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Gemeinden: Sparkurs bremst viele Investitionen

23. Juli 2013, 00:04 Uhr

WIEN. Die Gemeinden sparen brav, das bringe aber einen Stau bei den Investitionen, berichtet Gemeindebund-Chef Mödlhammer.

Brav gespart und dabei aber Investitionen hinausgeschoben haben zuletzt viele Kommunen in Österreich, erklärte am Montag Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer. Dies gehe aus dem „Kommunalbarometer“ hervor, einer neuen Online-Befragung in allen Gemeinden (ohne Wien), deren Rücklaufquote aktuell 35 Prozent betrug.

„Die Gemeinden haben enorm gespart“, 2011 und wohl auch 2012 seien dabei jeweils 100 Millionen Euro an Fremdmitteln getilgt worden, erklärte Mödlhammer. Nur mehr knapp 25 Prozent der Kommunen kämpften gegen steigende Schuldenberge.

„Gewaltigen Rückstau“ gebe es aber bei Investitionen. Mödlhammer nannte notwendige Sanierungen im Straßenbau oder bei der Wasser- und Abwasserversorgung sowie den Ausbau in den Bereichen Pflege, Gesundheit und Kinderbetreuung. Insgesamt hätten die heimischen Gemeinden Projekte im Wert von 2,1 Milliarden Euro in Planung. Gleichzeitig zeichnen sich sinkende Einnahmen durch schrumpfende Bundes-Ertragsanteile ab. Mödlhammer forderte deshalb mehr Anreize etwa durch Direktförderungen vom Bund bei Kinderbetreuungsplätzen.

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