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Für Leitl und Rauch hilft nur Energieschub im Herbst

Von Lucian Mayringer, 16. August 2014, 00:04 Uhr
Die ÖVP in der Krise: Für Leitl und Rauch hilft nur Energieschub im Herbst
Schwere Zeiten für Michael Spindelegger: schlechte Umfragen, schwelende Obmanndebatte Bild: Reuters

WIEN. Die ÖVP wird zur "Teenie-Partei". Nicht weil sie mehr Jugendliche anziehen würde, sondern weil sie zuletzt mit 19 Prozent in Umfragen in die Zehnerkategorie gerutscht ist.

Sie liegt damit klar hinter der ebenfalls schwachen SPÖ und abgeschlagen hinter der führenden FPÖ.

Als Juniorpartner bekommt die Volkspartei den Ärger ihrer Wähler über die träge Koalition ganz besonders zu spüren. Erschwerend kommt hinzu, dass Parteichef Michael Spindelegger praktisch seit der rot-schwarzen Neuauflage durch eine schwelende Obmanndebatte geschwächt wird.

Nervöse Landeschefs

Der Umstand, dass die ÖVP derart absackt und nun schon arithmetisch nur mehr für eine Dreierkoalition taugen würde, löst vor allem bei den schwarzen Landeschefs Nervosität aus. Erst recht, weil fünf von ihnen im Laufe der nächsten 16 Monate selbst Wahlen zu schlagen haben.

Darunter Oberösterreichs Josef Pühringer, der immer öfter Appelle nach Wien schickt. Die Bundespartei müsse schleunigst den "Turnaround" schaffen, deren "Grundeln zieht auch uns hinunter", warnte Pühringer zuletzt im "Standard". Vorarlbergs Markus Wallner, der am 21. September eine heikle Landtagswahl zu schlagen hat, lässt aus Selbstschutz die Krise der Bundespartei gar nicht mehr an sich heran. "Kein Kommentar", hieß es aus Bregenz.

Die OÖNachrichten haben mit Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl und dem Tiroler Abgeordneten Johannes Rauch über die Lage ihrer Partei gesprochen. Rauch hat im vergangenen Herbst als Generalsekretär noch den Nationalratswahlkampf mitgestaltet. "Damals hatten wir in den Umfragen auch 21 Prozent. Bei der Wahl waren es dann 24", will er sich von den Momentaufnahmen nicht nervös machen lassen.

Für das Tief findet er dennoch ausreichend Gründe: Das Hauptproblem sei die Koalition zweier Parteien, "die schwer zusammenpassen". Mit Werner Faymann habe man "einen Kanzler, der nicht gerade vor Reformeifer sprüht". Das gelte aber auch "für einige in der ÖVP", erinnert Rauch an "Landeshauptleute, die bei Veränderungen als erste bremsen". Denn "jeder verteidigt seine Pfründe umso leidenschaftlicher, je weniger sie werden".

Für eine Trendumkehr müsse die Koalition "sofort das Hickhack einstellen" und im Herbst am besten drei Reformprojekte angehen: Die steuerliche Entlastung des Mittelstandes "jetzt vorbereiten und die Eckpunkte vorstellen". Fällig seien auch "ein mutiger Schritt im Pensionsbereich und eine Offensive für den Wissenschaftsstandort als Signal für Modernität".

Auch für Leitl, der schon mehrfach "einen Paukenschlag" gefordert hat, ist die Lage seiner Partei untrennbar mit den Versäumnissen der Regierung verbunden: "In der Schulpolitik geschieht nichts, der Bürokratieabbau ist nicht spürbar und für die Klein- und Mittelbetriebe passiert am Kapitalmarkt auch zu wenig."

Keine Obmanndebatte

Über Neuwahlen oder zumindest Spindeleggers Ablöse, die Gerüchte bewegen sich hartnäckig zwischen dem Jungstar Sebastian Kurz und dem Routinier Reinhold Mitterlehner, wollen weder Rauch noch Leitl öffentlich spekulieren: "Wer in Alternativen denkt, geht schon in die falsche Richtung", warnt Leitl. "Jetzt heißt’s z’sammreißen und die Erwartungen der Menschen erfüllen." Wie lange seine Geduld für diesen Energieschub noch reiche? "Der Herbstbeginn muss der Auftakt sein."

 

 

Dichter Wahlkalender

Am 21. September wird in Vorarlberg der Landtag gewählt. Die ÖVP verteidigt dabei eine absolute Mehrheit.

2015 wird ein dichtes Wahljahr. Im Frühjahr wählen die Bürger im Burgenland ihren Landtag. Spätestens im Herbst gilt das auch für Wien und die Steiermark (in allen drei Ländern gibt es SP-Mehrheiten). Spätestens im September ist auch das VP-dominierte Oberösterreich an der Reihe.

Bundestrend in jüngster „profil“-Umfrage: FPÖ (29%), SPÖ (25%), ÖVP (19%), Grüne (13%), Neos (10%), Stronach (2%).

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24  Kommentare
24  Kommentare
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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 18.08.2014 01:01

Und die ehemalige Arbeiterpartei SPÖ sind die Totengräber unserer. Heimat und Diebe der Zukunft unserer Kinder.

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am 17.08.2014 21:49

Der "Stopherl", schon lange im Pensionsalter, will halt auch noch auftrumpfen, aber so wie er in der Wirtschaftskammer gegen seine Betonierer chancenlos blieb, ist er auch politisch schon lange am Abstellgleis.
Vielleicht will er noch nicht zurück zu seiner Erni ins "Sacherl" im Mühlviertel, da ist er ja nichts mehr, nur mehr ein gewöhnlicher Pensionist.

Leitl hatte viele Chancen, er hat sie nicht genützt und jetzt im hohen Alter braucht er auch nicht mehr auftrumpfen ........... zu spät, Alterchen, die Jungen warten auf Deine Job und das ist gut so.

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am 17.08.2014 09:04

Wer will noch Politiker werden wenn er sich täglich als Idiot hingstellen lassen muss und immer unter den Generalverdacht der Korruption gestellt wird ? Die Bezahlung ist ( entgegen der öffentlichen Meinung ) auch nicht so berauschend , Pension gibt es auch keine ( außer der ASVG )mehr. Aber wie gut dass es in diesen Forum so viele Experten gibt die alles besser wissen und grundehrlich sind ....

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 17.08.2014 12:09

ist Schimpf und Schande mehr als angebracht.

Dafür ist jeder Cent zu viel Gehalt.

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am 17.08.2014 08:07

Is ...

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2014 07:28

bald ist es so weit zwinkern

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am 17.08.2014 07:24

Is ...

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am 17.08.2014 07:31

- ist a FRAU,
- hat meist FETTE HAAR und
- und einen grauslich GELBEN ZAHNBELAG und
- ist a STRAMM ROTE, die
- OHNE PARTEI, vermutlich noch immer ZAHNBUERSTELTANT waere

diese 5 punkte sprechen eindeutig fuer die eignung der DORLI zur NR-praesidentin !

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 16.08.2014 20:38

Spekulanten und andere Superreiche, die auf zweifelhafte Art und Weise zum Geld gekommen sind.

Wer den politischen Weg der deutschen FDP geht, der wird auch dort landen, wo die Brüder in Deutschland bereits angekommen sind. Und das zurecht.

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kronikarl (881 Kommentare)
am 16.08.2014 20:11

Leitl u. Rauch fordern, was nie möglich sein wird/kann! Fähige Personen gehen nicht in die Politik, wie könnte es sonst sein, dass solche Typen an die Parteioberfläche gespült werden, die Führung der Partei übernehmen u. noch ein Ministerium, von der Materie keine Ahnung haben. Wenn sie eine Obm.-Debatte ablehnen, dann wird die bisherige Tätigkeit, die ich nicht arbeiten nenne, sondern "wurschteln", fortgesetzt und der weitere Niedergang der VP wird sich beschleunigen! Ist die Personaldecke der VP schon so dünn, dass dieser Obm. die Geschicke der Partei noch lenken darf?
Ähnliche Verhältnisse sind auch bei der SPÖ bemerkbar!!!
Armes Österreich!

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 16.08.2014 19:23

Nehmt endlich mal die Finger aus meinem Börsel.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 16.08.2014 12:54

die karten auf den tisch legen und klartext über seine vorstellungen reden.
faymann hats leichter, der muss nur schweigen - wie einst schüssel - und lächeln.......

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 16.08.2014 12:48

http://www.salzi.at/2014/08/geplante-deponie-in-neukirchen-veraergert-anrainer/

Politik kann so hilfreich sein und wer die richtigen Hand an der Hand hat die Behörden in der Hand

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.08.2014 12:23

viele Wähler entscheiden sich nach diesem Gesichtspunkt grinsen

de leit is Politik oft wurscht , owa hauptsoch der Kandidat is freindli ,gibt die haund und vateilt geschenke und fotos .. zwinkern

Umfragen sind NICHT ausschlaggebend n.m. Meinung ...

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 16.08.2014 15:22

sodnern auch Ehrlichkeit und Hirn.

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 17.08.2014 14:35

stimmt, daran hapert es am meisten.

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jago (57.723 Kommentare)
am 16.08.2014 11:10

und in den Versicherungen sind sicher.

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auer47 (531 Kommentare)
am 16.08.2014 10:33

Man wird mit SPÖ und ÖGB NIE eine Reform in Österreich durchbringen, die diesen Namen auch verdient. Es gibt nichts Beharrenderes als diese Zwillinge. Schüssel hat sinnvolle Reformen begonnen, SPÖ und ÖGB haben sie bis aufs Messer bekämpft und dann ausgehöhlt. Heute wären wir viel weiter, wäre Schüssels Weitblick umgesetzt worden. Aber Schüssel ist bei der linken Meinungsmacher-Brigade derart in Verruf, dass alles nichts hilft.

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musiker (4.075 Kommentare)
am 16.08.2014 14:02

@auer47 - das muß gerade ein ÖVP-Günstling wie du sagen! Einer aus der Partei der Betonierer und Blockierer sowie des Patronates über unseres österr. Privilegienstadels!

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analysis (3.469 Kommentare)
am 16.08.2014 14:56

1)ÖVP stellt seit 2000 ununterbrochen den Finanzminister
2)ÖVP verhindert Privilegienbeseitigung u. Einsparungen bei den Beamten und Groß-Agrariern
3)Warum wird eine, dem ASVG-Recht vergleichbare, rasche Umstellung der Beamten-Pension durch die Betonierer wie Neugebauer verhindert umgesetzt und wer stärkt diese Kreise ?
4)Welcher Partei gehört Ex-Minister Bartenstein an, welcher für Österreich ruinöse CO2-Verpflichtungen eingegangen ist und welche Kreise profitieren von fragwürdigen CO2-"Minderungsmaßnahmen" rund um "Bio"-Sprit und "Bio"-Energie ?
5)ÖVP Landesfürsten wollen eigene Steuern einheben um den geldverschwendenden Föderalismus auszuweiten
6)ÖVP stellte die Finanzminister, welche die Hypo-Krise durch jahrelanges Hinauszögern verschärft haben, was Ö Milliarden kostet
7).....
Stillstands-Ursache in Ö:
fehlende Regierungsalternativen für die SPÖ
und eine ÖVP, die das UNVERANTWORTLICH AUSNÜTZT !
Typen wie Leitl & Rauch sind unglaubwürdige Heuchler

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( Kommentare)
am 16.08.2014 10:30

zamm mit ihren NEOS hams dann immerhin wieder ca. 25% .....

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alteraloisl (2.657 Kommentare)
am 16.08.2014 09:25

Die beiden Hirtenspieler Faymann und Spindelegger sind nicht in der Lage, eine Reform einzuleiten, oder gar umzusetzen. Dafür sind sie viel zu schwach. Sie haben aber auch noch nie produktiv arbeiten müssen. Die beiden sind eine totale Falschbesetzung. Wenn das einer Firma passiert, ist der Konkurs unausweichlich. Schade um die Arbeitslosen in Österreich. Da wären doch einige dabei, die ihren Weg gemacht hätten. Aber bei dieser Politik, haben die Jungen derzeit keine Chance. Die besseren und mutigeren Jungen wandern aus und machen im Ausland ihre Karriere. Wie soll dann unser Land in 10 Jahren erfolgreich sein. Die großen Konzerne ziehen sich auch schon vorsichtig zurück. Siehe VOEST. Und die GRÜNEN CHAOTEN agieren nach wie vor so, als wäre nichts geschehen. Siehe gestriger Artikel über den Westring. So werden wir sehr schnell zum Naturpark Europas werden. Ich bin nur neugierig wovon dann unsere Bürger leben?

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 16.08.2014 09:24

...FPÖ koalition wieder erfangen. aber unter einen kanzler strache. den fehler wie haider damals, wird strache nicht machen.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 16.08.2014 02:32

Bald ist die UMFALLLERPARTEI ÖVP GESCHICHTE.

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