Flüchtlinge: Mikl-Leitner kündigt "tägliche Obergrenze" an
WIEN. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kündigt eine "tägliche Obergrenze" für die Aufnahme von Flüchtlingen an der Südgrenze an.
Derzeit laufen Vorbereitungen, nur noch beschränkte "Tageskontingente" einreisen zu lassen. Starten will die Ministerin in zehn bis 14 Tagen, bestätigte das Innenministerium Mittwochabend einige Zeitungsberichte.
Damit würden, so Mikl-Leitner, die Beschlüsse des Asylgipfels umgesetzt, den Flüchtlingsstrom zu reduzieren: "Wir legen planmäßig die Bremse ein." Derzeit würden umfassende Einsatzplanungen laufen, immerhin sei mit einem Rückstau auf slowenischer Seite zu rechnen. Damit könnten auch Drucksituationen an der Grenze nicht ausgeschlossen werden: "Deshalb wurde ja auch der Zaun errichte", so die Ministerin.
Konkrete Zahlen, wie viele Flüchtlinge täglich zugelassen werden, gibt es noch nicht. Sie würden derzeit ausgearbeitet - orientiert an den Unterbringungskapazitäten in den Bundesländern, polizeilichen Kapazitäten und in "Vorausschau" auf deutsche Übernahmen. "Zeitnah zum Start" will Mikl-Leitner die "Tageskontingente" bekannt geben.
In Sachen Fingerabdrücke gibt Mikl-Leitner die Kritik an die SPÖ - die beklagte, dass diese nur bei Abgabe eines Asylantrags gespeichert würden - zurück: Eine entsprechende Verschärfung des Grenzkontrollgesetzes sei Anfang Dezember vom Koalitionspartner noch abgelehnt worden. Jetzt gebe es offenbar einen "öffentlichen Meinungsumschwung in der SPÖ". Diesen hätte sie zwar lieber "koalitionsintern direkt" mitgeteilt bekommen "und nicht über die Medien". Aber in der Sache sei es erfreulich, nun werde man die Novelle wohl rasch beschließen können.
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Tagesobergrenze bitte 0 !
ich möchte wissen, wie viele täglich abgeschoben werden?
Miki for Presidänt
ist bei uns D'ÖSIs anders ?
Die Deutschen stellen der Flüchtlingspolitik in ihrem Land ein katastrophales Zeugnis aus: 81 Prozent finden, die Regierung habe die Situation nicht im Griff, wie eine am Mittwochabend veröffentlichte Umfrage des ARD- Deutschlandtrends zeigt.
Was haben der Papst Franziskus und unsere ML gemeinsam ?
Beide kündigen eine Menge an, aber die Umsetzung erfolgt sehr schleppend - oder gar nicht.
Hahahahahahaha ....
die letzten Zuckungen der ÖVP SPÖ regierung bald wird sie Geschichte sein HCS kämpfen und siegen
Und das täglich Bal Bla geht weiter!!!
Nur leere Versprechungen um das Volk bei Laune zu halten!!!
Komisch, zeigt sie Härte passt es nicht ist sie sanft passt es nicht. Der Anfang ist noch nicht gemacht schon passt es wieder nicht.
Was soll das eigentlich?
Glaubt ihr Obergscheiten wirklich dass nur Idioten regieren?
JA!
Festlegen zu können
OBERGRENZE?? OJE! Da wird sie wohl ihren ""Lehrherrn Pröll benötigen um eine ZAHL festzulegen zu können wo die GRENZE dann geschlossen wird.FAKT ist die Bevölkerung wird von den Vollpfosten welche im Haus am Ring agieren nur verarscht!
Strache und Krickl an die Grenze, schnell ein Regiment Gleichgeschalteter aufgestellt, wäre doch lachhaft, die anstürmenden Asylanten nicht abwehren zu können.
Genug "Hocknstade" und Mindestsicherungsbezieher, die die FPÖ anbeten, wird es geben, die die Regimenter auffüllen und bei kargem Sold ihre Vaterlandspflicht erfüllen.
So wird Österreich wieder einmal befreit, diesmal von unliebsamen Flüchtlingen ......... so die Diktion der Effler-Partie.
Hat der Mensch einen Knüppel, wird sich immer ein Hund zum Prügeln finden.
Jüdisches Sprichwort
Hast du eventuell eine praktikable Lösung?
Von dir kommt in dieser Richtung gar nichts.
Täglich Obergrenze bei der Handy Ausgabe oder ???
Jeder Willkommens Politiker soll mal mit gutem Beispiel vorangehen und einen Asylanten bei sich aufnehmen Platz wäre ja genug in denen Villen wo sie wohnen
Verteilt da irgendwo jemand Punkte oder Geld für diesen geistreichen Satz? So oft wie man den hier liest, lässt sich kaum mehr was anderes vermuten..
Warum noch immer aufnehmen?
Andere Länder haben längst die Grenzen dicht nur unsere Amateure schaffen das nicht!
"Zimmer belegt" - Schild aufstellen vielleicht ?
Als Doppelakademiker sind eigentlich eigene Ideen gefragt.
Warum hört man nichts von Vorschlägen, sondern nur Raunzereien, wie vom letzten Einfachen?
Wanzal es benötigt eigentlich nur eine Idee nämlich "Grenzen dicht " und das ganze "Einfach so"
Du also bist der letzte Raunzende?
Wer hätte das gedacht.
Tageskontigente LOL. Frau Mickl die Islamos werden uns sobald es wärmer wird überlaufen da wird auch das Grenzzäunchen nichts daran ändern.
Sie und die gesamte Bundesregierung sind unfähig das Problem in den Griff zu bekommen .
Daher sofortige Neuwahlen die FPÖ wird zeigen dass sie es kann.
Mit dir ganz vorne und der ergraute HCS hinter dir
)
Die FP wird zeigen , dass sie ausser Krawall machen, auch nichts kann. Sie hat ja nicht einmal das Personal dazu , oder glaubt wer im ernst dass die Zahntechnische Hilfskraft Strache um einen Deut besser ist als der Taxífahrer oder Kammerdiener. Strache hat ja weder Infrastruktur noch Personal zum Regieren. Und Bierzeltgepolter allein wird nicht reichen auf die Dauer. Das wird das selbe Theater wie unter Schwarz-Blau.
Ankündigungen, Vereinbarungen, BLA BLA und BLA!
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HANDELT!!
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SCHÜTZT DAS VOLK!
Ich höre immer nur WORTE! Wann TUT ihr endlich was??!! Wenn ich mich so am Linzer, Salzburger oder Tiroler BHF kommt mir das Grauen ob der Dinge, die da auf uns zukommen! Man muss BLIND sein um die Zeichen der Zeit nicht zu verstehen.
Tu doch du etwas und renn nicht dauernd aufs Klo.
Ganz billig ist das auch nicht, aber für einen Doppelakademiker sicher leistbar....
Es ist erfreulich, dass Sie so ganz ungeschminkt Ihre ausufernde "Intelligenz" offen legen. Dieser Eindruck, den diese beiden Zeilen hinterlassen, reicht vollkommen, sich ein Bild über Ihren Intellekt zu machen!