Finanzminister hat sich verrechnet
WIEN. VP-Chef Spindelegger untermauerte seine ÖBB-Kritik mit falschen Zahlen.
Seit Tagen liefert sich VP-Chef und Finanzminister Michael Spindelegger mit den ÖBB und der zuständigen Infrastrukturministerin Doris Bures (SP) einen Schlagabtausch um die Kosten der Bahn (die OÖNachrichten berichteten).
Die 5,3 Millionen Euro an Bundesmitteln, die aus dem heurigen Budget an die ÖBB fließen, seien zu viel, so Spindeleggers bisherige Argumentation – die er allerdings nun revidieren musste. Tatsächlich sind es um rund 600 Millionen Euro weniger, wie das Finanzministerium Dienstagabend bekannt gab. Hintergrund der Differenz ist ein Rechenfehler: Die Experten in Spindeleggers Ressort haben bestimmte Förderungen an die Bahn doppelt gerechnet.
Die Angelegenheit ist für den Finanzminister doppelt peinlich, hatte doch ÖBB-Chef Christian Kern schon in Reaktion auf Spindeleggers Sparwünsche erklärt, der Finanzminister agiere mit falschen Zahlen. Und Bures hatte gar gekontert, Spindeleggers Ideen könnten nur aus "Unkenntnis oder Bösartigkeit" heraus entstanden sein. Zumindest scheint mit dem Eingeständnis des Rechenfehlers zweiteres unwahrscheinlich.
Die nun doch geringeren Ausgaben für die ÖBB ändern für Spindelegger allerdings nichts an seiner Forderung nach Einsparungen: Eine Milliarde Euro weniger soll für die Bahn künftig ausgegeben werden, bekräftigte er gestern.
Von der Interessenvertretung probahn musste sich der Finanzminister in einem offenen Brief Kritik anhören: Ein Teil der Kosten rühre aus "Bundesschulden, die über Jahre bei den ÖBB geparkt wurden", heißt es in dem Schreiben. Und weiter: "Herr Finanzminister, wir bitten Sie um einen fairen Umgang mit dem Themenkomplex ÖBB."
Brauchen einen Psychiater, ausgenommen jene Personen, die von ROTSCHWARZ einen Versorgungsposten bekommen haben. Diese Wählergruppe gehört NICHT zu den Schnelldenkern.
und die OÖN bringt keinen ordentlichen Bericht zusammen. Schön wärs wenn uns die Bahn nur 5,3 mio Steuereuronen kosten würden.
gepaart mit Bösartigkeit und Verzweiflung über den Absturz in allen Umfragen.
Wie ich schon vor einigen Tagen schrieb: Dieser Typ ist absolut überfordert in seinem Job. Der muss jeden Tag mit starkem Sodbrennen aufwachen.
Arm.
...die uns die ÖBB alleine heuer kostet
Damit könnte man locker unser Bildungssystem und das Bundesheer sanieren.
Was die eine Zahnarzthelferin Bures als Ministerin versenkt fehlt den anderen SPÖ Ministern um sich über Wasser halten zu können.
Faymann hat diese Leute auf Positionen gesetzt wo sie - wie er - offensichtlich überfordert sind.
Herr Hobby-Finanzminister!
Wenn Sie schon mit falschen Zahlen auf die ÖBB hindreschen und in der ZiB die Pro-Kopf-Belastung für die steuerpflichtigen Österreicher ausrechnen, geben Sie auch bekannt, was jeden einzelnen Österreicher die Subvention der Landwirtschaft kostet.
PS: Ich bin kein Eisenbahner.
ist wirklich nicht richtig. Oder ist durch und zu ersetzen, um die Regierung und deren Handeln, als auch die Mitwirkung des Parlaments zu beschreiben. Unabhängig von der Werdensgeschichte des ÖBB-, Post und Polizeidramas, ist es angebracht echte Kostenklarheit zu schaffen. Diese Institutionen waren immer die traditionellen Auffanglager für Arbeitslose. Hier fanden Menschen eine Anstellung, die nirgends untergebracht werden konnten. Trotzdem gab es auch viele sinnvolle Einrichtungen, wie Lehrlingswerkstätten usw., die den Nachwuchs für die Wirtschaft ausbildeten. Nur wer ausreichend Unkenntnis und Bösartigkeit besitzt, ist zu objektiven Aussagen nicht fähig. Natürlich wird bei der ÖBB gelogen und getrickst, um sich Budgetmittel zu sichern. Zielsetzungen ohne Hintergrund führen zu Blankobudgetzusagen. 2012 wurden 32 Milliarden beschlossen, ohne zu begründen wofür. Die Aufgliederung in unzählige Unterunternehmen entbindet sowohl von der politischen Verantwortung.
Ich fand auch die Funktion als Auffanglanger für Arbeitslose genauso sinnvoll, wie die Funktion als Ausbildungsstätte. Die Folge war, weniger unausgebildete Jugendliche und weniger Jugendprobleme durch Beschäftigung. Die Nachkriegsprobleme zwangen zum Denken in richtigen Gestaltungsverfahren.
P.S.: Ein wichtiges Auffanglager war auch das Bundesheer und erst in späterer Folge wurden auch andere Staatsbetriebe in solche Non-Profitorganisationen umgebaut. ( Siehe VOEST). Dazu kamen weitere Kostentreiber, wie Selbstbereicherung usw.
Da hat sich doch der Herr Finanzminister um läppische 600 Mio verrechnet, kann jedem passieren.
Erst vorige Woche geschah bei mir ähnliches(450 Mio), beim Zählen von Petersiliensamen.
In seinen Rechenkünsten reicht er schon an den legendären Föhni heran, nur Föhni war schöner.
Sind ZWEI Herr Schwindlegger.