OÖN: Frau Minister, trotz „Shortly, without von delay“ – Sie unterhielten sich mit Ihrem britischen Amtskollegen George Osborne dieser Tage ja tadellos auf Englisch. Nervt es Sie, auf diesen einen Sager festgelegt zu werden?
Maria Fekter: Man hat mir schon dermaßen viele Attribute umgehängt, die nicht den Tatsachen entsprochen haben. Darüber, dass ich angeblich nicht Englisch kann, schmunzle ich eher.
OÖN: Und dass die Süddeutsche Zeitung einen Artikel über Sie mit „Hexe aus dem Süden“ betitelt hat – schmunzeln Sie darüber auch?
Maria Fekter: Meine Tochter hat als Kind enthusiastisch Bibi Blocksberg gelesen. Es gibt auch sehr charmante Hexen.
OÖN: Wie erklären Sie es sich, dass Sie in deutschen Zeitungen zuletzt viel Aufmerksamkeit – meist nicht in positivem Zusammenhang – bekamen? Zu wenig Diplomatie im internationalen Auftreten?
Maria Fekter: Ich bin natürlich eine mit Ecken und Kanten. Zudem formuliere ich sehr direkt, daher sind dann die Kommentare darauf oft auch sehr pointiert. Ich spreche eben nicht in rosaroten Wölkchen – das ist nicht mein Stil.
OÖN: Mit dem britischen Finanzminister George Osborne scheinen Sie recht gut auszukommen.
Maria Fekter: Was Haushaltsdisziplin und die Strategien betrifft, wie man Wachstum erzeugt, haben wir ähnliche Ansichten. Osborne wird beispielsweise die Unternehmenssteuern in Großbritannien massiv senken.
OÖN: Ist das auch ein Rezept für Österreich?
Maria Fekter: Er senkt die Körperschaftssteuern auf 24 Prozent, wir haben eine Senkung auf 25 Prozent schon unter Karl-Heinz Grasser vollzogen.
OÖN: Im Rest Europas und auch in Österreich mehren sich nach dem Wahlsieg von François Hollande in Frankreich dagegen die Stimmen, das Wachstum mit mehr Staatsausgaben anzukurbeln. Die Zweifel daran, dass man mit strikter Haushaltsdisziplin – Stichwort Fiskalpakt – aus der Krise kommt, steigen.
Maria Fekter: Wachstum finanziert durch Schulden? Das sind doch Rezepte von vorgestern. Die Argumente, die Frankreichs neuer Präsident François Hollande jetzt wieder vertritt, sind Unsinn und haben uns erst in dieses ganze Schlamassel gebracht. Es ist auch die Ansicht, dass jede Sparmaßnahme wachstumshemmend ist, falsch. Wenn wir – wie in Österreich – beispielsweise das faktische Pensionsalter anheben, dann nutzt das der Wirtschaft sogar. Man muss Reformen durchführen – und gleichzeitig gezielt in Bereiche investieren, die Wachstum generieren, wie etwa in Forschung und Bildung, so wie wir das in Österreich machen.
OÖN: Ganz Europa blickt derzeit wieder einmal auf Griechenland. Soll Griechenland die Eurozone verlassen?
Maria Fekter: Das löst ja die Hausaufgaben, die die Griechen zu erledigen haben, nicht. Mit einer neuen Währung kommt ja nicht das Manna vom Himmel. Eine Währungsabwertung mag zwar kurzfristig die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands stärken. An Strukturreformen, die Wachstum erst ermöglichen, führt trotzdem kein Weg vorbei. Zudem ist jedes Szenario, Griechenland aus der Eurozone zu entlassen, mit höchsten Schwierigkeiten verbunden. Da ist keines so attraktiv, dass man sich darauf stürzen würde.
OÖN: Alexis Tsipras, der Chef des griechischen Linksbündnisses Syriza, stellt sich vor, dass Griechenland zwar Euroland bleibt, die Sparauflagen nach der dortigen Wahl aber aufgeweicht werden.
Maria Fekter: Geld her, aber sie tun, was sie wollen? Das wird es nicht spielen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Staaten der Europäischen Union haben Bedingungen an das Griechenland-Hilfspaket geknüpft. Wenn sich das Empfängerland nicht an die Auflagen hält, ziehen sich die Geldgeber wohl zurück – und dann schau ich mir an, wo die Griechen das Geld hernehmen.
Internationale Bühne
Von der „Kieberei zur Finance“: Nach dem Rücktritt von Josef Pröll vor etwas mehr als einem Jahr ist Maria Fekter von der Spitze des Innenministeriums an die Spitze des Finanzministeriums gewechselt.
Schulden- und Eurokrise bedingen es: Alle 14 Tage sei sie auf jeden Fall in Brüssel, zeitweise jede Woche, sagt Fekter. Mit ihrem bisweilen sehr direkten Auftreten hat sich die Österreicherin auf europäischer Ebene nicht nur Freunde gemacht. Dieser Tage führte Fekter auch den Vorsitz bei der Jahresversammlung der Europäischen Bank für Entwicklung und Wiederaufbau in London (die OÖN berichteten). Gemeinsam mit dem britischen Finanzminister George Osborne hielt Fekter bei der EBRD-Tagung die Eröffnungsrede.