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Faymann verteidigt neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik

Von OÖN, 11. März 2016, 00:04 Uhr
Faymann verteidigt neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik
SP-Jugend protestierte Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. Zum Auftakt seiner Rede gab es Pfiffe und Protestplakate von fünf jungen SPÖ-Aktivisten.

Denn Kanzler Werner Faymann verteidigte am Beginn der Klubtagung der Wiener SPÖ die neue Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Österreich könne "keine zwei-, drei- oder vierhunderttausend" Flüchtlinge aufnehmen, sagte Faymann. Mit der Obergrenze habe man einen "Richtwert" von 37.500 festgelegt, "um zu zeigen, dass wir auch heuer bereit sind, einen großen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen".

Wiens Bürgermeister Michael Häupl stellte sich hinter Faymann: "Man muss Kriege beenden, wenn man Flüchtlingsströme verhindern will", und fügte hinzu: "Aber das können wir nicht." Was man machen könne, sei eine "gemeinsame humanitäre europäische Politik".

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3  Kommentare
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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 11.03.2016 13:50

Auch Sozialisten sind nicht gefeit davor klüger zu werden...(Na ja)

Denn niemand weiß besser als (realistische) Sozialisten mit Praxiserfahrung, dass Sozialismus n i c h t funktioniert, man tut aber noch beschwichtigend (od.ewigvorgestrig/s.Marxismus Nostalgie).

Ö...Seit Jahren und polit.Klima...
Rot und Grün redeten Asyllobbyisten/Multikulturalisten und Migranten nach dem Mund (man überbietet sich manchmal/inkl. Moralismus gratis). Die Grünen haben sich in allerhand Sprachbilder u.Moralismus geflüchtet, um sich die Mühe zu ersparen, die fatalen Fakten (s.Misere/u.Fehlentwicklung) zur Kenntnis zu nehmen. Die ORF Debatten sind auch auf das zugeschnitten: auf Multikulti, trotz Misere und spezif. Problemlagen, seit Jahren!
Oder wer ist am linksliberalsten, ausländerfreundlichsten od. multikultifanatischer...und vergisst dabei die Inländer. Das würde d.FPÖ u.HC Strache nicht passieren! Oder solche Positionen gg das Volk/Ösis kann und wird man im Bürgerl.Lager nicht einnehmen !

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ChristophBerninger (358 Kommentare)
am 12.03.2016 15:30

Gut geantwortet, BuergerAktiv!

Seit ich einige Kommunikationstalente aus der SPÖ persönlich kennengelernt habe (auch Vinzenz 2015 aus diesem Forum, der absolute Communication Profi, soll der SPÖ nahestehen) bin ich schon gespannt, wie die SPÖ-Führungsmannschaft ihre Kehrtwende argumentativ und kommunikativ darstellen wird.

Wahrscheinlich werden sie sich auf einen deutschen Politiker berufen und dann sagen: "Schon Adenauer sagte: Auch die Damen und Herren von der Opposition werden mich nicht daran hindern, von Tag zu Tag klüger zu werden."

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ChristophBerninger (358 Kommentare)
am 11.03.2016 05:47

Jede*r, die*der Faymann beobachtet, erkennt einen Widerspruch bei diesem Mann. Gestern noch ein aktiver Förderer von Schleuser*innen, unlauteren Taxifahrer*innen, jetzt ein Freund von Nationalist*innen, als hätte es die letzten Monate nicht gegeben.

Alle autonomen Künstler*innen reiben sich verwundert die Augen. Mal sehen, ob die SPÖ auch bei den Polizeibeamt*innen, auch in seinem persönlichen Umfeld, aufstockt. Ein paar unabhängige Aktivist*innengruppen könnten ihn sonst nicht nur verbal, sondern auch körperlich angreifen.

Die SPÖ-Veranstaltung war schon erhellend, mit den Schildern: "Faymann, weg aus der rechten Ecke." Hoffentlich gibt es bei der nächsten SPÖ-Veranstaltung mehr Aufseher*innen.

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