Faymann: Kompromisse bei Steuerreform möglich
WIEN. Bundeskanzler Werner Faymann weist Vorwürfe zurück, der Druck der SPÖ für eine Steuerreform und Vermögenssteuern sei mitschuld am Rücktritt von Michael Spindelegger.
Er räumte SP-Druck für eine Steuersenkung ein, aber: "Druck für eine Sache ist für niemanden ein Rücktrittsgrund", sagte Faymann im Ö1-Interview.
Seine Partei wäre kompromissbereit bei der Gegenfinanzierung einer Steuerreform - so werde von der bereits eingesetzten Gruppe eine Neuordnung des Finanzausgleichs geprüft.
Der Bundeskanzler bleibt bei seiner Forderung nach einer Millionärssteuer, es handle sich hierbei um ein zentrales Anliegen der SPÖ, betonte er. Auf die Frage, wo die Partei kompromissbereit wäre, verwies er auf den Finanzausgleich, wodurch die Bundesländer zumindest 33 Milliarden Euro aus dem Steueraufkommen erhalten würden. Die bereits eingesetzte Gruppe solle sich ausrechnen, wie dieser aussehen soll: "Da soll man offen sein. Man muss das Verhältnis zwischen Bund und Ländern ordnen, wenn es zu ordnen ist." Der aktuelle Finanzausgleich soll bis Ende 2016 verlängert und für die Zeit danach neu aufgesetzt werden.
Geplant sei, dass bis März ein Gesetzesentwurf zur Steuerreform vorliegt. Sollte die Regierung bereits früher sagen, "wir senken den Einstiegssteuersatz", würden die Leute sehen, "wir nehmen die Sache ernst", so Faymann zur Frage nach Bewegungsmöglichkeiten beim Koalitionspartner.
Jeder arbeitgeber überweißt die gehälter seiner angestellten österreicher direkt ans finanzamt. Auf antrag und bei geprüftem bedarf, bekommt dann jeder essensmarken und wohngeld bis max 25% des für ihn einbezahlten betrages. Der resr wird verludert oder selber eingestreift.
Der Bundeskanzler ist der einzige Politiker in dieser Regierung, der seinen eingeschlagenen Weg zielstrebig verfolgt. Warum keine Millionärssteuer, die ja die Mittelschickt in keiner Weise trifft.
Natürlich ist Strache, der ja von Finanzen keinerlei Ahnung hat, sich höchstens mit den Zahnprothesen seiner ältlichen Anhänger auskennt, dagegen, er muss ja hetzen und hussen, um im Gespräch zu bleiben.
Und Mitterlehner kann aus dem Hut zaubern, wen immer er will, es wird ein Finanzminister, der von den Bünden gegängelt wird, der den Bauern die Subventionströge füllen soll, der den Beamten das Goderl kratzt .......... und zahlen sollen es die gemeinen Hackler und nicht die Millionäre, die ihr Geld meist steuerschonend im Ausland angelegt haben. Dann sollen diese "Millionäre" gleich dorthin ziehen, dann werden sie sehen, wie sicher es in Österreich noch zu leben ist.
Du meinst wohl eher
den "einschlägigen" Weg des Stillstands.
mit sicherer hand gegen die wand ?
vergiss deinen Kanzler der hat sich längst ins aus gegrinst !
Faymann hat damit gezeigt, dass er mit Mitterlehner zusammenarbeiten will. Zusammenarbeit und Kompromisse zu schließen ist eine wichtige Tugend in der Politik.
Ich bin überzeugt, dass beide dieses beherrschen und dadurch auch gemeinsam für Österreich etwas weiterbringen können.
Dass sich hier im Forum die FPÖler stark zur Gegenwehr formen ist leider eine typische Vorgehensweise der Strachefreunde.
was hast den dauernd mit der FPÖ ?
hhhmmmm....schwer zu glauben das du kein FPÖ"ler bist !
Meiner Meinung nach, hat Haider begonnen die frühere FPÖ rein auf Populismus umzutrimmen. Unter Strache ist sie keine Partei mehr, sondern eine Zusammensammlung von "Ich bein dafür, dass wir dagegen sind"!
sind die treibende Kraft für den Umfaller der SPÖ, sondern die nächsten Wahlen und die heutigen Umfragen.
die heutigen umfragen sind morgen nichts mehr wert !
ps. das ist auch ein alter hut ...
vertraut, denkt anders.
wieder auf das soziale besinnen.
neue Gesichter - neue Ideen
darauf kannst du lange warten bei den Sozis !
Django wird ganz sozial die steuern erhöhen und die SPÖ nickt ab !
vielen Gewerkschaftern ausgestattet. Das bringt Stärke und Ausdauer beim Fordern (Doppelwerbung SPÖ-ÖGB!), und wenn nichts weitergeht, ist es diesen auch egal. Draufzahlen wird dabei das Volk, vorwiegend die Berufstätigen, denen man immer mehr abknöpft.
Gelernt ist gelernt.
Da werden sich noch viele die Zähne ausbeißen.
So wie die USA/EU-Politiker derzeit die Russen als Feinbild benutzen, um am Volk vorbei die Milliarden zu verschleudern, bauen SPÖ/ÖGB/AK sehr erfolgreich das Feinbild der Reichen auf. Aber ehrlich, wem nutzt das, außer den Privilegierten im Staat?
das ist ein alter hut !
Die SPÖ macht das schon seit ewigkeiten so !Willst du uns du diesen alten schas als neuigkeit verkaufen ?
Django wird es schon richten steuern rauf und österreich klatscht beifall !
wieder seit Faymann. Vorher wurden die Gewerkschafter Stück für Stück aus den wichtigen Positionen entfernt, und das dürfte auch dem Gusi letztendlichden Kopf gekostet haben.
nein !
das ist ein alter hut !
Danke für die Zustimmung.
auch ich danke dir versusilein für das aufwärmen der alten geschichten !
1:0 für Django....
werden zurück getreten
das erste duell gewonnen !
super wie die SPÖ zu ihren inhalten steht
scheißt sich schon ins Hemd.
Namen zulegen möchte - gleich ein neuer einfallen. Er könnte sich z.B. Weichmann nennen.