FPÖ will Ausgangsverbot für Asylwerber
ST. PÖLTEN. Die FPÖ NÖ will in der Landtagssitzung am Donnerstag über ein nächtliches Ausgehverbot für Asylwerber und Asylberechtigte in Orten diskutieren, wo es zu Übergriffen durch Flüchtlinge gekommen ist.
Die Ausgangssperre von der Abenddämmerung bis zum Morgengrauen soll als "Kriminalprävention" umgesetzt werden, forderte Klubobmann Gottfried Waldhäusl in einer Pressekonferenz in St. Pölten.
In einer Aktuellen Stunde zum Thema "Sicherheit für Frauen und Kinder in Niederösterreich" will die FPÖ auch ein Betretungsverbot von öffentlichen Bädern in Niederösterreich für männliche Asylwerber und Asylberechtigte thematisieren, wenn es vor Ort zu Vorfällen gekommen ist. Weil die Kooperation zwischen FPÖ und Grünen Anfang Februar beendet wurde, haben die Stronach-Abgeordneten Ernest Gabmann, Gabriele Gimborn und Herbert Machacek die für den FPÖ-Antrag notwendigen Unterschriften geleistet.
In der Debatte um die Novellierung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes spricht sich die FPÖ dafür aus, dass Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte keine Mittel aus der Mindestsicherung erhalten sollen. Diese Leistung soll laut den Freiheitlichen "österreichischen Staatsbürgern vorbehalten sein". Stattdessen sollen Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in der Grundversorgung bleiben und finanzielle Zuwendungen in Höhe der halben Mindestsicherung bekommen - in Niederösterreich ungefähr 420 Euro pro Monat. Damit soll der "Anreiz zum Dableiben" gesenkt werden, sagte Waldhäusl.
Es sei ein "Denkfehler", Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt integrieren zu wollen, weil diese "mittelfristig wieder in ihre Heimat zurückkehren sollen", sagte der FPÖ-Klubobmann. Für Mehrpersonenhaushalte sollen alle Geld-Transferleistungen mit 1.500 Euro gedeckelt werden, fordern die Freiheitlichen.
Die ÖVP NÖ will subsidiär Schutzberechtigten den Zugang zur Mindestsicherung aberkennen, wenn sie Leistungen aus der Grundversorgung beziehen. Von der SPÖ kam dazu bereits ein Nein. Zudem will die Volkspartei in der Mindestsicherung die Inanspruchnahme an Maßnahmen wie Deutschkurse knüpfen und den Wohnzuschuss anrechnen.
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Allerliebste FPÖ Hasser, sagt doch euren Politiern, Sie sollen aufhören, mit Zeitverzögerung die FPÖ Forderungen und Vorschläge zu übernehmen. Das könnte doch helfen, daß Ihr vielleicht Euer Hirn wieder gebrauchen könnt?
Sie meinen, man sollte ab 5.45 Uhr zurück scheißen?
Ist eigentlich dann auch der HCS als anerkannter Flüchtling betroffen?
Nach Ibiza darf er ja hoffentlich noch...
Es wäre falsch zu behaupten, daß Strache vor irgendwas geflohen ist.
Richtiger wäre es zu behaupten, daß Strache irgendwas gesucht und gefunden hat.
Otto Waalkes - Schwarzbraun ist die Haselnuss
https://www.youtube.com/watch?v=qx9HEn8aq1c
Hola, Jakob
ist heute Ihr persönlicher Tag des Humors?
Weil ich,
wenn ich
"Strache" lese,
lache?
Sind Sie wirklich der Meinung, dass jeder, der gegen Rot/Grün ist, automatisch pro Blau ist?
Ich denke nicht, dass Sie so enge Scheuklappen vor den Augen haben - aber Sie wollen es uns gerne glauben machen.
Ich muß nicht „gegen Blau“ sein, um HCSs Auftreten lächerlich zu finden.
@ Prinzessin, wenn man gegen Rot/Grün ist kann man nur Blau sein.
Ich habe es schon aufgegeben solchen Id....n das erklären zu wollen.
Eine eigenen Meinung zu diesem oder anderen Themen wird dem mündigen Bürger leider nicht mehr zugetraut.
Zum Thema;
Ich wäre für ein Ausgangsverbot für Asylwerber die in der Nähe des Linzer Bahnhofes wohnen.
Postverteilzentrum oder wie hieß das Gebäude nun mal und ups, das sind ja keine Asylwerber mehr, das sind von Deutschland nach Österreich abgewiesene Flüchtlinge die ja nur ein paar Tage hier im schönen OÖ verbringen dürfen bevor sie freiwillig und ohne murren nach Hause fahren.
Man muss auch immer nur mit einer Socke herumlaufen, man kann sich auch eine zweite kaufen ...
........komponierst schon wieder ?
Ja, darum gingen mir oben ein paar Noten abhanden..
Für dich nur Kompost ...
Sind Sie wirklich der Meinung, dass jeder, der gegen Blau/Braun ist, automatisch pro Rot/Grün ist?
Ich denke nicht, dass Sie so enge Scheuklappen vor den Augen haben - aber Sie wollen es uns gerne glauben machen.
Neidisch und trollig.
Flüchten oder sterben galt für ALLE Sudetendeutsche nach 1945;
https://de.wikipedia.org/wiki/Sudetendeutsche
Ein Vergleich mit der heutigen Flüchtlingswelle wäre anmassend und ungerecht.
Da war man froh außerhalb der Tschechoslowakei zu sein.
Beneš-Dekrete, ein Spruch dazu; Nehmt ihnen alles bis auf ein Taschentuch damit sie hineinweinen können.
Die Flucht heute schaut aus wie eine Urlaubsreise quer durch den EU Raum mit Handy und Bahnhofsklatscher.
Unterlasse zukünftig solche Anspielungen wenn man deine Posts hier ernst nehmen sollte.
Stimmt, Differenzieren wäre angebracht, aber das willst du wohl auch nicht, oder?
Interessant -
In diesem Forum darf man also nicht schreiben, dass unter den geflohenen Sudetendeutschen nicht nur Opfer, sondern auch Täter waren.
Ausgangsverbot für Asylwerber?
Ist doch nicht nötig,
die Asylwerber gehen uns auch so nicht so schnell aus.
Wie wäre es mit Ausgangsverbot für FPÖler.
Ja, besonders die bewaffneten.
Vor denen beginne ich mich langsam zu fürchten ...
Welche bewaffneten Blauen? Gibt's etwa ein blaues Expeditionschor?
Mir reichen schon der Wimmer und der Hein.
Bei diesen beiden Herren ist es offiziell.
Den Rest des Haufens kenne ich nicht und ich will ihn auch nicht kennenlernen.
Dachte die sind sooo mutig. Und jetzt haben Sie Angst? Vor kleinen Wauwaus und vor Blauen. Sie sollten lieber zuhause bleiben und von dort aus nur mehr übers Internet kommunizieren.
tut der "kompositeur" ja GOTT SEIS GEDANKT eh bereits ...
eine Freudscher Verleser meinerseits, der Kompositeur komponiert hier leider nur Kompost.
Schatzerl, ich hatte noch nie Angst vor einer Frau und habe noch jeder in die Augen gesehen, aber ich verabscheue Waffen in jeder Form.
Dazu gehören auch Kampfhunde.
Verstehst du mich jetzt?
Du hast es nicht kapiert, vielleicht bist du noch zu jung oder dir taugen Schlägertypen.
Ich war in den gefährlichsten Ländern dieser Erde und hatte nie Angst.
Wenn ich aber lesen muss, dass bewaffnete Wahnsinnige in Linz herumlaufen und Kampfhunde Kinder angreifen, dann mache ich mir halt so meine Gedanken.
Am gescheitesten ist es wahrscheinlich, ich besuche wieder einmal meinen alten Judo-Clup.
von diktator (881) · 17.02.2016 17:35 Uhr
Peperl .... dann führ dir doch 1x den art.15 zu Gemüte .... bevor du PREISQUACKST !
https://www.icrc.org/fre/assets/files/other/icrc_001_0173.pdf
im original für Dich ...
Danke Sepperl, aber mir reicht die Version in deutscher Sprache völlig !
Keine Arbei = keine Sicherheit
Ca. 500.000 Arbeitslose in Österreich und
www.staatschulden.at
Tatsächlich mußte die Privatschatulle der FPÖ, die Hypo Alpe-Trallala also, schon mehrere Mitarbeiter entlassen.
Warum sind bei der FPÖ/ÖVP die Flüchtlinge so willkommen, die für den halben Lohn die doppelte Arbeit verrichten?
NedDeppat,
bist du wirklich ein ...er?
Aber den HCS, den verteidigst, und das gefällt mir an dir!
Ausgangsverbot für alle Arbeitslosen?
und für Fragende ............
HCS, Kickl & Co sei Dank, dass man sich an den intellektuellen Absonderungen ihrer Jünger hier ganz ohne Eintritt bestens erfreuen kann.
Man wäre geneigt, der Wahrscheinlichkeitsrechnung und die Gauss´schen Glockenkurve der Gleichverteilung in jeder Lebenslage zu bemühen, um zumindest ein paar Zweifler aus des Retters Reihen hier begrüßen zu dürfen, aber Pustekuchen! Die Bierseligkeit des Aschermittwoch ist bereits zum Parteiprogramm erhoben worden.
Und jede Wette, es findet sich noch ein lustigerer Troll aus diesem Verein, der alles bisher Dagewesene mit Ausgehverbot, Bargeldverfassung und Schildlausattacken in den Schatten stellt!!!
Danke FPÖ, ein herrlicher Tag des Stumpfsinns!
Beachtlich wieder einmal die Reaktion der selbsternannten unabhängigen OÖN.Wenn es um Flüchtlinge speziell geht,besonders deren Staftaten,wird keine Diskussion mehr zugelassen und der Mensch an der Stopptaste tritt parteihörig in Aktion. Wenn es aber wie hier wieder mal gegen die FPÖ geht,darf ein jeder Schwachkopf seine primitive und beleidigende Meinung kund tun.
Und dabei hat die FPÖ bereits 1938 in Linz Tausende Arbeitsplätze geschaffen und den sozialen Wohnbau geprägt.
Waldhäusl's Kernaussagen: "Anreiz zum Dableiben senken".
Nächtliches Ausgehverbot, Betretungsbeschränkungen,
finanziell aushungern, dazu Bürgerwehren als Hilfssherif's usw.
Kommt das nicht irgend aus der 1.Hälfte des 20.Jh.
bekannt vor?
Wieder einmal typische FPÖ-Strategie!!!
Wenn ich die Forderung der FPÖNÖ und so manchen Beitrag hier lese, fällt mir der Standardspruch eines Freundes meines Vaters ein: "jeden Tag lässt der Herrgott einen Depperten aus"!
) müsste ein nächtliches Ausgangsverbot für alle Menschen in Österreich gelten - unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Ui, und da fallen mir einige prominente Österreicher ein, die nachts dann nichts mehr auf der Straße zu suchen hätten.
Nach dem Gleichheitsgrundsatz und zwecks Vermeidung von Willkür (wie erkennt man einen Asylanten? - Was machen wir mit braungebrannten Österreichern
Wenn ich mir diesen Vorschlag - verbunden mit dem Bargeldvolksbegehren so anschaue: soviel Dummheit habe ich HCS eigentlich nicht zugetraut...
mit den Wahlerfolgen wächst anscheinend die Dummheit exponentiell an ?
das mit der Dummheit vielleicht, aber GANZ SICHER WAECHST DER NEID DER ERFOLGLOSEN !
Abtausch: Ausgangsverbot für Asylanten, Ausgangsverbot bei Strache Reden ! Das ist ein guter Kompromiss ....
Elwood,
nicht zu viel saufen und niemand merkt wer du schon wieder bist! Habe ich recht?
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??????? ...... Alcea, CRYSTAL METH tut ihnen offenbar NICHT GUT !
Um was sollte Sie jemand beneiden?
Um Sternderldummheit?
Wenn ich die Angenehmheiten, sprich tausende Euro pro Monat, bezahlt durch den Österreichischen Steuerzahler kassiere (ohne Gegenleistung) muss ich mich an deren Regeln halten. Oder ist dies für unsere Gutmenschen unannehmbar. Wenn ich in der Türkei als Urlauber eine Moschee besuche, muss ich auch die Schuhe ausziehen. Ist doch normal. Ich unterordnete mich der Sitte meines Gastlandes. Wieso, brauchen dies unser überqualifizierten (nach Aussage unserer Gutmenschen) nicht machen?
Wieso?
will man bei der Bewachung noch mehr einsparen ?
man kanns ja verstehen unsere Willkommenskultur wird langsam teuer.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/weltspiegel/Touristin-am-Copacabana-Strand-niedergestochen;art17,2153508
Weltweites Ausgangsverbot für ALLLLLLEEE !