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Eurofighter: 1,1 Milliarden Euro Schaden

Von nachrichten.at/apa, 16. Februar 2017, 12:10 Uhr
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Bildergalerie Causa Eurofighter: Die OÖN haben berichtet
Bild: OÖN

WIEN. Die skandalumwitterten Abfangjäger Eurofighter sorgen wieder einmal für Schlagzeilen: Der bisherige Schaden der Republik durch den Ankauf der Eurofighter könnte bis zu 1,1 Milliarden Euro betragen sagte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bei der Pressekonferenz am Donnerstag.

Das wolle man auch geltend machen, so Doskozil. Der Minister lässt bis Sommer eine Sonderkommission ohne Tabus Varianten prüfen, wie man die Luftraumsicherung gleich effektiv, aber günstiger garantieren könne.

"Die Luftraumüberwachung ist weiterhin sichergestellt", betonte Doskozil bei der Pressekonferenz, die Eurofighter bleiben vorerst weiterhin im Einsatz. Ihre Zukunft in Österreich ist aber keineswegs sicher. Doskozil hat nämlich eine Sonderkommission beauftragt, bis Ende Juni "alle Optionen zu prüfen, wie wir in Zukunft die Sicherheit unseres Luftraums so effektiv wie heute, aber kostengünstiger garantieren können". Geleitet wird die Soko vom Kommandanten der Luftstreitkräfte, Brigadier Karl Gruber.

Video:

"Es sind alle Varianten denkbar"

Die SoKo soll laut Doskozil "vollkommen ergebnisoffen" arbeiten, auch dahingehend, inwiefern bei der aktiven Luftraumüberwachung künftig internationale Kooperationen eine Rolle spielen könnten. "Es sind alle Varianten denkbar." Auf die Frage nach einem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag verwies Doskozil auf die Soko und die eingebrachte Strafanzeige, man werde nun die Ergebnisse der Gerichte abwarten.

Nach einem Bericht der "Task Force Eurofighter" im Ministerium wirft die Republik dem Jet-Anbieter Airbus Täuschung vor. "Es liegen klare Beweise vor", dass Eurofighter und Airbus die Republik "wissentlich getäuscht" hätten, meinte Doskozil. Dadurch sei ein "enormer Schaden" von bis zu 1,1 Milliarden Euro entstanden. Er sehe sich in der Pflicht, strafrechtliche relevante Tatbestände anzuzeigen und den Schaden, der für die Steuerzahler entstanden sei, geltend zu machen, erklärte der Minister. Es könne "nicht akzeptiert werden", dass "die Steuerzahler über einen Kaufpreis auch Schmiergelder mitfinanzieren".

Der Bericht der Task Force:

Download zum Artikel

Bericht Eurofighter

PDF-Datei vom 16.02.2017 (735,08 KB)

PDF öffnen

Die Anzeige gegen Airbus ist etwa 130 Seiten schwer und enthält laut Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur, 97 Beilagen, die für die Staatsanwaltschaft neu seien.

Beschaffungen müssten rechtskonform ablaufen

Es sei notwendig, jeden Verdacht, der das Vertrauen ins Heer und notwendige Investitionen gefährde, "klar und deutlich auszuräumen". Beschaffungen müssten rechtskonform ablaufen, sagte der Minister. Doskozils Aussagen sind auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass nach der jüngsten Budgeterhöhung im Bundesheer einige große Investitionen anstehen - darunter ausgerechnet neue Jets. Bis 2020 müssen nämlich die Saab 105-Flieger aus Altersgründen ersetzt werden. Die Jets werden nach und nach ausgemustert - nur mehr gut ein Dutzend ist noch tatsächlich in Betrieb, der Rest wird schon als Ersatzteillager verwendet. Eine Ersatzlösung müsste man aus Zeitgründen bald angehen.

Hinzu kommt, dass die Eurofighter im täglichen Betrieb als teuer gelten: 80 Millionen Euro sind dafür allein heuer vorgesehen, Tendenz steigend. Theoretisch könnte das Eurofighter-System vom Bundesheer laut Experten bis ungefähr 2040 genutzt werden.

Ohne die Täuschungshandlungen der Airbus Defence and Space GmbH und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH hätte sich die Republik Österreich im Jahr 2003 nicht für den Ankauf der Eurofighter entschieden, verwiesen Doskozil und Peschorn auf den Task Force-Bericht. Auch der Vergleich vom Juni 2007 (u.a. Reduktion auf 15 Stück, Anm.) wäre nie zustande gekommen.

Republik will Schadensersatz

Die Republik will deshalb nun Schadenersatz, bekräftigte Peschorn. Der Schaden beträgt laut Berechnungen der Republik bisher bis zu 1,1 Milliarden Euro. Er errechne sich aus der Rückerstattung des Kaufpreises der letztlich 15 Flieger, abzüglich Zeit- bzw. Restwert; hinzu kämen die Aufwendungen für den Betrieb abzüglich hypothetischer Kosten für den Betrieb eines alternativen Flugzeugs. In der Summe enthalten sind 183,4 Millionen Euro, auf die man jedenfalls Anspruch habe, präzisierte Peschorn. Die 1,1 Milliarden Euro seien noch "diffizil", man sehe aber gute Gründe, dass die Gerichte der Republik diese Summe als Schaden zusprechen würden.

Außerdem macht man noch zukünftigen Schaden durch Wartung und Betrieb in Form eines "Feststellungsbegehrens" geltend. Auf die Frage, ob man für einen Vergleich offen sei, meinte Doskozil, es sei klar, dass man einem etwaigen Gesprächswunsch der Airbus-Gruppe entsprechen würde.

Die oben genannten 183,4 Millionen Euro sind jene Summe, die man nach Meinung der Republik zu viel für die Jets bezahlt hat. Den Airbus-Unternehmen wird vorgeworfen, dass sie die Republik nie darüber aufgeklärt haben, dass im Kaufpreis von knapp 1,96 Milliarden Euro fast zehn Prozent - eben jene 183,4 Millionen Euro - für Gegengeschäftskosten eingepreist gewesen seien. In den Ausschreibungsunterlagen 2001 habe die Republik aber eindeutig gefordert, dass Kosten für die Abwicklung der geforderten Gegengeschäfte gesondert ausgewiesen werden müssen. Man sei also immer davon ausgegangen, dass der Kaufpreis (laut Kaufvertrag vom 1. Juli 2003) dem wahren Wert der bestellten Abfangjäger entspreche. Tatsächlich seien aber die "arglistig" eingerechneten 183,4 Millionen Euro für legale, aber auch kriminelle Gegengeschäftskosten verwendet worden, wird in der Anzeige argumentiert.

Abseits der Schadenersatzforderung stellt Doskozil auch Gegengeschäfte bei Rüstungsbeschaffungen infrage. Solche Gegengeschäfte seien "offensichtlich eine ideale Trägerrakete für Korruption, Misswirtschaft und Geldwäsche". Man werde alles tun, damit Beschaffungen im Ressort künftig "sauber und korrekt ablaufen werden".

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84  Kommentare
84  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
fko (2.286 Kommentare)
am 16.02.2017 22:24

Wahlkampf ist!

Herauskommen wird nichts, aber das Thema lässt sich wunderbar bis über die nächste Wahl hinaus ausschlachten.

Den EF Vertrag hat außerdem schon der Norbert D. korrigiert!?Keine Bewaffnung und keine Nachtflugfunktion. Dazu die Stückzahl vermindert und so den Preis pro Flieger noch erhöht.

Aber zu was nachdenken, wenn es doch nur darum geht den politischen Gegnern was anzuhängen. Und die Medien machen wieder brav mit.

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fko (2.286 Kommentare)
am 16.02.2017 22:38

Ach ja, auf Rapid habe ich vergessen!

Müssen die jetzt die vertuschten ca. 6 Millionen Sponsorgeld wieder zurück zahlen?

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valmet (2.089 Kommentare)
am 16.02.2017 20:56

Lange habens gebraucht um das zu Kappieren
Wo ist der Heer Schüssel der kann uns sicher noch mal verrechnen wechseln tolle Gegengeschäfte Gemacht wurden

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( Kommentare)
am 16.02.2017 21:41

valmet,
nachlesen bitte. anklicken und nachlesenDarum geht es bei diesem Verfahren nicht. Das hat einwandfrei funktioniert.

Hier will sich wieder ein Minister seine Lorbeeren auf Kosten der Allgemeinheit verdienen. Die Beschuldigte FPÖ hat sich bereits von der damaligen FPÖ distanziert, dass sie nicht mehr die sein will, welche damals FPÖ gewesen ist.

Dieses ist in meinen Augen,
ein reines Schuldbekenntnis der FPÖ

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( Kommentare)
am 16.02.2017 19:00

Salzkammergut,
ganz richtig. Alle Parteien können sich auf Kosten des Steuerzahlesrs wieder als Sauberpartei profilieren. Vor allem den Grünen spielt man schön ins Geschäft dazu.

Die Blauen schütteln sich ab und sagen: "Damit haben wir nichts zu tun. Wir sind nicht mehr die Blauen von damals. Wir nenne uns zwar FPÖ, sind aber neu. Wir sind eben andersblau!"
Typisch für diese Partei, dem Sammelsurium aller Verlierer von den
Mein Name ist Hase .....

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 16.02.2017 18:44

Ich rate jetzt nur mal so...: Verjährungssachen, nur 10 Jahre Aufbewahrungspflicht für Geschäftsunterlegen, Erinnerungslücken etc. - Warum braucht sowas ca. 15 Jahre? Und wer zittert jetzt vor Kickbackzahlungen da die involvierten Schlümpfe meistens noch so eine Ichgeheausdemhäfnfreikarte haben.

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Orlando2312 (22.254 Kommentare)
am 16.02.2017 19:13

7 Jahre Aufbewahrungspflicht.....

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 16.02.2017 20:37

"Die Aufbewahrungszeiten können auch zwölf Jahre betragen, wenn es sich zB um Unterlagen und Aufzeichnungen handelt, die Grundstücke betreffen, für bestimmte Grundstücke sogar 23 Jahre (§ 18 Abs. 10 UStG). Zudem sind in einem anhängigen Abgaben- oder Gerichtsverfahren die Unterlagen trotz Fristablaufes weiter aufzubewahren" Also Geheimtipp seit Finanzanzeigen aus anderen Buchhaltungen (Prüfungen auf Gegenseitigkeit) möglich sind 10 Jahre.

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Orlando2312 (22.254 Kommentare)
am 16.02.2017 21:39

Okay - ich lasse mich wirklich gerne eines Besseren belehren. Danke

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( Kommentare)
am 16.02.2017 18:42

Alle Parteien unterstützen den Vorschlag des Verteidigungsministers.

Aber jetzt kommt es: Wisst ihr was der Kickl gesagt hat, warum er diese Untersuchung unterstützt?

"Das ist nicht mehr die FPÖ von damals"

- Ist das noch die SPÖ von damals?
- Ist das noch die ÖVP von damals?

So wischt man sich vom Milliardengrab in Kärnten ab
So wischt man sich vom Milliardengrab der Eurofighter ab
So wischt man sich von allen Problemen die entstanden sind immer wieder ab.

Dann beginnt man mit neuen Dummheiten den Staat in ein nächstes Milliardenloch zu stürzen. Generationen müssen das bezahlen. Die FPÖ wird nach Jahren wieder sagen:
"Das ist nicht mehr die FPÖ von damals"

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( Kommentare)
am 16.02.2017 18:38

Alle Parteien unterstützen den Vorschlag des Verteidigungsministers.
Aber jetzt kommt es: Wisst ihr was der Kickl gesagt hat, warum er diese Untersuchung unterstützt?

[/b]"Das ist nicht mehr die FPÖ von damals"[/b]
- Ist das noch die SPÖ von damals?
- Ist das noch die ÖVP von damals?

So wischt man sich vom Milliardengrab in Kärnten ab
So wischt man sich vom Milliardengrab der Eurofighter ab
So wischt man sich von allen Problemen die entstanden sind immer wieder ab.

Dann beginnt man mit neuen Dummheiten den Staat in ein nächstes Milliardenloch zu stürzen. Generationen müssen das bezahlen. Die FPÖ wird nach Jahren wieder sagen:
[/b]"Das ist nicht mehr die FPÖ von damals"[/b]

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 16.02.2017 16:38

Auf die blauschwarze Regierung werden wir noch lange Zeit in Dankbarkeit zurück blicken.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 16.02.2017 16:39

eben darum nie wieder schwarz-blau !

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 16.02.2017 16:51

Und die rote Opposition hat wohl die Kontrollpflichten auch nicht besonders ernst genommen oder sich gar "ablösen" lassen.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 16.02.2017 18:40

Eine Alternative dazu wäre eine faire SP, aber das ist Wunschdenken.
Da bräuchte es sozialdemokratische Mandatare. Aber das ist wiederum utopisch, weil die Demokratie von den Sozis nur mehr im Namen existiert!

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 16.02.2017 20:06

.......damit was weitergeht, aber jene aus der ÖVP werden sich sicher wieder der Aussage entschlagen so wie sie es immer gemacht haben ganz gleich bei welchem S....l dabei waren sie überall aber am Schluss will es keiner gewesen sein. Es gibt einen der alles eingefädelt hat der versteht es sehr gut sich zu Tarnen, es sind schon die tollsten Krüge zu Scherben gegangen!!!

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BananaJoe (139 Kommentare)
am 16.02.2017 16:38

Als Mitglied der EU, die es hoffentlich noch lange geben wird, sollten wir unsere Neutralität überdenken und unser Luftraumverteidigung lieber einem EU-Nachbarn überlassen.

Wir könnten uns als toller Vorzeige-EU-Staat präsentieren und nebenbei noch schön Geld sparen.
Für einen Staat mitten in Europa finde ich Luftstreitkräfte sowieso lächlerich, zumal die nur Unsummen kosten.

Wäre toll wenn bei diesem Gerichtsprozess mal was rauskommen würde!

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( Kommentare)
am 16.02.2017 15:22

Ui, da kommt auf den
Einstellungsminister eine Lawine zu -
vielleicht e seine letzte.
Möglich, daß er dann schon wieder
als Verteidiger der Kriminellen tätig ist.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 16.02.2017 14:12

"Task force"...
könnens nicht mehr deutsch, die politwurschtln?
warum schreibens nicht "militärbericht"? diese amiaffinität im normalen sprachgebrauch wird immer unerträglicher.
traurig
wobei bei bestimmten drahtlosen medien ich das ja noch einsehe.

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( Kommentare)
am 16.02.2017 15:06

mitreden,
aber es ist mir lieber, wenn es so ausgedrückt wird, wie hier und nicht so:
Министерство обороны Российской Федерации

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 16.02.2017 17:02

till, schön für dich, wenn du auch russisch schreiben/lesen kannst. ich kanns nicht. mir ist spanisch lieber.
aber eher werden wir uns noch mit chinesischen schriftzeichen abplagen müssen in zukunft...
mir gehts aber grundsächlich um die deutsche/österreichische sprache, die gepflegt werden soll, und nicht irgendwelche blödsinnige ami- oder sonstige pseudoausdrücke ....

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kallewirsch63 (2.124 Kommentare)
am 16.02.2017 13:21

Also irgendwie verstehe ich da was nicht.

In der Ausschreibung stand, dass Gegengeschäfte gesondert ausgewiesen werden müssen. Offenbar ist das dann im tatsächlichen Anbot nicht geschehen.
Da frage ich mich: Hat denn in Österreich niemand dieses Anbot unter die Lupe genommen? Hat das zuständige Ministerium nur die Zahl unter dem Strich betrachtet und alles andere ignoriert? Bitte sagt mir jetzt nicht, dass von EADS damals nur ein Käsezettel gekommen ist, auf dem eine einzige Zahl stand und sonst nichts.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 16.02.2017 13:07

lang hats gedauert, bis jemand draufkam, dass wir mit den fetzenfliegern über den den tisch gezogen wurden - dank der vielen schmiergelder.....

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 16.02.2017 13:17

irgendwann müsste auch Schüssel ein-vernommen werden, der die Gegengeschäfte ja so gelobt hat

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Orlando2312 (22.254 Kommentare)
am 16.02.2017 14:06

den kannst net einvernehmen. Der hat schon früher nur geschwiegen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 16.02.2017 12:49

Die ADS muss ja eh nur in den Keller gehen und die große Kiste mit der Milliarde auf den Stapler laden.

(Börsennotierte) Konzerne, besonders die mit ebit, haben ja viele solche Kisten im Keller grinsen

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 16.02.2017 11:55

Arglistige Täuschung nennt sich meist Beratung bzw. in Neusprech Consulting und wird teuer bezahlt.

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.02.2017 12:11

Der ist gut!
Aber leider wahr...

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( Kommentare)
am 16.02.2017 11:45

Irgendwie spüre ich es im Uri,
daß es am Ende des Tages
auch dem großen Schweiger
an den Kragen geht
und hoffentlich dem Schönsten aller Schönen.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.02.2017 12:30

von weyermark (5492) · 16.02.2017 11:45 Uhr
Irgendwie spüre ich es im Uri,

hot se de foab vaändat . grinsen grinsen

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( Kommentare)
am 16.02.2017 12:42

jâ, gaunz grass'
und scheibnerweise
in da Schissl.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 16.02.2017 16:24

Soviel Pension erhält nicht einmal DER zur Schadensgutmachung.

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 16.02.2017 16:41

Uri Geller?
Ich fürchte, dein Harntest geht fehl. Der große Schweiger wird auch das aussitzen.

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( Kommentare)
am 16.02.2017 16:54

mitnichten......
wenn's nach der Probe geht,
bin ich guter Hoffnung !

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.02.2017 11:08

hoffentlich hat Österreich die alten Saab behalten damit sie Ersatz haben wenn die Eurofighter zurück müssen grinsen grinsen grinsen

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kallewirsch63 (2.124 Kommentare)
am 16.02.2017 13:24

Logisch. Die fliegen immer noch. Die Eurofighter können ja bei Schlechtwetter nicht raus bzw. sind ja viel zu teuer. Ausserdem soll ja auch nix kaputt gehen grinsen
Die könnten wir als "fast neuwertig" verkaufen. Allerdings müsste sich ein Käufer eine Bewaffnung dazu kaufen. Denn da haben wir selber ja nichts.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.02.2017 11:04

Die ganze Aktion hat nur das Hauptziel, Menschen, die für Populismus anfällig sind, mit dem Getöse zu beeindrucken: "Ich, Doskozil, darf dem Herrn IM nichts schuldig bleiben und habe daher medienwirksam bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige gemacht - wenn nichts herauskommt ist das nicht mehr mein Problem..."

Doskozil, Sobotka, Kurz, Nissl & Co meinen die Rechtspopulisten mit eigenem Populismus überholen zu können, bedenken aber nicht die Sache mit dem Schmied und dem Schmiedl...

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.02.2017 12:07

Wir sind sehr froh dass wir in diesen postfaktischen Zeiten wenigstens sie haben, wo sie doch wirklich überall die Deutungshoheit mit dem Löffel gefressen haben.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.02.2017 13:51

Aber da gibt es auch Menschen, die genau wissen, was an Luftfahrzeugen zu beschaffen besser gewesen wäre und auch noch dem Bundesheer sagen können, wie es am Besten weiter vorzugehen hätte...

von fanfarikuss (1128) · 16.02.2017 10:25 Uhr

Die nächste Steigerung ist dann nur mehr der "Superheld" als neoliberaler "Spezialist für eh alles"....

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.02.2017 14:02

Sie haben vollkommen recht.
Ist rein zufällig mein Kernkompetenzgebiet.
So ein Sch**ß aber auch.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.02.2017 14:38

Was sie haben nur dieses? Das würde man bei Ihren hiesigen Äußerungen eigentlich nicht vermuten...

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.02.2017 14:44

Nein, sie haben vollkommen recht.
Ich bin eh so auch ziemlich super.
Schei**e, wo ist mein Cape?
Das BH kriegt gerade keinen (Eurofighter) hoch und ich muss
doch jetzt ganz alleine für die Luftüberlegenheit sorgen!

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Stutzmann (124 Kommentare)
am 16.02.2017 12:52

Es steht ( bei mir ) die Vermutung an, daß das Pseudonym SRV für Sehr Regierungs Verpflichtet stehen könnte - es gilt selbst dann die Unschuldvermutung, wenn die Wahrscheinlichkeit eher gering ist !
Roter mit einseitiger Erblindung ?

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.02.2017 13:05

SRV ist sicher kein Roter/keine Rote.
Nachdem Doskozil und Nissl ja bereits Rechtspopulisten sind.

Und ein Schwarzer ist er/sie schon gar nicht - siehe fortwährendes Ätzen gegen Kurz, Sobotka, usw.

Was bleibt?

KommunistIn oder LaubfröschIn.

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despina15 (10.066 Kommentare)
am 16.02.2017 10:59

mich interessiert wozu die anschaffung
des eurofighter,wenn uns nur einer überfallen
würde,wer glaubt das diese flugzeuge ohne
nachtsichtgerät eine hilfe wären,
bevor die starten könnten wären die
längst über uns hinweg.........
oder müssen wir die haben????

oder war da so manche sanierung das
maßgebliche????

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Orlando2312 (22.254 Kommentare)
am 16.02.2017 11:37

Geh da stehen doch Taferl an der Grenze mit der Aufschrift:

Überfälle bitte nur während der Öffnungszeiten.

Mo - Do 8 - 18 Uhr
Fr 8 - 12 Uhr

Keine Kampfhandlungen an Wochenenden und Feiertagen.

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Stutzmann (124 Kommentare)
am 16.02.2017 12:57

Kriegshandlungen nur gegen Voranmeldung und bei parlamentarischer Genehmigung - keine Kassen !

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kallewirsch63 (2.124 Kommentare)
am 16.02.2017 13:26

Und in Wien bitte nur Montags und Dienstags. Montags zu den Büroöffnungszeiten und Dienstags nur bis Mittag. Danach ist der BGM schon im Wochenende.

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 16.02.2017 18:48

Eintritt nur nach Aufruf!

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.02.2017 10:25

Niemand ist gedient, über damals (zugegeben) völlig unfähige Politiker, über mögliche Absprachen oder gar schlimmeres zu lamentieren.
Ich hätte die deutlich günstigeren und ebenbürtigen SAAB präferiert,
aber die Supermacht ÖSterreich schaffte lieber nachtkampfuntaugliche und unbewaffnete Eurofighter als Prestigeobjekte an...
Aber es ist wie es ist.
Ich würde die Kisten zum Verkauf ausschreiben und um den Erlös so noch 3 oder 4 Black Hawks anschaffen und 3 oder 4 Gripen.
Die Eurofighter Piloten, welche ohnehin mangels Flugstunden an bore out leiden, ließe ich eine Umschulung als Hubschrauberpilot (bei gleichem Verdienst) angedeihen, wer halt möchte, der Rest soll den Gripen fliegen.

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