Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 25. September 2017, 09:57 Uhr

Linz: 12°C Ort wählen »
 
Montag, 25. September 2017, 09:57 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Eurofighter: Neuauflage des U-Ausschusses wackelt

WIEN. FPÖ will Ergebnisse der Justiz abwarten.

Ob der wegen der Neuwahl verkürzte Eurofighter-Untersuchungsausschuss heuer wieder eingerichtet wird, steht derzeit in den Sternen. FP-Chef Heinz-Christian Strache hatte Anfang Juni "mit meinem Ehrenwort" versichert, nach der Wahl am 15. Oktober mit den Grünen eine Fortsetzung des U-Ausschusses sicherzustellen.

Man solle nun auf die Ergebnisse der Justiz warten. Sollte sich dann "eine weitere politische Verantwortung auftun, wird es selbstverständlich einen Nachfolge-Ausschuss geben", schränkte gestern der Obmann des Landesverteidigungsausschusses, Reinhard Bösch (FP), ein.

Auch die ÖVP ist nicht unbedingt für einen dritten Eurofighter-Ausschuss, während SP-Fraktionsführer Otto Pendl seine Zustimmung angekündigt hat. Neos und Grüne unterstützen das Projekt. Um einen U-Ausschuss einzusetzen, braucht es die Stimmen von einem Viertel der Abgeordneten.

Neue Abfangjäger

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) will die Entscheidung über die Nachfolge für den Eurofighter 2018 fixieren. Unter Einbeziehung des Finanzministeriums werde ein Expertenteam die Beschaffung von 15 Einsitzern und drei Doppelsitzern abwickeln. Die Eurofighter sollen ab 2020 schrittweise ersetzt werden. Als mögliche Modelle gelten unter Experten Saab Gripen und F-16.

Eurofighter-Hersteller Airbus beklagte sich unterdessen in einem Brief an Wirtschaftsminister Harald Mahrer (VP) über "Schmähungen und Kriminalisierungen" bei den Gegengeschäften.

Kommentare anzeigen »
Artikel OÖN 14. Juli 2017 - 00:04 Uhr
Weitere Themen

Innsbruck: Warten auf Bischof bald zu Ende?

INNSBRUCK. Am 17. Jänner 2016 wurde Manfred Scheuer, der seit 2003 die Diözese Innsbruck geleitet hatte, ...

Salzburg will von Schaden Kosten zurückfordern

SALZBURG. Am Mittwoch trat Heinz Schaden (SP) als Salzburger Bürgermeister zurück (die OÖN berichteten).

FPÖ-Politiker lesen Internet-Hasspostings vor

Politiker werden in den Sozialen Medien oft Opfer übler Beschimpfungen.

Image-Paarlauf in New York

NEW YORK/WIEN. Präsident Van der Bellen und Außenminister Kurz bei der UNO-Generalversammlung.

Höchstens 500.000 Euro Jahresgage für Manager?

WIEN. SPÖ-Chef Kern will Gehälter in jenen Unternehmen beschränken, bei denen der Bund die Mehrheit hat.
Meistgelesene Artikel   mehr »
Bitte Javascript aktivieren!