Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Freitag, 28. April 2017, 00:33 Uhr

Linz: 4°C Ort wählen »
 
Freitag, 28. April 2017, 00:33 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Eurofighter: Mitterlehner skeptisch ob Betrugsvorwurf greift

WIEN. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist in der Causa Eurofighter skeptisch, ob der vom Verteidigungsministerium erhobene Betrugsvorwurf greift.

Reinhold Mitterlehner Bild: (Volker Weihbold)

"Für mich ist die Frage, was ist an neuen und beweisbaren Fakten da", Betrug sei ein Offizialdelikt, so Mitterlehner am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal".

"Wenn es neue Dokumente gibt, würde mich das freuen, sehe sie aber derzeit nicht." Manche Bestandteile, die jetzt vorgebracht werden, seien schon Gegenstand von Erhebungen gewesen und auch der Vorwurf, dass die Gegengeschäfte in den Kaufpreis eingepreist worden sind, habe zu keiner Anklage geführt, argumentierte Mitterlehner. Aus Mitterlehners Sicht tatsächlich neu ist, dass die Lieferfähigkeit nicht gegeben gewesen sei.

Zu einer etwaigen Rückabwicklung des Eurofighter-Kaufs sagte Mitterlehner, dass zuerst ein Gericht Fakten schaffen müsse. Dass mit einer Anzeige vorgegangen werde und nicht mit einer zivilrechtlichen Klage auf Vertragsrückabwicklung lasse ja daraufschließen, dass man immer noch auf einen konkreten Beweis warte, um das Verfahren zur Anklage zu bringen. "Das ist das, was fehlt", so Mitterlehner.

Mitterlehner sagte auch, er höre informell, dass man derzeit prüfe, die Ressourcen in der Staatsanwaltschaft zu erhöhen. Die Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten sei Sache des Justizministers. Er, so Mitterlehner, würde sich das aber wünschen. Sektionschef Christian Pilnacek erklärte auf APA-Anfrage, dass eine Umschichtung erwogen werde, man tue alles, was möglich ist.

Zu den Ergebnissen der Task Force Gegengeschäfte in seinem Ministerium sagte Mitterlehner, dass eine Entlastung bei Eurofighter erst dann erfolgen könne, wenn alle anderen Verdachtsmomente und Klagen ausgeräumt seien.

 

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 17. Februar 2017 - 16:59 Uhr
Weitere Themen

Michael Häupl, der Fiaker in Nöten

WIEN. Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Chef verabschiedet sich in Raten.

Neuwahldebatte in der ÖVP: "Eine Rakete, die nur zischt und nicht abhebt"

Einige VP-Vorstände wollen ihre Wunderwaffe Sebastian Kurz schon im Herbst zünden.

Schulautonomie: Viel Kritik, neue Verhandlungen

WIEN. Etliche Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf kritisieren flexible Gruppengröße und Schulcluster.

Bordell-Frage beschäftigt den Landtag

LINZ. Wie nahe an einer Schule, neben Spielplätzen oder Kindergärten darf ein Bordell betrieben werden?

PISA-Studie: Exzessive Internetnutzer schneiden deutlich schlechter ab

WIEN. Fast jeder fünfte 15-Jährige ist unter der Woche mehr als sechs Stunden täglich online.
Meistgelesene Artikel   mehr »
Bitte Javascript aktivieren!