Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Freitag, 20. Oktober 2017, 18:07 Uhr

Linz: 13°C Ort wählen »
 
Freitag, 20. Oktober 2017, 18:07 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Eurofighter: Mitterlehner skeptisch ob Betrugsvorwurf greift

WIEN. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist in der Causa Eurofighter skeptisch, ob der vom Verteidigungsministerium erhobene Betrugsvorwurf greift.

Reinhold Mitterlehner Bild: (Volker Weihbold)

"Für mich ist die Frage, was ist an neuen und beweisbaren Fakten da", Betrug sei ein Offizialdelikt, so Mitterlehner am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal".

"Wenn es neue Dokumente gibt, würde mich das freuen, sehe sie aber derzeit nicht." Manche Bestandteile, die jetzt vorgebracht werden, seien schon Gegenstand von Erhebungen gewesen und auch der Vorwurf, dass die Gegengeschäfte in den Kaufpreis eingepreist worden sind, habe zu keiner Anklage geführt, argumentierte Mitterlehner. Aus Mitterlehners Sicht tatsächlich neu ist, dass die Lieferfähigkeit nicht gegeben gewesen sei.

Zu einer etwaigen Rückabwicklung des Eurofighter-Kaufs sagte Mitterlehner, dass zuerst ein Gericht Fakten schaffen müsse. Dass mit einer Anzeige vorgegangen werde und nicht mit einer zivilrechtlichen Klage auf Vertragsrückabwicklung lasse ja daraufschließen, dass man immer noch auf einen konkreten Beweis warte, um das Verfahren zur Anklage zu bringen. "Das ist das, was fehlt", so Mitterlehner.

Mitterlehner sagte auch, er höre informell, dass man derzeit prüfe, die Ressourcen in der Staatsanwaltschaft zu erhöhen. Die Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten sei Sache des Justizministers. Er, so Mitterlehner, würde sich das aber wünschen. Sektionschef Christian Pilnacek erklärte auf APA-Anfrage, dass eine Umschichtung erwogen werde, man tue alles, was möglich ist.

Zu den Ergebnissen der Task Force Gegengeschäfte in seinem Ministerium sagte Mitterlehner, dass eine Entlastung bei Eurofighter erst dann erfolgen könne, wenn alle anderen Verdachtsmomente und Klagen ausgeräumt seien.

 

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 17. Februar 2017 - 16:59 Uhr
Weitere Themen

Kommt Rot-Blau, legt Voves sein Parteibuch zurück

WIEN/GRAZ. Der steirische Ex-Landeshauptmann ist ein Anhänger von Schwarz-Rot.

Ausblick: 2018 wird ein kleines "Super-Wahljahr"

WIEN. Bis April wird in vier Bundesländern der Landtag neu gewählt.

Niederösterreich wählt am 28. Jänner 2018 neuen Landtag

ST.PÖLTEN. Die niederösterreichische Landtagswahl 2018 findet am 28. Jänner statt.

Wien macht 2018 376 Millionen Euro neue Schulden

WIEN. Im Wahlkampf war die Verschuldung der Stadt Wien häufig Thema, nun liegen aktuelle Zahlen dazu vor.
Meistgelesene Artikel   mehr »
Bitte Javascript aktivieren!