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Eurofighter: Pilz drängt FPÖ zu U-Ausschuss

Von Jasmin Bürger, 23. Februar 2017, 10:16 Uhr
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Bildergalerie Wolfgang Schüssel, Thomas Klestil und Jörg Haider
Wolfgang Schüssel, Thomas Klestil und Jörg Haider  Bild: APA

Grünen-Abgeordneter Peter Pilz hat am Donnerstag den 2007 von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) mit Eurofighter geschlossenen Vergleich veröffentlicht.

Damit habe die FPÖ kein Argument mehr gegen den Untersuchungsausschuss, sagte er. Kanzler Christian Kern kündigte indes die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats zur Causa ein.

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache hatte die Vorlage des Vergleichs und der Anzeige von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) gegen Airbus als Bedingung für die Einsetzung eines neuen Untersuchungsausschusses zur Eurofighter-Affäre genannt. "Im Zuge des Nationalen Sicherheitsrates werden die Mitglieder des Gremiums voll umfänglich informiert", kündigte Kern nun in einer Aussendung an. Der genaue Termin für die Sitzung des Sicherheitsrats ist noch nicht bekannt.

 

 

Download zum Artikel

Grün-Abgeordneter Peter Pilz will allerdings nicht solange warten: Er legte gestern eine vierseitige Vergleichspunktation vor – laut Pilz einziges schriftliches Dokument des zwischen Darabos und Eurofighter 2007 geschlossenen Vergleichs.

Darin habe Darabos nicht nur das bis dahin gültige Rücktrittsrecht der Republik vom Kaufvertrag ausgeschlossen, sondern auch schlechtere Kampfjets zu einem teureren Stückpreis geordert so Pilz. Mit der Vorlage könne schon bei der Nationalratssitzung kommenden Mittwoch ein U-Ausschuss von Grünen und FPÖ beantragt werden, drängte er FP-Chef Heinz-Christian Strache. FP-Wehrsprecher Reinhard Bösch bremste aber: Die FPÖ wolle jedenfalls den Nationalen Sicherheitsrat abwarten, sagte er. Dieser dürfte nun schon am Dienstag tagen.

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40  Kommentare
40  Kommentare
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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 26.02.2017 01:39

Nichtwissen muß nicht unbedingt Dummheit sein, Orlando. Sie werden die Farbe vom BZÖ nicht kennen. Von einem Orlando wird das auch nicht verlangt.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 23.02.2017 19:17

Wozu ? Noch kein UA hat jemals etwas gebracht außer Kosten ! Pilz 🍄 Go Home !

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 23.02.2017 17:33

Das ist nichts anderes als Populismus vom grünen Pilz, genau das, was die Grünen den Anderen vorwerfen.

"Pilz hatte in einem ORF-Interview – nicht zum ersten Mal – einen Kurswechsel der Grünen hin zum Linkspopulismus eingefordert."

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/Glawischnig-ueber-Stammtisch-Sager-von-Pilz-veraergert;art391,2429025

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sholey (1.360 Kommentare)
am 23.02.2017 18:25

Wieso will man keinen Untersuchungsausschuss? Die Blauen machen sich wieder mal verdächtig und verhalten sich wie eh und je seltsam.

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HiPhi (557 Kommentare)
am 23.02.2017 16:47

Warum dürfen Personen wie Darabos überhaupt noch öffentliche Ämter ausüben geschweige denn auf freiem Fuß sein? Der Vergleich ist eine Frechheit!

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kulesfak (2.710 Kommentare)
am 23.02.2017 17:49

...frag ich mich bei den blauschwarzen Hansln auch, die uns den ganzen Mist überhaupt erst eingebrockt haben.

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Renina (486 Kommentare)
am 23.02.2017 16:09

...hoffentlich kein Parteiengeplänkel statt uns BürgerInnen aufzuklären und noch mehr Belastungen zu ersparen!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 15:14

jetzt gehts um den KERN der Sache grinsen grinsen

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 23.02.2017 11:51

Die Eurofighter waren billigst im Vergleich zu den aktuellen und zukünftigen Kosten der Flüchtlingskrise.

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petros (188 Kommentare)
am 23.02.2017 13:12

Können Sie das auch mit Zahlen belegen, oder ist das nur "so eine allgemeine Vermutung" um ein wenig Stimmung zu machen?

Ich bezweifle diese Behauptung nämlich stark.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 13:52

Da helfe ich doch gerne auf die sprünge:

http://derstandard.at/1362108116868/Unter-dem-Strich-teuer-gekaufte-Eurofighter

1,566 Milliarden wurden von 2008 bis 2011 für die Eurofighter ausgegeben, 1,011 Milliarden werden in den Jahren 2012 bis 2015 fällig.

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5100067/Fluechtlinge-kosten-zwei-Milliarden-Euro

Die Aufwendungen des Bundes für Flüchtlinge, Asyl und Integration werden 2017 mehr als zwei Milliarden Euro betragen. Das inkludiert noch nicht die Mindestsicherung der Länder.

Das was die Eurofighter auf 7 Jahre kosten das Kosten die Wirtschaftsflüchtlinge jedes Jahr.
Da würde sich ein Untersuchungsausschuss 7 mal mehr lohnen. (Gell Hr. Pilz?)

Hoffe geholfen zu haben.

Falls es noch Fragen gibt bitte jederzeit gerne.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 15:20

on Motzi (887) · 23.02.2017 13:52 Uhr
Da helfe ich doch gerne auf die sprünge:

mache ich doch gerne ..
integrierte Flüchtlinge BRINGEN zukünftig Steuergeld in die Staatskassa und werden daher WENIGER Kosten verursachen ...
Eurofighter werden NUR GELD KOSTEN ! und WENIGER wert sein .

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 23.02.2017 16:05

integrierte Flüchtlinge ....

ob es das je mal geben wird ... ich meine auch solche, die in die Staatskasse einzahlen. Ich bezweifle es sehr stark.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 16:07

kubaner - lies was Scheits.

die hats schon gegeben, bevor du das Flasche hast halten können.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 23.02.2017 16:13

um diese Zeit schon so beinander ?? Nabumm, da haben sie heute sicher noch einen lustigen Abend.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 16:13

lies was Gscheits

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 23.02.2017 17:23

Da ging man aber davon aus, dass sich keine 30% Analphabeten darunter befinden und wEiter 30% gerade einmal eine "Pflichtschule" besucht haben.
Ausserdem wurde diese Untersuchung von der Caritas in Auftrag gegeben, das bedeutet dass die Zahlen schöngerechnet wurden.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 17:52

Klar die verdienen auch massiv Kohle mit den Wirtschaftsflüchtlingen.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 17:51

Der der war gut.

Haben sie von dieser Art von Propaganda noch mehr auf Lager oder anders gefragt:
Können sie zusichern das die Wirtschaftsflüchtlinge vor 2030 etwas in die Staatskasse einzahlen werden und dann auch mehr als sie gekostet haben?
Wenn nicht gemma Eurofighter kaufen, ist billiger für Österreich.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 23.02.2017 18:27

Hey Pepone, ist das ein "Unsinniger - Donnerstags - Scherz" von dir...???

"...integrierte Flüchtlinge BRINGEN zukünftig Steuergeld in die Staatskassa..."

Sag mal, wo hast du den das her...?
Wenn du sagst ca. 25% aller Islamwanderer bringen "vielleicht" Steuergeld in die Staatskasse - ja - aber was die bislang kosten - Deutschkurs um 17.000.-€ für 1 Person...nur um eines zu nennen...

Das etwas zurück kommt ist klar, darüber brauchen wir nicht zu streiten..und wie viel wird sich erst in ca. 10 Jahren zeigen....

Ich kann mich noch erinnern als der Draken angekauft wurde, die Leute drohten die Landebahnen in Zeltweg mit Pflügen zu Ackern und der Steirische LH Krainer forderte sogar ein Landeverbot in der Steiermark...ach was das für ein wirbel und der hat auch überlebt - der Wirbel...

Wieder viele Lustige Kommentare hier, aber ich wünsche dir trotzdem einen schönen Abend...lg

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 23.02.2017 19:14

" Deutschkurs um 17.000.-€ für 1 Person...nur um eines zu nennen..."
Ach,.... ich werde jetzt Deutschkurse anbieten. Ich machs um 16.800,-.

Du glaubst doch wohl nicht sooo einen Schwachsinn? Ein bisschen nachdenken würde manchen Blauwählern nicht schaden.

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 23.02.2017 13:55

Rüüüüülps in Blau

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 14:36

Wenn sie das Behaupten wird es mit Sicherheit stimmen.

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 23.02.2017 15:46

Was hat Zuwanderung mit den Eurofightern zu tun? Das immer gleiche Posten dieses Themas in jeden Thread ist typisches nerviges Blaumeisenverhalten.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 17:48

Zuwanderung und Eurofigther haben damit zu tun das sie dem Staat ganz viel Geld kosten tun.

Und die Zuwanderung mindestens 7 mal mehr als der Eurofighter welcher im Vergleich dazu ein Schnäppchen ist genauso wie die Hypo gegen die Wirtschaftsflüchtlinge ein Schnäppchen ist.

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sholey (1.360 Kommentare)
am 23.02.2017 18:23

Motzi, nein! 19 Mrd Hypo, 1 Mrd der reine Verlust bei den Eurofightern, Von wegen Schnäppchen!!!

Außerdem Kriegsgerät mit Kriegsflüchtlingen zu vergleichen....

Wenn schon dann müssen wir die Waffenlieferungen an kriegsführende Staaten überdenken.

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 23.02.2017 21:20

Motzi
Sie sind ja dermassen peinlich, dass man es ja gar nicht fassen mag. Pensionen kosten Geld, Krankenhäuser kosten Geld, Schulen kosten Geld, und bei Ihnen offenbar sind Investitionen in Bildung völlige Fehlinvestition gewesen.

Es ist eine Tragödie, dass ein Mensch derartig eindimensional sein kann. Aber heut hab ich gar keine Lust, mich mit jemandem wie Ihnen auseinanderzusetzen. In der Nachbarschaft ist eine Katze überfahren worden. Und die war so viel wertvoller als jemand wie Sie.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 23:35

Pensionen kosten Geld,
Pensionisten haben ihr Leben lang mit Beiträgen an die Pensionsversicherung dafür geschuftet und eingezahlt.
Die Wirtschaftsflüchtlinge (noch) nicht.

Krankenhäuser kosten Geld,
Krankenhäuser sind dafür da die arbeitende Bevölkerung arbeitsfähig zu halten welche dafür Beiträge an die Krankenkasse zahlen.
Die Wirtschaftsflüchtlinge (noch) nicht.

Schulen kosten Geld
Um unseren Kindern eine Ausbildung zu ermöglichen damit sie baldmöglichst ins Arbeitsleben eintreten können um die Wirtschaftsflüchtlinge zu finanzieren.

Tut mir ja wirklich leid mit der Katze aber so ist der Kreislauf des Lebens.

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 24.02.2017 20:27

Es tut mir leid. Es ist nicht in Ordnung so persönlich zu werden. Aber die Sache mit der schwerverletzten Katze, bei der ich eine halbe Stunde gestanden bin hat mich sehr tief getroffen.

Bitte um Entschuldigung.

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( Kommentare)
am 24.02.2017 20:57

Motzi,
ein typischer Blauer, der um keinen Tag vorausdenken kann.
Die jetzigen geburtenschwache Jahrgänge im Arbeitsprozess müssen die geburtenstarken Jahrgänge in ihrer Pension ihre Pensionen finanzieren. Wer wird ihnen helfen?

Die Zuwanderer, welche uns bisher keine Geburtenbeihilfe, keine Familienbeihilfe, und auch kein Krankengeld gekostet haben. Wir müssen die nur ordentlich ausbilden und nicht gegen sie hetzen. Dann werden uns diese helfen.

Motzi,
billiger kommen wir nicht mehr davon. Versuche einfach einmal darüber nachzudenken!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 15:17

sol3

dafür sind mehr Flüchtlinge da als Eurofighter .hahahahahahaha

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 23.02.2017 11:35

.....wer sagt den das die verplempert wurden? die sind nur nicht in die richtigen Taschen geflogen, "oder", einer ist jetzt besonders hektisch wie man gestern im Fernsehen gemerkt hat, leider kann man niemanden zwingen die Wahrheit zu sagen, der hat diese aber und lebt lieber mit der L....! weiter!!!

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Gugelbua (31.756 Kommentare)
am 23.02.2017 11:55

ich mach mir auch Sorgen, bei alten ausgedingten Politikern scheint Demenz eine Berufskrankheit zu sein grinsen

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metschertom (8.026 Kommentare)
am 23.02.2017 11:07

Nationaler Sicherheitsrat? Haben wir denn so etwas? Wo war denn der wie die Flüchtlingswelle über unser Land herein geschwappt ist? Die führen sich auf wie kleine Kinder. Gebts denen einen Gutschein für ein Wellnesswochenende mit ihrer Sekretärin und die Sache hat sich erledigt.

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( Kommentare)
am 23.02.2017 10:48

Reine Neugierde der Strache-FPÖ um etwas populistisch ausschlachten zu können.
Wenn man den Freiheitlichen sagt, sie sollen mit guten Vorschlägen kommen, dann kommt als Antwort, sie seien ja nicht in der Regierung.

Warum wollen Sie dann jetzt mitentscheiden wie die Anzeige gegen die EADS ausschauen soll und welche neuen Fakten es gibt? Nur Gründe zum polemisieren suchen, das ist zu wenig für unser Österreich. Sie könnten auch mitgestalten, wenn sie gute Ideen hätten. Aber da fehlt es, der immer nur kritisierenden Strache-FPÖ und zwar gewaltig.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 23.02.2017 10:58

Da gebe ich dir völlig recht. Endlich einmal wird über Parteigrenzen hinaus in unserem Interesse zusammengearbeitet, und schon schert die FPÖ aus, um sich selbst wieder einmal zu profilieren.

Es keine große Kunst, im richtigen Augenblick zu schweigen. Und das beherrscht HCS offensichtlich nicht.

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arnonimm (620 Kommentare)
am 23.02.2017 17:49

Sehr schwach - und nebenbei falsch - argumentiert, Herr Asyllandesrat.
Hoffe die Heimruhe ist angenehm

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Gugelbua (31.756 Kommentare)
am 23.02.2017 10:47

ein tägliche 4Zeiler würde auch genügen, bei der Farce ! traurig

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.02.2017 10:32

Ich halte den Busek und den Kurz für ein höheres Sicherheitsrisiko für Österreich als die paar verlorenen Milliarden, die damals auch aus vorauseilend-duckmäuserischem Gehorsam gegenüber der NATO verplempert worden sind.

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bonus (156 Kommentare)
am 23.02.2017 12:21

und warum ?

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