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"Enthirnter grüner Psychopath": Klage gegen FPÖ

Von nachrichten.at/apa, 28. August 2016, 08:18 Uhr
Facebook
Bild: Reuters

WIEN. Die Grünen haben den FPÖ-Parlamentsklub wegen eines Hasspostings auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geklagt.

In einem Kommentar wurde der Abgeordnete Harald Walser als "der enthirnte grüne Psychopath" bezeichnet. Selbst nach einer "Abmahnung" war das Posting eine Woche später nicht gelöscht worden, so Grünen-Mediensprecher Dieter Brosz.

Die Klage wegen Ehrenbeleidigung wurde bereits beim Handelsgericht Wien eingereicht. Gerichtet ist sie an den FPÖ-Parlamentsklub, da dieser als Medieninhaber von Straches Facebook-Seite geführt wird. Der Streitwert beträgt 19.620 Euro. Zwar ist die FPÖ laut geltender Rechtslage für das Posting zuerst nicht direkt verantwortlich, allerdings dann, wenn auf einen solchen Kommentar hingewiesen worden ist. Laut Brosz geschah dies bereits am 19. August, bis zuletzt war das Posting öffentlich abrufbar.

Hassposter dürfte FP-Politiker sein

Beim inkriminierten Poster soll es sich um eine Privatperson handeln, die laut den Grünen bereits als freiheitlicher Kommunalpolitiker aktiv gewesen sein soll. "Er gilt als einer der wildesten Hassposter", so Brosz. Der Mann hatte denselben Wortlaut auch auf seiner eigenen privaten Facebook-Seite veröffentlicht. Nach einem erfolgreichen Antrag auf eine einstweilige Verfügung jedoch sofort gelöscht. Die FPÖ habe laut den Grünen jedoch eine formell ergangene "Abmahnung" ignoriert und den Kommentar nicht entfernt.

"Mit der Äußerung wird das persönliche Ehrgefühl des Klägers in massiver Art und Weise verletzt", heißt es in der Klage von Brosz, der durch die Anwältin Maria Windhager vertreten wird. Die FPÖ hätte selbst nach einer groben Prüfung "problemlos erkennen können und müssen, dass das inkriminierte Posting massiv in die schutzwürdigen Rechte des Klägers eingreift, weil die Rechtswidrigkeit auch für einen juristischen Laien ohne weitere Nachforschungen offensichtlich ist". Auch der Anspruch auf Unterlassung wurde gestellt.

Laut Brosz geht es den Grünen auch darum, dass die FPÖ ihre Verantwortung in sozialen Medien verstärkt wahrnimmt, sagte Brosz. Von den Freiheitlichen gab es vorerst keinen Kommentar.

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128  Kommentare
128  Kommentare
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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 01.09.2016 20:21

Wenn man das hier alles liest, dann geht es ja gar nicht um die Sache einer Beleidigung, sondern nur darum, wie man daraus möglichst maximalen politischen Profit herausholt. Eine Schande.
Da kann einem echt übel werden.

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( Kommentare)
am 29.08.2016 21:33

Wie schauts aus, sind nicht die ganzen Korruptionsfälle der Politik bei den Effen angesiedelt? Und wöchentlich werden abscheuliche Hasspostings von Effen bekannt. Wer soll da glauben, Machinationen, sollte es welche gegeben haben, werden nur zum Schaden Hofers durchgeführt?

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 01.09.2016 20:18

Bitte wer soll der Herr Effe sein? Uns ist nur ein Herr Effenberg bekannt.

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durruti (471 Kommentare)
am 29.08.2016 14:29

Der Hofer Bertl schwimmt halt in dünner Haider-Suppe und wird darin grandios untergehen. Die FPÖ-Vierer-Bande ist nur mehr Fahlgeruch von Vorgestern.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 29.08.2016 12:34

...die FPÖ zeigt täglich auf, dass es sinnlos ist, einen aus ihrer Partei (Hofer) zum Bundespräsidenten zu machen. Zu VdB gibt es derzeit keine Alternative!

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lester (11.380 Kommentare)
am 29.08.2016 11:59

Was ist mit der Anzeige von Hofer wegen Wahlbetrug? Hier wurde Direktoren von Pflegeheinmen pauschal verdächtigt, hier wurde einen Kandidaten Wahlbetrug usw. vorgeworfen. Also lieber Herr Hofer wo bleiben die Anzeigen? Zuerst hies e4s Anfang Juli "diese Woche" werden die Anzeigen eingebracht,Anfang August hies es " in den nächsten Tagen" bis jetzt Ende August gibt es noch immer keine Anzeigen. Hr.Hofer haben sie vielleicht bewußt eine wahlwerbende Gruppe und deren Kandidaten falsch verdächtigt um ihre eigenen Chancen zu erhöhen? Da ja ein anständiger Kandidat so etwas nie machen würde, oder sind sie vielleicht gar nicht so anständig wie sie sich immer geben?
Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.

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( Kommentare)
am 29.08.2016 21:32

Sind nicht die ganzen Korruptionsfälle der Politik bei den Effen angesiedelt? Und wöchentlich werden abscheuliche Hasspostings von Effen bekannt. Wer soll da glauben, Machinationen, sollte es welche gegeben haben, werden nur zum Schaden Hofers durchgeführt?

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Mandino50 (1.821 Kommentare)
am 29.08.2016 10:34

Alexander van der Bellen hat sicher sehr gute Chancen gewählt zu werden. Falls er es nicht schaffen sollte, dann hat das Volk bei der kommenden Wahlen eben anders entschieden. Jeder Bürger dieses Landes soll in sich kehren und dann diese Person wählen, die er für richtig erscheint. Natürlich sind die Unterschiede sehr groß zwischen Hr. Hofer und Hr. Alexander van der Bellen. Man wählt zwischen konservatives/rechtes Denken und einem sozialistisches/linkes denken. Natürlich ist das Land schon lange gespalten. Die ÖsterreicherInnen wählen entweder in die Zukunft wo ein soziales Denken noch wichtig ist oder eine Zukunft voller Hass und Hetze, wo die ÖsterreicherInnen in eine Zukunft gehen, wo Solidarität, Gemeinwohl, gegen Armut und vieles mehr. Nicht der Politiker entscheidet alleine den Weg, sondern das Volk Entscheidung, in welche Richtung gegangen wird.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 01:36

Freundschaft Genosse!

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lester (11.380 Kommentare)
am 29.08.2016 09:18

Zuerst beleidigen und beschimpfen und dann jammern.
Wieviel Charakter muß oder darf einer haben um FPö- Mitglied zu sein oder zu werden?

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durruti (471 Kommentare)
am 29.08.2016 12:54

Ein FPÖ-Mitglied benötigt per se keinen Charakter. Sonst würde er die Bande nicht unterstützen und wählen.

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mape (8.837 Kommentare)
am 29.08.2016 19:21

"Was dem Land nicht weiterhilft ist ein Krieg der Worte,
wie ihn manche führen.... " ( VDB )

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mape (8.837 Kommentare)
am 29.08.2016 19:25

Gilt anscheined nicht für die Anhänger VDBs.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 29.08.2016 23:31

so iwwe der mapeÖ: 29.08.2016 08:04 Uhr

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 28.08.2016 21:40

Krokodil und Kasperle im Internetzeitalter.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 28.08.2016 22:19

Bendenklich ist, dass hier manche den Bericht mit Kommentarmöglichkeit mit einer Oertlichkeit verwechseln, wo man seine Werbebotschaften verbreiten kann bzw. diese bewusst und ungeniert dazu missbrauchen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.08.2016 23:32

"Bedenklich ist, dass hier manche"
sich hier als Revierkaiser aufführen,

als würde die "Kommentarmöglichkeit" einzig allein ihnen gehören,
die sie "bewusst und ungeniert dazu missbrauchen" können

um ungestört nur eine einzige politische
(nämlich sehr häufig argumentlos ihre eigene)
Position vertreten zu können,
ohne dass sie von anderen politischen Ansichten gestört
und/oder zur Argumentation herausgefordert wird.

Wer ist denn so naiv nicht zu wissen,
dass es die Strategie der hofer-Fans es ist
die Meinungsdominanz in den Foren zu behaupten.

Wie?

Das kann jeder tagtäglich beobachten:
Von persönlichen infame Untergriffen und Unterstellungen
bis hin zum Zerblödeln von Fakten,
von paranoiden Zukunftsprognosen
bis hin zu rechtextremen, menschenverachtendem Zynismus
vom permanenten Anschütten poltisch verantwortlichen
bis hin zum Verhöhnen zivilgesellschaftlich engierter Ehrenamtlichen ... usf...

Wie wehleidig und undemokratis

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Skat (461 Kommentare)
am 28.08.2016 23:42

@vinzerl, weißt du was, du nervst extrem mit deiner Anhimmelung deines VdB.

Deine postings grenzen schon sehr nah, an die kaum vollziehbarer Schmerzgrenze!

Schalte einen Gang zurück! Bitte und Danke !!!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.08.2016 23:55

Was nervt Sie denn so schrecklich? Konkret?

Gehört das Forum allein der hofer-Partie?
Na - sicher ned!!!

Was für ein verkümmertes Verständnis von demokratischer Auseinandersetzung!

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Skat (461 Kommentare)
am 29.08.2016 00:08

Was mich bei euch VdB Anhänger so nervt? Er ist der "Beste" der "Klügste" der weiß, wie er Ö. präsentieren kann, aber die Wahrheit ist, nämlich mit nix! Auf dem Berufsstand will ich nicht herumreiten, weil das gar nichts heißt!
Für mich ist jemand wählbar, der Herz, Hirn und Verstand hat!
Der für das Ö. Volk ist und weiter denkt, was gut und schlecht (für uns) ist!

Verstehst du jetzt was ich und deinen Glaubensbrüdern vermitteln will??

Nein- ich denke nicht, weil leider euer Hausverstand nicht dazu ausreicht, außer ihr geht zur Billa einkaufen! grinsen

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 29.08.2016 00:18

Okay!
Mehr als 50% der Wahler waren der Meinung der Univ.prof.Dr. Alexabder Van der Bellen nicht nur Herz, sondern auch jede Menge Hirn und Verstand, --- und viel Besonnenheit besitzt!!

Warum soll man auf diesem Hintergrund
hier im Forum darauf verzichten
für Alexander van der Bellen einzutreten?

Warum nervt das?
Probleme mit politischem, gesellschaftlichem Pluralismus?

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Skat (461 Kommentare)
am 29.08.2016 00:28

Vinzerl grinsen
Mehr als 50 % der Wähler waren der Meinung, der Univ.prof.Dr.Alexander Van der Bellen nicht nur Herz, sondern auch jede Menge Hirn und Verstand,---und viel Besonnenheit besitzt!

Danke, für diesen witzigen Text und Witz des Tages! grinsen
Jetzt kann ich wenigstens mít einem lauten Lachen und breitem Grinser gut einschlafen! Ciao grinsen Schlaf gut, Vince....

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 29.08.2016 00:30

Und?

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( Kommentare)
am 29.08.2016 00:39

Die beobachtbare Tendenz solide Ausbildungen oder Bildung generell abzuwerten ist erschreckend! - zu Berufsstand.
Der Hausverstand genügt nicht, vor allem wenn nach den Regeln des Einkaufens ein BP wissen soll, was gut für uns ist und was nicht.
Selbst wenn er es dann weiß, was kann er dann?
Würde sich lohnen, genauer darüber nachzudenken.

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herst (12.748 Kommentare)
am 29.08.2016 08:42

Für mich ist jemand wählbar, der Herz, Hirn und Verstand hat!

Das trifft für -etliche- FPÖ Politiker und leider auch anderer Parteien nicht zu,die Herz, Hirn und Verstand haben...

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 29.08.2016 13:23

ob man nun VDB wählt weil er "Beste" der "Klügste" der weiß, wie er Ö. präsentieren kann oder weil er Herz, Hirn und Verstand hat, ist doch egal.
Auf jeden Fall alles nur pro VDB Argumente.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 29.08.2016 14:07

"Für mich ist jemand wählbar, der Herz, Hirn und Verstand hat!"

Richtig. Für mich auch.
Leider fehlt es bei der F meistens am einen oder am anderen, manchmal sogar an beidem!

Man könnte auch sagen: Man kann nicht FPÖ wählen/Mitglied/Funktionär UND intelligent UND anständig sein. Eines der drei fehlt immer!

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mape (8.837 Kommentare)
am 29.08.2016 08:19

von vinzenz2015 (6481) · 28.08.2016 23:32 Uhr

"Bedenklich ist, dass hier manche"
sich hier als Revierkaiser aufführen,.......

ALLE ANDEREN - NUR NICHT ICH

REALITÄTSVERLUST ? KRANKHAFTER FANATISMUS ? AUFMERKSAMKEITSDEFIZITSYNDROM?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 29.08.2016 13:09

Und?
Sie können sich Ihr post vor dem Speigel laut selbst vorlesen!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 29.08.2016 13:10

Spiegel! - irgendwie ist da das "Spei..." hineingerutscht.
Sigi F. schau oba!!

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( Kommentare)
am 29.08.2016 13:16

"Sigi F. schau oba!!"

Nur keine falschen Hoffnungen...

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jamei (25.489 Kommentare)
am 29.08.2016 13:22

... grinsen grinsen...

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 29.08.2016 13:25

den Fall nimmt "Sigi F." definitiv nicht an. Ich denke, da wäre sogar er mit seiner Weisheit am Ende grinsen

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( Kommentare)
am 29.08.2016 14:12

Oder mit seinem Koks grinsen

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 01:34

Grüße sie Vinzi. Gruess sie Herr Revierkaiser!

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 29.08.2016 14:05

Du meinst so wie ich schon oft gelesen habe, "Am ... Norbert HOFER wählen, die einzige Chance für Österreich"?

Ja, das ist wirklich bedenklich!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.08.2016 21:30

Verständlich,dass es jetzt nicht einfach ist,
nachdem über Jahre aus der Oppositionsrolle heraus
hetzende, denunzierende,anschüttende Agitation betrieben wurde,
die gedankenlosen Schreier und Nachbeter im Zaum zu halten!

Diese Suppe hat sich die hofer-Partie selbst eingebrockt!
Der braune Senf vieler hofer-Fans kann nicht mehr in die Tube zurückgedrückt werden!

Auch wenn kand. noch so sanft mit schnürlsamtener Stimme
sich im TV präsentiert!
Die hofer-Partie tickt ganz anders!
Die hofer-Partie kultiviert sonst die ganz harte Kommunikation!

VdBellen dagegen:

"Was dem Land nicht weiterhilft ist ein Krieg der Worte,
wie ihn manche führen,
um die große Verunsicherung für ihre eigenen Interessen auszunutzen.
Bei allen inhaltlichen Auffassungsunterschieden
sollte es einen gegenseitigen Mindestrespekt geben,

statt die Stimmung im Land durch eine

Verrohung der Sprache

immer weiter aufzuheizen.
Wer Österreich liebt, der spaltet es nicht."

https://www.vanderbellen.at/ziele-

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 28.08.2016 21:41

Und wenn sie nicht gestorben sind, dann Leben sie noch heute ......

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 28.08.2016 22:05

Oje sie sind ein hoffnungsloser Fall. Ihre Probleme will niemand haben.

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mape (8.837 Kommentare)
am 28.08.2016 22:16

So viel zur Glaubwürdigkeit :

Ja wie war das doch :

"Österreich ist in der Flüchtlingsfrage tatsächlich ein Schurkenstaat. Wir haben bereits vielen Menschen geholfen, jedoch ist unsere Regierung für das Leid an den geschlossenen Grenzen mitverantwortlich. Das sind Fakten, keine subjektive Meinung. In diesem Sinne – Österreich du mieses Stück Scheiße!“

"Wir brauchen jede Stimme, wenn wir dieses Rennen für uns entscheiden wollen. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. Nur nicht kriminell werden, …also - nicht sehr“, "

„Verschweigen, vernebeln oder gegen die eigene Überzeugung reden, kann im politischen Kontext manchmal sogar vernünftig und strategisch zielführend sein.“
– Alexander Van der Bellen

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( Kommentare)
am 28.08.2016 22:28

Reicht der Verstand nicht aus um etwas zu begreifen dann wird beleidigt, hier: die Glaubwürdigkeit angezweifelt. Hinweis:
Politische Statements müssen im Kontext gelesen werden.

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mape (8.837 Kommentare)
am 28.08.2016 23:06

Bei allen inhaltlichen Auffassungsunterschieden
sollte es einen gegenseitigen Mindestrespekt geben,

statt die Stimmung im Land durch eine

Verrohung der Sprache

immer weiter aufzuheizen.

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( Kommentare)
am 28.08.2016 23:17

Soweit korrekt.

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mape (8.837 Kommentare)
am 28.08.2016 23:22

Gilt aber anscheinend nur für die anderen !

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( Kommentare)
am 28.08.2016 23:32

Ähmm, für alle.
Enthirnte grüne Soziopathen, so ist der Artikel übertitelt.
Muss das wirklich sein?

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mape (8.837 Kommentare)
am 29.08.2016 07:55

Muss auf keinen Fall sein !

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.08.2016 23:52

Aufgewärmte Suppe schmeckt fad!
Ihre infame Unterstellung wider besseres Wissen -
zig mal schon von vdB selbst klargestellt!!

Interview Wolf/ Van der Bellen 12.1.2016
Zit. lt. Transkript:
" Eine letzte Frage noch. Ich bitte um eine kurze Antwort:
Muss ein Politiker eigentlich immer die Wahrheit sagen?
In Ihrem neuen Buch schreiben Sie nämlich einen interessanten Satz. Ich zitiere:
„Verschweigen, vernebeln oder gegen die eigene Überzeugung reden, kann im politischen Kontext manchmal sogar vernünftig und strategisch zielführend sein.“
Wünscht man sich so etwas von einem Bundespräsidenten?"
vdB:
"Natürlich nicht. Niemand wünscht sich das.
Aber es gibt hunderte von Beispielen–von Politikern,
die wir alle anerkennen
– von Churchill, Adenauer bis zu xyz,
die zu bestimmten Zeitpunkten es für richtig gehalten haben,
die ganze Wahrheit für sich zu behalten.
Ich glaube, dass der österreichische Bundespräsident nicht in diese Rolle kommt."
Zit.Ende

Unterstellen,Unwahrheiten ....

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 29.08.2016 23:30

so wie : mape (2417) · 29.08.2016 08:04 Uhr

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.08.2016 23:42

Mit mapes Glaubewürdigkeit ist es nicht weit her!?

Das Stichwort "Schurkenstaat" aus dem Zusammenhang reissen
das ist mieses dirty campaigning pur.

1. Die Bezeichnung "Schurkenstaat"
hat Glawischnig im Zusammenhang mit den Panama-Papers und österr. Verwicklung gemacht
UND NICHT VAN DER BELLEN!!

2. In der Sache wird es hier wohl niemand geben,
der das steuerschonende Umleiten von österr.Geld nach Panama billigt?
Oder? (Siehe Stimmverhalten der FPÖ: Gegen(!) Steuerabkommen mit der Schweiz-Juli 2012 pro Gestopfte!)

3. Wenn österr. Strukturen solche "Schurkenstaat-methoden" unterstützen, dann hat Glawischnigg doch recht! Oder??

4. Wer will hier den illegalen Steuergeldabfluß verteidigen??? Die Blauen etwa??

.

Ihre Unterstellungen sind ein firstclass Bumerang!!!

Wollen sie Schnapspudding mit Sauerkraut vermischen?
Ihre Wahlkampfmethode?
Ihr Niveau!

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mape (8.837 Kommentare)
am 29.08.2016 08:00

"Österreich du mieses Stück Scheiße!“

Wie war das doch ?

....statt die Stimmung im Land durch eine

Verrohung der Sprache

immer weiter aufzuheizen.

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