Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Einheitliche Regeln für Länderbudgets

20. Oktober 2015, 00:04 Uhr

WIEN. Derzeit ist ein Vergleich der finanziellen Lage einzelner Bundesländer schwierig.

Das soll sich ändern: Finanzminister Hans Jörg Schelling (VP) hat gestern per Verordnung einheitliche Budgetregeln für Bund, Länder und Gemeinden erlassen. Diese müssen mit diesem neuen Haushaltsrecht künftig ihre Vermögenswerte und Verbindlichkeiten einheitlich darstellen.

Bis ein Vergleich möglich ist, dauert es aber noch: 2019 müssen Länder und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern ihre erste Eröffnungsbilanz nach neuem Recht erstellen, kleinere Gemeinden haben bis 2020 Zeit. Wie etwa Haftungsrisiken bewertet werden, wird noch bei den Finanzausgleichsverhandlungen diskutiert. Für Schelling sind die neuen Regeln dennoch ein Fortschritt: "Darüber hat man 41 Jahre diskutiert."

mehr aus Innenpolitik

Spionage-Verdacht: Ex-Verfassungsschützer Egisto Ott festgenommen

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Ressorts in Salzburger Stadtregierung nahezu fixiert

Ringen um Fotos auf E-Card geht weiter

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

1  Kommentar
1  Kommentar
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
milli34 (3.636 Kommentare)
am 20.10.2015 11:23

....der Finanzminister hat ein 40ig jähriges unerledigtes Produkt entdeckt womit man ein wenig Licht ins Dunkel bringen könnte. Wartet ab die Gegner stehen schon wieder in den Startlöchern." Die Länder mit den Ausgelagerten Betrieben, müssten dann Farbe bekennen" wenn wo ein Abgang entsteht wird der Bürger mit der Erhöhung dieser Gebühren, auch wenn es dort keinen Abgang gibt, über eine Verordnung das Landes erlassen,
"Beglückt"

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen