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Einfach kompliziert: SPÖ und ÖVP auf der Suche nach neuen Partnern

Von Christoph Kotanko, 15. April 2017, 00:04 Uhr
Einfach kompliziert: SPÖ und ÖVP auf der Suche nach neuen Partnern
SPÖ-Chef Kern (am vergangenen Dienstag in einer Ausbildungseinrichtung für junge Frauen in Wien) Bild: APA

Hinter der Debatte um den Wahltermin steckt die Kernfrage: Wie hältst du es mit der FPÖ?

Das Wissen um den richtigen Zeitpunkt ist der halbe Erfolg. Diese Managementregel setzt Spitzenfunktionäre von SPÖ und ÖVP unter Grübelzwang.

Der schwarze Klubchef im Nationalrat, Reinhold Lopatka, will bein roten Parteivorsitzenden Christian Kern Lockerungsübungen für einen vorzeitigen Nationalratswahlkampf beobachtet haben. "Reden und Handeln passt hier nicht ganz zusammen", sagt Lopatka. Kern rede von einer Wahl 2018, setze aber "immer wieder klare Zeichen, die nur als Wahlkampf gedeutet werden können". Einige dieswöchige Termine des SPÖ-Chefs (Betriebsbesuche, Spaziergang mit Medientross am Naschmarkt in Wien, Auftritt in Traiskirchen, neuerliche Präsentationen von "Plan A") sind für Lopatka "Mosaiksteine".

Gleichzeitig streuen die Sozialdemokraten aus, nicht Kern, sondern ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner habe Trennungsgelüste und wolle November-Wahlen. Kern habe die einvernehmliche Auflösung des Pakts abgelehnt.

Logisch wäre es nicht, würde die Volkspartei auf vorzeitige Neuwahlen drängen. In ihrer derzeitigen Aufstellung ist sie in allen Umfragen hinter SPÖ und FPÖ; und die Klärung, ob nicht doch Sebastian Kurz den Torjäger macht, ist bis dato nicht erfolgt.

Ein bisschen ist zu wenig

Mit dem Außenminister als Kapitän hätte die ÖVP die Chance auf die Tabellenführung. Doch Kurz läuft nur zu seinen Bedingungen ein. Er möchte auch bei Entscheidungen mitmischen, die bisher die alleinige Zuständigkeit von Bünden und Ländern waren. Ein bisschen Mitreden ist ihm zu wenig. Wie die Sache ausgeht, ist offen.

Sicher ist: Die einstige "große" Koalition hat den Glauben an sich selbst verloren; als neuer Partner stehen die Freiheitlichen bei beiden Parteien hoch im Kurs.

Als Prophet einer neuer SPÖ-Politik gefällt sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl. Er wirbt unablässig für Rot-Blau und verweist auf seine persönlichen Erfahrungen: "Wir haben im Burgenland gezeigt, dass eine gute Arbeit mit der FPÖ möglich ist." Die Abneigung von Wiens Bürgermeister Michael Häupl gegen die Blauen kann Niessl nicht nachvollziehen – auch, weil die Zusammenarbeit mit der ÖVP wenig bringe: "Diese Partei ist seit über 30 Jahren in der Regierung. Wenn man sie dort pragmatisieren will, kann man das natürlich machen. Aber dann wird auch die soziale Gerechtigkeit zu kurz kommen."

Alltagstaugliche Freiheitliche

SP-Insider meinen, dass ein Teil der Wiener Partei nie für eine Allianz mit Heinz-Christian Strache stimmen würde. Die Frage sei, ob die geschwächte Häupl-Fraktion ausreichend Bremswirkung habe?

In der ÖVP hätte man bei den Blauen wenig Bedenken. Verwiesen wird auf mehrere alltagstaugliche FPler in Oberösterreich, etwa Manfred Haimbuchner oder den Welser Stadtchef Andreas Rabl.

Doch mit wem wollen die Blauen gehen? Darauf gab Mastermind Herbert Kickl diese Woche eine Antwort. "Das burgenländische Modell funktioniert ganz gut", sagte er zur möglichen rot-blauen Koalition im Bund.

Die Antipathie vieler Blauen gegenüber der ÖVP sitzt tief. Das geht auf ihre Zeit mit Wolfgang Schüssel zurück. Damals sollte die FPÖ "umgebracht" werden, sagt Kickl: "Da gibt es historische und persönliche Erfahrungen." Sein Gelöbnis: "Die FPÖ wird es diesmal anders und besser machen."

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20  Kommentare
20  Kommentare
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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 19.04.2017 02:12

Für bescheidene Geister wie das vincerl, orlando und das stracherllose, Die mit einem Versorgungsposten beglückt wurden, genügt die Politik von ROTSCHWARZGRÜN. Ist auch verständlich. Daß sich Die bei einem Regierungswechsel in die Hose machen, versteht auch Jeder.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 19.04.2017 07:17

"Für bescheidene Geister wie das vincerl, orlando und das stracherllose," - Danke, made my day:

von Analphabet (8066) · 17.02.2017 01:56 Uhr
"Der Unterschied.
Die Scheizer provozierten Wir zahlen"

von Analphabet (8066) · 17.02.2017 01:58 Uhr
nicht provozieren es muß heißen PROVITIEREN

Mit Ihrem Nick passen Sie wirklich gut ins Stammwählerpublikum der von Ihnen so nachhaltig vertretenen Partei...

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penunce (9.674 Kommentare)
am 18.04.2017 11:25

"Hinter der Debatte um den Wahltermin steckt die Kernfrage:
Wie hältst du es mit der FPÖ?"

Das geht MIT der FPÖ schon gar nicht!

Vielmehr sollte es heißen:

Unter der FPÖ welche den Kanzler stellt (muss ja nicht unbedingt der Strache sein!) grinsen, das wäre schon realistischer und würde auch viel besser passen!

Kommt Zeit kommt Rat, im Moment dominiert die Ratlosigkeit zwischen der ÖVP und SPÖ!

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 17.04.2017 11:27

Wie Scheinheilig kann man nur sein, wenn es um den Machterhalt geht?

Plötzlich wäre der "Todfeind" FPÖ für die SPÖ auch eine Option. Was im Kleinen funktioniert, muss ja nicht unbedingt für eine Bundesregierung gelten.

Die Grundeinstellungen dieser Parteien sind doch viel zu konträr, werden doch Vorschläge seitens der ÖVP schon massiv blockiert, insbesondere in der Asylpolitik.

FPÖ/SPÖ Koalition ein absolutes NO GO !!

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.04.2017 14:29

Die Machtmenschen sind immer schon viel 3-dimensionaler gewesen als ihre Anhänger und Ideologen, die das arbeitende Volk dumm gehalten haben.

Wie sonst sollten sie die Macht erhakten.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 18.04.2017 10:58

Sie haben Recht, die FPÖ ist alles andere als regierungsfähig.

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 18.04.2017 14:32

Warten wir mal die Wahlen ab.

Kern spekulierte auch mit den Grünen und den Neos.

Wir werden sehen, was die Bevölkerung mit ihren Stimmen für Möglichkeiten schafft.

Aber eines ist fix. Strachelos wird es wohl nicht gehen.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 18.04.2017 14:40

die Hoffnung lebt.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 17.04.2017 10:29

blaue bitte keine zusammenarbeit mit den genossen denn da geht's abwärt es kann nur övp oder eine FPÖ alleinregierung werden

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jago (57.723 Kommentare)
am 16.04.2017 14:24

Die beste Koalition wäre eine rein legislative Koalition von ROT und SCHWARZ im Parlament, die eine rotzfreche FPÖ-Exekutive an der langen Stange verhungern lässt.

Das Parlament lernt endlich wieder, die Gesetze selber zu schreiben und damit die Regierenden an der Leine zu führen.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 16.04.2017 14:54

traummännlein

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.04.2017 14:21

Du hast es als Wähler an der Hand, die Parteibonzen dazu zu bringen. Ich nicht, denn ich geh ja nicht mehr hin.

Resignation bringt gar nichts. Das Maulen über die Zustände ohne Ziel im Rahmen der Verfassung bringt noch weniger. Die Parteibonzen können, von den Medien gedeckt, weitermachen und die Raunzer raunzen ohne Verweis auf eine Besserungsmöglichkeit.

Mein Verweis auf eine Besserung ist im Rahmen der Verfassung: Der Nationalrat möge beschließen, dass keine Parteifunkionäre mehr ein exekutives Amt innehaben dürfen.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 16.04.2017 02:19

Die FPÖ wird es sich sicher sehr gut überlegen, welche PARTEI Sie sich ins Boot holt. Die Schwierigkeit besteht ja darin, daß bei ROTSCHWARZ derzeit nur Unfähige agieren.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 16.04.2017 02:27

Lauter unfähige Analpabeten wie Sie halt ....#
In der FPÖ kann man wirklich lesen? Stimmt das?

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 16.04.2017 08:15

In der EFFEN-Partei sind ja die vieeel besseren Politiker, nicht wahr? So wie der Haimbuchner, der jetzt möchte, dass der erste Tag jedes (!) Krankenstandes vom Urlaub abgezogen wird.

So sind die Vertreter der Ehrlichen und Anständigen, sie halten uns kollektiv für Betrüger. Ein Arbeitnehmer, der FPÖ wählt, ist Schuld daran, dass Arbeitnehmerrechte weiter zusammengestrichen werden.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 15.04.2017 21:26

herr kotanko, ihre partei die ÖVP wird alles machen um in der regierung zu bleiben und das wissen die blauen ganz genau. wenn nicht sinds komplett weg vom fenster und die einstige wirtschaftspartei ist geschichte.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 15.04.2017 13:40

wie man als schwarzer hört, hat Lopatka mit der FPÖ fast alles finalisiert. Mal schauen?

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 15.04.2017 13:37

Eines müsste jedem politisch ein bisschen Interessierten klar sein, dass die VP unbedingt in der Regierung mitmischen will, sonst sind sie ganz weg vom Fenster.
Die SP müsste sich nur um die Wohlstandsverlierer mehr kümmern und mehr an Solidarität mit diesen Mitmenschen arbeiten, als an Populismus und Egoismus.
So ein Programm für die breite Masse zu führen dauert zwar, aber ein Neubeginn in der Oppositionsrolle täte ganz gut.

Auch nach der Alleinregierung der VP 1966 folgte ein Hoch für die SP, weil die Masse der Menschen verspürt hat, die damals gewählte VP keine Arbeitnehmerinteressen verfolgte.

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( Kommentare)
am 15.04.2017 08:59

Zur Zusammenarbeit verdammt.
Derzeit haben wir (noch) eine rot schwarze Koalition. Also soll die mal persönliche Animositäten übersehen (über die man bei derartigen Managementgehältern sowieso stehen sollte) und was weiterbringen.

Eine andere vernünftige und nachhaltige Alternative dürfte es ohnehin nicht geben:
Blau wird wieder nicht aus der Oppositionspolitik rauskommen und deren vermeintlich einfachen Lösungen werden sich schlichtweg nicht im Alltag umsetzen lassen.
Grün hingegen wird ihren EVA-Kult weiterhuldigen und dabei Wähler und traditionelle Werte links liegen lassen.

Mit "bewährten" Blau-Beteiligungen zu argumentieren tut weh:
Mit Don Quixote im Kampf gegen Ampelmänchen, mit Black-Globe-ausgezeichneten Naturschutzlandesräten des (a)sozialen Wohnbaus usw.

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alteraloisl (2.657 Kommentare)
am 15.04.2017 08:54

So lange die beiden Parteien Politik strategisch von oben nach unten machen werden sie weiter verlieren. Man sollt dringendst die Parteiförderungen um 50 % reduzieren. In den Parteizentralen wird nämlich der größte Unfug betrieben. Siehe Lopatka. Angeblich soll der Wählerwille des Volkes umgesetzt werden. Aber die Parteizentralen machen genau das Gegenteil.

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