Die vertagte Obmanndebatte: ÖVP will statt dessen heuer 30.000 Jobs schaffen
WIEN. Kleinere Koalitionspartei beendet Führungsdiskussion und will inhaltlich punkten.
Es seien "die üblichen Gepflogenheiten" in der ÖVP, rund um den Dreikönigstag eine Obmanndebatte zu führen. Als "nicht dramatisch, aber unangenehm" hakte VP-Chef Reinhold Mitterlehner gestern die jüngst öffentlich geführte Diskussion ab, ob nun er oder doch Außenminister Sebastian Kurz der geeignetere Spitzenkandidat für die nächste Nationalratswahl wäre.
Man habe im Parteivorstand alles ausgeredet und sich darauf verständigt, nun wieder an einem Strang ziehen und inhaltliche Impulse setzen zu wollen. Dass dieser nicht erste Führungsstreit zumindest für absehbare Zeit der letzte sein könnte, wollte Mitterlehner nicht garantieren. Schließlich kenne er "die genetische Struktur unserer Partei".
Noch deutlicher wandte sich Josef Pühringer an die eigenen Reihen: "Es gibt keine Personaldebatte. In den letzten Tagen waren Geplänkel, unwesentlich", befand Oberösterreichs Landeshauptmann nach einer Sitzung der Bundesparteileitung. Dort habe man "offen und ehrlich diskutiert", räumte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl ein. Noch am Wochenende hatte Leitl Mitterlehner eine klärende Aussprache mit Kurz empfohlen.
Die ironische Replik des Parteichefs fiel gestern so aus: "Das war ein Tipp und danke dafür." Nachsatz: Er habe eine intakte Gesprächbasis mit Kurz. Weil aber gar keine Wahl bevorstehe, gehe es derzeit auch nicht um die Klärung der Kandidatenfrage.
Drei Schwerpunkte
Statt dessen sei man sich im Vorstand einig, dass die Volkspartei im Rahmen der Regierungsarbeit heuer ihr Profil schärfen müsse. Mitterlehner will deshalb bis Ende Jänner in Verhandlungen mit der SPÖ drei Schwerpunkte im Arbeitsprogramm nachschärfen.
Arbeitsmarkt: Besonderes Anliegen der ÖVP sei die Senkung der Arbeitslosigkeit. Um den Trend zu drehen, müsse man heuer 30.000 Arbeitsplätze schaffen. Einen Schlüssel sieht Mitterlehner in der Mobilität von Jobsuchenden. Denn "es kann nicht sein, dass wir einen Koch aus der Ukraine leichter nach Salzburg bekommen als einen Koch aus dem Burgenland".
Der Wirtschaftsminister will deshalb eine Mobilitätsprämie einführen. Außerdem gehe es um flexiblere Arbeitszeiten und um effizientere Strukturen bei der Arbeitsvermittlung.
Sicherheit: Er wolle eine "wehrhafte Demokratie" mit einer offensiven Überwachung, die allerdings "in Balance mit dem Rechtsstaat" stehe. Das von Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) nach den Silvester-Vorfällen in Innsbruck vorgelegte Paket, das auch verstärkte und vernetzte Videoüberwachung vorsieht, unterstütze er "von der Grundidee her", sagte Mitterlehner.
Nachhaltigkeit: Zum Energie- komme ein Klimaschutzschwerpunkt. Mit der nächsten Steuerreform "vielleicht eher 2019 als 2018" solle eine Ökologisierung des Steuersystems einhergehen. Gleichzeitig will die ÖVP die Kalte Progression eindämmen und die Körperschaftssteuer senken. In puncto strategische Ausrichtung will die Volkspartei wie angekündigt die Konfrontation mit den Freiheitlichen suchen. Wobei die FPÖ "vor allen anderen, aber nicht der einzige Gegner" sei. Und es gehe um "Abgrenzung gegenüber anderen Parteien, aber nicht um Ausgrenzung", sagte Mitterlehner.
und wie viele Jobs plant die Regierung im gleichen Zeitraum zu vernichten? 100.000 oder mehr?
Jetzt, da die Jobzauberer unterwegs sind, auch Anschober ist so einer, sollte doch mal hinterfragt werden was die unter Jobs verstehen.
Erwerbsarbeit die Mehrwert bringt kann wohl nicht sein. Ob davon auch eine Familie erhalten werden kann ist eine einfach zu beantwortende Frage ihr Zauberer, also was ist?
Die besonders erfrischenden Dialoge unter den Postern in diesem Medium sind eigentlich für die Würste!
Kann schon sein, aber nichts zu sagen und alles bedingungslos hinzunehmen ist ja auch nicht das Gelbe vom Ei.
wo ist eigentlich der Artikel zur intransparenten Stiftung vom ÖVP LH Pröll? gibts den in den OÖN?
hier: http://derstandard.at/2000050477942/Falter-1-35-Millionen-Landesfoerderung-fuer-Proell-Stiftung
und hier: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5151676/ProellStiftung-erhielt-135-Millionen-Euro-Landesfoerderung
Sie können doch nicht erwarten, dass das dem hiesigen kleinen schwarzen Choleriker so treu ergebene Landesblattl etwas gegen den dortigen etwas größeren schwarzen Choleriker schreibt.
Nein, die Redaktion ist ganz und gar unschuldig für diese Husserei!
Die Leser erwarten, nochmehr, sie verlangen das, gfeanzt wie sie sind.
Verblüffend wie die ÖVP die Jobs aus dem Ärmel schüttelt. Spindelecker 400.000 neue Jobs, Mitterlehner 30.000 Jobs. Ich kann nur sagen SUPER was die ÖVP vorhat, sitzt seit Jahrzehnten in der Regierung und bringt nichts weiter - ausser bei Banken, Konzernen, Beamten und Bauern wird Klientenpolitik praktiziert !
Macht zusammen mit den 50.000 "green-Jobs" des kleinen unnötigen Volksschullehrers schon ganz schön was aus.
Gut das der nicht mehr in Volksschulen lehrt, wie sähe Pisa mit dem aus.
nur noch 30 000, waren wir nicht schon mal bei über 100 000 oder noch mehr ?
*unrealistisch* und das etwa ein Jahr vor Wahlen, eigentlich *unfassbar*
Welche Jobs sollen das sein? Bei z.B. einer der höchsten Abgabenquoten in der OECD? Bei Polizei, Justiz, Bundesheer und Sicherheitsdiensten oder doch nur MacJobs und Jobs die zu präkeren Lebensverhältnissen führen?
Kurz Populismus ist in der VP angesagt. Nur haben die VP Parteibonzen eines dabei außer Acht gelassen, sie hatten bereits einen Shooting Star, den Traum aller Schwiegermütter, den Alptraum aller Staatsanwälte den FP Karl Heinz Grasser, der einst in den VP Himmel gehoben wurde, die VP aufgrund seiner „Agenden“ knapp dem Abgrund entronnen ist.
Keinesfalls sind Parallelen zwischen Kurz und KHG zulässig. Bei Kurz fällt nur eines permanent auf, sein (FP) Populismus bzw. deren Kopie. Kopftuchverbot, vorher nein, jetzt dafür. Strache fordert die Urheberrechte dafür ein. Reist im Auftrag der OECD in die Ukraine, wird mit Kriegstreibern der Russen konfrontiert. Zig Tote, Verletzte, Obdachlose sind das Ergebnis. Kurz publiziert ungeachtet dessen die EU Sanktionen gegen Putin wären aufzuheben (?). Ebenso ein FP Plagiat. Usw…
Pühringer stimme ich zu, lasst Mitterlehner in Ruhe arbeiten, schiebt euch eure Obmann Diskussion sonst wo hin, nicht wahr Hr. Leitl.
Na, einen kleinen Unterschied gibt es schon.
Der KHG hat einen Abschluß und der Kurz ist nicht einmal Taxler.
Was soll das werden?
Ob, ein akademischer Titel Mag. KHG) im Häfen hilfreich sein kann wird sich noch herausstellen. Es geht nicht nur um Masterabschlüsse usw. sondern darum, ob ein Politiker glaubwürdig ist. Das verneine ich sowohl bei Kurz, als auch bei Leitl.
Dasselbe hat auch der Grünrudi schon einmal versprochen - 60 000 Arbeitsplätze in der Umweltsparte zu schaffen. Das Gegenteil ist eingetreten - es wurden massiv Arbeitsplätze, speziell in der Fotovoltaiksparte, abgebaut. Lauter Traumtänzer, die aber bald ausgetanzt haben.
@oneo
Was machen Sie in Österreich? Wollten Sie nicht am 7.1. nach Ceylon (Sri Lanka) reisen und eventuell auch dort bleiben? Oder sind Sie nur ein (internationaler) Schmähtandler?
Könnte es eventuell sein, dass es in Sri Lanka auch schon Internet gibt ?
Denke schon, nur wäre es jetzt so gegen 21: 15 in Sri Lanka. Toll: oneo fährt auf Urlaub und hat nur eines im Kopf – ich muss bei der OOEN von früh bis spät (also rund um die Uhr) Posten. Eine Frage noch: trinken Sie häufig Alkohol – auch heute schon einiges Intus?
vermutlich sprechen sie aus Eigenerfahrung mit dem Alkohol, aber kann ja sein, dass sie so um 21.00 niemals mehr in der Lage sind, ein Tablet oder Smartphone zu bedienen ... wegen des Alkohols.
LOL ... :-D
Muss den kleinen Rudi in Schutz nehmen; er versprach nur 50.000 Jobs. Die Megapleiten in der Solarbranche (Huemers Xolar etc.) hat natürlich er direkt zu verantworten; schließlich ließ das Grünzeugs sich dort aushalten (z.B. Wahlkampferöffnungsfeier). Als er dann nicht in der Lage war die Ausgaben am Förderweg zu retournieren, war Schluß mit dem Großkopf und den ganzen schönen Arbeitsplätzen.
Na sehns ein ehrliche Grüner,zum Wählen?
Eher doch net? Was blieb aus der Zeit, als er was umsetzen durfte? Der unnedige Lufthunderter.
Unsere Politiker haben noch NIE einen Arbeitsplatz geschaffen, bisher wurden alle vernichtet...Konsum, Voest, BAWAG, Semperit und die Liste ist noch sehr sehr lange...
Und die Job die ein Politiker, wenn er in die hohe Politik einzieht, schafft sind den Familienclan vorbehalten...
.......was helfen 30.00 neue Jobs wenn die Menschen gut bezahlte Arbeitsplätze brauchen wovon sie Leben und ihre Familien erhalten können.
von wieviel arbeitsplätzen träumte sein vorgänger spindlegger?
ach ja für ihn wurde einer nach langem nixtun einer geschaffen.
euch gamsbartkummerl glaubt niemand mehr. bei der nexten wahl, egal wann, seids weg vom fenster. eure kernwählerschaft bleiben nur die beamten und ein paar grossbauern.
Sichwort Kernwählerschaft: bleibt abzuwarten, wieviel Kernwähler übrigbleiben, oder ob sich beide aktuellen Koalitionspartner in die Bedeutungslosigkeit verabschieden dürfen.
Endlich gibts wieder inhaltliche Schwerpunkte wie Wirtschaft und Arbeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit.
Journalistische Personalspekulationen auf Seitenblickeniveau hängen mir echt zum Halse heraus. Dasselbe gilt für die eben bekanntgewordene Vorbereitung einer Schmutzkübelkampagne gegen Außenminister Kurz aus Koalitionspartner Kern‘s Umfeld.
In Zukunft sollen wieder Arbeit und Ergebnisse im Vordergrund stehen!
Jetz isch oba a schon hechste Zeit, epa in an Joar wird g'wählt
5 Euro Jobs? Damit die wirtschaft ja nicht viel zahlen muss aber doch einigeprodukte verkaufen kann
Ja sicher
, aber nur zu Ihren Konditionen Billiglöhner die Unternehmen müssen leben und der Staat braucht Geld durch die Lohnabgaben die sind auch von Billiglohn zu zahlen.
Es ist Realität
GLAUBT DEN TOPFEN NOCH IRGENDJEMAND?
Ja, warum? :---)
Lauter bla bla
Wie lange gibt's diese Regierung nun schon und erst jetzt fangen sie an ein Programm zu erstellen und die Positionen "nachzuschärfen"?
Alleine aus diesen Aussagen heraus sollte sich eigentlich jeder Österreicher bewusst sein dass man von diesen Pfosten doch nur verars..t wird!
Erst wenn es den Parteien an die Macht oder ans Finanzielle geht werden sie aktiv. Es ist nur noch zum Speiben! Bestehen unsere Parteien eigentlich nur noch aus Blendern und Vollkoffern?
Ja