Die ganze ÖVP leidet unter Polit-Migräne
Schwarze Kernschichten sind irritiert. Der Unmut über die Steuerreform und die chaotische Flüchtlingspolitik sitzt tief.
Wenn in der Heimat des Chefs viel schief läuft, lässt das die Bundespartei nicht unberührt. Nicht nur die oberste schwarze Frauenvertreterin Dorothea Schittenhelm ist entsetzt über die Vorgänge in der oberösterreichischen Landesgruppe. Dass Doris Hummer ihren Sitz in der Landesregierung verlor und diese frauenlos ist, schadet der Gesamtpartei, meint Schittenhelm.
Die ÖVP lag schon vorher in den Meinungsumfragen nur noch auf dem dritten Platz, weit hinter den Freiheitlichen, mit Abstand zur SPÖ. Dabei ist es noch keine sechs Monate her, dass "Django" Reinhold Mitterlehner am Parteitag den Führungsanspruch stellte: "Zum 70. Geburtstag der Partei haben wir ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Zum 75. wollen wir uns wieder selbst ein Geschenk machen. Wir wollen in diesem Land den Kanzler stellen!"
Diese Perspektive ist derzeit wirklichkeitsfern. Und das liegt nicht nur an der Konkurrenz.
"Eine breite Schicht in der Volkspartei ist schwer irritiert", sagt ein erfahrener Vorständler: "Steuerreform, Registrierkassen, der Generalverdacht der Steuerhinterziehung, Rauchverbot – da fühlen sich wichtige Gruppen verfolgt. Die Wirte zum Beispiel sind Meinungsmultiplikatoren. Denen braucht man mit der ÖVP gar nicht mehr zu kommen."
Haslauer: "Todsünden"
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer bekannte sich im jüngsten "profil" öffentlich zu seinem Unmut. Er zählte die "Todsünden" der ÖVP auf und nannte neben dem nervigen "erhobenen Zeigefinger" weiters: "Leistung beeinträchtigen, Eigentum beschränken, gegen Familien agieren. Und eine der schwersten Todsünden der ÖVP ist der Zentralismus. Es ist ein Phänomen, dass Politiker, die eigentlich aus den Bundesländern kommen, in Wien zu radikalsten Zentralisten werden."
Haslauers Kritik wurde in der Partei als Attacke auf den nach Wien abgewanderten Oberösterreicher Mitterlehner verstanden.
Gewiss nicht freiwillig schoben die Salzburger eilig eine Erklärung nach: Das Sündenregister sei "nicht als Kritik an der Bundespartei" zu verstehen, sondern bloß eine "selbstreflexive Warnung" des Landesparteiobmannes.
Aus einem anderen Grund erregt sich der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Ihn alarmiert die zunehmend chaotische Situation am Flüchtlings-Hotspot Spielfeld.
Wiederholt intervenierte Schützenhöfer bei VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, bis sie ihm mehr Polizisten zusagte.
Das Problem, das Schützenhöfer in Spielfeld hat, kennt Haslauer vom Salzburger Hauptbahnhof. Mitten im Zentrum entsteht jedes Mal ein heilloses Durcheinander, so bald Deutschland an seinen Grenzübergängen die geringste Verzögerung anordnet.
Orban als Vorbild?
Sollte die deutsche Regierung wegen des anhaltenden Flüchtlingsstroms schärfere Maßnahmen ergreifen, ist die Mozartstadt schnell blockiert. Schon jetzt machen Wirtschaftstreibende und Pendler, die unter der Situation leiden, dem Landeschef und der Ministerin herbe Vorwürfe.
"Haslauer und Schützenhöfer sehen die Wahlergebnisse der FPÖ und keine Lösung des Flüchtlingsproblems, im Gegenteil, es wird immer schlimmer", sagt dazu ein VP-Insider. Bei der Landeshauptleutekonferenz Anfang November in Oberösterreich werden deshalb heiße Diskussionen erwartet.
Dort soll Mitterlehner aufgefordert werden, sich stärker von SP-Bundeskanzler Werner Faymann und dessen Kritik am ungarischen Regierungschef Viktor Orban zu distanzieren.
Der Ungar, so meinen manche Mitglieder des VP-Vorstands, werde wahrscheinlich noch vom Verfemten zum Vorbild, falls die Flüchtlingskrise ausufert.
Die UMFALLERPARTEI ÖVP hofft sicher, daß bei dem Flüchtlingsstrom viele Schwarze dabei sind, sonst sind Sie bei der nächsten Wahl im einstelligen Bereich.
Nicht Migräne sondern Versagen !!!
Wenn sich wie in Spielfeld die Geschäftsinhaber mit Waffen vor die Tür stellen um ihr Geschäft zu schützen und von der ÖVP lediglich die Antwort ist " mit Gewalt ist zu rechnen " kommt, hat diese Partei in einer Regierung nichts mehr zu suchen.
Der sogenannte "Django-Effekt" ist längst "verpufft". Mitterlehner ist um nix besser als Spindelegger. 2018 wird die ÖVP konkurrieren mit den Grünen, an der 10%-Marke.
aber immerhin sind es die ÖVPler die Arbeitsplätze schaffen !
Der Mitterlehner sitzt in Wien und kennt nur seine Bettler vom vorbei gehen. Wahrscheinlich hat die Mikl ihm erzählt die Bilder der Flüchtlinge sind nur Fotomontagen. Die ÖVP kommt mir vor wie ein elitärer Club an dem die Realität massiv vorbei geht, die aber in ihrer Blindheit/ Machtbesessenheit weiter machen als wäre nichts geschehen.
Meiner Meinung nach sollte sich die gesamte Regierung, bis auf ein paar Ausnahmen, in einen Bunker setzen, die Türe versperren und den Schlüssel weg werfen!
Django sorgt für Bewegung - weg von der VP. Warum sollte man diese Partei wählen? Weil sie den Mittelstand schröpft? Die Strukturen (Verwaltung, Lehrer, Kammern, Förderungen...) schützt? Die Flüchtlingskrise im besten Fall verwaltet, aber nichts dagegen unternimmt? Sich von wild gewordenen Landeskaisern (meist schwarzen) auf der Nase herumtanzen lässt? Zu einer sozialistischen Versorgungs- und Absicherungspartei geworden ist? Alles reglementiert und den Wettbewerb behindert? Es sich in Pfründen und Posten gemütlich gemacht hat? Das Land sehenden Auges in Richtung Griechenlandstatus führt? GANZ SICHER
Perfekter wie die UMFALLERPARTEI ÖVP kann man gar nicht GEGEN die eigene Wählerschaft Politik betreiben.
Mit diesem Satz ist alles richtig gesagt.
Leider stimmt alles. es ist für uns kleinen Betriebe sehr
zuermürbend. leider.
Die ÖVP ist die Partei der Bänker, Spekulanten und Stiftungsmillionäre. Und die Partei derjenigen die den hart arbeitenden österreichischen Steuerzahler verarscht indem ihr oberster Finanzer der Steuerfluchtgestalter für Großkonzerne ist.
Sollen doch die Schwarzen schauen, dass sie genug Stimmen von ihren neuen Freunden bekommt. Für mich ist diese Partei gestorben. Diese Verräter.
Für mich ist diese Partei gestorben.
Wann ist der Begräbnistermin?