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Die etwas andere Regierungsklausur

Von Jasmin Bürger aus Schladming, 27. September 2014, 13:07 Uhr
Gruppenbild der Regierungsmitglieder während eines Hüttenabends auf der Schafalm am Freitagabend Bild: APA

SCHLADMING. In der Regel geht es bei Regierungsklausuren vor allem um die Inszenierung: Öffentlichkeitswirksam werden Themen beschlossen, die in den Tagen zuvor in den Ministerien bereits großteils ausverhandelt wurden.

Die erste Klausur unter Kanzler Werner Faymann (SP) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) ist ein bisschen anders: So ist etwa die Neuaufstellung der Staatsholding ÖIAG erst Freitagvormittag auf die Klausuragenda gesetzt worden.

Ursprünglich hatte sich die Regierung die Bekanntgabe des Zeitplans für ein neues ÖIAG-Gesetz für kommende Woche aufheben wollen. Dass die Staatsholding schon in Schladming zum Thema wurde, liegt an den Medien: Ein kritischer Magazin-Bericht vom Freitag und die Erwartung  weiterer medialer Auseinandersetzung mit der ÖIAG hat Faymann und Mitterlehner dazu bewogen,  ihren Plan vorzeitig kundzutun. Um zu signalisieren, dass man die Problemlage bei der Staatsholding erkannt habe.

Ebenfalls erst in letzter Minute finalisiert hat die Regierung ihr am Samstag vorgestelltes Bildungspaket. Noch als die anderen Regierungsmitglieder nach dem Abendessen auf der Schafalm längst zum gemütlichen Teil des Abends übergegangen waren, verhandelten Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP) und Finanzminister Hans-Jörg Schelling (VP) letzte Details. Als Vermittler ebenfalls rege an der Diskussion beteiligt war auch Staatssekretär Harald Mahrer (VP). Mitterlehners Stellvertreter im Ministerium hat in der ÖVP die Rolle des Bildungskoordinators übernommen. Offiziell ist Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) weiterhin Spiegelministerin von Heinisch-Hosek, alle Regierungsvorlagen von ihr gehen über Mikl-Leitners Tisch. Als erster Ansprechpartner in den Verhandlungen mit der SPÖ ist aber Mahrer angetreten. Das Match ÖAAB – aus dem Mikl-Leitner kommt – gegen Wirtschaftsbund – Mahrers politische Heimat – ist in dieser Frage also unentschieden.

 

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49  Kommentare
49  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Analphabet (15.374 Kommentare)
am 29.09.2014 01:11

wie lange Zahlen uns die Depperten ÖSTERREICHER noch unser fürstliches GEHALT?

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 28.09.2014 21:53

ist bitte wofür gut?? Dass ein Ort zwei Tage in den Schlagzeilen ist (bin ich ihm von Herzen vergönnt) und die Steuerzahler können wieder "blechen" - na ja so ein Betriebsausflug der Regierung ist ja vielleicht nicht so schlecht für's Klima untereinander. Nach einem guten Vierterl redet es sich ja leichter, aber sicher nicht über die wirklich wichtigen Themen, das ist ja alles vorher ausgehandelt, wer glaubt denn das wirklich, dass man in 24 Stunden auf einer Klausur so wichtige Dinge vereinbaren und aushandeln kann?
Geld ausgeben um jeden Preis ist die Devise, vorige Woche die für die Flüchtlinge Zuständigen gaben es ja noch viel nobler, so gesehen muss man die Regierung ja noch direkt loben.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 28.09.2014 21:27

untenstehende Posts nun werden, liebe Zensi?

... da unterstehende Kommentare natürlich mitgelöscht wurden ....

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fanatiker (6.115 Kommentare)
am 28.09.2014 07:40

aber nicht schwer beim Einkommen unserer Politiker !

Oder hat ihnen jemand gerade einen guten Witz erzählt ?

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fanatiker (6.115 Kommentare)
am 28.09.2014 07:42

====================

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 28.09.2014 00:57

Ist die für die Hüttengaudi bereitgestellt oder warum ist die auf dem Foto frauf?

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( Kommentare)
am 28.09.2014 12:09

eine Blondine sehen,

dann dürften's bei der Hüttengaudi
e dabei gewesen sein.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 27.09.2014 22:47

hat UNSER Bundesheer funktioniert und ist mit den Österreichern in vielen Belangen verbunden .Eine Sozi-Marionette hat den Auftrag daß ALLES zu zerstören ,sonst müßte er wieder in die Bedeutungslosigkeit -wo er hergekommen ist. Ein sehr besorgter Bürger !!

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jeep42001 (1.456 Kommentare)
am 28.09.2014 09:50

Ja wir haben sicher auch sehr große Sorgen um dich!

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( Kommentare)
am 28.09.2014 22:00

vonseiten der Sozi geht seit dem Herbst 1956. Die budgetäre Ausstattung war unter der VP (/FP) nicht besser wegen der EUFIGTHER

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( Kommentare)
am 27.09.2014 21:45

Interessant zu lesen, dass gerade jene, meist aus der Äffler-Partie, nach einer Steuersenkung schreien, obwohl sie selbst keine als Mindestsicherungsbezieher zahlen.

Aber solange diese GesellenInnen sich jeden Tag ein paar Hülsen Billigbier sowie ein paar Stamperl vom Unbloachtn leisten können, ist ja alles paletti.

Wir die Knete einmal knapp, SOMA ist auch noch da, nur die Spielhöllen gewähren keinen Kredit und das wird gewaltig weh tun.

Ja liebe Freunde, euer Los ist selbstgeschaffen, selbstgewollt, keine Regierung wird euch helfen, denn es zählt in Österreich immer noch Leistung und rechtschaffene Arbeit.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 28.09.2014 18:56

was heisst das alles bitte auf verständlich???

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taranis (2.032 Kommentare)
am 27.09.2014 21:21

Den hab ich doch am Morgen schon gelesen ?

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oneo (19.368 Kommentare)
am 27.09.2014 21:13

und dann auch nur in etappen. da ist der taxler wieder mal umgefallen, die wähler werden es ihm danken. für wie blöd hält die regierung eigentlich die österreicher? und der großspurige hundsdorfer kann mit seinem ögb steuersenkungsakt auch brausen gehen.

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( Kommentare)
am 27.09.2014 20:28

Ich freue mich, dass von der Äffler-Partie keiner in der Regierung sitzt, diese Figuren hätten ja ohnehin nur im Sinn zu schauen, wo man Schlupflöcher findet, um den Staat zu betrügen.

Man sieht ja, dass fast jeden Tag ein Geselle, meist aus der FPÖ-Fraktion, der Aera Schüssel/Haider vor dem Richter steht. Einige sitzen ja schon ein, ein paar Vögel wurden von der ÖVP-Justiz allerdings mit Glacéhandschuhen angefasst.

Was wissen diese Diebe, warum haben sie Narrenfreiheit ?

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herst (12.748 Kommentare)
am 27.09.2014 21:20

in Japan und Italien sind Vulkane aktiv.Auch im Forum spuckt und speit seit Tagen ein Vulkan namens Escopilatl...

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( Kommentare)
am 27.09.2014 21:48

Du irrst ! Ich greife keinen User persönlich an, ich stelle nur gewisse Tatsachen fest, auch wenn es der Äffler-Partie, der Bewegung des braunen Bodensatzes, nicht eben gefällt.

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 27.09.2014 22:09

Sie-stellen Tatsachen fest?
Mit WAS denn?...
grinsen

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 27.09.2014 20:47

Deinem Postings ist nichts hinzuzufügen.

die Onlineredaktion hat offenbar eine Auftrag, der Chefredaktion missliebige Meinungen zu löschen.

Für mich war diese Vorgangsweise der Grund, ein jahrzehntelanges Abo der Familie zu kündigen. Und ich werde dieses Blatt niemals mehr abonnieren. Da können die Callcenter noch so oft anrufen. Offenbar sind sie nicht einmal bereit, meinem Wunsch nachzukommen, mich nicht mehr anzurufen.

Traurig, wie dieses einstmals seriöse Blatt verkommen ist.

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jack1959 (314 Kommentare)
am 27.09.2014 19:44

Wollt gerdae einen Beschwerdepost von einem lesen, bumm ist der Poster weg. Na ja, so schaut die Meinungsfreiheit aus.

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taranis (2.032 Kommentare)
am 27.09.2014 19:09

Tut mir leid, aber solche Themen heizen die Stimmung gegen andere Religionen erst so richtig an.
Und das man dazu dann seine Meinung auch nicht kundtun darf, schlägt dem Fass den Boden aus.

Lasst uns posten oder spart euch diese hetzerischen Berichte.

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oblio (24.742 Kommentare)
am 27.09.2014 22:44

Schau einmal ob du den Artikel
findest, wo ein Mann seine Frau
mit einem Hammer attackiert hat!
Wenn Fanatiker unterwegs sind,
dann ist Mord überall das Nächste!
traurig

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observer (22.145 Kommentare)
am 27.09.2014 18:03

vom ÖGB verlangt, dafür später - erst 2016 - und in Raten. So etwas kann man nur Verhöhnung der StaatsbürgerInnen nennen. Wird sich schon auszahlen, bei den nächsten Wahlen, für Rot und Schwarz - aber natürlich im negativen Sinn. Die Angelegenheit asylwerberInnenzuwachs wird bis dahin auch nur schwerwiegender werden, tut man doch nichts Grundsätzliches dagegen, sondern lässt einfach alles so weiterlaufen wie bisher - mit noch mehr Quartieren etc. etc. Wer übrigens Asyl kriegt in Österreich, der kriegt es offensichtlich für ewig - auch wenn die Asylgründe später nicht mehr gegeben sind - weil dann ist man ja so gut integriert. Damit steigt der Anteil dieser Menschen an der österreichischen Bevölkerung ständig. Andere Länder geben eben nur befristetes Asyl - es geht ja nicht um Zuwanderung - oder halten das Dublin Abkommen ein. Rot/Schwarz richten sich so bei den WählerInnen selbst zugrunde - der Strache braucht da gar nichts mehr zu tun. Die derzeitige Führungsclique der Roten muss weg.

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observer (22.145 Kommentare)
am 27.09.2014 18:07

Führungsclique, die sich gegenseitig die Mauer macht, am Ruder ist, wird sich nämlich nichts zum Positiven ändern und die Partei weiter verlieren. Verschwinden wird sie aber erst dann, wenn ein katastrophales Wahlergebnis kommt, dass der unmittelbar darunter angsiedelten FunktionärInnenschicht Posten und Geld kostet. Solang dies nicht der Fall ist, werden sie sich in sogenannter und falch verstandener "Solidarität" üben.

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( Kommentare)
am 27.09.2014 18:27

diese bzw. eine noch schlechtere Regierungsclique
wurde erst vor einem Jahr
"demokratisch" mit 51 % gewählt;

aber es sagte schon Karl Popper:
Mehrheitsentscheidungen sind
nicht zwangsläufig Demokratie.

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sirius (4.494 Kommentare)
am 28.09.2014 12:00

red/black absolut nicht zufrieden,dafür gibt es genug gründe.aber wenn die abgewählt werden sollten,wer kommt dann?grün und die sogenannten asylanten vereinnahmen AT.die anderen parteien mit ihren "fachkräften",solche fachkräfte haben wir ab feber 2000 erlebt.ich nehme an,der recht beschauliche AT-wähler wählt das kleinere übel.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 27.09.2014 22:18

sind diese radik. islamis.Kirchenbesetzer ,die Unterstützung von sämtl.Ngos ,Caritas,Diakonie ,Grünen usw bekommen haben ,schon ausgeschafft ?Oder wohnen diese islamis.Scheinasylos noch IMMER in einem schmucken von Steuergeldern finanzierten Reihenhaus ???

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oblio (24.742 Kommentare)
am 27.09.2014 22:40

Hast schon das Thema hier begriffen?
Du hast dich da gewaltig verflogen!

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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 27.09.2014 16:47

auf die schafalm da passen sie hin diese sch...e!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 27.09.2014 15:46

der gelbe papagei ... zwinkern

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 27.09.2014 14:49

Und wo sind die großen Würfe um den Faktor Arbeit zu entlasten?
Wo die Ideen, um den Privatkonsum wieder in Schwung zu bringen?
Wo die großen Würfe im Bereich Verwaltungs- und Föderalismusreform?
Wo liegt der Grund warum sich die Schere zwischen Arm und Reich immer schneller öffnet?
Worin liegt der Grund, eine sooo supa Stimmung zu haben?
Ich sehe keinen. Und nüchtern betrachtet, spielen sich VP/SP hier gegenseitig was vor, um die schreckliche Wahrheit nicht sehen zu müssen: Sie fahren "unser" Land gegen die Wand und finden Bremse und Lenkrad nicht es in eine sichere Zukunft zu steuern.

Diese Klausur ist ein Herbst-Urlaub im Ennstal, auf Kosten der Steuerzahler .

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 27.09.2014 14:41

und 18 Regierungsmitglieder. Österreich hat 8,5 Mio und 16 ROTSCHWARZE Regierungsmitglieder. Und es sind solche, die NICHTS, aber schon gar NICHTS tun oder reformieren, sondern sich gegenseitig blockieren.

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azubi43 (535 Kommentare)
am 27.09.2014 14:49

Österreich hatte da 12 Minister und 4 Staatssekretäre

Ist eben schnell vergessen - das es auch einen Regierung mit blauer Beteiligung gab.

Damals war die Aufteilung 8 FPÖ und 8 ÖVP

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( Kommentare)
am 27.09.2014 15:04

2012 !
ist das wirklich schon wieder 12 Jahre her?

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oblio (24.742 Kommentare)
am 27.09.2014 22:35

Hast dich da nicht a bisserl vertan?
Rechne noch einmal nach! zwinkern

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am 28.09.2014 08:05

ich wußte es vom Anfang an,
auch ich werde der strengen Zensur nicht entgehen.

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mviertler (464 Kommentare)
am 27.09.2014 14:40

oder sonstiges "Geschwafel! Vertrauen kann man diesen Menschen leider nicht mehr!

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( Kommentare)
am 27.09.2014 14:36

wie dieser korrupte Haufen den Bürger verhöhnt!

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oblio (24.742 Kommentare)
am 28.09.2014 20:44

WELCHEN Bürger?
Kennst du ihn? zwinkern

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Ruskija (543 Kommentare)
am 27.09.2014 13:21

Alleine das Grinsen der Zinken-Mikl und der Kardan- Welle Familien-Ministerin ist doch schon eine Frecheit. Diese Hintervozige Grinsen,sagt doch allen das , Sie uns wieder mal für ein halbes Jahr verarschen können und Ihre Gelder Einstecken. Warum stellt man solche Bilder in die Zeitung ?

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herst (12.748 Kommentare)
am 27.09.2014 13:44

wennst wirkli a Russ wärst,warum lässt dich dann nicht in den riesigen Weiten Sibiriens nieder,ist doch schön dort,oder nicht?Dort kannst sudern soviel du willst...wennst da traust...

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Ruskija (543 Kommentare)
am 27.09.2014 14:05

Würd die gern mitnehma.Damit amal wasst was weite ist in deiner kleinen Welt.Aber izahl Steuern in Österreich unwahrscheinlich mehr als Du.

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am 27.09.2014 21:09

ich mag freudsche fehlleistungen sehr gerne.

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capsaicin (3.817 Kommentare)
am 27.09.2014 13:17

sah er gesünder und fitter aus !

conclusio: M. wirkt angespannt & mitgenommen...

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Ruskija (543 Kommentare)
am 27.09.2014 13:26

Da war er ah nu a Echter Mühl4tler. A Richtiger Bursch. Jetzt is a Eu gestörter mit an Taxler der net was woas er seine Landsleit nu fürn Sche... antuan soll

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jago (57.723 Kommentare)
am 27.09.2014 13:27

wie die ÖVP sein? Nach dem Spindelegger? Mit dem Pröll?

Der Busek ist wenigstens proforma weg aber sicher ist das auch nicht mit seinen loyalen Netzwerkern.

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am 27.09.2014 15:16

SCHÜSSEL nicht vergessen!

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jago (57.723 Kommentare)
am 27.09.2014 22:34

Hampelmann des Busek.

Immer dann, wenn er auf nachdenklich und zögerlich gemacht hat, dann hat er nur auf eine Anweisung vom Busek warten müssen.

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( Kommentare)
am 28.09.2014 08:42

aber für mich ist er
einer der (gefährlichsten) Machtmenschen der 2. Republik-

vergleichbar mit dem Dollfuß des Austrofaschismus.

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