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"Die FPÖ ist nicht regierungsfähig"

Von Anneliese Edlinger und Heinz Steinbock, 05. November 2016, 00:04 Uhr
"Die FPÖ ist nicht regierungsfähig"
Muna Duzdar: Die FPÖ "müsste die Grundhaltung ändern". Bild: Weihbold

LINZ. Staatssekretärin Muna Duzdar über Integration, die Stimmungslage in der Koalition und ihre Idee für ein Eindämmen der Flüchtlingsströme nach Europa.

Warum eine rot-blaue Koalition für sie "derzeit nicht denkbar" ist, sagt Staatssekretärin Muna Duzdar (SP) im Interview.

 

OÖNachrichten: Sie sind jetzt seit fünf Monaten Staatssekretärin im Bundeskanzleramt und rangieren im APA-Vertrauensindex auf dem vorvorletzten Rang. Enttäuscht Sie das?

Muna Duzdar: Nein, enttäuscht bin ich nicht. Und ich weiß auch nicht, warum das so ist. Aber vielleicht hat das mit der Tatsache zu tun, dass ich sensible Themen anspreche.

Apropos sensible Themen. Sie arbeiten mit Außenminister Sebastian Kurz an einem Integrationspaket, dessen Präsentation verschoben wurde. Können Sie sich nicht einigen?

Integration kann nur gelingen, wenn sie von Anfang an stattfindet. Und in diesem wichtigen Punkt agiert die ÖVP widersprüchlich. Einerseits beklagt sie, dass viele Menschen mit einem positiven Asylbescheid in der Mindestsicherung landen. Andererseits will sie Flüchtlingen, deren Verfahren noch läuft, nicht erlauben, einer Beschäftigung nachzugehen. Jetzt haben wir vorgeschlagen, dass wir zumindest den Dienstleistungsscheck für Asylwerber öffnen. Aber auch da ist die ÖVP dagegen.

Ist es so schwierig mit der ÖVP?

Das kann man nicht generell sagen. Aber es gibt Teile in der ÖVP, die nur geringes Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie haben.

Wie würden Sie die Stimmung in der Koalition beschreiben?

Ich würde sie als mittelmäßig bezeichnen. Es gibt auch sehr konstruktive und vernünftige Kräfte in der ÖVP. Die Frage ist: Wer setzt sich durch?

Wird die Koalition bis Ende der Periode, also Herbst 2018, halten oder wählen wir nächstes Jahr?

Das hängt davon ab, welche Dynamik sich entwickelt.

Anders gefragt: Wären Sie dafür, die Koalition auf Biegen und Brechen bis Herbst 2018 durchzuziehen?

Nein. Es muss etwas weitergehen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass die Koalition hält.

Eine Arbeitsgruppe in der SPÖ erarbeitet seit gestern Kriterien, die eine Partei erfüllen muss, um als Koalitionspartner der SPÖ in Frage zu kommen. Wäre für Sie eine Koalition mit der FPÖ im Bund überhaupt denkbar?

Derzeit sicher nicht. Aber es ist gut, dass dieser Kriterienkatalog erarbeitet wird. Denn damit wird auch geklärt: Wo stehen wir als Sozialdemokratie? Was sind unsere Grundwerte? Sich nur über die Ablehnung eines anderen zu definieren, wäre zuwenig.

Warum lehnen Sie eine Koalition mit der FPÖ derzeit ab? Wegen Parteiobmann Strache?

Die FPÖ ist für mich nicht regierungsfähig. Wenn jemand von ‘Bürgerkrieg’ spricht, dann ist das in einem friedlichen Land wie Österreich politischer Wahnsinn, den Menschen zu suggerieren, dass es Krieg gäbe.

Das heißt, es müsste in der FPÖ personelle Änderungen geben, damit Rot-Blau möglich wäre?

Es müsste sich die Grundhaltung dieser Partei ändern.

Wie soll die EU in der Flüchtlingsfrage weiter vorgehen? Mit einem stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen?

Schutz der Außengrenzen ja. Aber wenn man die illegale Fluchtbewegung wirksam eindämmen möchte, muss man sowohl in den Herkunftsländern als auch in den Erstaufnahmeländern EU-Registrierzentren schaffen. Dort sollen Flüchtlinge einen Asylantrag stellen können, und dort sollen die Verfahren auch abgehandelt werden. Damit jeder Betroffene schon vorab weiß, ob er in Europa eine Chance auf Asyl hat oder nicht. Und jene, die Asyl bekommen, sollen in Zusammenarbeit mit UNHCR (Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen, Anm.) dann in den EU-Ländern aufgeteilt werden.

Bei dem uneinheitlichen Bild, das die EU derzeit abgibt, wird eine Umsetzung wohl Jahre dauern.

Man muss politisch Druck machen und gezielt daran arbeiten, Bündnispartner für diese Lösung zu finden.

Zurück nach Österreich. Eine große Herausforderung für Sie werden die Gehaltsverhandlungen mit den Beamten. Gibt es schon einen Termin?

Wir sind noch in der Endabstimmung, haben aber ein Treffen innerhalb der nächsten beiden Wochen in Aussicht.

Die Metaller haben mit 1,7 Prozent Plus abgeschlossen. Wo liegt im Öffentlichen Dienst die Schmerzgrenze?

Sie verstehen, dass ich dazu noch nichts sagen kann.

 

Staatssekretärin im Kanzleramt

Muna Duzdar ist im Mai zur Staatssekretärin im Bundeskanzleramt ernannt worden. Sie ist für den öffentlichen Dienst und Digitalisierung zuständig und auch das Gegenüber von Außenminister Sebastian Kurz (VP) in Integrationsfragen. Duzdars Eltern stammen aus Palästina, die in Wien geborene 38-Jährige ist das erste muslimische Regierungsmitglied. Vor ihrem Wechsel in die Bundespolitik hat sie als Rechtsanwältin gearbeitet.

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138  Kommentare
138  Kommentare
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Superheld (13.118 Kommentare)
am 11.11.2016 20:00

Gegenseitiges Schlechtmachen ist die primitivste Waffe der Politik. Und gelegentlich ist es kontraproduktiv.

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fritzicat (2.724 Kommentare)
am 08.11.2016 23:49

Momentan läuft im Puls4 PRO/CONTRA mit "Auma Obama" ............ ein blitzgescheite Frau, weltgewandt und sprachensicher.

Was haben da ein Hofer, angeblicher Ingeniöööör mit Glock+Stock sowie der ehemalige Zahnklempner Strache dagegen zu setzen ?

http://aumaobama.de/de/

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 08.11.2016 13:06

....ein aufrichtiges Danke an die O.Ö. Nachrichten, dafür, dass man die "Posting" von "Superruss" nicht mehr durchgehen lässt!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 07.11.2016 14:14

Alle, Die mit der ROTSCHWARZGRÜNEN POLITIK zufrieden und einverstanden sind, können sich glücklich schätzen. Phlegmatiker und LANGSAMDENKER dürfen sich zu diesem Personenkreis zählen.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 06.11.2016 13:57

.....ich empfinde es als äußerst angenehm, dass man inzwischen einige Beiträge von "Superruss" gesperrt hat. Der Typ ist ja total krank im Schädel!

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Wellington (1.369 Kommentare)
am 06.11.2016 08:15

Ist dieser Artikel eine linke Werbeeinschaltung oder versteckte Parteienfinanzierung?

Da lese und kaufe ich mir doch lieber eine Kronenzeitung oder lese unzensuriert.at, damit auch die linkslastigen Qualitätszeitungen auch brav alleine unter sich bleiben können.

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( Kommentare)
am 06.11.2016 10:07

“Ich hasse alle Redner, außer die unsrigen, denn die reden national!”

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am 06.11.2016 03:27

www.profil.at/ fpoe-vermessung-der-blauen-lande-6143481,
oder ebenfalls im Profil, FPÖ: Gott und Lederhose

„Ich muß so sein, wie mein Volk es von mir verlangt“, postet Strache auf seiner Facebook-Site. Selbstverständlich in alter Rechtschreibung.

SN Purgertorium,30.5.16
Wer ist in Österreich regierungsfähig? Kann die FPÖ regieren?
....
Nach den Erfahrungen der letzten Jahre darf man leise Zweifel haben.
....
....

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am 06.11.2016 06:34

„Mein Volk“, das ist schon stark führermässig, und „wie es mein Volk verlangt“ - sagt das nicht Erdogan, wenn er von der Todesstrafe spricht, nachdem er sie dem Volk eingeredet hat? Und Orban? Ganz ähnlich.

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am 06.11.2016 09:28

Rufi, ja, eben drum Tschaplin, siehe unten, schon 1940, das muss man sich vorstellen,
diese Hellsicht oder Klarsicht entwickeln manche.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 06.11.2016 09:54

An der Uhrzeit merkt man den Geisteszustand!

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am 06.11.2016 10:01

Die Ruhe der Nacht hilft dem Denken.
Das kennen Sie nicht, gell?

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am 06.11.2016 03:00

"Wie ... hält auch Jörg Leichtfried einen Pakt mit der FPÖ für "politisch brandgefährlich. Ich habe sie als Partei kennengelernt, der nichts an der europäischen Einheit gelegen ist, die mit Parteien paktiert, die die EU zerstören wollen, sagt der Ex-EU-Mandatar zum KURIER. Aus jetziger Sicht ist die FPÖ gar nicht regierungsfähig."
kurier.at 4.11.2016

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penunce (9.674 Kommentare)
am 06.11.2016 05:43

Die FPÖ ist tatsächlich "politisch brandgefährlich", aber nur für die ROTEN und SCHWARZEN BONZEN in der derzeitigen Regierung, denn die würden über Nacht ohne lukrativen Job dastehen, sollte die FPÖ in Regierungsverantwortung kommen!

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am 06.11.2016 09:21

Wie furchtbar naiv, ein Großfeuer das nur die einen verbrennt.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 06.11.2016 01:15

Allerliebstes vincerl! Man merkt direkt wie Dir der Schaum aus dem Mund kommt. Weshalb erregst Du Dich so? Wenn Du mit der ROTSCHWARZEN REGIERUNGSARBEIT zufrieden bist, dann muß doch für Dich alles bestens sein und Deine Aufregung macht Dich höchstens krank. Ein guter Rat für Dich, lese einfach keine Umfragen mehr, bei denen die FPÖ bei 35% steht.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.11.2016 01:39

Geh ... ... - bitte! Häng di do hint dran! Bei "Antwort schreiben". Issdades zu kompliziert.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 06.11.2016 06:03

Welche Ansprüche stellen Sie an einen typischen Blaunschildboy denn noch?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 06.11.2016 06:00

Die FPÖ zu wählen, weil man mit der Regierung unzufrieden ist, ist so, wie wenn man im Wirtshaus aus der Klomuschel trinkt, weil einem das Bier nicht schmeckt.

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am 06.11.2016 09:50

aus der Klomuschel trinken.....Ja,
wenn das Bier grauslich genug ist !

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 06.11.2016 10:00

Und Sie würden sich dabei nicht anspeiben?
Tschuldigen die derbe Ausdrucksweise!
Aber wenn man sich das so vorstellt - inkl. Pissoirduft?

Wählen sie halt vdB!!

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( Kommentare)
am 06.11.2016 10:13

Vinzenz! der Vergleich macht Sie sicher:
1. Was haben Sie für eine Klomuschel,
die nach Pisse stinkt- Sie sollten gründlicher spülen.
2. natürlich ist es zum Speiben,
wenn das Bier noch grauslicher schmeckt als die Muschel
3. dasselbe gilt auch für die Politik

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 06.11.2016 18:16

So versuchen sich kand.hofer/FPÖ-Wähler
krampfhaft herauszusreden!
3 Bier, humdump, BeiSSer-Werbung, etc. ....

Genetisch bedingt
sind Blaue Weltmeister im 3fachen Salto rückwärts.
Da reicht ihnen so schnell niemand das Wasser ...

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( Kommentare)
am 06.11.2016 18:24

je später der Abend,
desto dümmer Ihre Posts.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 06.11.2016 09:56

Wird ein Kandidat gewählt oder eine Partei??
BP-Wahl = Persönlichkeitswahl!
Ist hoferr eine Persölnlichkeit? Ja - aber was für eine??

Aha, bei Hofer wird eine PARTEI gewählt!
Schließlich ist der Herr norbertgerwald auch
der Chefprogrammierer der FPÖ und
wird AUCH ALS BP - wie er wiederholt bekräftigt hat -
TREU zum sdelbstentworfenen Parteiprogramm der FPÖ stehen!

Der Parteiprogramm-Chefprogrammierer,
der neurolinguistisch programmierte Blender und Verführer,
der Chefideologe der Freiheitlichen
als Bundespräsident für ALLE ÖSTERREICHER???
Na wirklich ned!!

Van der Bellen dagegen ist im Vergleich zu norbertgerwald glaubwürdig für ALLE ÖSTERREICHER wählbar!

kand. Hofer ist - das hat er sich selbst eingebrockt -
NUR FÜR FPÖ-FANS wählbar!
Und die haben noch lange nicht die Mehrheit!!

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beppogrillo (2.507 Kommentare)
am 05.11.2016 22:47

Ausgerechnet diese SPÖ-Quoten-Muna Duzdar, die sich als 'Rechtsanwältin' seit 6 Jahren an den unerschöpflichen Steuergeld-Tropf angehängt hat, will Österreichs Wählerschaft über Demokratie belehren.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 06.11.2016 00:24

Naja- verglichen mit Strache, der als gescheiterter Zahntechniker und Funktionärs-Dinosaurier seit 25 Jahren vom Steuerzahler durchgefüttert wird, hat sie da doch jedes Recht darauf, oder?

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.11.2016 01:37

Auch wenns mir (und dir auch) gegen den Strich geht - aber der HCS wird gern gewählt grinsen

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( Kommentare)
am 06.11.2016 10:14

HCS wird der ewig dritte bleiben.
Isso wie des 5. Radl am Wagen.

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ohnooo (1.470 Kommentare)
am 06.11.2016 10:13

Böhmdorfer ist auch Rechtsanwalt.

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( Kommentare)
am 05.11.2016 22:33

"Im Namen der Demokratie! Dafür lasst uns streiten!"
Adenoid Hynkel
https://www.youtube.com/watch?v=prkAizYXA_w
Mein Beitrag, wie ein regierungsfähiger Parteioberer sprechen sollt!

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 05.11.2016 21:10

Nette Einschaltung.
Bezahlte Parteienwerbung oder linkslastige Berichterstattung???

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 05.11.2016 21:17

Interview.

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 05.11.2016 21:23

Ei freilich.
Headline: Staatssekretärin Muna Duzdar über Integration... und ihre Idee für ein Eindämmen der Flüchtlingsströme nach Europa.
Da les´ ich jetzt grade nicht wirklich was von Ideen der guten Frau.

Und "Interview" ist ein recht dehnbarer Begriff. So ferne der Interviewer NedGanzDeppat ist, weiß er, wie und welche Fragen er stellen muss, um die gewünschten Antworten zu erhalten.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 05.11.2016 21:04

Diese Tussie hat keine blasse Ahnung von Politik. Wurde nur durch Kern`s Gnaden in die Regierung gehievt.
Auf jeden Fall eine gute Wahlhelferin für die FPÖ.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 05.11.2016 21:19

Konkrete Kritik an ihren Aussagen, oder reicht es dazu nicht?

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 05.11.2016 21:25

Welche Aussagen? Nichtssagendes Gesudere ist nicht als Aussage zu bewerten.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 06.11.2016 00:25

Wenn sie das Posting meinen, auf das ich geantwortet habe, gebe ich Ihnen recht... und bezogen auf ihr Posting übrigens auch.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 05.11.2016 19:14

Frau Duzda muss einmal einen Wahlkampf mitmachen, dann weiss sie, wer die Nase vorn hat und wer bestimmt. Sie hat noch nichts geleistet, sie wurde von Kern auf ihren Posten gehievt, obwohl in der SPÖ nicht alle für sie waren, es hat ihretwegen von den SPÖ-Mitgliedern wg. des Palästinenserkongresses schon eine parlamentarische Anfrage gegeben, also so ganz glücklich dürfte man mit der Vorständin des palästinensichen Vereins auch in der SPÖ nicht sein. Also halten sie sich ein bisschen bedeckt, kämpfen sie für einen guten Wahlerfolg der SPÖ und dann reden sie weiter so gescheit. Das Sagen hat man dann, wenn man gewählt wurde, aber so bitte nicht.

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( Kommentare)
am 05.11.2016 19:55

Frau Mona Duzdar seh ich als Glücksfall für ihre Partei, was höre ich ihre angenehme Stimme gerne, dabei spricht sie auch Worte, an denen man wenig rütteln kann.
Und Danke! für jeden Sager, der gegen die Bürgerzwiespalterei gerichtet ist, da wird man wohl froh sein müssen.

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( Kommentare)
am 05.11.2016 19:55

Muna, Pardon Frau Duzdar.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.11.2016 02:49

Managerpositionen ("Exekutive") sollen nicht gewählt sondern bestellt werden.

Wahlen sind Sache der Demokratie, für die Interessenvertretung. Abgeordnete, Delegierte sollen gewählt werden.

Manager, Regierende hingegen müssen bestellt werden.

Aber das ist halt schwäre Schpraaack grinsen

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 05.11.2016 19:09

FPÖ-regierungsfähig?
Hofer-BP-fähig?

„Für ein freies Österreich“-mit Vorworten des Herausgebers(Ing. Norbert Gerwald Hofer)u.
des Bundespartichefs (H.C. „"In Zukunft wäre es gescheit, ein Buch vorher zu lesen, bevor ich ein Vorwort spende." Strache):

Wer sich das antun will,kann sich das Geschwurbel ja geben:

https://www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/Souveraenitaet_als_Zukunftsmodell.pdf

Kommentare:

http://diepresse.com/home/politik/bpwahl/5088717/Herausgeber-Norbert-Hofer-und-die-Brutpflege
http://www.heute.at/news/politik/FPOE-Hofer-gab-Buch-heraus-So-rechtsextrem-ist-der-Inhalt;art23660,1349781
http://lowerclassmag.com/2016/09/mit-dem-faustkeil-in-die-hofburg/
http://www.vice.com/alps/read/hitler-oder-howanietz
https://kontrast-blog.at/5-gruende-als-frau-nicht-hofer-zu-waehlen/

„Zurückruder“:

http://www.gmx.at/magazine/politik/hofer-laechelt-rechtsextremismus-vorwurf-31941662
http://www.gmx.at/magazine/politik/heinz-christian-strache-distanziert-norbert-hofers-buch-3195438

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 05.11.2016 19:23

Krieg dich ein und freu dich auf die morgige Sonntagsmesse. Da kannst dann wieder beichten gehen und deinen Heiligenschein aufpolieren lassen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 05.11.2016 19:25

Gehst mit?

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 05.11.2016 23:18

Nein, nur mit eigener cloud.
Ich mache das mit http://up.picr.de.
Ein Versuch ist es wert.

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 05.11.2016 19:30

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 05.11.2016 21:17

@vinzerl, kapier endlich mal, dass dein geschreibsel niemand intressiert. der zug ist abgefahren für euch LIVÖ. und das ist gut so.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 05.11.2016 21:38

*LOL*

Ihre "Argumente" entsprechen sicherlich ihrem Bildungstand und ihrem Niveau.

BRAVO!

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( Kommentare)
am 06.11.2016 10:16

Schließen Sie lieber das Verdeck. Kälte bekommt dem Hirn nicht.

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