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Der lange Schatten der Hofburg-Wahl

Von Annette Gantner, 11. August 2015, 00:04 Uhr
Zitate - "Aufschnüren kann man sich abschminken"
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (VP)   Bild: APA

WIEN. Analyse: Die Hofburg-Wahl wirft ihre Schatten voraus. Da die Wahlkampfkosten nicht ersetzt werden, müssen die Parteien die Finanzierung selbst aufstellen. Eine weibliche Kandidatin ist unwahrscheinlich.

Nach der Wien-Wahl am 11. Oktober werden die Parteien aus der Deckung gehen und ihre Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten positionieren. Wahltermin ist April 2016.

Geld spielt bei dieser Wahl eine nicht unwesentliche Rolle, zumal Neuwahlen im Bund nicht ausgeschlossen werden können. SPÖ und ÖVP rechnen mit Wahlkampfkosten von mindestens vier Millionen Euro. Wobei dies die absolute Untergrenze sei. Allein der EU-Wahlkampf der ÖVP verschlang diese Summe. Im Unterschied zu anderen Urnengängen refundiert hier der Staat keine Kosten, die Parteien müssen sie selbst tragen.

Unterstützung von Raiffeisen

Schwarze Strategen berichten, dass jener Kandidat den Zuschlag erhalte, der am meisten Kapital mitbringt. Zweimal hatte die ÖVP ein Antreten von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll verhindert. Der frühere mächtige Obmann von Raiffeisen Niederösterreich Christian Konrad habe damals dagegen Stimmung gemacht. Sein Nachfolger Erwin Hameseder hat zu Pröll einen weitaus besseren Draht und unterstützte bereits dessen Wahlkampf in Niederösterreich.

In den schwarzen Reihen ist Pröll der Favorit. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl zeigte zuletzt keine Ambition mehr auf das Amt. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer wurde zwar medial ins Spiel gebracht, hat aber bereits abgewunken. Interesse hat EU-Parlamentarier Othmar Karas, doch er stößt in den eigenen Reihen auf Skepsis.

Die Sozialdemokraten hätten zwar gerne eine Frau ins Rennen geschickt, doch zeichnet sich derzeit einzig Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Kandidat ab. Der frühere ÖGB-Boss kann auf die Unterstützung der Gewerkschaft zählen – sowohl was Finanzen als auch Mobilisierung anlangt.

Die SPÖ hat bei der Wahl eine schwierige Ausgangsbasis: Der Bundeskanzler kommt aus den eigenen Reihen. Als Heinz Fischer 2004 reüssierte, war die SPÖ Oppositionspartei – die Balance der Macht war gesichert. In roten Zirkeln wird zwar darüber nachgedacht, keinen Kandidaten aufzustellen, doch machtpolitisch ist dies schlicht undenkbar.

Immerhin ist nicht gesichert, dass der rote Kandidat auch in die Stichwahl kommt. Sollte der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen antreten, wäre er ein ernstzunehmender Konkurrent.

Noch ist nicht gesichert, dass der 71-jährige Grün-Politiker in den Wahlkampf zieht. Als weibliche Alternative und für den Fall, dass Van der Bellen absagt, wird bei den Grünen EU-Parlamentarierin Ulrike Lunacek gehandelt.

Meinungsforscher Peter Hajek sieht als Hundstorfers Atout die Pensionisten. Er geht deshalb davon aus, dass der Sozialminister auch in den zweiten Wahlgang kommen wird. "Mit seinem Habitus entspricht Hundstorfer den roten Stammwählern. Sie sind es auch, die zur Wahl gehen."

Überparteilicher Kandidat

"Spannend wird es, wenn die FPÖ einen nicht klassisch punzierten Kandidaten bringt", sagt Hajek und nennt Rechnungshof-Präsident Josef Moser. FP-Chef Heinz-Christian Strache hat sich für ihn ausgesprochen, Moser hat bisher jegliches Interesse glaubhaft dementiert. Als überparteiliche Kandidatin wurde von Strache auch die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss genannt – ein Werben ohne Aussicht auf Erfolg.

Als Ersatz bleiben zwei Parteigänger: Volksanwalt Peter Fichtenbauer und der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer.

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23  Kommentare
23  Kommentare
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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 13.08.2015 00:58

mercedes, besser geht es nicht. Ich meine, jene Partei Die glaubhaft dazu bereit ist, diesen Posten und den Bundesrat samt den 9 Landeshäuptlingen mit Ihren Indianern abzuschaffen, Die wird großen Zulauf bekommen. Auch die ORF Gebühren gehören weg.

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Freemann (938 Kommentare)
am 11.08.2015 23:29

da sich Österreich selbst abschafft ist es fraglich ob es noch einen
UHBP braucht.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 11.08.2015 23:34

Als sich Österreich zuletzt
selber abschaffte, da gings ja auch 7 Jahre ohne Bundespräsidenten.

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 11.08.2015 10:56

Kein Partei-, sondern ein Volkskandidat soll aufgestellt werden.
Z. B.
Alfons "Fonsi" Haider. Fesch, eloquent, gern im Mittelpunkt
Thomas "Conchita" Neuwirth. Weltberühmt, trittsicher am Parkett
Nikolaus "Niki" Lauda. Unabhängig, weiß alles besser
Mich selber. Könnte das Geld gut gebrauchen

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 11.08.2015 21:32

Herrn Alfons Haider und Frau Thomas Neuwirth
könnte ich mir gut vorstellen, bei Herrn Nikolaus Lauda bin ich mir da nicht so sicher.
P.S.: Ist es im Bärental auch so warm wie bei uns?

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.08.2015 10:53

am geeignetsten wär der HÄUPL. sauft jeden staatsgast untern tisch. und wie schon desöfteren sind bei saufereien gute lösungen gefunden worden.
der PRÖLL wär auch nicht schlecht, dann könnten sich unsere staatsgäste mit den winzerköniginnen vergnügen.
der HUNDSDORFER als lügenbaron wär der beste schmähtandler für staatsgäste.
aber am gscheitesten wär das amt abzuschaffen. die gefahr einer blamage mit solchen kandidaten ist gegeben.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 11.08.2015 21:42

Jetzt haben wir das winzige Problem.
daß der Moser ja Mitglied von
https://de.wikipedia.org/wiki/Haiders_Buberlpartie
gewesen ist.
Aber seit Strache nur Gutes über den Jörgl spricht, wird dieses winzige Problem ja sein Propagandaministrant mit einem flotten Reim und viel Ariel von der „ideologische Missgeburt“ Österreich fern halten.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.08.2015 10:42

das beste wär, dieses amt abzuschaffen. so wie in der schweiz könnte jeder minister im rotationsverfahren dieses amt ausüben.
nur gäste empfangen, festspiele eröffnen für sowas brauchen wir keinen hofstaat.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 11.08.2015 21:46

Das Experiment,
7 Jahre ohne Bundespräsident auszukommen, hat uns ja immerhin die sogenannte "Aufbaugeneration" beschert.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 11.08.2015 08:50

auswahl aus dem gruselkabinett der politik.

da könnten sich die parteien doch überparteilich zusammentun und die auswahl treffen:

toni polster
schneckerl prohaska
hansi krankl

oder gleich abschaffen........

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susisorgenvoll (16.568 Kommentare)
am 11.08.2015 08:32

Hundstorfer ist als Sozialminister die größte Fehlbesetzung der letzten Jahrzehnte! In den letzten Jahren hat er "mutigerweise" genau bei jenen Menschen, die Unterstützung am nötigsten haben, am allermeisten gespart! Nämlich bei den chronisch Kranken und Behinderten! Seine größte "Großtat" war, dass er für seinen Amtsvorgänger, auch eine Nullnummer als Behindertenanwalt, die Väterkarenz in dieser Position durchsetzte!

Rekapitulieren wir: Pflegegeldbezug wurde erschwert; Mobilitätszuschuss für schwer Gehbehinderte wurde an volle Erwerbstätigkeit gekoppelt ... etc. etc. Das würde er sich mit seinen Genossen von der Gewerkschaft nie trauen!

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 11.08.2015 07:42

grinsen grinsen grinsen
Parteien selber finanzieren?
und von wo haben die Parteien das Geld ?
noch dazu mit solchen Kandidaten traurig

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 11.08.2015 05:44

Der BP müsste einmal Klartext sprechen, dass
1. Österreich die "immerwährende Neutralität" mit dem Beitritt zur EU aufgegeben hat
2. Dadurch der Oberbefehlshaber über das Militär nur noch am Papier steht.
3. Das Amt völlig überflüssig geworden ist seit wir die "Richtlinien" der EU mit-unterzeichnet haben.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 11.08.2015 23:48

Und Sie sehen irgendeinen Anlaß,
daß wir seit 5.45 Uhr zurück schießen müßten?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 11.08.2015 05:05

Über das Wahlverhalten der Wiener bei den anstehenden Gemeinderatswahlen, gibt dieser Link Auskunft:

Wien wählt. Am 11. Oktober 2015, finden die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2015 statt. Wenn Sie bereits jetzt schon wählen könnten, wem würden Sie ihre Stimme zukommen lassen?

http://wirtschaftsblatt.at/home/meinung/umfragen/series/poll/vote.do?formAction=2&seriesId=4796620&_vl_backlink=/home/index.do

Die roten Wiener Wähler gehen mit Sicherheit zur Wahl, wenn die Andersdenkenden auch so beständig Zur Wahl gehen würden, dann wäre ROT bereits jetzt Geschichte!

Interessant ist, obwohl das Amt des Bundespräsidenten so unnötig wie ein steirischer Kropf ist, wem die FPÖ aufstellt. Da ist einmal der Rechnungshofpräsident Moser und dann auch die Frau Dr Griss, welche den Fall der HAA untersucht hat.
Beide wären Persönlichkeiten von Rang und Namen und hätten sehr gute Chancen ins Amt gewählt zu werden.

Pröll hat gute Chancen, aber sein Privatleben wird arg zerstaust....

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SRV (14.567 Kommentare)
am 11.08.2015 06:54

Haben Sie bei Ihrer Vorfreude über den Abgang der Roten in Wien eigentlich bedacht, welche Bevölkerungsgruppen das "Wirtschaftsblatt"

https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaftsblatt

online lesen und daher an dieser Abstimmung teilnehmen können und wie repräsentativ solche Ergebnisse somit sind? Seriösere Prognosen könnte man bspw. hier

http://neuwal.com/wahlumfragen/stream.php?cid=2#facts

entnehmen.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 11.08.2015 07:38

Ja, das habe ich wohl bedacht.

Es sind vorwiegend Aktionäre und Wirtschaftstreibende, zumeist sind sie parteilos und weitgehend unabhängig, aber immerhin; die Selbständigen unter ihnen beschäftigen Menschen in ihren Betrieben, zahlen dafür sämtliche Abgaben, ja und natürlich auch Steuern!
Die Aktionäre zahlen auch Steuern vom Gewinn 25%, wenn sie überhaupt einen erzielen sollten, was in Zeiten wie diesen sehr schwer ist.
Bei Verlusten an der Börse haben sie alles Geld das sie verloren haben in den Sand gesetzt und kaum jemand der Aktionäre kommt jemals wieder auf den break even point zurück, also zahlt auch der loser die Deppen-Steuer!

Umfragen gibt es viele, jede Partei hat eine eigene Agentur dafür und wenn diese nicht die Erwartungen der Partei positiv erfüllt, dann wird ein gefälligeres Institut damit beauftragt und das Missliebige schaut dann in den Mond.

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amha (11.322 Kommentare)
am 11.08.2015 07:39

In der Tat eine interessante Lektüre, Schatzi. Die letzte Umfrage zu OÖ lässt einen ja richtiggehend frohlocken: richtig gscheite Verluste für die Rothäute, und auch die GrünInnen stagnieren oder sacken dank des Abnickrudis ab - obwohl die GlawischnigIn noch gestern Abend so stolz auf die 14 ununterbrochenen Wahlsiege war. zwinkern - Tatsächlich bleibe ich persönlich jedoch lieber bei Information durch das Wirtschaftsblatt, als bei Kaffeesudleserei durch sinnlose Umfragen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 11.08.2015 21:51

Nachdem Sie mich "Schatzi" titulierten:

Liebes Amhaputzimausi, ich danke für diese wohlbegründete Belehrung aus offenkundig berufenem Munde eines Vertreters der ach so arg geschundenen Wirtschaftstreibenden, mein Dank ergeht natürlich auch an den Vertreter des RFW, Herrn Penunce, der unten die Nöte der von der wirtschaftsfeindlichen links-link-grünen Diktatur unterdrückten und bedrängten Kaste so unvergleichlich geschildert hat!

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amha (11.322 Kommentare)
am 11.08.2015 21:58

zwinkern kannst ja sogar humorvoll sein. weiter so!

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 11.08.2015 00:52

Hundsdorfer oder Pröll? Einer grauslicher als der andere!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 11.08.2015 09:05

@Biene: Du bringst es auf den Punkt. Pröll ist zwar gescheit, aber ein arroganter Volkstribun und Machtmensch, wie er im Buche steht, Hundstorfer ist von Jugend an ein Wiener Beamter und Gewerkschaftsfunktionär, der immer brav exektuiert hat, was ihm seine Chefs angeschafft haben. Mit Ach und Krach hat er die Matura geschafft und ausser Weiterwursteln ist von ihm nicht viel zu erwarten. Bei Interviews baut er an allen möglichen Stellen einen peinlich-unpassenden Lacher ein.

Wenn die SPÖ und die ÖVP keine tauglicheren Personen (Persönlichkeiten traue ich mich gar nicht zu schreiben) als diese beiden finden, dann gute Nacht Österreich. Wir blamieren uns im Ausland zu Tode mit jedem der beiden....

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 11.08.2015 12:47

.... wir brauchen keinen Reisenden Bundespräsidenten mehr, die sind ja alle nur mehr Parteigesteuert, so weit ich mich erinnere
hat es seit "Kirchschlägers" Zeiten nur mehr Parteigünstlinge
gegeben. Das wäre zum Beispiel eine Einsparmöglichkeit die alle Bürger Parteiübergreifend zur Kenntnis nehmen würden.

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