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Der junge Wilde und die Lust auf Macht

WIEN/ALPBACH. Sebastian Kurz pokert mit VP-Bünden und Länderchefs um mehr Spielraum als Obmann.

Der junge Wilde und die Lust auf Macht

Keine Neuwahl-Freude: die SPÖ-Landeshauptleute Bild: APA

So klar sich Sebastian Kurz am Freitag für Neuwahlen im Herbst ausgesprochen hat, so zurückhaltend blieb er im Hinblick auf die am Sonntag anstehende Übernahme der VP-Obmannschaft. "Wie es in der ÖVP weitergeht, liegt nicht an mir allein", spielte Kurz einmal mehr den Ball Richtung Länder- und Bündechefs.

Der so heftig umworbene Hoffnungträger fordert bekanntlich deutlich mehr Gestaltungsspielräume, als sie davor Reinhold Mitterlehner, Michael Spindelegger oder Josef Pröll hatten.

"Kurz wird alle Freiheiten haben, die er braucht, um die ÖVP zu führen", sagte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Oberösterreichs Thomas Stelzer, der wie seine fünf VP-Kollegen seit Donnerstag in Alpbach bei der Landeshauptleutekonferenz weilte, bestätigte, dass die Hürden für Kurz’ Obmannschaft ausgeräumt seien.

Das Regierungsteam

Auch wenn viel von der Modernisierung der Parteistrukturen die Rede war: Im Wesentlichen geht es Kurz um das Pouvoir für personelle Besetzungen. Bei der Aufstellung schwarzer Regierungsteams machten die Landeschefs traditionell Ansprüche geltend.

Gestern kamen geradezu generöse Verzichtserklärungen. Sie könne sich auch eine Regierung ohne Niederösterreicher vorstellen, es gehe um die besten Köpfe, ließ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner aufhorchen. Niederösterreich hat bis dato das Innenministerium als Erbpacht gesehen. Die Großzügigkeit sei freilich der unmittelbaren Notwendigkeit geschuldet, Kurz an die Parteispitze notfalls zu tragen, sagen Insider. Dass sich Länder und Bünde nach der Wahl bei einer Regierungsbildung so nobel zurückhalten, sei eher auszuschließen.

Unproblematisch, weil nur für kurze Zeit und deshalb von geringer Bedeutung, dürfte aktuell die Nachbesetzung von Mitterlehner werden. Demnach könnte Staatssekretär Harald Mahrer zum Wirtschafts- und Wissenschaftsminister aufsteigen. Kurz selbst soll für die Zeit des Wahlkampfs auch die Rolle des Vizekanzlers übernehmen. Sollte Kanzler Christian Kern (SP) für die von ihm angekündigte Fortsetzung der Regierungsarbeit (siehe Seite 2) tatsächlich wechselnde Mehrheiten finden, würde das freilich auch die Rolle von Kurz vollständig ändern. Er würde dann als echter Oppositionsführer antreten. Mit dem Risiko, dass Kern womöglich über den Sommer käme und das eintreten könnte, was die VP-Chefs in Niederösterreich, Tirol und Salzburg jedenfalls vermeiden wollten: eine terminliche Überlagerung von Bundes- und Landtagswahlen.

Erste Nagelprobe

Zur VP-intern ersten Nagelprobe wird es jedenfalls bei der Erstellung der VP-Bundesliste für die Nationalratswahl kommen. Die schwarzen Landeschefs haben diese bisher rege dafür genützt, um Kandidaten, die sie auf ihrer Landesliste nicht untergebracht haben, doch noch an sicherem Rang unterzubringen. Was 2013 dazu geführt haben soll, dass Parteichef Spindelegger nur zwei der zwanzig auf der Bundesliste bestgereihten Kandidaten selbst bestimmt hat. Kurz will diese Praxis möglichst radikal ändern.

In diesem Punkt wurde der präsumtive VP-Obmann am Freitag recht deutlich, als er sagte: "Derjenige, der die Führung übernimmt, muss die Möglichkeit haben, die inhaltliche Linie vorzugeben und vor allem auch Personalentscheidungen treffen dürfen."

Wobei Kurz andeutete, dass mit ihm auch der eine oder andere Quereinsteiger ohne "Stallgeruch" in wichtige Ämter kommen könnte. Denn für ihn müsse "eine moderne politische Kraft die besten Köpfe zulassen, ganz gleich ob sie ein Parteibuch haben oder nicht".

 

Vorbild Wolfgang Schüssel

Wolfgang Schüssel gilt als wichtiger Berater von Sebastian Kurz. Mit seiner Präferenz für das Aufkündigen der Koalition und den Gang in Neuwahlen hat Kurz zwangsläufig Parallelen zum Altkanzler hergestellt. Schüssel hat als VP-Obmann zwei Mal vorzeitig Wahlen ausgelöst – mit ganz unterschiedlichen Auswirkungen.

1995 nahm Schüssel einen Budgetstreit zum Anlass, um die Koalition mit SP-Kanzler Franz Vranitzky zu verlassen. Das Ergebnis war für Schüssel enttäuschend. Die ÖVP legte nur um 0,6 Prozentpunkte zu, die SPÖ hingegen um 3,8. Vranitzky wurde wieder Kanzler, erneut mit Wolfgang Schüssel als Juniorpartner.

2002 zog Schüssel als Chef einer schwarz-blauen Regierung nach dem „Knittelfelder Putsch“ der FPÖ die Reißleine. Was ihm einen fulminanten Erfolg brachte: Die ÖVP legte um 15,4 Punkte zu, wurde Erste. Schüssel ging in Schwarz-Blau II. Weniger Glück hatte Nachfolger Wilhelm Molterer, der 2008 der SPÖ aufkündigte und die Wahl klar verlor.

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Artikel Lucian Mayringer 13. Mai 2017 - 00:04 Uhr
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