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Der Anti-Euratom-Zug fährt um 17.44 ab

Der Anti-Euratom-Zug fährt um 17.44 ab

Initiator Egger Bild: atomstopp

Wien-Westbahnhof, 17.44 Uhr: Der ICE 648 „atomkraftfrei leben!“ fährt Richtung Salzburg ab. Für den Fahrplan bis Juni hat der oberösterreichische Verein „atomstopp“ den Zug-Namen bei den ÖBB bestellt – als „rollendes Werbematerial“, in dem auch Folder für das Volksbegehren „Raus aus Euratom“ aufliegen, das zwischen 28. Februar und 7. März unterschrieben werden kann.

Etwa 150.000 Euro, die Kampagne zum Einleiten des Volksbegehrens mitgerechnet, habe man insgesamt als Budget, sagt Initiator Roland Egger von „atomstopp“. Je ein Drittel davon kämen von Land Oberösterreich, Stadt Linz und „Rücklagen“ des Vereins, sagt Egger. Die Ziele steckt er sich so: „Es sollen so viele Unterschriften sein, dass die Bundesregierung keine Schublade findet, wo sie verschwinden“. Das Volksbegehren selbst sehe er als „Zwischenstufe“, man wolle die Regierung zu einer „breiten Diskussion“ über Österreichs Euratom-Mitgliedschaft drängen, die in einer Volksabstimmung ende. Denn dass Österreich einerseits gegen Atomkraft auftrete, andererseits Euratom mit seinen finanziellen Beiträgen unterstütze, sei „unglaubwürdig“. Gegen die Euratom-Mitgliedschaft hätten sich auch nicht nur alle Oppositionsparteien (FPÖ, Grüne und BZÖ) ausgesprochen, Resolutionen beschlossen bisher auch alle Bundesländer außer Kärnten sowie 187 Gemeinden.

Das Außenministerium argumentiert allerdings, ein „isolierter Austritt“ aus Euratom sei auch nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages nicht möglich, wegen der „engen Verzahnung zwischen EU und Euratom“. Egger dagegen verweist auf mehrere anderslautende Gutachten von EU-Rechtsexperten.

Das Volksbegehren offenbart aber auch wieder den Streit zwischen Vereinen („atomstopp“ und „Antiatom-Szene“) und mit dem früheren Anti-Atom-Beauftragten des Landes, Radko Pavlovec. Dieser und die „Antiatom-Szene“ wenden sich strikt gegen das Begehren. Pavlovec habe bis 2009 noch Anti-Euratom-Aktivitäten finanziert, wundert man sich bei „atomstopp“.

 

Stichwort Euratom

Die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) wurde 1957 gegründet. Mit dem Lissabon-Vertrag (2009) blieb sie eine eigenständige Organisation, ist jedoch voll in die EU eingegliedert. Aufgabe ist laut Gründungsvertrag (Art. 1) vor allem die „Schaffung der für die schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien erforderlichen Voraussetzungen“.

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Artikel 22. Februar 2011 - 00:04 Uhr
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