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Debatte um "Burka-Verbot" und Asyl: AMS-Zahlen widersprechen Kurz

Von Christoph Kotanko, 20. August 2016, 00:04 Uhr
Debatte um "Burka-Verbot" und Asyl: AMS-Zahlen widersprechen Kurz
Sozial- und Arbeitsminister Stöger: "Für die Arbeitsmarktintegration stehen alle Instrumente zur Verfügung". Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER

WIEN. In keinem der letzten Monate gab es, wie behauptet, tausend neue arbeitslose Asylberechtigte.

Alois Stöger ist ein vorsichtiger Politiker. Die Ein-Euro-Jobs, die VP-Integrationsminister Sebastian Kurz vorgeschlagen hat, will der SP-Sozialminister "erst bewerten, wenn das in Aussicht gestellte Konzept vorliegt."

Stellung nimmt Stöger aber zur Beschäftigung anerkannter Flüchtlinge; laut Kurz sind aktuell 25.000 arbeitslos gemeldet, monatlich kämen tausend hinzu.

Stöger zu den OÖNachrichten: "Im Zuge der aktiven Arbeitsmarktpolitik stehen alle Instrumente auch für die Arbeitsmarktintegration von Schutzberechtigten zur Verfügung. Schwerpunkte sind Deutschkurse und Kompetenzchecks, aber auch andere Maßnahmen wie Lehrlingsförderung und fachliche Aus- und Weiterbildungen."

Die Experten des Sozialministeriums verweisen darauf, dass in keinem der letzten Monate tausend neue Asylberechtigte zum AMS kamen. Im Jänner waren es 421, im Februar 565, im März 534, im April 808, im Mai 979, im Juni 648 und im Juli nur 59.

Stöger verweist darauf, dass allein 2016 für Fördermaßnahmen 120 Millionen Euro verfügbar sind. Das Geld fließt in Deutschkurse, Beratung und Betreuung, aber – wie in Oberösterreich – auch in die Ausbildung anerkannter Flüchtlinge als Betreuungspersonal in den Asylunterkünften.

Grundsätzlich verhält sich die SPÖ gegenüber den Kurz-Vorschlägen eher defensiv. Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler wollte sich weder zu den Ein-Euro-Jobs noch zum "Burka-Verbot" im Detail äußern. Grundsätzlich sei es positiv, Menschen eine sinnvolle Beschäftigung zu geben, sagte Niedermühlbichler am Freitag im Ö1-"Morgenjournal". Der heimische Arbeitsmarkt dürfe aber nicht durch Billigjobs belastet werden.

"Symbol der Unterdrückung"

Zum von Kurz geforderten Verbot der Vollverschleierung erklärte der SP-Geschäftsführer, diese sei ein Symbol der "Unterdrückung"; im Fall eines Verbots befürchtet er aber, dass die betroffenen Frauen überhaupt nicht mehr "von zuhause wegkommen".

Bedenken gibt es im Tourismus. Die Obfrau der Wirtschaftskammer-Sparte Tourismus, Petra Nocker-Schwarzenbacher, lehnte jeden Kommentar ab. Kurz selbst hatte sich 2014 im Nationalrat ablehnend zu einem Verbot geäußert und gemeint, die meisten dieser Frauen seien "Touristinnen, die in Zell am See und am Kohlmarkt sehr, sehr viel Geld ausgeben".

Die Migrationsexpertin Gudrun Biffl kann sich nicht vorstellen, dass verschleierte Touristinnen angehalten werden. Denkbar sei allerdings, dass man zwischen touristischen Gästen und Frauen, die hier leben, unterscheidet.

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Islam Bekleidung

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128  Kommentare
128  Kommentare
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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 21.08.2016 23:23

"laut Kurz sind aktuell 25.000 arbeitslos gemeldet, monatlich kämen tausend hinzu."

Dagegen:

"Die Experten des Sozialministeriums verweisen darauf, dass in keinem der letzten Monate tausend neue Asylberechtigte zum AMS kamen. Im Jänner waren es 421, im Februar 565, im März 534, im April 808, im Mai 979, im Juni 648 und im Juli nur 59."

Bekommt Kurz falsche frisierte Zahlen??
Wer kolportiert aus welchem Interesse die Unwahrheit?

Vermutlich sind die Daten des Sozialministeruim härter als die Kurz- lebige Propaganda.
Will Kurz den kand.hofer unterstützen?
Scheint schon länger so!

Fragen über Fragen!!

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Mandino50 (1.821 Kommentare)
am 23.08.2016 02:31

Man sieht auch, das Hr. Kurz ein doch sehr unerfahrener Politiker ist und abgesehen davon hat er vorher auch noch nie wirklich gearbeitet und hat er eigentlich sein Studium abgeschlossen. Naja, was soll es. International muss er aufpassen, keine falschen Aussagen zu treffen, die vielleicht politisch eine negative Auswirkung aus Österreich haben könnten. Sich an Hr. Strache anzunähern, wird die ÖVP auch nicht mehr Stimmen bringen. Jetzt wirkt er sehr frisch als junger Politiker, aber es geht nicht nur um jetzt sondern auch um später.

grinsen

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 21.08.2016 00:41

Na da sind wir aber beruhigt zu erfahren dass vom angedachten Burkaverbot eh nicht die reichen zahlenden Touristinnen betroffen wären, die dann ohnehin nicht kontrolliert werden. Dran kommen tun dann ohnehin nur die armen Schluckerinnen die in Österreich leben. Ich frage mich dann allerdings auch was diese Frauen, sollte es sie überhaupt geben, davon abhalten sollte den oder die jenigen die sie zum Burkatragen angeblich zwingen sollen, einfach wegen Nötigung oder sonst was anzuzeigen. In der Öffentlichkeit bräuchte sich so eine Frau ja eigentlich vor niemandem fürchten - bei uns gibt es keine einschlägigen Sittenwächter_innen. Vielmehr scheint es mir als würden sie allenfalls als Burkaträgerinnen bei uns etwas zu befürchten haben. Nämlich von fanatischen Burkaverbotsbefürworter_innen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 21.08.2016 16:12

So schaut eine sinnvolle Lösung des Problems aus, das auch die Touristen-Burka berücksichtigt!:

"Bundesinnenminister de Maizière sagte in Berlin, für das Zusammenleben in der Gesellschaft sei

das GESICHTZEIGEN eine wesentliche Bedingung.

Ein Gebot dazu solle es beispielsweise im gesamten öffentlichen Dienst,
in Kindergärten, Schulen, Hochschulen,
vor Gericht, bei Passkontrollen und Demonstrationen geben. Verstöße sollen als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Ein generelles Verbot etwa von Burkas ist damit vom Tisch.

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Mandino50 (1.821 Kommentare)
am 23.08.2016 02:37

wie viele Frauen mit Burka gibt es in Österreich? 20 oder 30 Personen? Weißt du wie viele es gibt? Kann es sein, dass die ÖVP von anderen Themen ablenken möchte? Sollte man sich vielleicht doch mehr Gedanken machen über neue Jobs für die Arbeitssuchenden? Mit dem Thema Arbeitslosigkeit kann man natürlich derzeit keine Wählerstimmen gewinnen.

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emanone (362 Kommentare)
am 20.08.2016 19:38

Jeder arbeitslose Asylwerber ist 1 zu viel. Wir haben keine Arbeit für unsere Leute. Es ärgert mich das mit meinen Steuern zu finanzieren.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.08.2016 23:19

Wenn Du beim Deichmann Schuhe kaufst, wundert's mich, dass Du überhaupt Steuern zu zahlen hast.

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emanone (362 Kommentare)
am 20.08.2016 19:33

Ich was unlängst bei Deichman und wurde mit Kopfbedeckung (Schleierkopftuch - keine Ahnung wie es heisst ) bedieht. Es hat mich sehr gestört und ich werde dort nicht mehr einkaufen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.08.2016 23:17

Wurdest Du schlecht bedient oder hat Dich nur der Schleier gestört?

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chopin (2.087 Kommentare)
am 20.08.2016 23:31

Sehe ich keine Augen und kein Gesicht ...
Der Rest ist sekundär und passt besser zu den Sexisten ...

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chopin (2.087 Kommentare)
am 20.08.2016 23:26

Ich stimme ihr zu.
Sehe ich keine Augen oder kein Gesicht, mach ich kein Geschäft.
Was ist falsch daran?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.08.2016 11:16

Hab ich da was missverstanden?
Eine Verkäuferin wo ich keine Augen und kein Gesicht sehe, habe ich noch nie erlebt. Wo bitte genau soll das sein? Ich würde gerne hinschauen, um mir selber ein Bild zu machen, wo und wie denn das möglich ist? Vielleicht auch ein (scheinbares) Verkaufsgespräch führen, um zu sehen, wie die sonstigen Qualitäten so sind (Sprachkenntnisse, fachliche Beratung...).
Ich dachte an einen kurzen Schleier über die Stirn. So was gibt's doch auch - oder? Wenn dann die Beratung voll passt, sollten wir uns derzeit von der Kleidung nicht zu sehr irritieren lassen, war mein Ansicht zum Kommentieren.

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felixh (4.875 Kommentare)
am 20.08.2016 16:40

Solange österreicher mit Lehrarbschlußprüfung seit 10 Jahren in Österreich keinen Job bekommen.....
-> sollten alle Langzeitarbeitslose Nicht EU Bürger das Land verlassen
-> sollte kein Asylant eine Job haben - Österreicher zuerst

---> KEIN Lohndumping mehr <---

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.08.2016 17:14

Gibt's da nicht doch einen Grund, dass 10 Jahre keinen Job...?
Oder der falsche Beruf? Umschulung?
Warum immer auf die Konkurrenz hinhauen, anstatt sich neu zu motivieren, umzusatteln oder was immer? Nur nicht aufgeben!
Klingt ja nicht nach einem Älteren, bei dem sich das nicht auszahlt.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 21.08.2016 00:04

Solange österreicher mit Lehrarbschlußprüfung seit 10 Jahren in Österreich keinen Job bekommen.....

Dann sind sie einfach zu deppat, da hätt ma schon eine, oder sie sind zu faul-

Jeden nehme ich lieber als so eine Deppate.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 21.08.2016 16:17

Das kickelt aber gewaltig!
Blauer Propagandagestank gegen den Wind!

10 Jahre arbeitslos - mit Lehrabschluss???
Für wie deppat halten Sie uns??

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linzerleser (3.623 Kommentare)
am 20.08.2016 13:52

Kurz und Kern übertreffen sich jetzt gegenseitig mit tollen Ideen betreffend Türkei und Flüchtlingen.
Aber was die Tatsache ist sie haben keinerlei Ihrer Ankündigungen auch nur annähernd umgesetzt.
Scheinbar dürfte man schon grosse Angst vor HCS haben und probiert Ihn irgendwie zu Klonen oder?
Das gelingt aber nicht da ja seit Jahrzehnten alle sog. Reformen unter dieser Regierung daneben gingen oder?
Beispiele:
Schulreform gescheitert, Pensionreform gescheitert (nach wie vor gibt es Monsterpensionen) usw., Grenzschutz gescheitert, Integrationspolitik gescheitert usw.

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gscheidle (4.089 Kommentare)
am 20.08.2016 10:53

Ich frage mich nur, wie bei der Einreise verschleierter Frauen vorgegangen wird oder spielt das ohnehin keine Rolle welches Gesicht sich darunter verbirgt.

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linzerleser (3.623 Kommentare)
am 20.08.2016 13:54

ist doch egal man kann doch einfach gemütlich über die grüne österr. Grenze ohne Gepäcks und Ausweiskontrollen hereinspazieren oder?

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jamei (25.489 Kommentare)
am 21.08.2016 09:30

es konnte noch bequemer über die normale Grenze spaziert werden

da wurde mann/frau mit Gulaschkanone / Freigetränken / Teddybären / frischen Gewänder und Seifenblasen begrüßt um anschließend mit einer Gratisbusreise durch Österreich kutschiert zu werden....

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.08.2016 11:21

Jamai, Sie sind der typische Hetzer!
Unternehmer stellen Sie als Luxusgeschöpfe dar, Flüchtlinge als Luxustouristen....Arbeitnehmer wahrscheinlich ohnehin nur Sozialschmarotzer... Wie es eben gerade passt.

Von jeglicher Realität sind sie weit entfernt!

Wie leben Sie so und von was leben Sie?

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ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 21.08.2016 11:28

Was User jamei da oben schreib, IST Realität!

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.08.2016 13:09

WIE ist die Realität?
Dein Gemeckere ist nicht ernst zu nehmen!

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chopin (2.087 Kommentare)
am 21.08.2016 14:35

Peterle, bist du der aus dem Frankviertel?

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ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 21.08.2016 14:48

Nein, kleiner Streuner, kriegst jedoch heute mal kostenlose Nachhilfe: Franckviertel heißt das, mit ck! Benannt nach Karl Heinrich Franck. Seine Fabrik verkauften die Nachkommen Anfang der Siebziger an Nestlé.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 21.08.2016 22:15

Seither stinkt es auch weniger.
Das war nur ein Hintergedanke.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 28.08.2016 08:34

Seit wann stinkt Kaffee??

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jamei (25.489 Kommentare)
am 21.08.2016 14:00

MitDenk...

Ich lebe noch sehr angenehm in meinem Haus und von meinem Einkommen durch unselbständige Arbeit lebe ich auch noch gut.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.08.2016 21:55

Dann freuen Sie sich darüber und ich freue mich mit Ihnen!

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houseknew (535 Kommentare)
am 20.08.2016 10:32

ich staune immer wieder über unseren "Arbeitsminister" .
4000 neue Abeitslose (laut seinen Zahlen) für das erste Halbjahr 2016 sind also eh kein Problem ? Na schön, wenn er das so sieht....der Großteil der arbeitenden, steuerzahlenden Menschen in Österreich dürfte das aber anders sehen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.08.2016 10:40

Ja, ich sehe es auch anders!
Wenn der Gewinnfreibetrag z. B. dafür eingeführt wurde, um Arbeitsplätze zu schaffen bzw. zu sichern. - Und nichts geschieht!
Die Unternehmer nehmen das Steuergeschenk (nicht einmal dankend) an. Neue Arbeitsplätze bekommen wir allerdings keine dafür!
Also: Abschaffung dieses Steuergeschenkes und Geld anderweitig besser anlegen!

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jamei (25.489 Kommentare)
am 20.08.2016 10:52

Wenn der Gewinnfreibetrag z. B. dafür eingeführt wurde, um Arbeitsplätze zu schaffen bzw. zu sichern.

Können SIE das in der Praxis vorhüpfen?

"Gewinnfreibetrag
dem Grundfreibetrag (soweit Gewinn bis 30.000 Euro; Grundfreibetrag daher bis 3.900 Euro); dieser wird ohne Investitionserfordernis berücksichtigt. Der Grundfreibetrag steht - auch bei mehreren Betrieben - nur einmal für Gewinne bis zu insgesamt 30.000 Euro zu.
dem investitionsbedingten Gewinnfreibetrag (soweit Gewinne über 30.000 Euro); dieser muss durch Investitionen in begünstigte Wirtschaftsgüter gedeckt werden.
Seit dem Jahr 2013 steht der Gewinnfreibetrag mit steigenden Gewinnen staffelweise reduziert zu und beträgt für:
Gewinne bis zu 175.000 Euro: 13 Prozent
die nächsten 175.000 Euro: 7 Prozent
die nächsten 230.000 Euro: 4,5 Prozent

Für Gewinne über 580.000 Euro steht kein Gewinnfreibetrag mehr zu.

Der maximale Gewinnfreibetrag beträgt nach dieser Staffel ab dem Jahr 2013 somit 45.350 Euro."

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jamei (25.489 Kommentare)
am 20.08.2016 10:54

Der maximale Gewinnfreibetrag beträgt nach dieser Staffel ab dem Jahr 2013 somit 45.350 Euro.

Wie viele Arbeitsplätze könnten Sie um 45.350 JÄHRLICH SCHAFFEN?

Und NICHT JEDER Betrieb kommt bis an die Maximalgrenze!

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 20.08.2016 12:32

Wohlgemerkt “Gewinnfreibetrag“, ... ich bezweifle ja, das viele GrüRotIn überhaupt wissen was das ist, gescheige denn wie man Unternehmer motiviert bzw. produktive Arbeitsplätze schafft.

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jamei (25.489 Kommentare)
am 20.08.2016 13:03

also MitDenk weiß dassssss ganz ganz bestimmmmmt! grinsen

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.08.2016 23:10

Natürlich weiß das MitDenk ganz bestimmt, hat sie doch für Euch diese berechnet....

Wie man produktive Arbeitsplätze schafft, ist mir nicht so klar. Das weiß angeblich NedDeppat. Ich wäre wirklich dankbar, wenn er mir verrät, wie das geht.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 20.08.2016 23:10

Da hinein über Kufstein,
bei offenen Deck,
das muss doch fürchterlich sein.... grinsen

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chopin (2.087 Kommentare)
am 20.08.2016 13:10

Unternehmer, sind das diese Typen, die mit Kapperl, geschwollenen Augen und 80Kmh auf der Autobahn im Cabrio gerne Auffahrunfälle provozieren, da jeder LKW schneller fährt.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 20.08.2016 13:15

.... Uiuiui, hoffen wir, dass das hci nicht hört ...

Anders: "Vorsicht Fettnäpfchen"

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.08.2016 17:02

Seid doch froh, dass wenige mit dem Gewinnfreibetrag und dadurch grob gerechnet, die Hälfte an Steuerersparnis, was anfangen können. Es gibt allerdings viele, denen dieser zusteht, und in Summe kommt da sicher ganz schön was zusammen, womit man Arbeitsplätze finanzieren könnte!

Wie ist das?
Die Arbeitnehmer sollen die Arbeitgeber motivieren?
A ha, ganz was Neues! Bisher dachte ich, es sei umgekehrt.

Ich finde, kein Unternehmer muss das sein. Jeder hat die freie Wahl ob er selbständig sein will oder sich ins Heer der Arbeitslosen einreiht.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 21.08.2016 08:15

mit so einem Spleen kommt man weit ...

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jamei (25.489 Kommentare)
am 21.08.2016 09:33

Spleen - ist das umgangssprachlich KLESCHER?

GM - ZG

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 21.08.2016 09:39

jamei

https://de.wikipedia.org/wiki/Spleen

täte es als Floh im Ohr bezeichnen ...

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jamei (25.489 Kommentare)
am 21.08.2016 09:44

leichte Verrücktheit - geht a... grinsen

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 21.08.2016 09:50

ist immer dasselbe ... es wird nur eine Seite gesehen ...

aber das fällt sicher nicht unter Stimmungsmache oder Hetze, Unternehmer arbeiten ja nix,jamei

servus übrigens ...

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jamei (25.489 Kommentare)
am 21.08.2016 10:20

Richtig - die beuten und BE-schummeln nur die anderen....

einfach ungut sind`s ach ja lästig sind`s und dicke Auto auf Firmenkosten fahrn`s auch noch und mit der werten Gattin auf den Bahamas oder Seychellen Urlauben und Cocktails schlürfen

alles auf Kosten der unterdrückten und geschundenen Arbeitnehmern - einfach unverschämt!

Solln`s doch die Arbeit selber machen.....dann könnten die Unterdrückten Arbeitnehmer stempeln / baden / shoppen und zum Wirtn gehen .....

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 21.08.2016 10:39

völlig richtig, deine Vorstellungen zwinkern

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.08.2016 11:06

Dein Kommentar muss ganz anders lauten, u. z.:
Bin 100% einverstanden mit Deinen Unterstellungen!

Wenn's keine sachlicheren Argumente gegen die meinigen gibt, bin ich sehr beruhigt.

Niemals hab ich behauptet, dass Unternehmer nichts arbeiten, im Gegenteil, es gibt auch hier sehr fleißige, aber auch wenige, die eher jamais Sichtweise repräsentieren. Die leben dann allerdings nicht vom Unternehmer sein, sondern vom Vermögen!

Mich könnt ihr in kein Kastl stellen! Kenne sehr wohl die eine als auch die andere Seite sehr gut und befasse mich mit beiden. Ihr konzentriert euch eindeutig nur auf eine!

Aber, was haben Eure Kommentare mit der Sinnhaftigkeit oder Nichtsinnhaftigkeit des Gewinnfreibetrages zu tun?

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 21.08.2016 11:36

es soll Leute geben, die einem Unternehmer auch noch die Arbeit, nicht nur den Gewinn neidig sind ... ja ..

was haben deine Ergüsse mit dem ursprünglichen Artikel zu tun? ...

und außerdem liegt es mir ferner als fern, dich irgendwohin zu stecken, überqualifizierte Leute habens eben schwer ....

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.08.2016 13:05

Warum redet ihr immer von Neid?
Mit Neid hat das überhaupt nichts zu tun.
Man macht sich halt seine Gedanken, was falsch läuft, wo sinnlose Bestimmungen bestehen...
Im Artikel geht's auch um die Arbeitsplatzsituation, um fehlende Arbeitsplätze und damit um fehlende Beschäftigung.
Das will man jetzt durch 1€-Jobs ändern...
Infolgedessen hab ich meine Meinung, incl. wie Arbeitsplätze geschafft werden könnten/sollten (und finanziert!) kundgetan.
Warum gefällt Euch diese Idee so gar nicht?

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