Burgenland: Niessl und Tschürtz im Eilzugtempo Richtung Rot-Blau
EISENSTADT. Trotz Kritik aus der SPÖ könnte das Projekt Rot-Blau im Burgenland schon am Wochenende perfekt sein - Thomas Steiner ist neuer VP-Obmann.
Was zunächst nur als eine Variante gegolten hat, ist nun fast schon Gewissheit: Im Burgenland soll erstmals eine rot-blaue Koalition regieren. Nachdem SP-Landeshauptmann Hans Niessl und FP-Obmann Johann Tschürtz am Vorabend den Beginn ernsthafter Koalitionsgespräche angekündigt hatten, liefen am gestrigen Feiertag bereits intensive Verhandlungen. Zeitgleich beschloss die burgenländische ÖVP gestern einen Wechsel an der Parteispitze: Der Parteivorstand bestimmte am Abend einstimmig den Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner zum geschäftsführenden Obmann. Er löst damit den glücklosen bisherigen Obmann Franz Steindl ab.
„Ich kann mir vorstellen“, dass man bereits am Wochenende in die Nähe einer Lösung komme, gab sich Tschürtz gestern optimistisch. Trotz der Kritik vor allem aus der Wiener SPÖ und des Aufschreis der Parteijugend sprach Niessl, der bisher mit der ÖVP von Franz Steindl regiert hatte, von einer „auch aus demokratischer Sicht“ guten Lösung, die sich abzeichne.
„Wir haben das Wahlergebnis verstanden“, sagte Niessl. Die SPÖ sei trotz des Verlustes von sechs Prozentpunkten mit 42 Prozent „mit Abstand die stärkste Partei“ im Burgenland. Man verhandle jetzt mit den Freiheitlichen, also mit der Partei, „die am meisten dazugewonnen“ habe.
Niessl berief sich auch auf Kanzler Werner Faymann (SP), der die FPÖ zwar am Montag für die Bundespartei weiter als Koalitionspartner ausschloss, aber den Landesparteien die Entscheidung freistellt. Faymann wollte gestern die jüngste Entwicklung nicht mehr kommentieren. Stattdessen erklärte SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, selbst Burgenländer, er habe persönlich „kein Problem“ mit der sich abzeichnenden Koalition, denn er kenne die handelnden Personen. Er könne sich sogar vorstellen, dass Rot-Blau im Burgenland zum „gelungenen Experiment“ werde, gab sich Darabos optimistisch.
Ganz anders die Wiener SPÖ, die im Oktober die Gemeinderatswahl mit dem Rivalen, FP-Obmann Heinz-Christian Strache, zu schlagen hat und jede Annäherung an Blau ablehnt. Dennoch brach nur SP-Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler das konsternierte Schweigen. Er sprach via Twitter von einem „schweren Fehler“. „Entsetzt und wütend“ warfen die SP-Jugendorganisationen den Burgenländern vor, sich „als Steigbügelhalter für rechtes Gedankengut“ herzugeben.
Im Laufe des Nachmittages ließ Niessl dennoch immer weniger Zweifel an seinen Absichten aufkommen. „Ich gehe davon aus, dass wir überall Konsens finden“, erklärte Niessl auf die Frage nach inhaltlichen Hürden. Er verwies auf seine „Generalvollmacht“, mit der ihn der Parteivorstand ausgestattet hat. Tschürtz betonte, er habe „volle Rückendeckung“ von Strache. Von der Landes-FP habe er den Spielraum, die Gespräche „in die Zielgerade zu führen“. Deshalb werde heute ab neun Uhr verhandelt. (luc)
@uf !
BRAVO DER BURGENLAENDISCHEN SPFPOe !
vielleicht ein 2.Kärnten? In spätestens 10 Jahrn wissn ma mehr...
des glaub i net , wei de FPÖ net den Hausherr stöllt ..