Dass die SPÖ mit der Verschiebung der Volksbefragung einen Rückzieher gemacht hätte, bestritt Darabos. Er bleibe bei seiner bisherigen Haltung und hoffe weiter, die ÖVP überzeugen zu können. Es werde diese Woche wieder verhandelt. Die Aussagen seines Parteichefs und Kanzlers seien jedenfalls kein Rückzieher und "natürlich" mit ihm abgesprochen gewesen. Darabos meinte zudem, dass er unabhängig von dieser Frage weiter daran arbeite, "das Heer so herzurichten", wie das in der Reform 2010 vorgesehen sei und zu verschlanken.
Darabos' Verhandlungspartnerin auf ÖVP-Seite, Innenministerin Mikl-Leitner, wiederum sagte, dass durch die Ankündigung des Kanzlers Druck aus der Debatte genommen worden sei. Man suche weiter den Konsens. Die Frage einer Volksbefragung stelle sich daher derzeit nicht.
Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S) sagte noch am Dienstagvormittag, für ihn sei eine Volksbefragung nur "Plan B". Es sei ihm jedoch lieber, wenn sich die Regierung vorher einige. Häupl selbst hatte kurz vor der Wien-Wahl im Oktober 2010 die Wehrpflichtdebatte mit seinem Volksbefragungsvorstoß ins Rollen gebracht.
Der Kanzler sagt hüü, und da Darabos hott.
Die von Darabos kundgetane "Verhandlungsbereitschaft" ist offenkundig nur ein Bluff. Auf Wienerisch, ein Deppenspiel.
Ihm gehts nicht darum, parteiübergreifend gemeinsam zu erarbeiten,
was und ein Bundesheer künftig wie zu leisten hat,
sondern nur darum, die Hände - wie gehabt - in den Schoß zu legen und seine dämlich abgedroschne populistische Überschriftenpolitik weiter zu betreiben.
Nehmens endlich zur Kenntnis, Herr von und zu Darabos, dass das Bundesheer nicht ihre autistische Sandkasten-Spielwiese ist.
Das Bundesheer ist eine gesamtösterreichische Angelegenheit,
parteiübergreifende Zusammenarbeit ist das mindeste ...,
von der Wertschätzung Ihrer Untergebenen und Ihrer Ihnen anvertrauten Wehrdienstleistenden ganz zu schweigen ...
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Das Bundesheer ist keine Spielwiese für Wehrdienstverweigerer. Begreifen Sie bitte diese Tatsache!
Als Wahlkampfmanager für unseren Herrn BP mögen Sie gut gewesen sein, als Minister bestenfalls ein Plakatständer.
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Ich halte Darabos sicher auch nicht für die besten Besetzung, aber den Vorschlag der Volksbefragung halte ich deshalb für gut, weil
- es sicherlich einer Reform bedarf
- sich das Bedrohungspotenzial und damit die Aufgaben des Heeres geändert haben
- weil ich es gut finde, wenn darüber einmal richitg diskutiert wird und
- ich die direkte Demokratie positiv finde.
Also, was spricht gegen eine Befragung? Die paar Millionen an Kosten werden wir uns angesichts der Schmiergelder bei der Eurofighter-Beschaffung wohl auch noch leisten können?
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