Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Donnerstag, 23. November 2017, 15:57 Uhr

Linz: 5°C Ort wählen »
 
Donnerstag, 23. November 2017, 15:57 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Blaue Anfrage lässt im Bundesheer die Köpfe rauchen

Abgeordnete Susanne Winter verlangt Verteidigungsplan gegen "feindliche EU-Armee".

Blaue Anfrage lässt im Bundesheer die Köpfe rauchen

Angst vor "EU-Einmarsch"? Bild: APA

Bis 19. Mai hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SP) Zeit, eine bemerkenswerte parlamentarische Anfrage zu beantworten. Seine Experten mühen sich mit einem FP-Vorstoß, den sie realitätsfremd nennen.

Am 19. März brachte die umstrittene Islam-Kritikerin Susanne Winter, die trotz Verurteilung immer noch FP-Abgeordnete ist, eine Anfrage "betreffend EU-Armee" ein. Ihr Ausgangspunkt war eine Äußerung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Er könne sich eine EU-Armee vorstellen.

Winter bezeichnet in ihrer Anfragebegründung die EU-Kommission als "undemokratische Einrichtung" und will von Klug unter anderem wissen: "Wie beurteilen Sie das Spannungsverhältnis einer undemokratischen EU-Armee zur österreichischen Demokratie und allenfalls zu den Resten der ehemals österreichischen Neutralität? Ist das Bundesheer auf einen Angriff durch die EU ausreichend vorbereitet? Haben Sie Verteidigungspläne? Sollte ein anderes EU-Mitgliedsland durch die EU-Armee angegriffen werden, wäre das Bundesheer verpflichtet, die feindlichen Streitkräfte durch das Staatsgebiet durchmarschieren zu lassen? Überhaupt, müsste man die EU-Armee als feindliche Streitkraft erkennen?"

Aus dem Verteidigungsministerium ist zu hören, dass man über der Beantwortung dieser "sehr theoretischen Anfrage" grübelt. Manche im Bundesheer meinen, man solle von der Beantwortung Abstand nehmen.

Doch das wäre unzulässig. Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus, sagt zu den OÖNachrichten: "Eine Anfrage, die von der Nationalratspräsidentin zugelassen ist, muss beantwortet werden. Der Minister kann sich nur aussuchen, was er sagt."

Kommentare anzeigen »
Artikel Christoph Kotanko 04. Mai 2015 - 00:04 Uhr
Weitere Themen

Koalition: Chefverhandler sichten erste Ergebnisse

WIEN.Für die Chefverhandler der bevorstehenden schwarz-blauen Koalition beginnt laut ÖVP-Chef Sebastian ...

Studie: Schlechtes Zeugnis für unser Gesundheitssystem

WIEN. Zu teuer, zu fragmentiert: Vor allem in den aufgeteilten Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern ...

ÖVP: Grünberg kauft von Opel geschenktes Auto

WIEN. Die neue Abgeordnete Kira Grünberg hatte einen Opel Insignia im Wert von 40.000 Euro geschenkt ...

Energiewende: Wirtschaft appelliert an Schwarz-Blau

WIEN. 242 österreichische Konzerne, darunter auch voestalpine und Rosenbauer, wenden sich in einem ...

Die SPÖ gönnt Kern eine Gehaltserhöhung

WIEN. Der SPÖ-Parteichef verdient nun genauso viel wie Klubobmann Andreas Schieder, jedoch deutlich ...
Meistgelesene Artikel   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!