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Blaue Anfrage lässt im Bundesheer die Köpfe rauchen

Von Christoph Kotanko, 04. Mai 2015, 00:04 Uhr
Blaue Anfrage lässt im Bundesheer die Köpfe rauchen
Angst vor "EU-Einmarsch"? Bild: APA

Abgeordnete Susanne Winter verlangt Verteidigungsplan gegen "feindliche EU-Armee".

Bis 19. Mai hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SP) Zeit, eine bemerkenswerte parlamentarische Anfrage zu beantworten. Seine Experten mühen sich mit einem FP-Vorstoß, den sie realitätsfremd nennen.

Am 19. März brachte die umstrittene Islam-Kritikerin Susanne Winter, die trotz Verurteilung immer noch FP-Abgeordnete ist, eine Anfrage "betreffend EU-Armee" ein. Ihr Ausgangspunkt war eine Äußerung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Er könne sich eine EU-Armee vorstellen.

Winter bezeichnet in ihrer Anfragebegründung die EU-Kommission als "undemokratische Einrichtung" und will von Klug unter anderem wissen: "Wie beurteilen Sie das Spannungsverhältnis einer undemokratischen EU-Armee zur österreichischen Demokratie und allenfalls zu den Resten der ehemals österreichischen Neutralität? Ist das Bundesheer auf einen Angriff durch die EU ausreichend vorbereitet? Haben Sie Verteidigungspläne? Sollte ein anderes EU-Mitgliedsland durch die EU-Armee angegriffen werden, wäre das Bundesheer verpflichtet, die feindlichen Streitkräfte durch das Staatsgebiet durchmarschieren zu lassen? Überhaupt, müsste man die EU-Armee als feindliche Streitkraft erkennen?"

Aus dem Verteidigungsministerium ist zu hören, dass man über der Beantwortung dieser "sehr theoretischen Anfrage" grübelt. Manche im Bundesheer meinen, man solle von der Beantwortung Abstand nehmen.

Doch das wäre unzulässig. Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus, sagt zu den OÖNachrichten: "Eine Anfrage, die von der Nationalratspräsidentin zugelassen ist, muss beantwortet werden. Der Minister kann sich nur aussuchen, was er sagt."

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46  Kommentare
46  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
1949wien (4.127 Kommentare)
am 08.05.2015 10:20

...aber wer sollte die wohl kaufen. Die möchte ich nicht einmal nachgehaut! Der Klug soll sie in der Gulaschkanone verarbeiten!

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magicroy (2.783 Kommentare)
am 05.05.2015 22:05

müsste doch bloß die demokratische Grundgesinnung der EU-Kommission verteidigen. Und dann wäre die Anfrage irrelevant.
Oder denke ich da zu naiv?

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 05.05.2015 22:20

aber die Freundschaft zwischen Putin und der FPÖ macht die Sache nicht einfacher.

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Arminius11 (573 Kommentare)
am 05.05.2015 19:03

Was soll bei einem Menschen rauchen, der sich AUF UNSERE KOSTEN in der EU herumkutschieren lässt ?
Bestenfalls könnten die Ohren warm werden, wenn er von links und rechts möglichst fest gestreichelt wird.
Ab Oktober nimmt er hoffentlich eine Beraterstelle bei der Merkl an.
Die nimmt alles!

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 06.05.2015 00:38

es geht um unseren Verteidigungsminister.

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( Kommentare)
am 05.05.2015 15:54

was sagst übrigens dazu, dass euer blondie, die mlinar antschi, auf steuerzahlers kosten, aufs schöne sizilien, zu einem kurzurlaub mit damit verbundenem flüchtlings-sightseeing, g'flogen is.

was genau hat blondie dort wolln, ausser BRAUN werden ?
--------------

N.EOS - NEIN DANKE !

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auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 05.05.2015 16:20

Und falls es als Kritik gedacht war. Was hätt sie deiner Meinung nach machen sollen? Sunblocker benutzen damit sie nicht so braun wird wie deine Gesinnung?

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keinZuckerschlecken (800 Kommentare)
am 05.05.2015 07:58

haben vergessen, sie sind VERPFLICHTET NEUTRAL zu sein.
Staatsvertrag!
Es sollte Ihnen zu denken geben, wenn einer der Poster meint
"Herr lass Hirn regnen", benutzen sie dieses auch

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 05.05.2015 12:01

Wissen das die ganzen Putinbejubler im rechten Lager? Oder sind das - in der Diktion von Ihresgleichen - Vaterlandsverräter?

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 05.05.2015 23:06

der größte Anteil an Zuwanderern kommt aus Deutschland. Und wenn Sie die Intelligenz der Original-Deutschen beleidigen, dann gehts Ihnen wie dem Vilimsky in Köln.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 05.05.2015 12:37

Neutralität??
Was soll die Anfrage überhaupt?

österr. Staatsvertrag v. 1955Artikel 2.

Wahrung der Unabhängigkeit Österreichs

Die Alliierten und Assoziierten Mächte erklären, dass sie die Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit Österreichs, wie sie gemäß dem vorliegenden Vertrag festgelegt sind, achten werden.
Quelle: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000265

Damit kann Österreich jederzeit die Vertragspartner von
damals bitten, außer der UdSSR die es so nicht mehr gibt,
Österreich bei einer Abwehr von "feindlichen" Aggressionen
zu unterstützen!
Frau Winter ist wieder in den Schlagzeilen!
Nur das zählt! traurig
Sie war eventuell bei einer Tea-Party, wo sie vielleicht zu viel
"Tea" getrunken hat!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 05.05.2015 15:50

weil es dieses bei der unterzeichnung des staatsvertrages noch gar nicht gab und auch in keinem vertrag verankert ist. die susanne winter hat in diesem punkt wohl recht.

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( Kommentare)
am 05.05.2015 15:20

meinte er wohl.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 05.05.2015 07:54

...abgeschafft" müsste die Anfrage an den Bundeskanzler und die Nationalratspräsidentin lauten!
Offiziell sind wir zwar noch "immerwährend neutral" deren Beibehaltung uns auch bei der Volksabstimmung zum EU-Beitritt hoch und heilig versprochen wurde. Ohne Österreich kann nichts beschlossen werden, war doch der hochheilige Schlager - und nachträgliche Lüge.

Wie uns die Politiker dabei belogen haben sieht man aus der täglichen Politik - indem den Nato-Verbänden Überflugs- und Durchfahrtsgenehmigungen selbstverständlich ausgestellt werden.

Es sollten "unsere Volksvertreter" einmal ehrlich sein, so wie damals Schüssel: Neutralität ist mit Mozartkugeln vergleichbar.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 05.05.2015 12:42

Schüssel und ehrlich?
Holt sich als am Platz 3 liegende Partei
eine fragwürdige Patriotenpartei ins
Regierungsehebett, obwohl er vor der Wahl
noch ganz anders geredet hat?!!!
Überhaupt: Politik und Ehrlichkeit ist
eine fragwürdige Zusammengehörigkeit!

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.05.2015 00:26

Gegenfrage.

Allerdings gehts hier darum, dass das Verteidigungsministerium auf die Anfrage aus dem Parlament ehestens antworten MUSS!

Und nicht erst im sogenannten Ernstfall.

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( Kommentare)
am 05.05.2015 06:56

erwarten...

Die NR Winter ist ja wirklich ein fleischgewordener Blondinenwitz.

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( Kommentare)
am 05.05.2015 10:24

angelika mlinar .....

das parade-zugpferd der N.EOS!

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wilhelmsburg (539 Kommentare)
am 05.05.2015 06:03

sind mir ein Greuel!

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am 05.05.2015 05:39

des Wahnsinns
fette Beute.

Ab in die Anstalt ...

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( Kommentare)
am 05.05.2015 04:03

...für ein Problem. Es gibt Ärzte dafür grinsen

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principe (493 Kommentare)
am 05.05.2015 01:43

.... da kann sich unser Klug(scheisser) ja mal mächtig profilieren... *sfgg*

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 05.05.2015 02:01

Vilimsky eh in Brüssel. Wärs da nicht einfacher, wenn die Winter einfach dem Vilimsky ein SMS schickt?

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 05.05.2015 01:22

was der Minister dazu zu sagen hat, falls er nicht gerade wieder mit dem Dienstauto auf Urlaub ist.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 05.05.2015 01:26

situationselastisch ausfallen.

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hast (258 Kommentare)
am 04.05.2015 23:16

...und Körpersprache lesen kann, der weiß wie viel es geschlagen hat!

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 04.05.2015 23:35

Die deutsche Frau schmink sich nicht
http://tinyurl.com/lteajqn

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keinZuckerschlecken (800 Kommentare)
am 04.05.2015 20:48

als Bürgerin des neutralen Österreichs mehr als notwendig
ihr Kasperln misst immer mit zweierlei mass

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 04.05.2015 20:53

ist mir sehr sympathisch. Der fallen mehr Gründe ein, die FPÖ nicht zu wählen, als mir.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 05.05.2015 15:54

würd ich bei der auszählung deinen stimmzettel erkennen, ich würde ihn wahrscheinlich ungültig machen.

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auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 05.05.2015 16:26

Bist du da unabsichtlich von der RECHTSSCHAFFENDEN EHRLICHEN SUPERMENSCHEN DIE VON LINXLINKEN GUTIS ATTACKIERT WERDEN MIT SUPERWEISSER WESTE - Parteiposterlinie fürs ÖÖNForum abgekommen?

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 05.05.2015 16:51

Sie wollen also ein Straftat begehen, auf der 6 Monate Haft stehen?

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 04.05.2015 23:01

wenn man Leute wie Sie gar nicht mehr aufblatteln muss, weil sie das selber erledigen. Herr, lass Hirn regnen!

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( Kommentare)
am 04.05.2015 23:26

schliesse ich, dass sie auch ein Parteigänger der FP sind.

Bitte machen sie weiter so, es gibt viel zu wenig zu lachen!

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( Kommentare)
am 05.05.2015 15:24

übrigens: str Wimmer ist endgültig rücktrittsreif

vgl heutigen OÖN Artikel zum Überfall in der Parkgarage.

Wo war die Stadtwache ?

Den Herrn kann man samt Stadtwache ersatzlos streichen.

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( Kommentare)
am 05.05.2015 15:53

herr wimmer wär der "bösewicht" gewesen .......

aber deine n.eos werdens schon richten ...... irgendwann ...... vielleicht ..... wahrscheinlich aber auch net ........

aber i denk es wird viel eher heissen, N.EOS > NIE !

-----

was sagst übrigens dazu, dass euer blondie, die mlinar antschi, auf steuerzahlers kosten, aufs schöne sizilien, zu einem kurzurlaub mit damit verbundenem flüchtlings-sightseeing, g'flogen is.

was genau hat blondie dort wolln, ausser BRAUN werden ?

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strasi (4.410 Kommentare)
am 04.05.2015 20:12

den die Abgeordnete Winter hat ihre Anfrage am 19.März 2015
eingebracht.
Da aber der Fasching am 18.Februar zu Ende war, ist sie
wegen verspäteter Anfrage zurückzuweisen.
Oder hat das Ansinnen vielleicht doch einen bedeutenden
Hintergrund. Könnte doch sein dass die schlagenden Burschen
nicht nur bei ihrem Ball aufmarschieren wollen und sie dann
Soldatenbraut wird.
Ja wer solche Witzchen treibt, dem kann nur witzig begegnet werden!!!!

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flooh (1.239 Kommentare)
am 04.05.2015 17:46

Naja, vor einiger Zeit wurde in den USA eine Petition ans dortige Parlament gerichtet gerichtet auf den Bau eines Star Wars-Todessterns, da mehr als 25.000 Personen unterschrieben haben, musste die Regierung darauf antworten. Eine ähnliche Antwort wie von den Amis wäre doch auch hier angebracht.

Die Antwort fiel in etwa so aus: nach Hochrechnungen würde dies etwa 850.000.000.000.000.000 USD kosten und die USA wollen ihr Defizit verringern, nicht vergrößern. Und die USA sind haben keinen Krieg mit anderen Planeten, daher kein Bedarf. Außerdem ist eine so teure Waffe sinnlos, wenn sie durch einen Einmann-Flieger zerstört werden kann.

http://www.starwars-union.de/nachrichten/12725/Obama-Regierung_gegen_die_Vernichtung_von_Planeten/

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 04.05.2015 16:07

wenn der Nationalrat als Bühne für ein politisches Kasperltheater missbraucht wird.

Ein teurer Spaß, der von uns bezahlt wird und am Ende schauen keine Ergebnisse raus.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 05.05.2015 15:52

er mißbraucht laufend die österreicher. außerdem ist der nationalrat ohnehin ein großes kaspertheater mit 165 kasperln.

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( Kommentare)
am 04.05.2015 15:56

vorsichtig geschätztes Ergebnis 0 bis 75 IQ !

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guramm (268 Kommentare)
am 04.05.2015 15:25

ist eben nicht mit Reichtum gesegnet, ihr fehlt auch vieles andere wie man an dieser Anfrage sehen kann

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( Kommentare)
am 04.05.2015 14:12

ist als Vorbestrafte in der braven FPÖ und sitzt auch im Parlament und beschließt auch Gesetze. man sieht wie scheinheilig die FPÖ und vor allem Strache als Sprachrohr handelt!

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( Kommentare)
am 04.05.2015 11:18

in Linz zum bsp die Bude der Arminia Czernowitz umstellen und erledigt.

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FranzausWels (2.700 Kommentare)
am 04.05.2015 06:22

Würde jeder Politiker, der 3 Monate ausfasst, seinen Posten aufgeben, ja dass wäre lustig.
Aber warum wurde sie verurteilt.? Nüchtern betrachtet für einen Ausspruch, der in unserer Zeit wahr sein müßte, aber weil man es sich mit den musel nicht verscherzen wollte, gab es eine Verurteilung. Dummerweise ließt man heute wöchentlich, dass eben Kinderfrauen Verkauf, verheiratet mißbraucht werden, und dies, so wie es aussieht, mit Zustimmung der österreichischen richterschaft.

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( Kommentare)
am 05.05.2015 12:08

Nüchtern betrachtet hat sie eine Unwahrheit verbreitet, die auf einer schwachen Überlieferung beruht. Berechnungen von Fakten ergeben ein anderes Bild.
http://www.eslam.de/begriffe/a/aischa_bint_abu_bakr.htm

Übrigens war wegen der früheren Sterblichkeit der Menschen in früheren Zeiten eine Heirat ab der Geschlechtsreife durchaus auch in unseren Breiten üblich. Dass ältere Vormunde ihre blutjungen Mündel geheiratet haben ist ja bekannt!

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