Berufsheer oder Wehrpflicht? Die Österreicher entscheiden
WIEN. Über die Zukunft des Bundesheeres findet im Jänner eine Volksbefragung statt. Die Regierung will das rechtlich nicht bindende Ergebnis eins zu eins umsetzen.
Es ist eine Premiere: Erstmals ruft die Regierung eine österreichweite Volksbefragung aus. Am 13. oder 20. Jänner 2013 – der genaue Termin steht noch nicht fest – sollen die Österreicher entscheiden, ob das Bundesheer auch künftig von Rekruten unterstützt oder auf eine Berufsarmee umgestellt wird. Damit delegieren SPÖ und ÖVP die Entscheidung an die Bevölkerung. „In der Regierung ist keine Kompromisslösung möglich“, verwies Kanzler Werner Faymann (SP) nach dem gestrigen Ministerrat auf die konträren Positionen. Die SPÖ ist für die Abschaffung der Wehrpflicht, die ÖVP für eine Reform.
Die Volksbefragung, deren Ausformulierung Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) übernehmen, ist der Ausweg aus der Pattsituation: Sowohl Faymann wie Vizekanzler Michael Spindelegger (VP) legten sich fest, das Ergebnis akzeptieren und umsetzen zu wollen. Egal wie es ausgeht, „es gibt keine Untergrenze und kein Hintertürl“, so Faymann. Der Wunsch der Bevölkerung werde „eins zu eins“ umgesetzt, versprach Spindelegger.
Er hatte sich am Montag auf Zuruf einiger VP-Landeschefs – angeführt von Niederösterreichs Erwin Pröll – für ein Referendum ausgesprochen. Einen parteiinternen Streit stellte er in Abrede: „Ich lasse nichts über Erwin Pröll kommen. Wenn er vorangeht, gehe ich gerne mit anderen mit – und umgekehrt“, so Spindelegger.
Glücklicher wirkte nach dem Ministerrat freilich Faymann: Dass die von der SPÖ seit 2010 geforderte Volksabstimmung komme „macht mich zufrieden“, sagte er. Auswirkungen auf die nachfolgenden Wahlkämpfe wollte Faymann nicht sehen: „Die Leute haben ein G’spür dafür, dass Volksbefragung und Wahlen etwas anderes sind.“
Bereits Erfahrung mit Volksbefragungen haben die Oberösterreicher: 2000 wurde in unserem Bundesland über das Musiktheater im Berg abgestimmt. Das mehrheitliche Nein führte zu einer Neuplanung, das Theater am Blumauerplatz wird 2013 eröffnet.
SPÖ: Für Berufsheer
Die Wehrpflicht soll nach SP-Plänen fallen, das Bundesheer zu einem Berufsheer mit Freiwilligen-Komponente umgebaut werden.
9500 Berufs-, 5500 Zeit- und 10.000 Milizsoldaten sieht das Modell von Verteidigungsminister Norbert Darabos vor. Die Mobilmachungsstärke des Heeres soll dank Reservisten bei 55.000 Mann bleiben.
Das freiwillige soziale Jahr soll attraktiviert werden und den Ausfall des Zivildienstes kompensieren. Männer und Frauen sollen das Jahr in den Bereichen „Soziales und Gesundheit“ absolvieren können und dafür einen Mindestlohn von 1300 Euro brutto monatlich erhalten. Laut SP-Modell genügen 6400 Freiwillige zur Aufrecht-
erhaltung der bisher von Zivildienern geleisteten Dienste.
ÖVP: Für Wehrpflicht
Nicht abschaffen will die ÖVP Grundwehrdienst und Ersatzdienst. Allerdings soll die Wehrpflicht reformiert und eine dritte Wahlmöglichkeit geschaffen werden.
Beim Zivildienst soll im Grunde alles beim Alten bleiben, auch die Dauer von neun Monaten will die ÖVP belassen.
Beim Bundesheer sollen Rekruten nach einmonatiger Grundausbildung die Wahl zwischen dem Dienst mit der Waffe oder einem Einsatz beim Katastrophenschutz haben. Bei der Dauer des Dienstes im Heer hatte die ÖVP zuletzt eine Verkürzung auf fünf Monate angedacht.
Gelockert werden sollen außerdem die Untauglichkeitsbestimmungen.
Bei der Wehrpflicht kommt es auch auf die Opposition an
Die Haltung der Oppositionsparteien ist in der Wehrpflichtfrage von entscheidender Bedeutung. Denn auch wenn die Regierungsparteien versprechen, sich an den Ausgang der (rechtlich nicht bindenden) Volksbefragung zu halten, reichen ihre Stimmen nicht für die Änderung aus, wenn die Mehrheit der Bürger für die Abschaffung der Wehrpflicht ist.
Das bestätigte der Linzer Verfassungsrechtler Andreas Janko den OÖNachrichten. Die Wehrpflicht ist nämlich in Artikel 9a der Bundesverfassung verankert. Um das zu ändern, braucht es also eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Einhellig befürwortet die Opposition, dass das Volk befragt wird. In der Haltung zur Wehrpflicht ist sie aber gespalten: Die FPÖ ist für die Wehrpflicht. Parteichef Heinz-Christian Strache will zudem gleich über weitere Themen wie „Direkte Demokratie“, „Verwaltungsreform“ und die „Schulden- bzw. Transferunion“ abstimmen.
Auch Grünen-Chefin Eva Glawischnig freute sich gestern, dass „die ÖVP ihre Blockadehaltung aufgegeben“ habe. Ihre Begründung lautet: „Jetzt ist der Weg frei für die von den Grünen lange geforderte Abschaffung des sinnlosen Zwangsdienstes für junge Männer.“ Auch das BZÖ ist für ein Berufsheer.
„Keine Mehrkosten für Länder“
Auch in den Parteien im oberösterreichischen Landtag wird einhellig begrüßt, dass nun das Volk zum Thema Wehrpflicht am Wort ist: Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) ist für die Beibehaltung des derzeitigen Systems. Ein Berufsheer würde viel teurer kommen, vor allem, wenn man den Entfall der Zivildiener mitberücksichtigen würde. Die Mehrkosten würden Länder und Gemeinden „sicher nicht tragen“. Für LH-Stellvertreter Josef Ackerl (SP) ist dagegen das Problem des entfallenden Zivildienstes lösbar: Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SP) habe ja ein Modell für ein freiwilliges soziales Jahr als Ersatz vorgelegt.
Ähnlich sieht dies auch Gottfried Hirz, Klubobmann der Grünen: Seine Partei sei für ein Berufsheer und einen Katastrophenschutz in Kooperation mit Blaulichtorganisationen.
Als „glühender Anhänger“ der Wehrpflicht bezeichnet sich FP-Landesrat Manfred Haimbuchner. Den Einsatz direkter Demokratie begrüßt er: Das Thema Wehrpflicht eigne sich dafür. (nie/bock)
Die Regeln für die erste bundesweite Volksbefragung:
1. Seit 1989 gibt es die gesetzliche Grundlage für bundesweite Volksbefragungen. Durchgeführt wurde bisher keine. Die Regeln für die Premiere sind gesetzlich festgelegt. Für die Wähler funktioniert das Ganze wie eine Wahl: Sie werden an einem Sonntag ins Wahllokal gehen und ein Kreuzerl auf einen Zettel machen.
2. Den Anfang macht der Nationalrat, der auf Antrag der Regierung oder von Abgeordneten eine „Volksbefragung über eine Angelegenheit gesamtösterreichischer Bedeutung“ beschließt. Dafür reicht die einfache Mehrheit. Im Antrag muss die Fragestellung enthalten sein; sie wird bis spätestens November festgelegt. Möglich sind zwei Varianten: eine Entscheidungsfrage Ja/Nein oder zwei alternative Vorschläge, von denen einer anzukreuzen ist.
3. Stimmberechtigt sind alle Personen ab 16, die am Tag der Befragung das Wahlrecht besitzen. Wahlkarten sind möglich. Bei der Auszählung wird im Fall einer Entscheidungsfrage ermittelt, wie oft mit „Ja“ und „Nein“ geantwortet wurde. Bei der zweiten Variante wird gezählt, welcher Vorschlag mehr Zustimmungen hat. Bindend ist das Ergebnis nicht – aber SPÖ und ÖVP geloben, es jedenfalls umzusetzen.
Abstimmung wird geladen, bitte warten...
für Katastropheneinsätze, aber nicht im Dienst für die NATO!
Es soll eine nationale Angelegenheit bleiben.
was sollen wir mit einem söldnerheer ? ? ?
auch ganz Ihrer Meinung !
Ungarn gesichert, aber mit der Sopron - Mattersburger Bahn konnte jeder ungehindert ohne Ausweiskontrolle über die Grenze fahren! Der Dummheit sind in Österreich Tür und Tor geöffnet!
ich bin stolz auf unsere burschen beim bundesheer ! Im notfall könnten sie schnell und präzise helfen und leben retten! ! !
ergeht an die Politik und deren Befehlsgebung!Ich erinner mich an das Jahrhunderthochwasser, da habe ich in Aschach am Campingplatz mitgeholfen, wir haben die geschädigten Sachen auf den Weg geräumt und das Militär hat es weggeräumt, so schnell konnten wir gar nicht schauen! Könntes Du in Zukunft meine Kommentare genauer lesen?
vieleicht....
lasst Kreisky und sein Team arbeiten-was daraus geworden ist.......
Heute lassen sich die Burschen ihre Wehrhaftigkeit beschneiden
und morgen gibt es als letztes Abendmal Tortellinis
mit der Waffe in der Hand zu beweisen ist sowieso ein Konzept von gestern. Da genieße ich lieber das letzte Abendmahl und feiere die Auferstehung einer engagierten BürgerInnengesellschaft. Aber da hilft uns das Berufsheer auch nicht weiter. Letzten Endes hat Österreich die privilegierte Lage, ein Realexperiment zu starten: Zivil- und Katastrophendienst (freiwillig oder verpflichtend) mit schlagkräftiger Kompetenz und weltweitem Einsatzvermögen. Dann wäre das Geld sinnvoll eingesetzt und für den Weltfrieden im Rahmen unserer Möglichkeiten das Maximum gemacht. Es gibt nicht viele Länder, die das guten Gewissens riskieren können (und mit jeder Entwicklung muss jemand beginnen). Aber dazu ist die Diskussion in Österreich sowieso noch nicht reif. Da soll mir ein jeder "Zwischenschritt" zur Demonatage des Heers recht sein.
"Beschneiden"lassen sich "unsere"heutigen Burschen eher ihr Begattungsinstrument und als Abendmahl gibts gegrillten Hammel...
"Abschaffung der Neutralität"-Diskussion geworden?
Ist nur noch dümmer.
das Gefühl zu geben, dass es eingebunden wird. "WIR SIND ÖSTERREICH", klingt irgendwie geklaut, aber die Idee dahinter trifft es wahrscheinlich am besten. Die Demokratiekrise soll also mit einer Befragung repariert werden.
Noch rechtzeitig vor der Kärntner LT-Wahl.
Daher haben es diese Parteien auch nicht eilig mit dem Wahltermin.
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Aber ist eine "Gefühlsentscheidung" schlecht informierter Bürger wirklich ratsam? Oder nur ein teures Mittel, um für die 2 großen Parteien Vertrauen zu erkaufen.
ein Berufsheer ist billiger, der irrt gewaltig.
... und niemand geht hin und macht sie.", sagte VIELLEICHT Abraham Lincoln.
Ja, Probleme über Probleme gibt es, wenn man aus Hobbysoldaten Berufssoldaten machen möchte.
Eine Möglichkeit wäre eine faire Entlohnung von Zivildienern, die jetzt abhanden zu kommen scheinen. Das dürfte es so nicht spielen, da sich alle Staaten der EU offenbar schon seit Jahrzehnten in der Hauptsache dazu verpflichtet haben kreative freischaffende Finanzakrobaten mit Unsummen zu fördern und dabei selbst ordentlich finanziell mitzunachen. -- Soll heißen, es ist vermutlich kein Geld mehr über um Arbeit zu entlohnen, die getan werden muss. Ich dachte auch schon an Heimkinder, die man da wieder einmal schwindlig und unbezahlt ranlassen könnte und ihnen dann noch einredet, dass sie minderwertige Heimkinder seien und nicht so wohlerzogene gutbürgerliche Kinder, die ihr Leben in Langeweile und saturiertem Nichtstun verbringen, bzw. könnte man nicht wieder anfangen von "unwertem Leben" zu sprechen...
Stellen Sie sich vor - es gibt soviele Handgriffe die getan werden müssen, die unbezahlbar sind.
Warum soll heutzutage für jeden Handgriff doppelt und dreifach bezahlt werden müssen?
Sollte es wirklich soweit kommen, werden wir gewaltig an Lebensqualität verlieren. Alle miteinander.
Die Arbeitenden haben eh keine.
die Lebensqualität der breiten Masse ist in AT sehr gut.
Wir haben im internationalen Vergleich eine gute Gesundheitsversorgung, eine gute Sicherheitslage, sehr gute Eingriffsmöglichkeiten bei Notlagen und Katastrophen.
weil wir nur 0,7% des BIP ins VÖLLIG unnütze Heer stecken.
Anstatt wie andere Länder über 3% des BIP.
ist der BP.
Man sollte allerdings die positiven Auswirkungen auf den Toilettenpapierabsatz nicht übersehen...
Es geht beim Zivildienst um lächerliche 13.000 Zivildienerposten, Österreichweit.
13.000.
1/3 davon wäre wohl schon kompensiert wenn die jetzigen Zivildienstkoordinatoren/Stellen/Posten aktiv in den jeweiligen Oranisationen arbeiten täten.
Unkündbare Goldfasane des BH könnten durchaus auch zum Hinternputzen statt zum leeren Schreibtischbeobachten eingesetzt werden.
schließt Fairness aus!
So wie's die Pflicht von Häftlingen ist, Ausbruchsgelegenheiten zu nützen, so ist's die Pflicht von ZwangsarbeiterInnen, dem Zwangssystem in den Hintern zu treten
Gar nicht schlecht geschrieben,Hr.Schreyvogl-gar nicht schlecht...
zivilen Notfälle, obwohl das Personal gratis tätig ist, auch das Militär ist zu teuer, obwohl eh nur die "Führungspersönlichkeiten" bezahlt werden müssen.
Da haperts bei den öffentlichen Diensten überall: der Kopf ist viel zu teuer, voller Juristen, die nur anschaffen und aufeinander aufpassen und keiner will was arbeiten.
weder RK noch Feuerwehr leiden an einem teuren Wasserkopf.
motivierten Wasserkopf in den Gemeinden ebenso wie unter dem Landesfeuerwehrkommando.
Das Rote Kreuz leidet unter einigen haushoch überbezahlten Ärzten und einem aufgeblähten Verwaltungsapparat, der bis hinein in die Politik reicht wie eine Religionsgemeinschaft. Ich hatte einmal das Mißvergnügen, den Vergleich mit dem Schweizer RK anstellen zu können.
Damit das klar ist: ich habe mich von beiden mit Grausen abgewandt.
beides sind schlichtweg Behauptungen. Ohne nachgewiesene Substanz.
... auf deine Nachlieferung von Substanz zur Behauptung "weder RK noch Feuerwehr leiden an einem teuren Wasserkopf." ...
Das stehende Heer gehört ersatzlos abgeschafft.
Woher kommt überhaupt der Ruf nach GRATIS SKLAVENARBEIT unserer JUGEND.
Da stimmt doch was in den Köpfen nicht?!
Das ist doch ein Relikt der Massenkriege!
Sowas gab es vorher nicht!
Die eigentliche Ausbildung am Gerät dauert für den GWD genau 6-8 Wochen, der Rest wird mit Unkrautzupfen usw. verplempert.
Zivildienst... ja SEHR SCHÖN für die Firmen, daß sie auf Gratissklaven zurückgreifen können!
Erweiterter Kinderheim-Arbeitsdienst, oder was?!
Da brauchen wir dann nicht auf Kinderheime zeigen die den einen oder anderen Sprössling nicht bezahlt haben für Arbeit bei Swarovky oder Darbo usw.
Statt dem Bundesheer könnte man massiv die Polizei Aufstocken.
Vieleicht sieht man dann wiedereinmal eine Fußstreife durch die Stadt schlendern.
Dem Wimmer würd's taugen: "Ihr wolltet mich nicht, also schaff ich euch ab und schnitze mir meine eigene schlagkräftige Truppe!"
DAS ist die große Gefahr eines Berufsheeres!
Daher KEIN Heer, sondern eine Polizei.
Und eine EU-Truppe wenn es denn sein muß, bestehend aus Logistikern, ein Frontsoldat braucht immer noch mindestens 10 Leute im Hintergrund.
Ein Berufsheer würd bedeuten "Wir lagern die Wehrhaftigkeit der Gesamtbevölkerung aus!"
Wieso sollten wir überhaupt unsere Leute damit belasten, wenn's doch billigere und professionellere Leute dafür gibt?
Wieso nicht einfach Söldner aus Somalia, Afghanistan ... anheuern, die dann auch gleich unseren Zwangsdienerinnen zeigen, wo's lang geht?
Und für was rüsten wir uns?
Für den 3. Weltkrieg?
Wenn uns einer angreifen will(Europa) dann ist es wesentlich besser ihn einfach einmarschieren zu lassen, anstatt 100erte Millionen Tote zu riskieren für NICHTS unterm Strich.
Ja genau, FÜR NICHTS, außer Strichen auf der Landkarte.
äußere Mächte fixiert?
Beobacht dein Umfeld und erkenn dich selbst. Wen würdest du anstänkern? Den Burschen mit den langen Haaren oder den Burschen mit dem Bundesheerschnitt?
Wen würdest du berauben? Den Alten, der gelernt hat aufrecht zu gehen oder den Alten der wie ein gebogenes U-Hagerl daherkommt
Es ist nicht selbstverständlich, dass ein Land seinem Volk gestattet, den Umgang mit Waffen und Selbstbewusstsein zu erlernen.
Frag dich mal, ob sich Frauen noch immer von ihren PartnerInnen herschnalzen lassen würden, wenn's auch für sie eine Wehrpflicht gegeben hätte?
Wem würdest du eher eine Watschn geben? Einer wehrlosen Österreicherin oder einer wehrhaften Israelin?
Wer nicht gelernt hat sich zu verteidigen, wird zum Opfer.
Ich seh den Wehrdienst als lästige Pflicht aber auch als Privileg für freie BürgerInnen!
Als die Wehrpflicht eingeführt wurde, waren Frauen und Kinder von Gesetzes wegen, eher Sachen gleichgestellt. Sie waren in sämtlichen Belangen ihren Männern unterstellt. Mann durfte frau zum Sex zwingen, sie schlagen und auch ihren Job kündigen, wenn sie ihn und den Haushalt vernachlässigte.
Frauen hatten damals gar nicht das Recht, sich zu wehren. Und dieses Privileg der Wehrhaftigkeit und Wehrbereitschaft wird m.E. den Frauen noch immer vorenthalten.
Weg mit dem Sportunterricht, weg mit dem Basistraining ... lasst dicke Leute um mich sein
ist weniger eine Frage des "Empfängers" als die des "Absenders". Wenn das Mitgefühl versiegt und das bessere Argument nicht gefunden wird schlägt man zu, um seine eigene Schwäche zu kaschieren. In diesem Sinne gehört in manchen Aspekten auch Österreich zu jenen Ländern, die ihre Schwäche mit einem Heer verdecken wollen.
Wart mal ab was passiert, wenn ein Hochwasser wie 2002 und ein großflächiger Stromausfall zusammentreffen.
Assistenzeinsatz ist das Stichwort.
Hatten wir noch nie.
Aber wenn wir einen gebraucht hätten, dann wäre jemand da gewesen ... möchtest du dafür verantwortlich sein, wenn wir vielleicht och einmal sowas brauchen - und es ist niemand da?
Technisches Hilfswerk wie es in de heißt wäre ein Vorschlag.
Das Problem besteht immer darin, dass solche Institutionen fast polizeiliche Macht brauchen, "wenn der Hut brennt", weil die Leute nur an sich selber denken oder gar aus Neugier alles verstopfen.
haben wir in AT. Nur halt von Freiwilligen.
Katastrophendienst ....
zum Landverteidigen sind wir ohnehin zu klein.
Bezahltes "Soziales Jahr" ...
Definiere "sozial"
Ist die Tätigkeit eines Jugendtrainers sozial?
Fällt die Bauarbeit für ein Gemeinschaftshaus, wie z.B. ein Rathaus, Spital, ... unter sozial?
Zahlen tut's die Gemeinschaft thun, weil's für die Gemeinschaft ist. Aus meiner Sicht fällt das unter sozial.
Sodala und jetzt erklär mir, wieso RK, Caritas, ... besser gestellt werden sollten?
Ich persönlich erwart eine Klagsflut auf Grund von Diskriminierung. Darf's wirklich sein, dass sich schlecht wirtschaftende Großkopferte ihre Taschen vollstopfen können, während viele KMU ums eigene Überleben, und ums Überleben ihrer MitarbeiterInnen, kämpfen?
Würd's nicht auch unter "sozial" fallen, maroden Firmen ZwangsarbeiterInnen zur Verfügung zu stellen, damit die Arbeitsplätze gesichert sind und das Sozialsystem entlastet wird?
Die Leute sind auch deshalb stinkig, weil ausländische Pflegekräfte die unsrigen Pflegekräfte preislich unterbieten. Um das zu unterbinden, wird natürlich gefordert, dass unsere, mit Pflegegenen domestizierten Trümmerweibchen, den Job gratis machen sollen
eine Sünde.
da staut sich aber viel bei Ihrer Ausführung .
Werden wir in den Liegenschaften eines Berufsheers das Unkraut bis zum Fensterbrett wachsen lassen?
Wohl kaum - unzumutbare Arbeitsbedingungen für die Profi-Truppe.
Und wer wird es zupfen?
Na irgendwer halt ... das kost aber was ...
wird von manchen beschrieben als Weltuntergang. Seit 1976 gibt es erst die Zivi, davor waren wir vermutlich Gefahren ausgesetzt die wir bisher nicht kannten. Das Rote Kreuz, so meint ein VP Politiker, würde ohne Zivis später am Einsatzort eintreffen, einerseits als Drohung, andererseits als Erpressung. Das RK verspätet sich, kein Problem dann übernimmt eben der Samariterbund die Rettung des Patienten. Das RK OÖ publiziert, dass 18.000,00 Freiwillige im Jahr 2011 2,6 Millionen kostenlose Arbeitsstunden für das RK geleistet haben. Lobenswert, mein Dank den Freiwilligen. In der Berufswelt hätte dieser eine Minimalwert von 13.000.000,00 Millionen Euro, die Abgaben davon rund 5.200.000,00 Euro. Zudem gesellen sich noch die kostenlosen Arbeitsstunden der Zivi. Fahrten des RK, die den Kassen in Rechnung gestellt werden sind nicht gerade billig, zudem gesellt sich noch der Heimpflegedienst, Essen auf Räder, eine der modernsten Blutplasmastationen Österreich usw. Wo sind die Einnahmen?