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Babis bei Kurz: Kooperation mit Visegrad-Staaten

19. Mai 2018, 00:04 Uhr
Babis bei Kurz: Kooperation mit Visegrad-Staaten
Babis bei Kurz Bild: APA

WIEN. Für eine stärkere Zusammenarbeit der sogenannten Visegrad-Länder und Österreich hat sich gestern, bei einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP), der tschechische Regierungschef Andrej Babis ausgesprochen.

Er kündigte auch ein Treffen der Visegrad-Gruppe mit Kurz am 21. Juni in Budapest an.

Kurz und Babis sagten, dass es Gemeinsamkeiten vor allem in der Migrationsfrage gebe. Kurz sagte, über die Verteilung von Flüchtlingen sei in den letzten Jahren "viel gestritten" worden. Der Fokus solle in Richtung Außengrenzschutz, Kampf gegen illegale Migration und Schlepper sowie Hilfe vor Ort gelegt werden. In Fragen des künftigen EU-Budgets sah Babis "die gleiche Meinung", weiterhin nicht in Fragen der Kernkraft.

Empfang zum Prager Frühling

Heute, Samstag, findet im Wiener Rathaus ein Festempfang zum Prager Frühling im Wiener Rathaus statt. Das Motto des Festempfangs sei, "Österreich danke zu sagen", so die tschechische Botschafterin in Wien, Ivana Cervenkova. Österreich sei im August 1968 nach dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts "bedeutendes Asylland" gewesen: "Wir schätzen, dass 160.000 Menschen aus der Tschechoslowakei nach Österreich ausgereist sind", sagte Cervenkova. Die Beziehungen zwischen Tschechien und Österreich sieht Cervenkova "auf bestem Niveau".

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17  Kommentare
17  Kommentare
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forensik (859 Kommentare)
am 21.05.2018 21:04

Als Dank für die Aufnahme der Flüchtlinge von 1968!
Opfer der gewaltsamen Niederschlagung des Prager Frühlings, das Ende der Liberalisierung, bevor diese verwirklicht werden konnten.

Zudem der Bezug zur Gegenwart. Zig Tausende Flüchtlinge werden aus Europa in ihre Heimat zurückgeschickt, voll Hass und Verbitterung, enttäuscht von diesem Europa, das niemals christliche Werte lebte oder Menschenrechte achtete, wie die Politiker nur vorgeben.

Wer Hass sät, wird keinen Frieden ernten.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 20.05.2018 09:47

Sie glauben nicht, dass viele EU-Ausländer Ihre Kinder nach Österreich nachholen werden?
Da sind sie aber sehr optimistisch.

Und natürlich setzten Kurz und Strache hier Anreize, dass wir dann noch mehr EU-Ausländer bei uns haben. Sie locken sie an!

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 19.05.2018 23:13

Das darf doch nicht war sein. Kurz und Strache treiben Österreich, das immer ein Weststaat war, immer mehr den ehemaligen Ostblockländern in die Arme. Geht's noch? Die Visegrad-Staaten haben doch wenig Ahnung von einer gefestigten westlichen Demokratie mit Pressefreiheit, Gewaltenteilung, individuellen Freiheitsrechten, Solidarität und einer sattelfesten Verfassung.
Österreich hinter den Eisernen Vorhang?

Das der Fokus auf den EU-Außengrenzschutz und die Hilfe vor Ort gerichtet werden muss ist doch eh jedem klar und auch im Parlament unstrittig. Dazu braucht es nicht den 97. populistischen Rülpser von Kurz. Nur liefern tun sie nicht, Kurz und Strache. Nur eine große Klappe und nichts dahinter. Reine Symbolpolitik.

Hätte die EU und die EU-Staaten insgesamt vor 2016 ordentlich Geld in Syrien und seinen Nachbarstaaten in die Hilfe vor Ort gesteckt, ja dann hätte es diese Flüchtlingswanderung gar nicht gegeben. Die EU-Staaten entschieden hingegen, die Hilfsgelder immer mehr zu kürzen!

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 19.05.2018 23:25

Und diese sinnvolle und wirksame Hilfe vor Ort wäre uns viel billiger gekommen, als die jetzigen Kosten nach der Flüchtlingswanderung. Und ich höre von Kurz und Strache jetzt nichts, dass die österreichischen und die EU-Hilfsgelder für Syrien und seine Nachbarländer massiv aufgestockt werden sollten. Denn nur so könnten zukünftige Flüchtlingsbewegungen verhindert werden.

Menschenwürdige Unterkünfte, genügend Essen, Schulen für die Kinder, gute medizinische Versorgung, Erwachsenenbildung und Arbeit braucht es vor Ort in Syrien, damit die Menschen nahe der Heimat eine Perspektive sehen, bleiben und später in die Heimat zurückkehren wenn Frieden herrscht.

Da müssten die EU-Regierungen aber ordentlich Geld in die Hand nehmen um dies zu erreichen. Kurz und Strache wollen das offensichtlich nicht, denn die Banausen kürzen sogar die Mittel für sinnvolle Integrationsmaßnahmen in Österreich massiv. Die üblen Folgen: Parallelgesellschaften, Kriminalität, Wut, Gewalt und Unsicherheitsgefühl.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 20.05.2018 01:09

Nur Blinde und Taube haben bis jetzt nicht bemerkt, daß es Parallgeselschften, Krimnalität,, Wut,, Gewalt und Unsicherheitsgefühl gibt. DANK ROTSCHWARZGRÜN und NEOS.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 20.05.2018 01:28

Wenn jetzt Schwarz/Blau die Mittel für Integration in Österreich massiv kürzen, dann wird es jetzt erst recht ungemütlich in Österreich. Wenn die Asylwerber kaum deutsch lernen können und keine Arbeit haben, dann zucken etliche aus.

Kurz und Strache agieren hier leider verantwortungslos. Die rein ideologisch motivierten Budgetkürzungen gefährden unsere Sicherheit. Die bräuchte nämlich mehr und nicht weniger Geld für Integrationsmaßnahmen.

Der Gefährder-Bumerang wird nicht lange auf sich warten lassen.

Durch die geplante Kürzung der Familienbeihilfe für EU-Ausländer fungieren Kurz und Strache sogar noch als staatliche Schlepperbande. Viele EU-Bürger werden ihre Kinder nachholen um die höhere Familienbeihilfe weiter zu bekommen.

Die Folge: Noch mehr Ausländer und noch höhere Kosten als jetzt durch die erforderlichen zusätzlichen Kindergarten- und Schulplätze. Das Konzept von Kurz und Strache geht in die Hose, weil es wieder nur ideologisch motiviert ist. Das rechnet sich nicht!

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( Kommentare)
am 20.05.2018 01:32

Sie dürften echt einen heftigen KNALL haben!

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cochran (4.047 Kommentare)
am 19.05.2018 19:04

Wir haben die beste regierung aller zeiten Dank hcs Danke kurze.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 19.05.2018 22:21

Danke cochran
Du bist der einzige der das glaubt
Nur weiter so
So funktioniert Gehirnwäsche

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 20.05.2018 20:10

Was soll beim cochran gewaschen worden sein?

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 21.05.2018 14:20

..."Gerd63" Gehirnwäsche ist bei cochran nicht möglich, der hat nähmlich keines!

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cochran (4.047 Kommentare)
am 21.05.2018 20:47

Danke für die netten worte.so sind halt die linkschaoten

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 19.05.2018 11:28

Ja das waren noch Zeiten wie Österreich die Tschechen-Flüchtlinge aufgenommen hat und wieviele wurden dann zurück geschickt? KEINER auch wenn Demokratie eingezogen ist.

Jetzt macht Kurz den nächsten Schritt zum Zerfall der EU!

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 19.05.2018 20:13

Wann war der Prager Frühling und wann der Fall des eisernen Vorhangs ?

Gibt es in diesem Forum irgendeinen Linken der wenigstens ein bisserl was weiß...?

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 20.05.2018 20:10

WAs wolln'S denn wissen?

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 19.05.2018 10:33

Sebastian Orban will Chef der Visagradstaaten werden.
Hoffentlich lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen.
Ist eine Wiederaufleben der K&K Monarchie geplant?
Kaiser Sebastian Orban, das wär doch was.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 19.05.2018 02:39

Strache hat also doch mehr Weitblick, wenn nun auch Kurz die FPÖ Politik verfolgt.

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