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BVT: SPÖ und ÖVP matchen sich weiter

Von nachrichten.at/apa, 24. März 2018, 13:37 Uhr
Blockierter BVT-Ausschuss: SPÖ wirft der Koalition Verschleppung vor
Nationalratspräsident und Ex-Innenminister Sobotka (4. v. li.) erregt die Gemüter der Opposition. Bild: APA

WIEN. Der Streit zwischen der Regierung und der SPÖ um die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BVT-Affäre ging am Samstag weiter.

Während die ÖVP die SPÖ zu "mehr Sachlichkeit" aufforderte, warf die SPÖ der Volkspartei neuerlich vor, die parlamentarische Kontrollarbeit zu behindern.

Der Grund für das verbale Duell sind die Vorgänge im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats Donnerstagabend. Die SPÖ hatte einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen U-Ausschusses zur Causa BVT eingebracht. Die SPÖ ist mit ihren 52 Mandataren ausreichend im Nationalrat vertreten, um ohne Unterstützung durch andere Parteien einen U-Ausschuss zu initiieren.

Der Antrag wurde im zuständigen Geschäftsordnungsausschuss mit schwarz-blauer Mehrheit zurückgewiesen mit der Begründung, dass der Untersuchungsgegenstand zwar zeitlich, aber nicht inhaltlich entsprechend abgegrenzt wurde. Der Untersuchungsgegenstand eines U-Ausschusses kann nur ein bestimmter abgeschlossener Vorgang im Bereich der Vollziehung des Bundes sein. Das Verlangen der SPÖ ist nach Ansicht von ÖVP und FPÖ dafür zu allgemein formuliert. Sie stützen sich dabei auf ein Gutachten des Legislativdienstes des Parlaments im Auftrag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Das Ansuchen der SPÖ lautet: "Untersuchungsgegenstand ist die Klärung der politischen Verantwortung betreffend die Aufgabenerfüllung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und allfälliger in diesem Bereich der Vollziehung bestehender Missstände im Zeitraum 16. Dezember 2013 bis 13. März 2018."

Die Regierungsfraktionen forderten die SPÖ auf, einen neuen, korrekten Antrag einzubringen. Unterstützung in ihrer Argumentation bekamen sie von Verfassungsjuristen. Die SPÖ wirft Ex-Innenminister Sobotka vor, sein Amt missbraucht zu haben, um den U-Ausschuss zumindest zu verzögern. Sie kündigte an, den Verfassungsgerichtshof einschalten.

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer forderte die SPÖ am Samstag zu mehr Sachlichkeit und einer Entschuldigung an die Mitarbeiter des Rechts- und Legislativdienstes des Parlaments auf. "Wer den Erstellern des Gutachtens und dem Auftraggeber Präsident Sobotka Amtsmissbrauch vorwirft, unterminiert bewusst die demokratische Institution Parlament. Die SPÖ hat offenbar auf Fundamentalopposition geschaltet und verschließt die Augen vor den juristischen Realitäten", so Nehammer. "Wenn die SPÖ einen ordentlichen Antrag einbringt, steht dem U-Ausschuss absolut nichts im Weg."

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher antwortete mit einer neuerliche Attacke auf Sobotka. Dieser würde "mit windigen Geschäftsordnungstricks den U-Ausschuss sabotieren".

"Es ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der zweiten Republik, dass ein Nationalratspräsident mit einem eigenen Gutachten versucht, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu verhindern. Die ÖVP tut so, als ginge es um spitzfindige Fragen der legistischen Formulierung, in Wirklichkeit wollen sie aber Aufklärung verhindern, indem sie einen so engen Untersuchungsgegenstand definieren, dass das ÖVP-Netzwerk im Innenministerium nicht kontrolliert werden kann. Das sind Vorgänge, die man sonst nur aus Ländern wie Polen und Ungarn kennt. Offenbar will Sobotka alles tun, um das System der niederösterreichischen ÖVP, dass das Innenministerium 18 Jahre lang im Griff hatte, und die Verstrickung seines ehemaligen Kabinettschefs in die Causa BVT vor Kontrolle zu schützen", so Lercher.

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32  Kommentare
32  Kommentare
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Stonie (2.421 Kommentare)
am 26.03.2018 07:59

Wenn die SPÖ zu blöd ist, einen gesetzeskonformen Antrag zu formulieren, ist wirklich niemand anderer daran schuld.
Dirty Campaigning geht offensichtlich einfacher, oder?

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jago (57.723 Kommentare)
am 25.03.2018 14:51

Die Untersuchungsbefugnisse der Legislative bei der Exekutive dürfen nicht durch die Regierungsfraktionen oder durch Abgeordnete aus den Regierungsfraktionen eingeschränkt werden.

Das sähe so aus, als wäre die Regierung bei allen Fehlern durch die Mehrheits-Parteisimpeln mit der Klubdisziplin automatisch gedeckt.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 25.03.2018 09:35

Die ÖVP führt Jahrzehnte das Innenministerium, jetzt werden vom Blaunen FPÖ-Innenministerium Burschenschafter Akten beschlagnahmt. Die SPÖ beantragt einen U-Ausschuss und der Schwarze Parlamentspräsident und ehemalige ÖVP-Innenminister Sobotka gibt ein Gutachten über die Richtigkeit des Antrages in Auftrag! Und siehe da, der Antrag ist nicht korrekt eingebracht und wird mit ÖVPFPÖ-Mehrheit abgelehnt. Da stinkt es doch gewaltig! Was wird vertuscht???
Warum wird der ÖVPFPÖ-Antrag eines Kampfbomberausschuss nicht auf Korrektheit überprüft?

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jago (57.723 Kommentare)
am 25.03.2018 15:36

Partei-Scheuklappen. Und die Täter können sichs dahinter, darunter drehen nach Bedarf.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:08

Na geh Jago, selbst wenn du die Schauklappen abnimmst siehst du die Kellerasseln nicht laufen, aber der Geruch dringt durch die Ritzen.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 24.03.2018 22:34

Ist doch wirklich zu blöd aber auch, dass die Partei mit zwei Geschäftsführern nicht im Stande ist, einen Antrag so zu formulieren, wie es sich gehört. Klar quatschen und präzise schreiben, da sind Welten dazwischen. Aber dass sich die SPÖ keinen Juristen leisten kann, der den Geschäftsführern zur Hand geht, ist ausserordentlich bedauerlich. Klar aber auch, wenn man dem einen Fraktionsobmann einen geschäftsführenden zur Verfügung stellt, dann heisst das noch lange nicht, dass die zwei gemeinsam einen guten Juristen ersetzen. Sich hinzustellen und zu reden, das geht ja noch irgendwie leicht, aber etwas präzise zu formulieren, das ist dann schon die nächste Stufe und da fehlt's halt bei der SPÖ. Schade.

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ersterkarli (4.669 Kommentare)
am 25.03.2018 08:45

Wie geht das bei einem Antrag auf Untersuchung? Da müsste ja der Antragsteller schon wissen in welche Richtung es geht. Wenn genau das nicht im Antrag steht wird nicht weiter ermittelt?
Interssant auch, dass von der FPÖ in diesm Falle ÖVP Leute angepatzt werden aber nicht die ÖVP sondern die Opposition lehnt sich auf. Was bedeutet das?

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:12

Das bedeutet, dass ihnen die Demokratie wurscht ist. Das ist doch der Deal, die ÖVP geht beim Rauchen mit und die FPÖ hilft dafür beim vernebeln, irgendwie genial oder?

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 25.03.2018 22:28

Logisch muss im Antrag drinstehen, was untersucht werden soll.
Sie gehen ja auch nicht zur Wursttheke und sagen, sie wollen ein Wurstsemmerl, sie sagen, was sie wollen z. B. eine Extrawurstsemmel, ein Mohnweckerl mit einer Wiener und Gurkerl, ein Vollkornweckerl mit einer Lyoner und so weiter und so fort - oder nehmen sie, was ihnen die Verkäuferin gibt? Ich nicht.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:10

Wenns wohr a nu warad, tät i ja lachn.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 24.03.2018 21:55

die roten sollen froh dein, wenns keinen UA gibt. da käme viel ans Tageslicht der oberschlepper fayman und kern.

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ersterkarli (4.669 Kommentare)
am 25.03.2018 12:12

Das liest man oft. Aber niemand hat noch dazu geschrieben was angesichts dieser humanitären Katastrophe und zigtausenden Flüchtlinge an der Grenze gemacht hätte werden sollen.Trau du dich jetzt! wie nur kann so ein Flüchtlingsstrom aufgehalten werden?

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:14

Ganz einfach. Strache deine Augen zu und halt mal Kurz die Luft an.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 24.03.2018 17:25

Die SPÖ hat ihre Glaubwürdigkeit schon lange verloren es ist nur mehr ein Winseln der Genossen die den Machtverlust nicht verkraften und eigentlich jetzt ihre eigene Unfähigkeit täglich zur Schau stellen.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 24.03.2018 16:42

Die SPÖ bietet wieder ein tollest Kasperltheater, kein Wunder, dass sich niemand vorstellen kann mit denen zu koalieren...

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:15

Obacht, da floigt ein Bumerang heran.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 24.03.2018 16:10

Wie viel Dreck hat diese Schwarz-Blaune Regierung denn am Stecken, das sie sogar Angst vor einem Untersuchungsausschuss haben.
Der ehemalige Schwarze ÖVP-Innenminister Sobotka und der jetzige Blaune Innenminister Kickl werden schon wissen, warum dieser U-Ausschuss von der Schwarz-Blaunen Regierung abgelehnt wurde. Da müssen offensichtlich erst die vielen Leichen im Schwarz-Blaunen Keller weggeräumt werden.
Wer hat den entschieden , ob der Antrag richtig eingebracht war? Ein Parlamentsdienst der Schwarz-Blaunen ÖVPFPÖ-Regierung hat dies auf Antrag des Schwarzen Ex-Innenministers und jetzigen Parlamentspräsident Sobotka entschieden. Verdächtig allerdings, wenn genau die Vorgänge im ehemaligen Schwarzen, jetzt Blaunen Innenministerium aufgeklärt werden sollen und diese Aufklärung genau von Schwarz-Blaun verhindert wird.
WAS GIBT ES ZU VERTUSCHEN?????
WER SOLL GESCHÜTZT WERDEN?????

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 24.03.2018 17:35

Sie müssen es ja wissen aber wenn sie von Leichen im Keller sprechen können die nicht von den Freiheitlichen sein sondern von ÖVP und SPÖ oder haben sie vergessen wer bis vor kurzem die Regierung stellte?

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 24.03.2018 20:33

Hätten , taten , täten , es könnten Leichen im Keller sein. Seien sie nicht so misstrauisch und voreingenommen und vor allem vorverurteilend.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:06

Der Leichengeruch ist unverwechselbar. Da gibt es keinen Irrtum.

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 24.03.2018 22:45

"... oder haben sie vergessen wer bis vor kurzem die Regierung stellte?"

Bitte um Information, wer in der Zeit von 2000 - 2017 den Innenminister stellte. Wenn ich mich nicht völlig irre, waren das nicht die von Ihnen verhassten Sozialdemokraten.

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 24.03.2018 15:46

.....wer hat von denen den meisten d....a.....st.......soll das ein Wettbewerb werden zu wessen Gunsten!!! wenn schon Windeln es ist zu spät, es gibt sie nicht mehr die e.......Po.....!!

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 24.03.2018 14:33

Holt euch Silberstein zu Hilfe 🤢🤮

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 24.03.2018 14:08

Ich bin der Meinung der Nationalratspräsident würde sich sogar Strafbar machen wenn er einen nicht korrekt Formulierten Antrag durchwinkt.

Sorry liebe Linke Freunde, nur weil eure Genossen zu Dumm zum korrekten Formulieren eines Antrages sind, ist jetzt die böse böse Regierung Schuld.

Ausser mediales Geklimper und alle ins Rechte Eck stellen wollen, sehe ich nicht sehr viel Konstruktives.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 25.03.2018 22:31

Klar, je weniger präzis der Antrag wäre, umso breiter wäre die Prüfung, weil wenn alle Eventualitäten abgeklopft werden müssen,
dann braucht der U-Ausschuss ja viel länger und die Steuerzahler blechen naturgemäss viel mehr. Das kann nicht im Sinne der Erfinder sein. Ausserdem, das Gericht prüft, das müsste ja genügen, oder?

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lester (11.380 Kommentare)
am 24.03.2018 14:05

Bei den Türkisen ( ist Türkis nicht auch blau) und den Ewiggestrigen-Blauen muss ja eine Menge. zum Verstecken sein. Mit welchen Handbüchern Argumente der U-Ausschuss verhindert wird deutet voll auf ein schlechtes Gewissen hin.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 24.03.2018 22:39

Wozu braucht man ein "Handbuch", wenn man einen U-Ausschuss verhindern will? Das ist wieder so eine Vermutung, die irgendwie dahingeschrieben ist, aber mit einem Handbuch kann man im Parlament gar nichts anfangen.
Hätte die SPÖ den Antrag präzise formuliert, bumms, wäre er schon beschlossen. Aber bitte wer kann so einem Wischiwaschiantrag zustimmen???

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lester (11.380 Kommentare)
am 25.03.2018 18:43

Zu "Ich auch noch":
Oder auch nicht, man muss scheinbar zuerst die ganzen Daten säubern bevor man einen U-Ausschuss zulässt.
Die Türkisen entwickeln sich immer mehr in Richtung Vaterländische Front und die FPÖ hat ja seit ihrer Gründung mit der aDemokratie nicht viel Freude.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 24.03.2018 13:57

dieses kasperltheater mit all den beteiligten, gehn der Mehrheit der Österreicher am arsch vorbei. wie bei den andern UA kommt auch bei diesen, sollt er kommen, nix raus.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 24.03.2018 14:05

du hast 2 hobbies: rauchen und vertuschen.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 24.03.2018 21:49

strachelos.....cabriofahren, segeln, Schifahren und jagen hast vergessen.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 25.03.2018 16:19

Jaja, Cabriofahren tust im Forum, segeln immer knapp vorbei an der Geschmacksgrenze, Schifahren bei Olympia und jagen, wahrscheinlich die Bettwanzen.

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