Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

BVT-Affäre für Fischer „besorgniserregend“

Von nachrichten.at/apa, 20. März 2018, 10:06 Uhr
Ein fundiertes Urteil über die ÖVP-FPÖ-Regierung will Heinz Fischer nach den ersten 100 Tagen nicht abgeben. Einzelne Vorfälle, wie die Causa BVT, bezeichnet er allerdings als „besorgniserregend“.  Bild: Weihbold

WIEN. Der Alt-Bundespräsident drängt in der Causa um die umstrittene Hausdurchsuchung in den Räumlichkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz auf Aufklärung. 

Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hat die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) als "besorgniserregend" bezeichnet. "Ich halte hier Aufklärung für absolut dringend notwendig", sagte Fischer. 

Ein "fundiertes Urteil über die Tätigkeit einer Regierung" könne man erst nach mindestens einem Jahr im Amt abgeben. "Aber natürlich gibt es einzelne Fälle, die besorgniserregend sind, zum Beispiel das, was sich zum Zusammenhang mit dem BVT getan hat", so Fischer.

Auch punkto Flüchtlingspolitik der ÖVP-FPÖ-Regierung äußerte sich der frühere Bundespräsident kritisch: Von manchen Politikern werde Migration als "unbewältigbar" dargestellt und "benutzt, um ein zutiefst ernstes, schwieriges und humanes Thema für Wahlkämpfe und für andere Zielsetzungen einzuspannen."

„Kein unbewältigbares Problem“

Österreich sei "bei gutem Willen absolut in der Lage, mit diesen Problemen in einer vernünftigen und humanen Art fertig zu werden", betonte Fischer. "Wir dürfen das Problem nicht unterschätzen, aber es gibt auch keinen Grund, so zu tun, als ob es hier ein unbewältigbares Problem gäbe, das ein Land wie Österreich überfordert."

Video: Dringliche Anfrage an Innenminister Kickl

mehr aus Innenpolitik

Zusätzliche Studienplätze im FH-Jubiläumsjahr

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Wien und Rom: Kooperation bei Zuwanderung

Ein Zeichen für Nawalny im Zentrum von Wien

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

40  Kommentare
40  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Schuno (6.582 Kommentare)
am 20.03.2018 17:07

Sonst findet er bei uns in Österreich nichts besorgniserregend?

lädt ...
melden
antworten
Schuno (6.582 Kommentare)
am 20.03.2018 17:06

Der soll seine(hätte fast wohlverdiente geschrieben )Pension genießen

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 14:54

- - Wie oft wird jemandem von den FPÖ-Fans das KUSCHEN aufgetragen?
- -Wie oft wird jemandem, von FPÖ-Fans und Funktionären (hier kürzlich und 2ÖVP Abg. im Parlament!), das Auswandern empfohlen?

Warum das? Warum nur?

- Demokratieunfähigkeit? Solls in Richtung Meinungsdiktatur gehen?

- Eingeschränkte Toleranzfähigkeit? Soll "gleichgeschaltet" werden, weil ...

- Schwierigkeiten mit dem Pluralismus?
Ja, es stimmt: Pluralismus ist für jene besonders anstrengend,
die noch immer dem Ideal einer einheitlichen, homogenen, wie auch immer "reinen Volksgemeinschaft" nachtrauern!

Wie war das vor 80 Jahren?
Achso - da waren gaaanz andere Mechanismen wirksam!
Kann man überhaubst ned vagleichn!

lädt ...
melden
antworten
mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 20.03.2018 12:29

als EINEM Innenminister war und drunter und drüber ging (ebergassing) hat er die pappen gehalten.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 12:33

Sind Sie ein (ehemaliger) BVT-Mitarbeiter? Nein? Woher stammen dann Ihre intimen Kenntnisse über diese Behörde?

lädt ...
melden
antworten
Digitalis (3.621 Kommentare)
am 20.03.2018 12:40

@silomon. Wenn man sich auch außerhalb der verschleiernden linksgerichteten "Qualitätsmedien" und quer durch das Internet bei Insidern informieren kann - da hat man eben einen Vorsprung vor der üblichen links gesteuerten veröffentlichten "Meinung" und Gehirnwäsche. Auch meide ich das Fratzbuch, äh facebook. Und weiß warum!!!! grinsen

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 14:23

Ach von den rechtsrechten Informationsblasen haben sie die
"unflätige Beleidigung, die pauschale Beschimpfung, die üble Nachrede (klagbar!) und die haltlosen Unterstellungen"

Ihr Stil! Warum steigen Sie so tief hinunter?

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 20:03

Mensch - so von allen und allem frustriert und so verfolgt ... kann man da gar nix mehr für Sie tun?

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 14:20

Das ist eigetnlich wurscht ... Wurscht ist nicht die unflätige Beleidigung, die pauschale Beschimpfung, die üble Nachrede (klagbar!) und die haltlosen Unterstellungen!

Von welchem Schreibtisch bekommt der User solchen propagandistischen Unfug geliefert??

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 20.03.2018 19:18

Möglicherweise vom Peter Pilz, dem Aufdecker der Nation.

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 20.03.2018 12:04

Über so einen "Witz" können nur sehr sehr kleine Geister lachen.

lädt ...
melden
antworten
milli34 (3.636 Kommentare)
am 20.03.2018 14:29

....gel je kleiner der......desto mehr Da.....e......

lädt ...
melden
antworten
ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 20.03.2018 11:51

Der Herr Altpräsident drängt auf Aufklärung. Na sowas. Weiss er denn, dass die Justiz nicht immer tut, was sie tun soll, oder wie. Ich meine eher, dass er noch immer glaubt, er ist der Chef. Ist er aber nicht. Hätt er nur zu seiner Zeit immer auf Aufklärung gedrängt, wenn es notwendig gewesen wäre. Z. B. bei BVT, denn die Wurzeln alles Übels gehen in seine Zeit zurück.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 11:39

Warum darf sich laut manchen Forenschreibern hier der Altbundespräsident Heinz Fischer nicht auch Sorgen machen betreffend der Entwicklung in unserem Staat. Gerade solche Politiker haben das Gefühl, wie sich politische Tendenzen entwickeln können. Wenn sie diese Entwicklung falsch sehen, ist es sogar ihre Pflicht, diese ihre Sorge zu äussern.

Das eigenartige Demokratieverständnis der Blauen, ob in der FPÖ, oder den Blauen hier im Forum kritisiert eben diese wichtigen Bedenken. Auch wegschauen, entschuldigt nicht, später zu sagen, diese Entwicklung die hier gescheh ist mit dem BVT "Das habe ich nicht gewusst!"

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 20.03.2018 19:16

Er darf sich Sorgen machen und kann diese auch hier posten. Offiziell ist er aber schon Privatperson in Pension und damit braucht er seine Meinung nicht öffentlich kundtun und versuchen gegen die Regierung und da im Besonderen gegen die FPÖ Stimmung zu machen.

lädt ...
melden
antworten
Reinschheisst (614 Kommentare)
am 21.03.2018 08:28

Da hätten wir ja wieder das kleine Problemchen, mit der Meinungsfreiheit. Es zeigt sich mal wieder, wie schwer es manchen fällt eine andere Meinung zu akzeptieren.
Aber ich gebe dir noch einen Tipp, wenn dich etwas nicht interessiert, lies es einfach nicht, ist ganz einfach.
Außer natürlich man regt sich gern über alles und jeden auf, dann sind die Probleme wohl tiefgreifender.

lädt ...
melden
antworten
Strachelos (7.167 Kommentare)
am 20.03.2018 11:36

Viele rechte Poster erinnern mich an den Pawlowschen Hund....

lädt ...
melden
antworten
SRV (14.567 Kommentare)
am 20.03.2018 12:02

Jetzt müsste "Istehwurst" nur mehr erklären können, was denn nun die Quantenmechanik von "Schrödingers Katze" mit dem Sachverhalt zu tun hat...

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 14:42

schröders katze heißt es.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 16:58

schröders katzenfutter meinen Sie?

lädt ...
melden
antworten
SRV (14.567 Kommentare)
am 20.03.2018 20:18

Danke für den neuerlichen Beweis für die Mitgliedschaft bei der Cochran-Bruderschaft...

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 15:01

ich erkläre, dass ich Katzen nicht mag (ich würde diese niemals gefährden, verletzen oder verkommen lassen... aber mögen tu ich sie auch nicht).

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 20.03.2018 12:03

Warum an Schrödingers Katze? Ihr Posting zeigt, dass Sie das nicht wirklich verstanden haben.

Irgendwann mal gehört, für cool befunden und gepostet.

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 20.03.2018 11:32

Er muss halt auch seinen Senf dazu geben.

lädt ...
melden
antworten
Reinschheisst (614 Kommentare)
am 21.03.2018 08:33

DITO!

lädt ...
melden
antworten
paschij (133 Kommentare)
am 20.03.2018 10:46

Warum muss sich der geschätzte ALT-BP dazu melden...
Wir haben einen aktuellen BP. Und dieser hat ohnehin Stellung bezogen.
Also bitte Rente genießen.

lädt ...
melden
antworten
spoe (13.470 Kommentare)
am 20.03.2018 10:47

...weil er ein SPÖer ist, das hat er während der Präsidentschaft auch mehrmals in Beweis gestellt.

lädt ...
melden
antworten
kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 20.03.2018 10:51

"geschätzt"? Echt jetzt, ich hab den weder als SP-Politiker, noch als SP-Präsi geschätzt. Selbstredend, dass ich den SP-Pensi auch nicht schätze.

lädt ...
melden
antworten
wassaduda (5.597 Kommentare)
am 20.03.2018 11:54

ist ein bürger, wie jeder andere, warum soll er sich dazu nicht melden (dürfen)?

lädt ...
melden
antworten
milli34 (3.636 Kommentare)
am 20.03.2018 14:24

.......man fragt sich nur auf welcher ebene und mit Dienstauto?

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 14:41

Sagens amal -
bestimmen SIE??!!?? jetzt, wer in diesem Land etwas sagen darf??
Seltsam, wozu SIE sich das Recht herausnehmen! Sehr seltsam!

Macht ihr es mit dem Altbundespräsident jetzt auch schon so wie mit dem Herrn Wolf?
Warum schaffen die Blau-Fans anderen so oft das Kuschen an?
Wer weiß es?
Brav - Sehr gut!
Setzen!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 14:55

vinzenz2015... ich schätze (!) Sie auf ein Alter von weit über 78 Jahren ein.
Ich habe keine Ahnung, ob ich damit nicht völlig verkehrt liege (und wenn, dann entschuldige ich mich ehrlich dafür).

Was ich nicht verstehe... warum plärren Sie (cybertechnisch) immer so? Ich kenne viele Menschen Ihres Alters, aber die haben alle ihre eigene Meinung und die volle Ruhe weg. Bei Ihnen hab´ ich oft das Gefühl, sie kippen gleich aus den sprichwörtlichen Latschen.

Warum tun Sie sich das an? Sie können die "Welt" nicht mit hunderten Ausrufungs- oder Fragezeichen ändern. Auch nicht die Ansicht anderer.

Ich denke aber, dass Sie mit Ihrer ureigensten Meinung und dem Herz am rechten Fleck (und ich bin überzeugt, dass es dort auch sitzt)... sehr wohl ein paar Grenzen verschieben könnten.

Liebe Grüße, Malefiz

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 17:15

Ehwg. böse Fee:
Für Ihro geschätze Fürsorge dankbar
erlaube ich mir dennoch Ihro diagnostische Beobachtungen
mit großem Amusement
ins Reich der phantasievollen Spekulationen
zu verweisen, das Ihnen nicht ganz fremd zu sein scheint!

Ihro Vorschlages wegen betr. "Verschiebung der Grenzen"
muss ich vonn grenzenloser Neugier getrieben feststellen,
dass es für mich von größtem Interesse wäre
in exacto zu lesen, welche Grenzen Ihro Diagnose entsprechend
Sie meinen und in welche Richtung dieselbigen
Sie für verschiebbar vorschlagen würden!

lädt ...
melden
antworten
Reinschheisst (614 Kommentare)
am 21.03.2018 08:32

Ich frage mich gerade, wie man feststellen kann, ob jemand beim schreiben aus den Latschen kippt?
Da kommt es dann wohl eher, vermute ich jetzt mal, auf denjenigen an, der die geschriebenen Zeilen liest?

lädt ...
melden
antworten
Idiotenforscher (13 Kommentare)
am 20.03.2018 10:20

Sie haben einen Artikel der APA in Zusammenarbeit mit der Silbersteinpartei gelesen.....

lädt ...
melden
antworten
Biobauer (6.031 Kommentare)
am 20.03.2018 10:27

Jetzt müssen unser lieben Linken Freunde schon den Altpräsidenten bemühen um irgendwie einen normalen Justizvorgang zu einem Skandal zu machen.
Der immer unabhängige Bundespräsident Heinz Fischer hat nur aus Zufall immer die SPÖ Meinung links überholt.

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 20.03.2018 11:15

"normalen Justizvorgang" Das glauben Sie ja selber nicht und bedienen nur die Kickl-Propaganda. Dabei haben Sie ja so sehr beteuert, kein Blauer zu sein. Soviel zu Ihrer Glaubwürdigkeit.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 13:19

wenn denen etwas gegen den strich geht,bemühen sie sämtliche leute.und am liebsten die ganze welt.und dann meldet sich natürlich noch ein pensionist Fischer und freut sich,daß er seinen Senf dazugeben kann.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.03.2018 14:56

@nala ...freut sich,daß er seinen Senf dazugeben kann

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.03.2018 10:19

Hört die weisen Worte!
Der Bundespräsident a.D. drängt sich sonst nicht ins Rampenlicht.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen