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„Arbeitserlaubnis für Asylwerber“

Von Markus Staudinger, 24. Juli 2014, 00:04 Uhr
"Mich ärgert, dass die Innenministerin von eigenen Problemen ablenken will"
EU-Flüchtlingslager in Afrika? Angesichts der Dramen im Mittelmeer könnte »man das diskutieren«, meint Jahn. Bild: Weihbold

LINZ. Warum sie sich eine Arbeitserlaubnis für Asylwerber wünscht, wieso sie EU-Flüchtlingslager in Nordafrika für überlegenswert hält und was sie an Innenministerin Mikl-Leitner (VP) stört, sagt Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SP) im OÖN-Interview.

OÖNachrichten: 181 Tote – im Mittelmeer hat sich am Dienstag wieder eine Flüchtlingstragödie ereignet. Was kann Europa tun, damit sich solche Dramen nicht ständig wiederholen?

Gertraud Jahn: Das Leid, das sich dort abspielt, ist unfassbar. Das Mindeste ist, dass wir unsere Verantwortung bei den Flüchtlingen wahrnehmen, die zu uns kommen. Längerfristig muss man schauen, den Menschen in ihren Herkunftsländern eine wirtschaftliche Basis zu schaffen.

2004 hat der damalige deutsche Innenminister Otto Schily (SPD) den Vorschlag gemacht, die EU solle gleich in Nordafrika Flüchtlingslager bzw. Erstaufnahmezentren betreiben. Wäre das eine Lösung?

Das kann man diskutieren, das ist eine Variante. Wichtig wäre jetzt vor allem, endlich gemeinsam zu handeln und zu beraten. Ich habe den Eindruck, dass manche EU-Innenminister bei den Treffen in Brüssel nur das Ziel haben, zu Hause sagen zu können: Schaut her – wir haben es geschafft, so wenig wie möglich tun zu müssen.

Tut Österreich genug?

Österreich übernimmt anteilig sicher einen ausreichenden Teil an Flüchtlingen.

Und Oberösterreich? Die dem Bund zugesagte Quote bei der Unterbringung von Asylwerbern erfüllt das Land ja nicht, wie Innenministerin Mikl-Leitner (VP) seit Tagen kritisiert. Das fällt in Ihren Zuständigkeitsbereich.

Es stimmt, wir erfüllen die Quote derzeit nur zu 83 Prozent, wir arbeiten aber mit Hochdruck daran, sie zu erfüllen. Aber, wie ich schon mehrmals gesagt habe: Daran, dass wir darunter liegen, hat auch die Frau Innenministerin einen beträchtlichen Anteil. Durch die neuen Zuständigkeiten bei Asylentscheidungen ist es zu einem massiven Rückstau gekommen. Darauf hat jetzt ja auch Landeshauptmann Pühringer hingewiesen.

Der Bund-Landes-Streit darüber, wer Schuld hat, hilft Asylwerbern in den überfüllten Erstaufnahmezentren in Traiskirchen und Thalham nicht weiter – auch nicht den betroffenen Ortschaften.

Deswegen tue ich auch alles, damit ich bis Anfang Herbst die Quote erfülle. Allein heuer haben wir bereits 230 zusätzliche Plätze geschaffen. Mich ärgert es aber schon, dass die Frau Innenministerin erstens von eigenen Problemen ablenken will und zweitens den Ländern alles über die Medien ausrichtet – etwa auch ihren Plan, die Erstaufnahmezentren aufzulassen. Den ich im Übrigen für höchst unausgegoren halte.

Sollen Asylwerber in Österreich arbeiten dürfen?

Ja, da bin ich uneingeschränkt dafür. Denn Arbeit gibt Würde und Arbeit bringt natürlich auch Einkommen. Das würde – nebenbei bemerkt – auch Kosten senken. Allerdings gibt es angesichts der gestiegenen Arbeitslosigkeit derzeit leider keine politische Mehrheit in Österreich, das durchzubringen.

Hätten Sie denn von Ihren Parteikollegen in der Bundesregierung – etwa Sozialminister Rudolf Hundstorfer – überhaupt Unterstützung dafür?

Er befürwortet es dann, wenn die Arbeitslosigkeit wieder zurückgeht. Davon bin ich überzeugt.

Bleiben wir bei der Bundesregierung. Angesichts der Reibereien der vergangenen Tage, Wochen und Monate: Wie lange kann es so weitergehen mit der Koalition?

Natürlich wünsche ich mir, dass der ÖVP rascher klar wird, dass eine gerechtere Verteilung und Besteuerung notwendig ist, und dass die Kommunikationsstrategie – auch meiner Partei – besser wird. Gleichzeitig darf man neben dem täglichen Aufreger nicht vergessen: Österreich steht EU-weit in vielen Bereichen an der Spitze.

Sehen Sie andere Koalitionspartner für die SPÖ?

Für mich kommt derzeit nichts anderes in Frage.

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44  Kommentare
44  Kommentare
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( Kommentare)
am 24.07.2014 20:28

weshalb die sozen, mit affenartiger geschwindigkeit, in den keller foahrn!

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( Kommentare)
am 24.07.2014 19:22

weshalb die sozen, mit affenartiger geschwindigkeit, in den keller foahrn!

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( Kommentare)
am 24.07.2014 16:30

doch was sollten sie arbeiten, wenn sogar Akademiker schon auf "Staatskosten" ihre Zeit daheim verbringen?
Eine Hilfe vor Ort in Nordafrika sollte es schon länger geben, ich glaube, man hat schon einen Versuch wieder verworfen, weil militante Milizen kein Interesse daran haben, daß die Welt ihre Aufmerksam auf den Schwarzen Kontinent lenkt, dort passiert zuviel, was der Rest der Welt nicht wissen sollte, die Ausbeuter und Mörder wollen weiter unbelangt ihre krummen Geschäfte treiben und gehen über Leichen, derer könnten mehr werden, wenn Europa sich da hinunterwagt.

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am 24.07.2014 15:50

um 3 euro in der stund + a wurstsemmerl und a cola am tag, .... so billig kann ka bagger de künetten ausheben!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.07.2014 13:28

Längerfristig muss man schauen, den Menschen in ihren Herkunftsländern eine wirtschaftliche Basis zu schaffen.

das ist die EINZIGE Lösung !

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 24.07.2014 12:51

...und frauen sofort heimschicken. wenn wir jeden aufnehmen, dens im heimatland nicht passt, werden wir zu fremden im eigenen land.

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fastlinzer (990 Kommentare)
am 24.07.2014 22:35

Ja genau gute Idee, lassen nur die Arbeitsunfähigen bei uns und die Arbeitswilligen schicken wir zurück, auf wen sollten wir denn sonst schimpfen, wenn sie für ihren Unterhalt arbeiten? zwinkern

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.07.2014 11:00

die weder ich, aber auch nicht die meisten ÖsterreicherInnen teilen werden.

Erstens:

Flüchtlingslager in Afrika mit anschliessendem Transport nach Europa - so eine Art Shuttle Verkehr. Diese Idee würde bei Verwirklichung zu einer wahren Völkerwanderungf nach Europa führen, ist ihr das nicht klar oder eh wurst ??? Die Probleme müssen in Afrika gelöst werden und zwar hauptsächlich von den Afrikanern selbst. Durch Einwanderung nach Europa werden sie nur verlagert - und wir haben sie dann vermehrt hier.

Zweitens:

Arbeitserlaubnis für AsylwerberInnen in Österreich während des Asylverfahrens. Das ist ihr wohl auch nicht klar, dass das in Zeiten massiver Arbeitslosigkeit (wir haben über 400 000 Arbeitslose - kennt sie die Zahlen überhaupt ?), wo in Wahrheit keine durchgreifende Besserung auf lange Zeit zu erwarten ist, das absolut kontraproduktiv ist und überhaupt keine Kosten spart, höchstens den Druck auf den Arbeitsmarkt noch erhöht.

Ich frage mich da schon, wo die Dame lebt - Mond?

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.07.2014 11:03

und anderen NGOs eine Freude machen, die dies fordern, weil dann die AsylwerberInnen mehr Geld zur Verfügung haben und vielleicht dann da auch für sie etwas davon abfällt ? Oder weil diese NGOs dann bei ablehnenden Asylansuchen darauf hinweisen können, wie gut diese AsylwerberInnen doch schon hier integriert sind, weil sie ja hier arbeiten ?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.07.2014 13:44

Die Probleme müssen in Afrika gelöst werden und zwar hauptsächlich von den Afrikanern selbst.

du hast es gut formuliert ... ABER :
wir in der EU müssen es den Afrikaner überlassen dass sie IHRE Bodenschätze SELBER erwirtschaften , auch dass die Meeres Fischerei IHNEN überlassen wird damit sie davon leben können ...

derzeit werden die Bodenschätze von Europäer und Chinesen verwertet ...die Fischerei an Afrikanischen Küsten werden von EU , Japaner und andere Länder ausgebeutet und die kleinen einheimischen Fischer fangen NICHTS MEHR !
die subventionierten Lebensmittel RESTE und Überschüsse aus der EU werden auf Afrikanische Märkte BILLIGT verkauft , und die einheimischen Bauern VERHUNGERN weil sie ihre Produkte NICHT mehr verkaufen können !
ausserdem werden die Afrikanische Oberbonzen von der EU Oberbonzen geschmiert und KORRUMPIERT damit sie dieser Ausbeutung nachfolgen können ...
SO SCHAUT DIE WAHRHEIT AUS !

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.07.2014 14:05

da nicht verantwortlich. Wir hatten nie Kolonien in Afrika. Ob man gerne welche gehabt hätte, das tut nichts zur Sache - wir hatten jedenfals nie welche. Wir haben dafür ohnehin andere Dinge (mit)zuverantworten, wofür wir ja auch laufen zahlen und worauf wir auch laufend erinnert werden, obwohl aus dieser Zeit schon fast niemand Verantwortlicher mehr lebt. Da müssen wir ÖsterreicherInnen auch nicht noch für Afrika uns verantwortlich fühlen.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.07.2014 14:20

Sind deine Hände, die du in Unschuld
wäscht überhaupt jemals sauber?
Menschliche Solidarität ist ein "fremdes" Wort!
Alles was "fremd" ist abzulehnen, damit will
ich nichts zu tun haben?
Ein Österreicher hat "Menschen für Menschen"
geschaffen, eine Hilfe zur Selbsthilfe!

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.07.2014 14:33

Butter am Kopf und auch nie jemanden geschadet. Weswegen ich mich auch nicht für derartige Dinge verantwortlich fühle.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.07.2014 16:54

ich weiss, die Wahrheit erzeugt Schmerzen !
und gerade wenn man glaubt Unschuldig zu sein und die Verantwortung den ANDEREN zuschiebt ... das nenne ich FEIGHEIT !

Frage :
esst ihr Fisch ? ( der aus dem Atlantik kommt ? )
ausgelöste Putenbrust ? ausgelöste Hendlbrust ? ausgelösten Hühnerschenkel? (und die Reste der Carcasse nach Afrika geschifft werden )usw...
Wer jetzt noch unschuldig ist werfe den ERSTEN Stein !

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.07.2014 19:39

ich nicht, schon wegen der Schwermetallbelastung und ausserdem ist er mir zu teuer. Gibt es doch Forellen, Karpfen u.a. aus österreichischen Gewässern. Ausgelöste Hühnerteile kommen mir schon gar nicht auf den Teller - gibt es doch ganze Pipihendi, da wandern die Karkassen in den Hausmüll und werden dann verbrannt. Ausserdem werden wohl österreichische Karkassen kaum nach Afrika verbracht werden, weil das viel zu teuer kommt. Ich lasse mir da keine Mitverantwortung oder gar Feigheit auf das Auge drücken. Und was die Franzosen, Engländer usw. usw. getrieben haben, das geht mich nichts an. Und irgendwelche Waren aus Afrika brauch ich auch nicht. Es gibt aber immer anscheinend Leute, die andere für so etwas in die Pflicht nehmen wollen - villeicht weil sie selber ein schlechtes Gewissen haben - ev. wegen ihrer ausländischen Herkunft oder ihrem Gutmenschentum. Es ist denen unbenommen für Afrika zu spenden etc. nur sollen sie die anderen damit nicht behelligen.

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ingeoma (3.327 Kommentare)
am 24.07.2014 15:51

++++

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( Kommentare)
am 24.07.2014 16:24

Lerne Geschichte!

http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichische_Kolonialpolitik#Ostafrika

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.07.2014 16:39

dass die Vergleichbarkeit mit Kolonien der anderen Mächte zumindest umstritten ist. Also gebe ich das lerne Geschichte gerne zurück. Man darf eben nicht nur selektiv lesen. Ausserdem hat man diese "Kolonien" wohl kaum ausgenutzt und das ist ausserdem schon ewig lang her und hat mit den jetzigen Schwierigkeiten in Afrika Null Komma Josef zu tun. Verpflichtet uns also in keinster Weise.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.07.2014 17:03

stimmt nicht ...
denn die Ausbeutung von damals hat die Entwicklung dieser Länder BIS HEUTE VERHINDERT !( damit meine ich ALLE Länder die Kolonien hatten und nicht NUR Österreich ) und viele Länder Europa sind durch Kolonialismus erst reich geworden ..bsp:
GB , Holland, Frankreich .. usw...usf...
wer die Geschichte nicht kennt , wird sich mit der Gegenwart auch NICHT auskennen , geschweige denn mit der Zukunft .!

die ganze EU und westliche Welt profitiert heute noch davon .. TAG TÄGLICH !

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 24.07.2014 09:51

und aus...

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 24.07.2014 10:01

...sondern auch für Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr!

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alpe (3.482 Kommentare)
am 24.07.2014 16:23

zuasperrn, du Oberschlaumeier!

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.07.2014 17:06

werden wir Selbstversorger!
zwinkern

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( Kommentare)
am 24.07.2014 10:18

Ausee hermetisch abriegeln.

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alpe (3.482 Kommentare)
am 24.07.2014 10:30

mehr?
Geistvoller Vorschlag! Bravo!

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alpe (3.482 Kommentare)
am 24.07.2014 15:30

dicht!

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 24.07.2014 09:44

Angriffe auf unser Sozialsystem?
Die Politik Europas ist damit überfordert, viel zu korrupt sind die Verbindungen zu den Machthabern der afrikanischen Länder.

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ingeoma (3.327 Kommentare)
am 24.07.2014 15:57

ganz einfach - wenn nicht jeder negative Bescheid immer wieder von NGOs und Gutmenschen beeinsprucht würde - und das oft über Jahre hinweg - um Steuergeld.

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( Kommentare)
am 24.07.2014 09:25

Warum bringt sich die katholische Kirche immer nur mit Worten, aber nie mit Taten ein ?
Hunderte Pfarrhöfe sind in Österreich verwaist, tausende Klosterzellen stehen leer, also Unterbringungsmöglichkeiten genug.

Aber die Asylanten zahlen keine Kirchensteuer, so sind sie nicht willkommen, beim Geld hört sich die christliche Nächstenliebe schnell einmal auf.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 24.07.2014 09:33

ganz genau aus.....
warum machst du nicht auch den vorschlag, dass die bauern - wo so viele höfe leerstehen - auch asylanten aufnehmen sollen.......

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alpe (3.482 Kommentare)
am 24.07.2014 10:26

der Ahnungsloseste aller Besserwisser, hat gesprochen!

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 24.07.2014 09:19

nicht arbeitserlaubnis, sondern arbeitspflicht!......

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sirius (4.494 Kommentare)
am 24.07.2014 14:14

asylanten sind,nur 2% kommen in frage.der rest sind hereingeschleuste schmarotzer.für die nicht asylanten darf nicht einmal ein antrag angenommen werden,sondern sofort kommando back.

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felixh (4.875 Kommentare)
am 24.07.2014 07:59

1. Österreich ist KEIN Einwanderungsland
2. Nur wenn es wirklich um Asyl geht (Wirtschaftsflüchtlinge?)
3. Arbeitslose in Östrreich arbeiten GRATIS bei einem Praktikum

Solange sie den österr. Arbeitsmarkt nicht gefährden, nicht als Biiligsarbeitskräfte verwendet werden spricht nichts dagegen aber.
....aktuell arbeiten bei uns türkische, ungarische Arbeiter UNTER dem KV. Es gibt auch Österreicher die unter 700 euro verdienen . eine Frechheit der Wirtschaft

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 24.07.2014 07:47

optimistisch.

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alpe (3.482 Kommentare)
am 24.07.2014 09:18

Schon mal nachgeschaut?
Gleicht sich nämlich fast aus!

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alpe (3.482 Kommentare)
am 24.07.2014 09:26

arbeitslosen Österreicher vorgeschoben.
Ja, es gibt einige harte Fälle.
Aber auch eine Menge offener Stellen, die aufgrund von Unwilligkeit, Immobilität, Faulheit und vor allem mangelnder Qualifikation österreichischer Arbeitsloser nicht besetzt werden können.

Zahlreiche Betriebe suchen händeringend nach Fachkräften, aber es gibt sie kaum!

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Steuerzahler2000 (4.057 Kommentare)
am 24.07.2014 16:48

Bezahlen wollen die Firmen aber nur den Gegenwert eines Schulabgängers ...

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gerald160110 (5.609 Kommentare)
am 24.07.2014 05:56

scheint noch lange nicht gedeckt zu sein....

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.07.2014 14:23

Schenkst ihnen halt Schuhe,
dann sinds nicht mehr Bloßfüßig!
traurig

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franzmichael (1.654 Kommentare)
am 25.07.2014 07:05

deckhengste für unsere 130kg wuzerl.
je dicker und schiacher san,
eingehängt ein kleines negerbuberl.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 24.07.2014 05:22

Das wird leider nicht passieren, denn wenn man alle Produktionsbetriebe auslagert und die verbliebenen automatisiert, gleichzeitig aber den Normalsterblichen immer weniger Geld zum Einkaufen lässt, wird sich die Arbeitslosigkeit nicht verringern, sondern deutlich erhöhen.

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woppl (4.948 Kommentare)
am 24.07.2014 01:34

dumm !

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 24.07.2014 01:07

sind die Arbeitslosen immer noch zu wenig.

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