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2017 bringt neue Aufgabe für Kurz: OSZE-Vorsitz

Von OÖN, 09. Dezember 2016, 00:04 Uhr
2017 bringt neue Aufgabe für Kurz: OSZE-Vorsitz
Deutschlands Außenminister Steinmeier übergibt an Kurz Bild: APA/DRAGAN TATIC

WIEN / HAMBURG. Österreich übernimmt am 1. Jänner den OSZE-Vorsitz, der Außenminister wird zu Europas Krisenmanager.

Offiziell ist Österreich erst ab 1. Jänner 2017 Vorsitzland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Inoffiziell erfolgt die Staffelübergabe vom deutschen Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier an Sebastian Kurz (VP) bereits heute beim gestern begonnenen OSZE-Ministerrat in Hamburg. Steinmeier dankte Kurz für dessen "unfassbare Anstrengungen" im Jahr seines eigenen Vorsitzes.

Kurz steht damit auf der europäischen Bühne noch mehr im Rampenlicht: Denn obwohl die OSZE eigentlich keine rechtlich bindenden Entscheidungen trifft, so gilt sie doch als bedeutendste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. Und seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise ist die Arbeit der OSZE wieder um einiges bedeutsamer geworden.

Auch Kurz, der sein Programm für den Vorsitz heute vorstellt, hat einen Ukraine-Schwerpunkt angekündigt. Er reist bereits am 2. Jänner nach Kiew. In der Frage des Konflikts wirbt Kurz für ein Zugehen auf Russland, denn sonst könne es keinen Frieden in Europa geben: "Bei all den roten Linien, die überschritten wurden, ist es notwendig, auf Russland zuzugehen, weil alles andere nicht zu einer positiven Entwicklung führen wird", sagte Kurz.

Akzente will Kurz auch beim Kampf gegen Radikalisierung setzen. Zur Jahresmitte steht zudem eine heikle Personalentscheidung an: OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier scheidet nach zehn Jahren aus dem Amt.

Zwölfter im EU-Ranking

Möglicherweise hat auch diese bevorstehende Aufgabe dazu geführt, dass sich der Außenminister auf der seit 2015 vom EU-Magazin "Politico" erstellten Liste der 28 bedeutendsten Menschen für die Zukunft der EU findet. Kurz wird als "frisches Gesicht" auf Platz 12 gelistet. Erwähnt wird unter anderem seine Rolle bei der Schließung der Balkanroute. Angeführt wird das Ranking von Londons muslimischem Bürgermeister Sadiq Khan, gefolgt von der deutschen AfD-Chefin Frauke Petry.

 

Die OSZE: Bedeutung für die Sicherheit

Mit 57 Mitgliedsstaaten ist die OSZE die bedeutendste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. Neben den UNO-Vetomächten USA, Russland, Großbritannien und Frankreich gehören ihr alle europäischen Staaten, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die Mongolei und Kanada an.

Operative Entscheidungen trifft der wöchentlich in Wien tagende Ständige Rat, dem alle OSZE-Botschafter angehören.

Die OSZE hat derzeit 17 Missionen auf dem Balkan, am Kaukasus und in Zentralasien.

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