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Strolz: Der Flügelheber ist auf dem Boden der Tatsachen gelandet

Strolz: Der Flügelheber ist auf dem Boden der Tatsachen gelandet

WIEN. Neos-Chef Matthias Strolz war der erste Gast der diesjährigen TV-Sommergespräche. Eine Standortbestimmung der Pinken.

Drei Prozentpunkte: FPÖ kommt SPÖ gefährlich nahe

Drei Prozentpunkte: FPÖ kommt SPÖ gefährlich nahe

WIEN/LINZ. Wiener Wahlkampf wird zur Schlacht um die Macht im Rathaus.

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Judith Raab (Neos)

Strolz: Neos-Kollegin mit Ehefrau verwechselt

WIEN. "Wie sag ich's meiner Frau...?" - so kommentierte Neos-Chef Matthias Strolz ein Zeitungsfoto, auf dem …

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ÖVP schießt sich auf Mindestsicherung ein: Zu wenig Arbeitsanreiz

ÖVP schießt sich auf Mindestsicherung ein

WIEN. Finanzminister Schelling liebäugelt mit deutschem Hartz-IV-Modell, VP-Chef Mitterlehner will zumindest Änderungen.

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17 Millionen Euro für 427 Studien auf Regierungswunsch

WIEN. Die Ministerien haben seit Beginn dieser Legislaturperiode bisher 427 Studien beauftragt und dafür insgesamt 17 Millionen Euro ausgegeben.

27. Juli 2015
Fekters neue Nachbarn: Döner statt Schlachter

Fekters neue Nachbarn: Döner statt Schlachter

WIEN/LINZ. Der Streit um die Fleischerei von Hermann Gruber ist seit dem Vorjahr entschieden.

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Debatte über Pflegefinanzierung

WIEN. Für eine Verlängerung des mit 1,3 Millionen Euro dotierten Pflegefonds über 2016 hinaus hat sich Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) am Wochenende ausgesprochen.

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Arbeitslos

Schelling: Arbeitslosengeld in Österreich zu hoch

WIEN. In einem Standard-Interview stellt Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) das deutsche "Hartz IV"-Modell als Vorbild dar. Für ihn sei das Arbeitslosengeld in Österreich zu hoch. Auf die Aussagen gibt es Kritik, aber auch Zustimmung.

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Anti-Klug-Posting: Soldat wurde des Dienstes enthoben

Anti-Klug-Posting: Soldat wurde des Dienstes enthoben

WIEN. Personalvertreter ließ seinem Ärger auf Facebook freien Lauf.

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Vorwürfe gegen FPÖ: Haimbuchner hält an Werbeagentur fest

Vorwürfe gegen FPÖ: Haimbuchner hält an Werbeagentur fest

WIEN. Justiz ermittelt gegen zwölf Beschuldigte wegen des Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung über die "Ideenschmiede".

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Türkische Liste: Koalitionssignal an Strache

WIEN. Mit einem überraschenden Angebot ließ der Chef jener türkischen Liste, die bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober antreten will, am Freitag aufhorchen.

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Hypo Alpe Adria

Kärnten schnürt Hypo-Sparpaket

KLAGENFURT. Kürzungen in praktisch allen Bereichen sieht ein Sparpaket vor, mit dem die Kärntner Landesregierung 2016 die Bedingungen für Hilfskredite über mehr als 300 Millionen Euro durch den Bund erfüllen will. Der Schritt ist eine Folge des Hypo-Desasters.

24. Juli 2015

Team Stronach - Eine Chronologie

WIEN. Das politische Projekt des Austro-Kanadiers Frank Stronach, das "Team Stronach", ist in seiner knapp dreijährigen Geschichte oft mit Tohuwabohu aufgefallen.

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"Wer von Armutszeugnis redet, ist weltfremd"

Asyl: NEOS fordern Rücktritt Mikl-Leitners

WIEN. Der Vorschlag von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die Unterbringungsstandards für Asylwerber temporär zu senken, hat ihr eine Rücktrittsaufforderung der NEOS eingebracht.

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Nach General-Demontage reist Minister Klug nach Mali

Nach General-Demontage reist Minister Klug nach Mali

WIEN / BAMAKO. Das Murren in der Armee nach der Entmachtung des Generalstabschefs General Othmar Commenda muss Verteidigungsminister Gerald Klug (SP) nur kurz ertragen.

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Parlament: Ein "betäubtes Faultier" im Hohen Haus

Parlament: Ein "betäubtes Faultier" im Hohen Haus

WIEN. 2014/15 wurden im Nationalrat 39 Ordnungsrufe erteilt. Von Geldstrafen hält Präsidentin Bures nichts.

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Bundesregierung: 2,7 Millionen Euro für Repräsentation

Bundesregierung: 2,7 Millionen Euro für Repräsentation

WIEN. Insgesamt 2,7 Millionen Euro hat die Bundesregierung im Vorjahr für Repräsentation ausgegeben.

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23. Juli 2015

Justizbeamte sollen auch nach 65 weiterarbeiten können

WIEN. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will, dass Beamte in seinem Bereich künftig auch über das 65. Lebensjahr hinaus arbeiten können.

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"Selbst Bruno Kreisky würde sich heute viel schwerer tun"

"Selbst Bruno Kreisky würde sich heute viel schwerer tun"

BREGENZ. Bundespräsident Fischer über den Machtverlust von Regierungen und die Asylproblematik.

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Klug zieht dem Bundesheer die Uniform aus

Klug zieht dem Bundesheer die Uniform aus

OFFENHAUSEN/WIEN. Verteidigungsminister Gerald Klug (SP) entmachtet Generalstabschef General Othmar Commenda.

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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FP-Geschäftsführer

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FP-Geschäftsführer

WIEN. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat bestätigt in der Causa um mögliche illegale Parteienfinanzierung der FPÖ, einen "Anfangsverdacht" gegen den langjährigen FP-Bundesgeschäftsführer Hans Weixelbaum "zu prüfen".

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22. Juli 2015
Schwarze Differenzen um die Ausbildung von Kindergärtnern

Kindergeld: Koalition über Reform uneinig

WIEN. Die Reform des Kindergelds hin zu einem flexibleren Bezug verzögert sich. Einer der Gründe dafür ist, dass sich das VP-geführte Familienministerium und das SP-geleitete Frauenressort bisher nicht verständigen konnten, mit welchen Mitteln die Väterkarenz erhöht werde.

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Zeuge: Geldkoffer für die FPÖ

WIEN. Über neue Verdachtsmomente wegen illegaler Parteienfinanzierung rund um die FPÖ und eine Kärntner Werbeagentur berichtet der aktuelle "Falter".

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Mindestsicherung: Mehr Sachbezüge statt bares Geld?

Mindestsicherung: Mehr Sachbezüge statt bares Geld?

WIEN. Sozialminister Hundstorfer (SP) geht auf ÖVP zu: Debatte über mehr Sachleistung ist für ihn "vorstellbar".

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Aus für Kalte Progression? Expertenlob für Regierung

Aus für Kalte Progression? Expertenlob für Regierung

WIEN. Aus der Ankündigung von Finanzminister Hans Jörg Schelling (VP), der Kalten Progression ab 2017 ein Ende zu setzen, wird immer mehr ein Regierungsprojekt.

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Steuerplus, aber viel Geld für Pensionen und Arbeitsmarkt

Steuerplus, aber viel Geld für Pensionen und Arbeitsmarkt

WIEN. Der Bund hat auch in den ersten fünf Monaten des heurigen Jahres mehr ausgegeben als eingenommen: 31,1 Milliarden Euro an Ausgaben stehen 27,9 Milliarden Euro Einnahmen entgegen.

21. Juli 2015

Kritik von Grünen an Abfallwirtschaftsgesetz

WIEN. Eine am Montag in Begutachtung geschickte Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) hat für Unmut bei Grünen und Naturschützern gesorgt.

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