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Deutschpflicht: Gutachten hält Einführung für möglich

Wo hakt es im Bildungssystem? Monitoring soll Antworten liefern

LINZ. Die Debatte über das Einführen einer Deutschpflicht in Schulpausen reißt in Oberösterreich nicht ab.

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Hofburg-Wahl: Die Schlachtpläne der Strategen

Hofburg-Wahl: Die Schlachtpläne der Strategen

WIEN. Vor der vielleicht spannendsten Bundespräsidenten-Wahl setzen die Kandidaten auf Routiniers im Hintergrund.

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Tägliche Obergrenze? Slowenien zeigt sich besorgt

Tägliche Obergrenze? Slowenien zeigt sich besorgt

WIEN/LAIBACH. Slowenischer Außenminister Erjavec kritisiert Österreich: Keine Information ans Nachbarland.

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Ein erster "First Husband" oder eine neue "First Lady"

Ein erster "First Husband" oder eine neue "First Lady"

WIEN. Auf eine aktive Rolle im Wahlkampf verzichten die Ehepartner der Präsidentschaftskandidaten meist, auch …

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Ex-Chefin des Stadtschulrats hat einen neuen Job

Ex-Chefin des Stadtschulrats hat einen neuen Job

WIEN. Im Dezember musste Sonja Brandsteidl als Wiener Stadtschulratspräsidentin gehen. Nun hat sie einen neuen Job im Bildungsministerium.

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Mindestsicherung bei Asyl: Steirische SPÖ für Kürzung

GRAZ. Nach der burgenländischen kann sich auch die steirische SPÖ Kürzungen bei der Mindestsicherung für Asylberechtigte vorstellen.

04. Februar 2016
Van der Bellen

Grüne unterstützen Van der Bellen mit 1,2 Millionen Euro

WIEN. Die Grünen unterstützen den Präsidentschaftswahlkampf ihres Ex-Parteichefs Alexander Van der Bellenmit bis zu 1,2 Millionen Euro in bar.

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BMI für Gesetzesänderung zu Fingerabdrücken

WIEN. Im Innenministerium bleibt man bei der Forderung nach einer Gesetzesänderung zur Speicherung von Fingerabdrücken an der Grenze.

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"Willkommenskultur? In Österreich hat niemand diese Menschen eingeladen"

Verteidigungsminister hält nichts von der Willkommenskultur

WIEN. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) erteilt im Interview mit den OÖNachrichten den Verfechtern einer „Willkommenskultur“ in der Flüchtlingsfrage eine Absage.

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Bildungsreform: Landeshauptleute "zwischenschalten"

Bildungsreform: Landeshauptleute "zwischenschalten"

WIEN. Die ÖVP hat Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP) gestern einen von Staatssekretär Harald Mahrer mit den VP-Landeshauptleuten akkordierten Gesetzesentwurf für die mit der Bildungsreform geplanten Bildungsdirektionen übermittelt.

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Weniger Mindestsicherung auch in Vorarlberg?

LINZ / BREGENZ. Oberösterreich als Vorbild für andere Bundesländer.

Grünes Modell für Grundpension

WIEN. Die Grünen haben gestern ihre Forderungen für eine Reform des Pensionssystems präsentiert. Kern des Modells ist eine Grundpension, die jeder, der 40 Jahre in Österreich gelebt hat, mit 65 Jahren bekommen soll.

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Asyl: Schieder greift Mikl-Leitner an

WIEN. SP-Klubchef Andreas Schieder will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) die Kompetenz für die Asylstatistik entziehen lassen.

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03. Februar 2016
Fußfesseln für Dschihad-Heimkehrer? Experten sind skeptisch

Flüchtlinge: Mikl-Leitner kündigt "tägliche Obergrenze" an

WIEN. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kündigt eine "tägliche Obergrenze" für die Aufnahme von Flüchtlingen an der Südgrenze an.

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RUSSIA-AUSTRIA-DIPLOMACY

Mitterlehner traf in Moskau Russlands Premier Medwedew

WIEN. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat am zweiten Tag seines Besuches in Moskau mit dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew über die Wirtschafts- und Energiebeziehungen, über politische Zusammenarbeit in Europa und über die Flüchtlingskrise gesprochen.

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Wallner will neues Asyl-Unterstützungsmodell

BREGENZ. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) tritt dafür ein, über ein neues Unterstützungsmodell für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte nachzudenken.

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Bei der "fast geilen" Bildungsreform dominiert derzeit das "fast"

Bei der "fast geilen" Bildungsreform dominiert "fast"

WIEN. Bei der Präsentation von VP-Staatssekretär Mahrer noch als "fast geil" gelobt, hadert die Regierung nun mit der Umsetzung der Reform.

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Weniger Schulden dank Zinstief und Pensionen

WIEN. Positive Überraschungen beim Budget sind selten. Für 2015 meldet das Finanzministerium ein derartiges Phänomen.

02. Februar 2016

Mindestsicherung: Lopatka fordert bundesweit Kürzung für Flüchtlinge

WIEN. Mit einer Attacke auf den neuen Sozialminister, Alois Stöger (SPÖ), hat VP-Klubchef Reinhold Lopatka am Dienstag die schwarzen Forderungen nach Änderungen bei der Mindestsicherung eingeleitet.

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Karmasin nimmt nach Protesten Kürzung bei Schulbüchern zurück

WIEN. Flüchtlingskinder hätten nach Plänen des Familienministeriums nicht alle Schulbücher bekommen sollen, nun rudert es zurück.

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Lesen: Migranten haben aufgeholt

WIEN. Die Leistungsunterschiede beim Lesen zwischen Schülern mit und ohne Migrationshintergrund haben seit dem Jahr 2000 abgenommen.

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01. Februar 2016
Justizminister Brandstetter

Justizminister Brandstetter will Internet-Telefonie überwachen

WIEN. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) arbeitet an einer Möglichkeit, zur Terror-Prävention die Internetkommunikation zu überwachen.

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Fakten zur Bundespräsidenten-Wahl

WIEN. Am 24. April wird der Bundespräsident gewählt. 16 Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge von Heinz Fischer. Alles Wissenswerte rund um die Wahl haben wir hier zusammengefasst.

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BP-Wahl: Van der Bellen sammelt jetzt Spenden

WIEN. Der frühere Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen sammelt nun Spenden für seinen Bundespräsidenten-Wahlkampf.

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Ein Grüner in Gelb-Schwarz und ein hungriger Hofer

Ein Grüner in Gelb-Schwarz und ein hungriger Hofer

WIEN. Meinungsforscher: Zehntelprozentpunkte könnten über den Einzug in die Stichwahl entscheiden.

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