Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Mittwoch, 18. Jänner 2017, 02:35 Uhr

Linz: -2°C Ort wählen »
 
Mittwoch, 18. Jänner 2017, 02:35 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Nach dem jüngsten Ideenfeuerwerk kehrt der Alltag in der Koalition ein

Nach dem jüngsten Ideenfeuerwerk kehrt der Alltag in der Koalition ein

WIEN. SPÖ lehnt VP-Pläne zu Asyl ab, ÖVP hält nichts von Abschaffung des Selbstbehalts.

Premiere in St. Pölten Von Christoph Kotanko

Premiere in St. Pölten

Johanna Mikl-Leitner wird als erste Landeshauptfrau Niederösterreichs Entschiedenheit und die Leutseligkeit brauchen.

Erwin Pröll tritt nach fast 25 Jahren ab

WIEN/ST.PÖLTEN. Niederösterreichs Langzeit-Landeshauptmann und VP-Machtfaktor räumt das Feld.

Fotogalerie

Erwin Pröll

Erwin Pröll zieht sich als Landeshauptmann zurück

ST. PÖLTEN. Erwin Pröll tritt ab: Der 70-Jährige zieht sich im Frühjahr als ÖVP-Landesparteiobmann und dann …

Video Fotogalerie Kommentare (95)

"Westachse" legt Modell für Mindestsicherung vor

WIEN. Seit Jahresanfang regelt jedes Bundesland selbst, wie die Mindestsicherung gestaltet wird. Eine bundeseinheitliche Lösung war zuletzt nicht zustande gekommen. Zumindest die westlichen Bundesländer (Vorarlberg, Tirol, Salzburg) bemühten sich um ein abgestimmtes Modell.

17. Januar 2017
Häupl

Häupl hat schon Kandidaten für Wehsely-Nachfolge

WIEN. Für die Nachfolge der zurückgetretenen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) gibt es schon einen Kandidaten oder eine Kandidatin. Die Person wurde bereits gefragt und hat auch schon zugesagt.

Kommentare (1)

BZÖ-Broschüre: Scheuch, Dörfler und Dobernig vor Gericht

KLAGENFURT. Nach jahrelangem juristischen Tauziehen hat der Prozess gegen die freiheitlichen Ex-Mitglieder der Kärntner Landesregierung Gerhard Dörfler, Uwe Scheuch und Harald Dobernig wegen der Causa BZÖ-Wahlbroschüre begonnen.

Kommentare (12)

Deutsch legt Häupl baldigen Rücktritt nahe

WIEN. In der Wiener SPÖ rumort es noch immer: Der einstige SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch, einer der lautesten Parteikritiker der vergangenen Wochen, hat Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) empfohlen, sobald wie möglich zurückzutreten.

Kommentare (10)

Innenminister Sobotka kein Kandidat für Pröll-Nachfolge

WIEN/ST. PÖLTEN. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat keine Ambitionen auf die Nachfolge des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP). "Ich bin gerne Innenminister und unterstütze Hanni Mikl-Leitner."

Video Kommentare (9)

Der Rechnungshof nimmt Prölls Stiftung genauer unter die Lupe

Der Rechnungshof nimmt Prölls Stiftung genauer unter die Lupe

GRAZ / SANKT PÖLTEN. Landesprüfer haben keine missbräuchliche Verwendung "wahrgenommen".

Kommentare (3)

Bundesdienst steht vor einer Pensionswelle

Bundesdienst steht vor einer Pensionswelle

WIEN. 131.361 Beschäftigte auf Vollzeitbasis sind im Bundesdienst, dazu 140.962 in den Ländern und 74.303 in den Gemeinden: macht mehr als 346.000 öffentlich Bedienstete, die das Personaljahrbuch des Bundes mit Stichtag 31. Dezember 2016 zählt.

16. Januar 2017

Schelling will Sparpaket - Absage an neue Steuern

WIEN. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat am Montag ein neues Sparpaket bis 2020 gefordert und eine deutliche Absage an neue Steuern geliefert.

Video Kommentare (109)

Erwin Pröll

Pröll-Stiftung: Rechnungshof leitet Prüfung ein

WIEN/ST. PÖLTEN. Der Rechnungshof wird die Förderungstätigkeit des Landes Niederösterreich für die umstrittene "Dr. Erwin Pröll Privatstiftung" prüfen.

Kommentare (10)

Reinhold Mitterlehner

Mitterlehner bremst Kern-Vorhaben

WIEN. ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner bremst bei diversen Vorhaben, die Kanzler Christian Kern (SPÖ) in seinem so genannten "Plan A" vorgelegt hat.

Video Fotogalerie Kommentare (6)

Generationenwechsel: Nun denkt auch Erwin Pröll über den Rückzug nach

Generationenwechsel: Erwin Pröll denkt über den Rückzug nach

WIEN. Das Büro von Niederösterreichs Landeshauptmann nährt Spekulationen über einen baldigen Abgang.

Kommentare (24)

Rot-blauer Wettlauf am Wochenende

Rot-blauer Wettlauf am Wochenende

WIEN/SALZBURG. Kanzler Kern will Tempo bei seinem "Plan A" – FPÖ-Chef Strache stellt Führungsanspruch.

Kommentare (5)

"Frieden in Europa nur mit Russland möglich"

"Frieden in Europa nur mit Russland möglich"

WIEN. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (VP) startet heute in seiner Rolle als Vorsitzender der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) eine dreitägige Reise nach Kiew und Moskau, um Gespräche über eine Entschärfung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine zu führen.

Kommentare (2)

15. Januar 2017

Kern will mit Umsetzung von "Plan A" sofort beginnen

WIEN. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will mit der Umsetzung seines diese Woche präsentierten "Plan A" möglichst sofort beginnen.

Video Fotogalerie Kommentare (50)

Werner Amon

Kein Haftbefehl gegen Kanzlerberater Silberstein

WIEN. Gegen Tal Silberstein, Berater von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), liegt entgegen den Vermutungen der ÖVP kein Haftbefehl vor, zumindest nicht aus Rumänien.

Kommentare (12)

Caritas-Präsident Landau

Landau wünscht sich Neustart bei Mindestsicherung

WIEN. Caritas-Präsident Michael Landau erwartet sich von der Regierung einen Neustart bei der Mindestsicherung. Kritik übt er an der geplanten Halbierung der Flüchtlings-Obergrenze.

Kommentare (46)

Asyl-Obergrenze wurde 2016 zu 96 Prozent erfüllt

WIEN. Die Zahl der Asylanträge in Österreich lag 2016 bei 42.073 Ansuchen und ging damit gegenüber dem Rekordjahr 2015 mit 90.000 Anträgen um 52,4 Prozent zurück. Die von der Regierung verordnete Kapazitätsobergrenze von 37.500 Asylverfahren wurde zu 96 Prozent erfüllt.

Kommentare (150)

14. Januar 2017

So will die SPÖ Kerns "Plan A" finanzieren

WIEN. Die SPÖ geht davon aus, dass die von Kanzler Christian Kern (SPÖ) geforderte "Beschäftigungsgarantie" für ältere Langzeitarbeitslose eine Milliarde Euro kosten würde.

Video Fotogalerie Kommentare (39)

FP: Regierungs-Schelte und Islam-Kritik

WIEN. Die FPÖ hat bei ihrem traditionellen Neujahrstreffen scharfe Kritik an der Regierung geübt und gleichzeitig ein Bekenntnis zum Verbleib in der EU abgegeben - bei aller Kritik.

Video Kommentare (184)

Mehrheitswahlrecht: Der umstrittene Weg aus dem rot-schwarzen Patt

Mehrheitswahlrecht: Der umstrittene Weg aus dem rot-schwarzen Patt

WIEN. SPÖ und ÖVP suchen ein Modell, das ihnen neue und stabile Koalitionen ermöglicht.

Kommentare (22)

Van der Bellen und Kurz: "Mit einer Stimme in der Außenpolitik sprechen"

Van der Bellen und Kurz: "Mit einer Stimme in der Außenpolitik sprechen"

WIEN. Der künftige Bundespräsident sprach mit dem Außenminister über Rollen und Reisen.

Kommentare (12)

Wien: Umstrittene SP-Stadträtin Wehsely wechselt zu Siemens

Wien: Umstrittene SP-Stadträtin Wehsely wechselt zu Siemens

WIEN. Ausstieg aus der Politik nach anhaltender Kritik an Problemen im Gesundheits- und Sozialbereich. Weitere Abgänge sind möglich.

Kommentare (8)

Bitte Javascript aktivieren!