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FPÖ brachte Klage gegen VfGH-Richter ein

Von nachrichten.at/apa, 01. Dezember 2016, 16:20 Uhr
Johannes Schnizer   Bild: (APA/HERBERT NEUBAUER)

WIEN. Die FPÖ klagt den Verfassungsrichter Johannes Schnizer. Die Klage wurde gestern elektronisch eingebracht, bestätigte FPÖ-Anwalt Michael Rami am Donnerstag.

Als Kläger treten Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, Parteichef Heinz-Christian Strache sowie die FPÖ selbst auf. Schnizer solle seine Aussagen im "Falter" sowie in der "ZiB2" widerrufen und künftig unterlassen.

Der VfGH-Richter Schnizer hatte sowohl in der Wiener Wochenzeitung "Falter" als auch im ORF-Fernsehen in Interviews erklärt, seiner Meinung nach habe die FPÖ schon vor der aufgehobenen Stichwahl am 22. Mai eine Anfechtung vorbereitet.

Die FPÖ stuft diese Äußerung nach Paragraf 1330 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (AGBG) sowohl als ehrenbeleidigend als auch als kreditschädigend ein, wie aus der der APA vorliegenden Klage hervorgeht, die an das Handelsgericht Wien gerichtet ist.

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49  Kommentare
49  Kommentare
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2good4U (17.368 Kommentare)
am 02.12.2016 12:00

Die Anzeige kommt rechtzeitig vor der Wahl damit es noch alle mitbekommen dass die arme FPÖ sogar vom VfGH benachteiligt wird und spät genug damit es vor der Wahl sicher keinen Freispruch mehr geben kann um die Vorwürfe zu entkräften.

So funktioniert Populismus in Reinkultur.

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 02.12.2016 08:17

AAAAnzeige!!!!! jap das können sie die blauen Herren, .... jeden und alles anzeigen und selbst austeilen bis zum geht nicht mehr, ... is eh eine altbekannte Taktik, ... einfach nur unendlich peinlich, ....jeder der die Blauen wählt sollte sich dessen bewusst sein, dass sie überagressive Prinzesschen wählen, ... quasi das verzogenste Kind in der Sandkiste, ... viel Spaß

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 02.12.2016 12:13

Flocki, tuns net weinen - es wurde ja gar keine Anzeige erstattet, sondern Klage gegen den Schnitzer des Schnizer eingebracht. grinsen

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 01.12.2016 23:43

Maximal feig - diese Klage - vier Tage vor der Wahlwiederholung,
die von der FPÖ mutwillig vom Zaun gebrochen wurde!!

Ist man sich wirklich so sicher, dass seit 22.Mai
ALLE internen Indizien beseitigt werden konnten,
dass man Schnizers Aussage widerlegen kann??

Hätte man die Klage schon früher eingereicht,
und es wäre im Rahmen der Erhebungen herausgekommen,
dass die Anfechtung der FPÖ bereits vor der Stichwahl prä-pariert worden ist,
dann wär die FPÖ und windfahnl-hofer jetzt schon längst weg vom Fenster!

Sollte jetzt nach dem 2. Durchgang rauskommen,
wie es wirklich war,
dann wird FPÖmäßig wieder rumgeredet und NLP-geschwurbelt,
wie bei den 3 Bier etc. DAS VOLK für blöd verkauft!

Aber dann wäre u.U. der windfahnl-hofer schon BP.

Das Hinauszögern der Klage bis kurz vor der Wahl
ist pure Strategie,
ist pure Feigheit gemischt mit rechtspopulistischer Arroganz!

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 01.12.2016 22:41

Man muss sich das mal vorstellen: da klagt tatsächlich vier Tage vor der Wahl ein Bundespräsidentschaftskandidat einen Verfassungsrichter für eine Aussage, die jedem grad denkenden Bürger ohnehin klar ist.
Und so etwas will ein verbindender Präsident sein? FP-Hofer schmeißt im Wahlkampffinale - wie auch das heutige TV-Duellgezeigt hat - offensichtlich völlig die Nerven weg. Ich bin richtig froh darüber, erkennen doch die Leute wenigstens ein wenig was sich hinter der mittlerweile ein Jahr mühsam aufrecht erhaltenen Maske von diesem rechten Burschenschafter verbirgt.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 22:22

Warum macht man keine Volksabstimmung?

Die Blauen mit ihrer tapperten Arroganz lassen mich kindlich hilflos schwanken zwischen Lachkrämpfen und Weinorgien, ein abgründiger Balanceakt existenzialistischer Versagung.
Af deitsch, ba denan kon ma ned so seyn wia ma is.

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( Kommentare)
am 02.12.2016 06:34

Normalerweise dürften die dafür keine Stimmen kriegen...
Aba zvü Österreicha san nix-Ckecker.

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am 02.12.2016 13:57

Sag i ah, da fehlts a bisserl.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 01.12.2016 21:59

Schnizer hat sich mit seinem Schnitzer derart beschädigt, dass er so oder so als Verlierer hervorgehen wird.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 21:47

Machen wir jetzt noch schnell eine Anzeige, damit es ausschaut, dass die FPÖ sich dagegen wehrt und ihre Dummlinge überzeugt sind, dass der Verfassungsrichter Schnitzer im Unrecht ist.

Nach der Wahl ist dann nach der Wahl und dann ist es wurscht, bevor da ein Beweis von Richter Schnitzer verlangt wird, dann zieht diese FPÖ die Klage eben wieder zurück.

Jetzt schaut es zumindest gut für die Streitpartei FPÖ aus. Die müssen ja ihre Dummis an der Stange halten bei der Wahl.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 20:47

Johannes Schnizer bekommt also doch Gelegenheit, die Machinationen der Wahlanfechtung vor Gericht zu beweisen.

Ob die FPÖler da Sieger sein werden, ist auszuschliessen.

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am 01.12.2016 21:00

Darum erst jetzt die Anklage, aus Wahlstrategie und weil dann bis zur Wahl nix verloren werden kann...

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( Kommentare)
am 01.12.2016 20:20

Ist das mein Österreich?
Der neue Bundespräsident liegt im Streit mit dem Verfassungsrichter.
Ja,
- ist das ein Präsident, der einen Frieden sucht?
- ist das ein Präsident, der nur rechthaberisch agiert, auch wenn garantiert nachher nichts herauskommt?
- ist das ein Präsident der Österreich eint?
- ist das ein Präsident der Zwietracht streut?

ist das der Präsident Hofer, den sich ein bisher friedliches Land Österreich wünscht?

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Laserstrahl (20 Kommentare)
am 01.12.2016 19:58

www.zwei-klassen-justiz.at - Bürger ohne Rechte

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 01.12.2016 19:25

Da haben etliche kräftiges Muffensausen!

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am 01.12.2016 22:25

Unwahrscheinlich, des ist doch dem Schnizer sein Arbeitsplatz und der von seinen Kollegas auch, andere betrifft es doch nicht. Die kennen den Hausbrauch.

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strasi (4.410 Kommentare)
am 01.12.2016 19:08

Gibt es in Österreich noch irgend eine Partei, deren Funktionäre mehr klagen
und geklagt werden?
NEIN, denn nur diese FPÖ-Leute sind groß im Austeilen aber äußerst wehleidig
beim Einstecken.
Und wenn sie können, drücken sie sich vor Verantwortung!
Eh schon wissen:
Auslandsösterreicher werden mit 40.000 E-Mails belästigt, denn der
Hofer-Schmonzes ist eine Zumutung sondergleichen.
Er und sein Zustellungsbevollmächtigter haben jetzt mit dem Ganzen nichts
zu tun und schicken den Geschäftsführer vor.
Ja das ist besondere Courage.
Und so ein tricksender Kandidat will BP werden?

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oneo (19.368 Kommentare)
am 01.12.2016 18:49

@herst

Du hast keine Ahnung von den Gesetzen - also laß diesen Müll, den Du hier ablädst.

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am 01.12.2016 19:00

Trotzdem frage ich mich, wie solche Postler
im Handumdrehen zu 5 + kommen ?

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 01.12.2016 19:12

Soll ich dir auch im Handumdrehen eine...

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 01.12.2016 19:19

Vazö!... grinsen

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am 01.12.2016 20:05

....würde gut zu Ihrem Typen passen-
wenn die Argumente fehlen.
und jetzt wieder schnell an der + Schraube drehen.

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herst (12.748 Kommentare)
am 01.12.2016 18:09

FPÖ brachte Klage gegen VfGH-Richter ein

Dann müsste eigentlich auch gegen Hofer und dieFPÖ Klage eingebracht werden wegen Amtsanmassung.
Bezeichnet Hofer sich doch in der Wahlaussendung von letzter Woche einfach als Bundespräsident.
FÜR ÖSTERREICH MIT HERZ UND SEELE
"SO WAHR MIR GOTT HELFE"
NORBERT HOFER
BUNDESPRÄSIDENT
Und
IN EUREM SINNE ENTSCHEIDEN
NORBERT HOFER
BUNDESPRÄSIDENT

Pharisäer ist er und seine Komplizen,sonst nichts

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 01.12.2016 18:45

Wenn sie sich mit den Gesetzen nicht auskennen, dann sollten Sie niemand gegenüber einer breiten Öffentlichkeit strafbare Handlungen vorwerfen.

Damit machen Sie sich eventuell strafbar.

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am 01.12.2016 19:05

Meine kleine Nichte (1. Kl. VS.)
kann auch schon in Großbuchstaben schreiben -
aber halt was Gscheites.

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herst (12.748 Kommentare)
am 01.12.2016 19:41

Vielleicht ist sie halt gscheiter wie der Hofer und seine Wahlswerbeschreiberlinge ,denn auf der Wahlaussendung ist es grossgeschrieben und besonders geistreich ists wirklich nicht,was seine Wahlkämpfer da gschriebn haben.
Passts jetzt so?

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( Kommentare)
am 01.12.2016 20:07

sicher,
wenn Sie nur Abschreiben können.

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Renina (486 Kommentare)
am 01.12.2016 17:57

Bei dieser Wahl werden auch alle Österreicher indirekt befragt, ob sie weiterhin unbegrenzte Zuwanderung wollen, die heimlich, still und leise vor sich geht und der Öffentlichkeit verschwiegen wird, oder ob damit endlich Schluss sein soll. Ja oder nein, VdB oder Hofer, das ist hier die Frage!

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 01.12.2016 18:43

Zittern schon die Knie ?

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( Kommentare)
am 01.12.2016 18:49

Leute wie Sie,
haben von Niemandem etwas zu befürchten.

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Renina (486 Kommentare)
am 01.12.2016 17:24

Es geht um einen grundlegenden Wandel in der Politik. Von der gegenwärtig praktizierten Bevormundung demütiger Untertanen - zu einer mehr direkten Graswurzel-Demokratie, in welcher freie Bürger die Regierung dazu anhalten, das zu tun, was dem Volkswillen entspricht, auch verächtlich als Populismus bezeichnet.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 01.12.2016 17:50

FPÖ und Demokratie.......

Es geht um Macht und sonst nix.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 01.12.2016 18:05

überall ...

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 01.12.2016 18:48

Na ja, Populismus ist ja nicht schlecht, es wir ja nur von den Linken so dargestellt, dass nur die Rechten Populisten sind. Aber es gibt selbstvernatürlich genauso linke und linkslinke Populisten. Wir erleben es ja täglich.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 23:30

Der Volkswille natürlich, nur, wie entsteht der?

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ohnooo (1.470 Kommentare)
am 01.12.2016 22:54

"direkte Graswurzel-Demokratie" hört sich echt grün-alternativ an und aus Ihrer Feder - bzw. von Ihren Tasten - irgendwie schräg.
Populismus ist aber das Gegenteil von Erfüllung des Willens des Volkes. Ein Populist instrumentalisiert das Volk um an die Macht zu kommen. Er gibt sich als Volksversteher und in Wirklichkeit sind ihm die Bürger egal. Das ist die Strategie der Blauen, aber da trage ich jetzt Eulen nach Athen.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 23:27

ohnooo, Mirowksi spricht von "Kunstrasen Organisationen", zB lokale Graswurzelbewegungen, die sich unabhängig geben , aber von großen Financiers im Hintergrund bezahlt werden, dazu zählen die Amerik. Teaparty Beweg. und die Afd.

Diese treten öffentlich auf, wie gesagt, scheinbar unabhängig, vertreten aber die Interessen der Hintermänner.
Graswurzel bedeutet nur, dass die Bewegung aus der Bevölkerung entsteht, vermeintlich...

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( Kommentare)
am 01.12.2016 17:01

Ach, und was ist mit den großmäulig angekündigten Klagen wegen Wahlbetrug???

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 01.12.2016 17:40

21 Anzeigen liegen bei der Staatsanwaltschaft.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 01.12.2016 17:01

Ein hoher Verfassungsrichter sollte wissen, wie weit er in öffentlichen Aussagen gehen darf und die Größe besitzen, bei Überschreiten der Grenze, die Aussage zurückzunehmen und sich zu entschuldigen.

Ersteres kann passieren und ist verzeihbar, letzteres nicht.

Egal wie es rechtlich aussieht, es ist unangemessen für dieses Amt.

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 01.12.2016 17:38

Er hat diese Aussagen aber nicht in seinem Amt, sondern als Privatperson getätigt. Und zurückgenommen hat er die Aussage, nur entschuldigt nicht!

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 01.12.2016 18:51

Ausserdem hat er sich nur bei den Richtern entschuldigt.Im Verfassungsgerichtshof sind aber auch Richterinnen und nicht zu wenige, bei denen hat er sich nicht entschuldigt. Das darf doch ein Sozialist gar nicht - da ist doch das Gendern schon das 11. Gebot und erst dann, wenn da noch wirkliche Frauen sitzen und der Macho nimmt das nicht zur Kenntnis, pfui, sowas tut man nicht.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 22:28

Aha, plädierens für situationselastische Wahrheiten?
Was hat er den groß behauptet?
Schon ein Volksschulkind lernt rechtzeitig mit seinen Hausübungen zu beginnen!

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SRV (14.567 Kommentare)
am 01.12.2016 16:41

Bist Du deppat, das muss ein Klagsschrift sein! Wo man doch die 152-seitige Anfechtung binnen einer Woche produziert haben will und jetzt, 3 Tage vor der Wahl, eine Klage eingebracht hat, die man vor Monaten angekündigt hat! Oder liegt es vielleicht daran, dass man sich ganz sicher gehen will, dass jedwede Entscheidung erst nach der Wahl stattfindet?

Andererseits:

Schritt 1: Man öffne die Wahlanfechtung im Volltext, direkt von der FPÖ Website: http://www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/www.fpoe.at/dokumente/2016/wahlanfechtung_volltext.pdf

Schritt 2: Man scrolle zur letzen Seite.

Schritt 3: Man lese "Wien, 07.06.2015

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 01.12.2016 16:48

Man lese es wurde Klage gegen den Richter eingebracht der Behauptet hat, alles sei vor der Wahl schon vorbereitet gewesen , hat nichts mit deinen Links zu tun . Lesen bildet. Auch bei Hochgebildeten wie du ja anscheinend einer bist da du immer alles besser weißt als alle anderen. Ach ja man kann eine Klageschrift in Kürzester Zeit verfassen dazu muss man aber arbeiten, dürfte dir leider fremd sein.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 01.12.2016 17:01

Liebe Pippi!

Lies mein post noch einmal und beschäftige Dich etwas mit der Vorgeschichte dazu, vielleicht verstehst Du es ja dann:

http://derstandard.at/2000045063168/FP-Anwaelte-gegen-Hoechstrichter-Schwerwiegende-Diffamierung

Aber Du beweisen willst, dass Dir persönliche Angriffe wichtiger sind ("dazu muss man aber arbeiten, dürfte dir leider fremd sein"), kann ich leider auch nichts machen.

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( Kommentare)
am 01.12.2016 16:38

ls Kläger treten Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, Parteichef Heinz-Christian Strache sowie die FPÖ selbst auf.
----------------------

Die FPÖ sollte sich umtaufen in "Die Wehleidigen" ! Dass Strache und Hofer dabei sind, ist klar, sie sehen ihre Felle davon schwimmen und da ist jede Schlagzeile willkommen.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 01.12.2016 17:29

Spitzname der FPÖ: "Miserable Verlierer"

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( Kommentare)
am 01.12.2016 21:07

[url]schlechterverlierer.de[/url]

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