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Fernmeldebehörde ermittelt wegen Hofer-Massenmail

Von nachrichten.at/apa, 24. November 2016, 11:20 Uhr
Zitate: "Wahlergebnisse lügen nicht"
Norbert Hofer Bild: HELMUT FOHRINGER (APA)

WIEN. Die Fernmeldebehörde ermittelt wegen des Massenmails von FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer an Auslandsösterreicher.

"Es haben sich bei uns einige Betroffene gemeldet, der Sachverhalt wird geprüft", erklärte Nikolaus Koller, Strafreferent im Fernmeldebüro Wien, Niederösterreich und Burgenland, am Donnerstag auf APA-Anfrage.

Koller verwies auf die Erläuterungen zum Paragraf 107 des Telekommunikationsgesetzes, wo festgeschrieben sei, dass auch politische Werbung umfasst ist. Im zweiten Absatz des Gesetzesparagrafen heißt es: "Die Zusendung einer elektronischen Post - einschließlich SMS - an Verbraucher im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 Konsumentenschutzgesetz ohne vorherige Einwilligung des Empfängers ist unzulässig, wenn 1. die Zusendung zu Zwecken der Direktwerbung erfolgt oder 2. an mehr als 50 Empfänger gerichtet ist."

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Hofer sich per E-Mail an die insgesamt 400.000 Auslandsösterreicher gewandt hat. An wie viele Adressanten Hofers Schreiben tatsächlich ging, ist nicht bekannt. Die Datensätze stammen aus der Wählerevidenz. Die FPÖ verteidigte das Massenmail. "Die Verwendung dieser Daten zur Wählerinformation ist - laut den uns erteilten Rechtsauskünften - zulässig."

Rechtlich beurteilen wollte die Fernmeldebehörde das Massenmail von Hofer gegenüber der APA nicht. Allerdings gab es erst voriges Jahr im Wiener Wahlkampf einen ähnlichen Fall. Damals hatten die NEOS ein Massen-SMS an tausende Wähler verschickt. Dieses Verwaltungsstrafverfahren ist mittlerweile rechtskräftig abgeschlossen. Es seien Strafen ausgesprochen worden, erklärte Koller, ohne die Höhe der verhängten Geldbuße zu nennen. Der Strafrahmen beträgt laut Telekommunikationsgesetz bis zu 37.000 Euro.

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90  Kommentare
90  Kommentare
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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 25.11.2016 23:48

Verbotene Mails/SMS im Namen des windfahnl-hofer?

Nützt das hofer? Nein!

Nationalistisch ist angesagt!
Wie hofer den Südtirolern doppelte Staatsbürgerschaft als Hafersack vorhängt, so den Serben in Ö.
die stillschweigende Unterstützung der nationalistischen Begehrlichkeiten
sogar durch den Bundesprädsidenten!?!

Nützt das hofer? Nein!

Keine Verschwörungsthorien-nur Vermutungen:
Seltsam!
Wieder ein Schuß ins Knie? Einer nach dem anderen?

Musste Kickl unbedingt bei den Rettern Europas sprechen?
Warum? Nur persönlicher Ehrgeiz?

Nützt das hofer? Nein!

Warum musste der Amtseid aufs Wahlplakat?
Wer ist dafür verantwortlich? Wer in der FPÖ hat was davon?

Nützt das hofer? Nein!

Ist kand.norbertgerwald von Saboteuren umgeben?
Und wenn ja, wer lenkt Sie?

Wer ist INNERHALB DER FPÖ daran interessiert, dass die Rechnung:
BP Hofer
BK Strache
NR Präsid. Kickl
Inneminister Gudenus usw.

NICHT aufgeht?

Was treiben Schildkröten unter ihrem Schild?

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 25.11.2016 05:25

"ihr werdets euch noch wundern was alles möglich ist" ist doch keine Drohung gewesen sondern schon vor der Wahl Realität.

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( Kommentare)
am 24.11.2016 20:36

Interessant was die Geistesgrösse Herbert Kickl in diesem Zusammenhang abgeliefert hat:
"Warum sendet uns das Innenministerium E-Mail-Adressen von Auslandsösterreichern zur Wahlinformation, wenn zugleich das Versenden von E-Mails nicht erlaubt sein soll?" - http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20161124_OTS0166/

Das bedeutet nach dieser Logik, wenn ich von einer Behörde eine Kontonummer bekomme, darf ich eine Abbuchung versuchen, nur um mich dann aufzuregen, dass ich nicht gewusst hätte, dass ...

Es gibt anscheinend zwei Möglichketen, diese Leute bei den Blauen sind grenzgenial - oder eher zu vermuten - eine Kreuzung aus "bru**dumm und fetzendeppat" ... wie man bei uns in Steyr zu sagen pflegt !

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 24.11.2016 20:46

NauNau Nau, so unrecht hat er gar nicht.

"Warum versendet das BMI diese Adressen sonst"? Ergibt keinen Sinn.

Aber Hauptsache Gewisse haben wieder was zum Schimpfen und zum Beleidigen. Entspannen sie sich, ist ja nur eine BP-Wahl in einem kleinen EU Land.

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 25.11.2016 00:26

Was ist denn so schwer daran zu verstehen? Die Parteien bekommen zwar die Adressen, aber billige Massenaussendungen an diese sind verboten! Persönlich adressierte Briefzusendungen erlaubt. Das weiß jeder Volltrottel im politischen Betrieb, sogar die Freiheitlichen. Sie halten sich halt nicht an Gesetze - und so was möchte Präsident werden. Wenn sie sich wenigstens entschuldigen würden - aber dann auch noch depat die Pappn aufreissn ist einfach letzklassig, einfach FPÖ.

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( Kommentare)
am 25.11.2016 00:57

Ich weiss ja nicht ob Hr. Kickl an Demenz leidet oder an einer sonstigen Form von Amnesie - sonst sollte er sich daran erinnern, dass ein FP-Abgeordneter am 14.10.2015 - also vor gut einem Jahr - eine parlamentarische Anfrage [0] an BM Hunsdorfer gerichtet hat, lautend:
"Schriftliche Anfrage betreffend Massen-SMS der NEOS am Wahlsonntag

Gestellt von Peter Wurm FPÖ"

Aber - das ist sicher ganz was anderes, ob man mittels SMS spamt oder per Mail, nicht wahr?
Und lt. Kurier tönte unzensuriert.at anschliessend: "FPÖ ist Massen-SMS der Neos auf der Spur". [1]

Natürlich weiss Hr. Kickl anscheinend auch nicht, dass in diesem Zusammenhang - am 10.12.2015 auch noch die Immunität von Matthias Strolz (Neos) aufgehoben wurde [2].
Soviel zu diesen "Hoffnungsträgern" ...

[0] https://offenesparlament.at/gesetze/XXV/J_06770/
[1]https://kurier.at/politik/inland/fernmeldebuero-will-immunitaet-hofers-aufheben-lassen/232.388.687
[2] http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151210_OTS0345/

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kulesfak (2.711 Kommentare)
am 25.11.2016 06:35

NauNauNau.
Einer, der hier 24/7 rumgeifert, sollte andere bitte nicht zum Entspannen auffordern.

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Snapshot77 (527 Kommentare)
am 24.11.2016 18:30

Wenn Van der Bellens Team das gemacht hätte, wäre das wohl für die Effen wieder ein Grund zur Wahlanfechtung.

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 24.11.2016 17:56

Man könnte denken, alles was nicht in einem Kuvert kommt, ist gut!

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 24.11.2016 17:55

War nicht so gemeint! Retour an den Start! Wiederholung! Diesmal richtig!

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lester (11.380 Kommentare)
am 24.11.2016 17:54

AUCH für HOFER gekten GESETZE.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 24.11.2016 18:02

Und für ALDI.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 24.11.2016 18:02

gekten

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 24.11.2016 18:14

Klingt flämisch und heißt so was wie Wahnsinn. grinsen

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lester (11.380 Kommentare)
am 24.11.2016 20:38

Freu dich über den Typfehler und ich denke an Götz von Berlichingen.

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Bewegung1 (136 Kommentare)
am 25.11.2016 20:15

...... Kleinlich....sonst nichts zu sagen?? 😉

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lester (11.380 Kommentare)
am 24.11.2016 17:53

Bevor sich alle künstlich aufregen: AUCH für HOFER gelten GESETZE.
Er hat ja eh so gute Rechtsvertreter haben diefür das verfassen von Anzeigen Monate brauchen, nur nicht für die Wahlanfechtungsklage.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 24.11.2016 18:03

deitsche sprach, schwere sprach...

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kulesfak (2.711 Kommentare)
am 25.11.2016 06:39

Sieh mal an, für eine blöde, sinnlose Meldung ist der kleine Emil immer zu haben.
Einen eigenständigen, sachlichen Kommentar des Kleinen sucht man leider vergebens.

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Bewegung1 (136 Kommentare)
am 25.11.2016 20:24

...... ja - Kleiner Emil verfügt über ein kindliches Gemüt. 😉

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 25.11.2016 20:54

Such weiter, Fakerl

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Bewegung1 (136 Kommentare)
am 25.11.2016 20:19

Meine Güte, Sie nerven mit Ihren kleinlichen Korrekturen. Fällt Ihnen sonst nichts ein???

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 25.11.2016 20:53

Unter welchem Nick stänkerten Sie vor Ihrer Sperre?

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Renina (486 Kommentare)
am 24.11.2016 17:47

Hauptsach`, das ALLGMEINE Hofer-Bashing geht in allen Facetten munter weiter!

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rri (3.208 Kommentare)
am 24.11.2016 17:54

@ren...

warum ist das Bashing? Anscheinend wissen Sie nicht, was Bashing eigentlich ist.
Hier wird nur über einen tatsächlichen Sachverhalt berichtet.

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 25.11.2016 00:31

Mimimimimi - hörens auf zum Weinen und lesens den Artikel noch einmal. Das ist kein Bashing, sondern ganz normaler Journalismus. Aber genau das ist für freiheitliche Mimosen schon Bashing. Aber politische Gegner mit dem Tode bedrohen und tätlich angegreifen usw. - Österreich hat genug davon!

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rri (3.208 Kommentare)
am 24.11.2016 17:43

Anscheinend stehen die Blauen generell mit der Einhaltung geltender Gesetze auf Kriegsfuß.

Auf den Wahlplakaten steht nämlich:

Norbert Hofer
Bundespräsident

Da Herr Hofer kein Bundespräsident ist, erfüllt diese Aussage schlichtweg den Straftatbestand der Amtsanmaßung.

Schlichte Gemüter (und deren gibt es ja viele - hat ja die FPÖ durch ihre Wahlanfechtung unterstellt) könnten durch den Slogan

Norbert Hofer
Bundespräsident

ja getäuscht werden. Wenn das nicht auch ein Grund für eine Wahlanfechtung wäre zwinkern

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 24.11.2016 17:07

Wow - es gibt sogar einen Strafreferenten der Fernmeldebehörde? Und ausgerechnet für Wien, Nö und Bgld - es gibt eine Robinsonliste für Firmen und wenn Private sich gestört fühlen dann nicht lesen und löschen - Da machen sich paar ganz Wichtige wieder ganz wichtig - sind aber sicher Die welche Spam usw. voll beherrschen und dann dem Bürzel der Restbevölkerung Tipps geben.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 24.11.2016 17:06

Na - - w i e l a a a n g e wird die FPÖ brauchen,
die Klage gegen Schnitzer einzureichen??
5 Monate, oder länger???

Wo bleibt die von kand.norbert gerwald hofer und Böhmdorfer
groß angekündigten Anzeige wegen Wahlbetrug?
Ankündigung im Juni 2016! Wir stehen jetzt doch Ende - JA, richtig!-Nov.!

Achso - es is nix dran - die Suppe zu dünn!
Und was wollten's denn beim Dr.Schnizer klagen??

Eine Partei, die so juristisch / emotionalisierend / demagogisch
derart herumackert,
will den Bundespräsidenten stellen???

"Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist!"

Aber nicht doch! Ist doch eine PERSÖNLICHKEITSWAHL!!
windfahnl-norbertgerwald hat mit der FPÖ NICHTS zu tun!

Er hat NUR ihr Parteiprogramm verfasst.
(Hatten wir doch schon: ..einer, der selbst nicht ...., nur dessen Pferd war ...)

Eines ist in jedem Fall so sicher, wie Wasser nass ist:

Die FPÖ inkl. kand. norbert gerwald
werden wieder und wieder und wieder und wied ..
OPFER SEIN!

... life is a tragic cabarett!

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 24.11.2016 18:02

Wenn schon, dann cabaret, Vinzenz.
So viel Deutsch muss sein!

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( Kommentare)
am 24.11.2016 18:26

Des woa oba Denglisch...

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 24.11.2016 18:06

Mich würde ganz persönlich interessieren, ob dir Vogel bei dem Gekreische einer abgeht.

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( Kommentare)
am 24.11.2016 18:25

Ich hatte da grad einen Lachflash: Chemtrail-Präsident.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 24.11.2016 16:39

Das wäre ja direkt Schade gewesen, hätte es nie die fast schon legendären Pensionistenbriefe gegeben, oder war das was anderes?

grinsen grinsen grinsen

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oneo (19.368 Kommentare)
am 24.11.2016 16:33

@Till...

Ayubowan ආයුබෝවන්

Werd ich wohl jeden Tag sagen. Oder meinst Du das Ayubowan Resort? Da bin ich nicht, sondern in Hikkaduwa im Hikka Tranz. grinsen

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( Kommentare)
am 24.11.2016 16:08

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 24.11.2016 16:52

Wie schreibt man richtig: spermen oder spamen??

So ein unanständiges windfahnl-hofer Plakat!

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 24.11.2016 18:07

Spammen. Sein Sperma darf jeder als seine Privatsache betrachten und gegeben falls auch behalten.

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Snapshot77 (527 Kommentare)
am 24.11.2016 18:21

Will eh niemand!

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marchei (4.370 Kommentare)
am 24.11.2016 15:46

Das war doch nur ein Einzelfall ...

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( Kommentare)
am 24.11.2016 17:24

zu x-zehn- bis hunderttausendfach...

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linz1990 (170 Kommentare)
am 24.11.2016 15:39

Der Strafrahmen beträgt laut Telekommunikationsgesetz bis zu 37.000 Euro.
Bitte spenden sie für die 278 potenzielle Dschihadisten in Österreich

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 24.11.2016 16:46

sind die leicht bei der FPÖ ?

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 24.11.2016 15:00

Da wird wieder mit Kanonen auf Spatzen geschossen! Typisch wie die Linke jeden Strohalm aufgreift um den lieben VdB. in die Hofburg zu hiefen. Die Wähler haben die Bande jedoch durchschaut!

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SRV (14.567 Kommentare)
am 24.11.2016 15:38

Vor einem jahr haben aber Ihre Gesinnungskameraden noch ganz andere Töne angeschlagen:

"FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm forderte den zuständigen Minister Rudolf Hundsdorfer (SPÖ) auf, zur NEOS-Aktion gegenüber dem Nationalrat Stellung zu beziehen."

und weiter:

"Einmal so, einmal so – was kann man da noch glauben? [.....] "Und es bleibt die große Peinlichkeit für eine Parlamentspartei, die sich vordergründig stets für den Datenschutz stark macht und dann mit personenbezogenen Daten selbst so unsensibel umgeht."

https://www.unzensuriert.at/content/0019283-Verfahren-gegen-die-NEOS-Wie-war-das-nun-mit-dem-Verschicken-der-Massen-SMS-die

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( Kommentare)
am 24.11.2016 16:14

ob da jetzt auch eine Meldung auf unzensuriert.at kommen wird?
https://www.unzensuriert.at/content/0019283-Verfahren-gegen-die-NEOS-Wie-war-das-nun-mit-dem-Verschicken-der-Massen-SMS-die

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innuoon (640 Kommentare)
am 24.11.2016 15:41

Es ist wirklich nur eine kleine Sache und die Strafe wird auch äußerst gering ausfallen - warum aber sollte das Gesetz für die FPÖ bzw. dem Büro Hofer nicht gelten?

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 24.11.2016 15:53

Jaaaaa Narrenfreiheit für jeden Narren. Was für eine geniale Forderung grinsen

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 24.11.2016 16:53

Sehen Sie blaue Spatzen? Ab zum Optiker!!

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 24.11.2016 17:10

Ach, die Fermeldebehörde ist links?
Die Polizei ist auch links, wenn sie einen blaubraunen Gewalttäter verhaftet.
Das Finanzamt ist auch links, wenn es einen blauen Wirt prüft.
Die OÖN sind auch links, wenn sie von Haimbuchners Ehrung eines SS-Führers berichten.

Alle sind links!
Mimimi.

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