Aktion scharf bei der Hofburg-Wahl soll neuerliche Blamage verhindern
WIEN. Innenressort schickt Wahlbehörden strenge Leitlinien für die Auszählung der Wahlkarten.
Fünf Wochen vor der Wiederholung der Hofburg-Stichwahl hat das Innenministerium mit der Schulung für den 2. Oktober und den Auszähltag danach begonnen. Ein detaillierter "Leitfaden für die Wiederholung des zweiten Wahlganges", der an alle Wahlbehörden ergeht, soll diesmal blamable Verstöße bei der Auszählung verhindern, die den Verfassungsgerichtshof am 1. Juli zur erstmaligen Aufhebung einer Bundespräsidentschaftsstichwahl veranlasst haben.
Keine Rechtswidrigkeiten
Schriftliche Anleitungen für die Sprengel-, Gemeinde-, Bezirks- und Landeswahlbehörden waren schon bisher üblich. Mit 45 Seiten sind sie diesmal besonders üppig ausgefallen. Man sei auf die Schlussfolgerungen des VfGH eingegangen, damit künftig "Rechtswidrigkeiten jedenfalls vermieden werden", hieß es in dem Papier aus dem Ressort von Innenminister Wolfgang Sobotka (VP).
Der Kern der Übung gilt dem Umgang mit den Wahlkarten. So wird ausdrücklich erklärt, von wem und wie weit diese am Wahlsonntag "vorsortiert" werden dürfen und wie sie danach korrekt "amtlich unter Verschluss verwahrt" werden müssen.
Geprüft und ausgezählt werde am folgenden Montag "beginnend um 9 Uhr". Einer der häufigsten Verstöße betraf diese Regelung. Genau erklärt wird auch, wer und wie "ordnungsgemäß" zu den Sitzungen einzuladen ist. Denn Wahlleiter dürften zwar weiterhin Stimmen alleine auszählen, aber nur, wenn die davor "ordnungsgemäß eingeladenen" Beisitzer nicht erscheinen.
Hilfskräfte dürfen "nur unter den Augen" von Mitgliedern der Wahlbehörde (Wahlleiter, Beisitzer, Ersatzbeisitzer, Vertrauenspersonen, Anm.) Wahlkarten öffnen. Auch hier hat es Verstöße gegeben, die vom VfGH als besonders gravierend gesehen wurden. Bewusst zu machen sei den Behörden auch, dass ihre Protokolle nicht nur Anwesenheitslisten, sondern Urkunden sind.
Dass man sich im Innenministerium nicht länger dem Vorwurf aussetzen will, man lasse den Schlendrian einreißen, zeigt eine weitere Anordnung: Die für Personalengpässe vorgesehene Ermächtigung der Wahlleiter, auch ohne Beisitzer "amtszuhandeln", dürfe künftig nur mehr "sehr restriktiv" genützt werden und müsse "für jedes Wahlergebnis neu erteilt" werden. Strenger wird es auch für die Bürger selbst. Wer eine Wahlkarte beantragt, müsse jetzt genau begründen, warum er sein Wahllokal zum Termin nicht aufsuchen kann. Wobei eine Überprüfung dieser Gründe nicht vorgesehen ist.
Warten auf das Ergebnis
Eine unmittelbare Auswirkung wird es für alle Österreicher am 2. Oktober geben. Den Wahlbehörden auf allen Ebenen ist es ausdrücklich verboten, Stimmergebnisse vor dem österreichweiten Wahlschluss um 17 Uhr bekanntzugeben. Womit es zu diesem Zeitpunkt auch keine Hochrechnungen zur Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer geben wird. Der VfGH sah in dieser bisher üblichen Praxis die Gefahr einer Beeinflussung.
Auch Foto- oder Filmaufnahmen von der Stimmabgabe der Kandidaten soll es nicht mehr geben. Denn Medienpräsenz im Wahllokal sei nicht vorgesehen.
Der gesamten Leitfaden zur Wahlwiederholung als Download:
Mehr Strenge vor der Urne, keine Hochrechnung
Nicht nur Politiker, mitunter auch andere Wahlberechtigte haben bisher nach dem Ankreuzen das Kuvert selbst in die Urne geworfen. Eine Praxis, die schon am 2. Oktober der Vergangenheit angehören wird. Denn im Gesetz steht, dass das Kuvert dem Wahlleiter zu übergeben ist. Damit soll ausgeschlossen werden, dass jemand mehrere Kuverts abgibt.
Deshalb habe man für alle Urnen Aufkleber mit der Aufschrift "Wahlkuvert durch Wahlleiter/in einzuwerfen!" anfertigen lassen, heißt es in dem vom Chef der Bundeswahlbehörde, Robert Stein, gezeichneten Leitfaden.
Eine Einschränkung gibt es auch bei den Wahlkarten: Nur mehr Statutarstädte sollen das Service einräumen, gleich bei Abholung der Wahlkarte zu wählen und diese abzugeben. Kleineren Gemeinden wird davor unter Hinweis auf das Gebot der sicheren Verwahrung abgeraten.
Ich habe bereits 2 Tage nach der Wahl im OÖN-Forum angesichts der vielen Ungereimtheiten die Anfechtung der Wahl empfohlen - zu einem Zeitpunkt, als Hofer bereits den vermeintlichen Sieg Bellens anerkannt und diesem gratuliert hatte und niemand in der FPÖ noch von einer Anfechtung sprach !
Und ich danke der FPÖ nochmals sehr für die sicher mühselige Arbeit der Anfechtung und dem Verfassungsgerichtshof für seine gewissenhafte Arbeit - von dieser war ich positiv überrascht !
Leider wird zwar noch immer nicht dafür gesorgt, dass die Wähleridentität+ Unbeeinflußtheit + geheime Wahl bei Wahlkarten gesichert ist, aber zumindest besteht Hoffnung auf korrekteren Ablauf!
ABER DAS WICHTIGSTE: Zumindest über die Sommermonate wagen es die Willkommensklatscher (europaweit) aufgrund der schwebenden Wahl nicht, am Brenner wieder die Schleußen zu öffen - Wäre aber van der Bellen schon Präsident, stünde er schon "Willkommen" heißend und Heimat verschenkend dort auf der Passhöhe!
Da sind wir aber froh, daß uns eine blaune Witzfigur mitteilt, was das Wichtigste ist.
Sie... sind mit Sicherheit nicht WIR.
"WIR"...
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4992281/Populisten-konstruieren-das-wahre-Volk:
Der kleinste gemeinsame Nenner des Rechtspopulismus ist für sie „ein Dreischritt“: Man definiere willkürlich ein homogenes „Volk“, eine homogene Kultur („christliches Abendland“); man bausche Katastrophen auf und schüre (auch durchaus legitime) Ängste; und man präsentiere sich als Retter mit einfachen Lösungen.
beim Kim hat es bisher keinerlei Anfechtungen gegeben.
Scheinbar sind dort die Wahlen um einiges besser organisiert als bei unserer Bananenrepublik mit den Systemerhaltern oder?
Der Kim hat keine blauen Stänkerer an seiner Seite und auch keine grauen Wölfe.
Dafür hat er Atomraketen!
Das hat halt noch System, gell!
Der Verfassungsgerichtshof wird als "blaue Stänkerer" oder "graue Wölfe" bezeichnet ?
Wollten Justizminister samt linker Regierungsmannschaft nicht mit vollem Einsatz gegen unverantwortilche Hetze und Verfassungsfeindlichkeit im Internet vorgehen?
Klingt nach Heimweh zum Onkel Erdogan:
bei unserer Bananenrepublik mit den Systemerhaltern oder?
Die Hofburg-Wahl ist von Haus aus eine Blamage, weil VdB antritt und ihn viele wählen werden
Danke OÖN, die Kombination der Schlagzeile "Blamage" mit dem Nordkorea-Heinzi gefällt mir ausnehmend gut,
ich will mit dafür sorgen, dass sich derartige jahrelangen Blamagen samt Willkommensklatscherei für orientalische Terroristen im Namen Allahs nicht wiederholen
Ja,ja aber manche machen sich halt große Sorgen um den roten Heinzi... und seine Altershobbies ! Schließlich war das doch der dringenste new-deal des Herrn Kern bei Amtsantritt dafür verbutterte gleich einmal ein paar hunderttausend Steuer-Euronen für Büros und Angestellte des fürstlich Pensionierten in der Hofburg...
Falls Herrn Fischer mangels Bundesheerhubschrauber für Wanderausflüge doch fad wird, wie wärs mit einer Staffelei zum Malen in seinem noblen Seniorenambiente?
Louder With Crowder haben auch schon einen tollen Malkurs für den begeisterte islamischen Fastenbrecher (in bester Tradition der unvergessenen Bob Ross) vorbereitet: "the joy of painting":
https://www.youtube.com/watch?v=x7PpE15yh58
Leider nur auf Englisch - trotzdem toll gemacht
Haha tolles Video !
Honoridefix, p4p (ex p2p), -donauwalzer (ex donauwalzer) - die Hardcore-Blaunschildboys versammeln sich mit tw. neuen Nicks und springen - so wie Batman -neuerlich als die Beschützer vor dem Untergang des christlichen Abendlandes herbei...
Me ist dieses Amt mehr als entbehrlich ,wie die Länderparlamente , weil die Länderinteressen bei der Gesetzgebung in diesem kleinen Land ohnedies schon durch den Bundesrat vertreten sind . Wer in Enns baut hat eine andere Bauordnung als in St Valentin , das ist doch krank .
Außerdem sind auch die Kandidaten , aus der linksextremen und eher aus der rechten Ecke nicht unbedingt jedermanns Sache ...
Ich habe bis jetzt das Kuvert immer selbst in die Urne geworfen. Warum man das nicht mehr darf ist die große Frage, die mir wahrscheinlich niemand erklären kann: Ich möchte noch wissen, ob man das Kuvert gemeinsam mit dem Wahlleiter also beidhändig einwerfen darf.
.... beantworten kann...
Magic Christians könnten 2 Kuvers einwerfen... und ich mein damit nicht einmal den BK!
Hoffentlich repariert der Nationalrat das Wahlgesetz noch.
Warum muss ein Wähler angeben, warum er eine Wahlkarte haben will? Das geht den Staat überhaupt nichts an.
Als einfache Regel könnte man ja bestimmen, dass die Wahlkarten zum Wahltermin bereits bei der lokalen Wahlbehörde (Gemeinde) eingelangt sein müssen. Dann kann man sie ohne Schwierigkeiten gleichzeitig mit den anderen Stimmen auszählen.
Dass es nicht einmal Fotos von der Stimmabgabe der Kandidaten geben darf, ist absolut lächerlich. Mit dieser Regelung dürfte Österreich weltweit das einzige Land sein. Glaubt wirklich irgendwer, dass sich ein Wähler dadurch beeinflussen lässt, dass die Kandidaten selbst ihre Stimmen abgegeben haben?
Auch der Ausfall der ersten Hochrechnung ist nichts als peinlich.
Eine Begründung für den Bezug einer Wahlkarte zu verlangen, das ist eine Frechheit und ein Unding. Aber man kann natürlich angeben, dass man voraussichtlich am Wahltag nicht in Österreich ist - voraussichtlich heisst ja nicht sicher. Wird die Ausstellung einer Wahlkarte verweigert, ergibt sich schon wieder Grund für die nächste Wahlanfechtung. Die PolitikerInnen wären daher gut beraten, diese Anordnung oder was immer zu unterlassen. Sie ist eine Zumutung und blöde.
ich find´s schon aus statistischen Gründen schon interessant, auch wenn eine Bettlägrige im Pflegeheim angibt, sie sei zu diesem Zeitpunkt verreist, wäre es auch im Nachhinein noch sehr, sehr aufschlussreich !
Die wichtigste Maßnahme jedoch vermisse ich: Zumindest einmal sollte ein Wahlkartenwähler seine Identität persönlich (UND NICHT ÜBER DAS INTERNET ODER TELEFON!) bei der Behörde nachweisen - entweder beim Abholen oder bei der Abgabe der Wahlkarte !
Der Meinung bin ích auch, die Wahlkarten sollen persönlich abgeholt werden.
Ich diese Wahl wird man wieder anfecjhten können - irgendein Formalfehler findet sich sicher - böswillige Menschen behaupten auch, einen solchen könnte man "präventiv" sogar provozieren...
Das passiert sicher, wenn der Hofer nochmals unterliegt.
Ist anzunehmen.
Aber ich hoffe, dass auch die Grünen im Fall einer knappen Niederlage das Ergebnis nicht vorschnell akzeptieren. Gleiches Recht für alle.
Ich war jahrelang ehrenamtliches Mitglied einer Wahlkommission (als Honorar gab es Würstel). Es gab nie Probleme mit Mitgliedern anderer Fraktionen, auch mit den Blauen nicht. Die geschilderten "verstöße" ergaben sich oft einfach aus Zeitgründen, weil Mitglieder ausgefallen sind uswusw. - aber nie wurde ein Ergebnis verfälscht. Es gab auch nie irgendwelche Vorwürfe.
Genau diejenigen, die sich eh nie ehrenamtlich betätigen, aber nach Entbürokratisierung rufen und wider die Gesetzesflut (verbal) kämpfen spielen sich jetzt quasi als Saubermänner auf - gleichzeitig bezeichen sie aber auch x ehrenamtlich tätige FPÖ- Funktionäre als hirnlose Gesetzesbrecher - diese sind/waren in jeder Kommission vertreten. Man kann mündigen Bürgern schon zutrauen, ein Wahlergebnis korrekt zu ermitteln. da braucht es keinen Vorschriftenwust.
Und nochmals: Wahlmanipulation hat es keine gegeben - das Nichteinhalten von Formalien und damit die theoretische Möglichkeit einer Manipulation wurde verurteilt
Stimmt genau.
Die "Verstöße" waren nicht einmal "typisch österreichische Schlamperei" (niemand hat auch nur ansatzweise irgendwelche Manipulatiuonen bei der Stimmenzahl nachweisen können), sie waren einfach die Auswirkung einer zunehmend realitätsfernen Vorschrift. Warum dürfen die Wahlkarten erst nachher ausgezählt werden, wenn viele Leute zu dieser Zeit wieder arbeiten müssen?
Und das Urteil der Höchstrichter, die offenbar noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen sind, hat diese realitätsferne Vorschrift zementiert.
Man kann nur hoffen, dass der Nationalrat das Wahlgesetz noch mal novelliert und modernisiert, bevor die FPÖ an der Macht ist, denn die wären sogar dazu instande, die Briefwahl wieder abzuschaffen.
Das Problem mit den FPÖ-Beisitzern war ja "nur", dass sie zuerst das Protokoll wie immer unterschrieben haben (was meines Wissen einem Eid gleichkommt) und danach auch - unter Eid - die Anfechtung. Sie haben sich also selbst widersprochen.
Sie übersehen den springenden Punkt!
Die wesentlichen Probleme sind nicht
gegeben, sondern
[b] ob Wahlkartenwähler wirklich selbst + geheim + frei und gültig (da wirklich selbstbestimmt) wählen[/]
Klar, der "Wahlkartenvorspung" von VdB kann ja nur "gutmenschlicher" Einflussnahme bei dementen WählerInnen geschuldet sein - das "Wahlbetrugsnarrativ" muss mit allen Mitteln am Leben erhalten werden. Wenn Ihr Pegidioten/Idiotären wüsstet, wie lächerlich Eure Verschwòrungstheorien sind...
Das ist nicht so gewesen, es wurden Teilergebnisse bekannt, bevor überall Wahlschluss war. Und so etwas kann das Wahlverhalten sehr wohl beeinflussen, indem noch welche wählen gehen, die das eigentlich nicht wollten oder indem welche nicht wählen gehen, weil sie ihren Kandidaten sowieso weit vorn sahen. Auch das war ein wesentlicher Punkt, der zur Aufhebung des Ergebnisses der Wahl führte. Nur wird der von mancher Seite gerne unterschlagen. Man sollte auch festlegen, dass die Wahlkarten schon am Vorabend des Wahltages eingelangt sein müssen, damit sie am Wahltag ausgezählt werden können. Und das Ergebnis aller Stimmen sollte dann gemeinsam, bekannt gegeben werden, nicht ein vorläufiges Ergebnis ohne Wahlkarten.
...heut scheinen die Linksradikalen/extremen Frühschluss zu haben, sie posten wie verrückt und beschweren sich gar über die Aussage;
"Auch hier hat es Verstöße gegeben, die vom VfGH als besonders gravierend gesehen wurden"
des Innenministeriums!
Wenn diese Wahl für den vdb verloren geht und davon ist auszugehen, dann werden sie wohl Harakiri machen?!
Niedlich, wenn sich ein blauner Dauerposter über Vielposterei beschwert
Ist ihre Ausdrucksweise "blaun" als Beleidigung und Diffamierung mangels anderer Inhalte gedacht, oder ist "hatespeech"-Hetze üblicher Teil ihrer politischen Agenda ?
naja geht doch
der Usus daß Medien schon vor Wahlende den Sieger verkünden muß ja nicht sein
mal sehen wers schafft den "wichtigen" BP Job zu ergattern, wird ja Wähler geben, mit jetzt erst recht
Welche Medien haben vor Wahlende den Sieger verkündet?
Alle Fernseh- und Radiostationen haben erst nach Schließung des letzten Wahllokals die ersten Hochrechnungen veröffentlicht.
und ich dachte immer Österreich sei VOLL DEMOKRATISCH und es gibt NUR ehrliche Leute die sehr sorgfältig arbeiten .
die Gaffer mit Fernsehkameras und Fotogeräte sind auch ausgeschlossen .
....da Posten aber überraschend viele ihre eigene Meinung zu den Gesetzestexten das schaut danach aus, dass es wirklich dringend nötig war mal ein wenig in die Materie Wahlbeisitzer hineinzuschauen und warum wohl? weil es schon viel zu lange
keine wirkliche Kontrolle mehr gab!!! Man kann diese Vorgehensweisen natürlich über viele Schienen Diskutieren, aber diese Tätigkeit ist und bleibt laut Schulungen die vor jeder Wahl gemacht werden, das man immer den Überblick zu bewahren hat.
Strenge Regeln....
um diese einzuhalten braucht es hier zu Lande
erst ein Urteil der VfGH.
hierzulande -
warum immer diese nestbeschmutzenden Pauschalurteile
aus der blauen Ecke??
Immer nur schön alles runtermachen = geil!
Wo sehen Sie blaue Ecken ?
Sehen Sie auch schon weiße Mäuse ?
Oder sind Sie der Anwalt
von Schlampereien und Gesetzesverletzungen?
Ich jedenfalls begrüße eine Wahl,
die bis ins Detail korrekt abgewickelt werden wird,
und ich glaube, auch der künftig gewählte BP
legt darauf größten Wert.
Die jahrelange Annahme war wohl, dass sich die Parteigeier eh gegenseitig bewachen. Keiner hat ihnen zugetraut, dass sie klüngeln.
Hat ja auch niemand gemacht.
Ein Beispiel: Wenn die Wahlkarten schon am Sonntag ausgezählt werden, wenn noch alle Beisitzer da sind, ist doch viel vernünftiger, als wenn man bis Montag wartet, wenn die meisten wieder arbeiten müssen.
Die Roten und Schwarzen haben doch jahrzehntelang sich im Proporz gegenseitig alles abgesegnet - diesmal geht´s doch um viel mehr !
Und die Wahlkartenmanipulationen sind durch mangelnde Kontrolle schon bei Ausstellung und Ausfüllen - irgenwo durch irgendwen? mit praktisch anonymser Rücksendemöglichkeit möglich!
Das sinnvollste wäre abzustimmen, dass wir diesen unnötigen Frühstücksdirektor - Job gar nicht brauchen!
Urcool!
BK und BP zusammenlegen?
Wer macht denn dann die "Kontrolle"
für die die FPÖ so leidenschaftlich wirbt??
WER?
Irgendwas ist da inkonsequent??
Oder brauch ma die Kontrolle dann nimmer,
wenn die Blauen die unkontrollierte und unkontrollierbare Supermacht geworden sind?
Hui! So weit wirds nicht kommen!
Vernünftige Menschen - die sind i.Ö. die Mehrheit - wählen Alexander van der Bellen!
Grauenvoll. Ohne mit der Wimper zu zucken werden hier wieder ein paar Hochrechner arbeitslos gemacht.
Dabei wollten doch beide Kandidaten Arbeitsplätze schaffen
Schade nur, daß die blauen Trolle, die das alles verursacht haben,. nicht daür bezahlen müssen, sondern daß die Trolle es richtig finden, daß alle Österreicher dafür blechen!
Und die größte Fechheit ist, daß die blauen Trolle alle brav wählenden Österreicher unter Bedtrugsverdacht gestellt haben! Oder was soll das sonst heißenb, daß man sein Kouvert nicht mehr selbst einwerfen darf.
Übles blaues Pack!
Wie jetzt?
Die Blauen haben das Versagen der Wahlbehörde zu verantworten?
Und dass die Blauen die Wähler unter Betrugsverdacht gestellt haben, dürfte auch nur in ihrem ganz persönlichen rosa Ponyhof Universum passiert sein...
Sie sind ja ein echter Vorzeigeintellektueller.
Der zu befürchtende Wahlbetrug durch das "Selbsteinwerfen" des Stimmzettels muss man mir mal erklären.....
Man könnte ja zwei Kuverts einwerfen. Wo man dieses dann her hat kann ich leider auch nicht beantworten.
Was da alles hineininterpretiert wird bringt einen zum Schmunzeln. Ich lese daraus, dass Verstösse gegen das Wahlrecht tunlichst vermieden werden sollen und das ist doch gut so, oder?