Debatte über Machtverlust für den Bundespräsidenten
WIEN. SPÖ und ÖVP können Anregung Van der Bellens, präsidiale Kompetenz zur Auflösung des Nationalrats abzuschaffen, viel abgewinnen.
Die Präsidentschaftswahl ist geschlagen, die Debatte über die Kompetenzen des Staatsoberhaupts, das noch bis 8. Juli Heinz Fischer heißt, bleibt. Nicht zuletzt, weil der künftige Bundespräsident Alexander Van der Bellen selbst angeregt hat, eine Einschränkung der Macht zu prüfen.
Derzeit kann der Bundespräsident den Nationalrat auflösen – zwar nur auf Antrag der Bundesregierung, aber durch die Möglichkeit zur Entlassung ebendieser und Angelobung eines ihm genehmen Kanzlers bedeutet dies theoretisch großen Machtspielraum. Diesen könne man beschränken, war zuletzt VP-Klubchef Reinhold Lopatka Änderungen nicht abgeneigt. Auf OÖN-Anfrage erklärt auch SP-Klubchef Andreas Schieder, im Sinne eines "selbstbewussten Parlaments" könnte die Auflösung des Nationalrats künftig nur noch diesem selbst obliegen.
Für Staatsrechtler Andreas Janko, Vizerektor an der Kepler-Uni Linz, "haben beide Modelle etwas für sich", also sowohl Einschränkung der Kompetenz, wie die Beibehaltung: "Es ist eine politische Entscheidung, ob man einen direkt gewählten Bundespräsidenten als Gegengewicht zum direkt gewählten Nationalrat will oder nicht."
Kann der Bundespräsident den Nationalrat auflösen, "dann hat auch das Recht zur Bestellung der Regierung mehr Fleisch", sagt Janko, die "Kontrollfunktion des Präsidenten" wird damit betont. Wenn man das Recht des Staatsoberhaupts zur Auflösung des Nationalrats beschneidet, "dann ist der Präsident im Kräftespiel der Schwächere", sagt Janko. Da müsste man dann auch diskutieren, ob eine Volkswahl noch nötig ist.
"Entrümpelung"
Die FPÖ, die bis zur Kandidatur Norbert Hofers, der sich in der Stichwahl knapp geschlagen geben musste, eher für eine Abschaffung des Amts eingetreten war, hängt nun daran: Im Sinne der Machtverteilung wäre es gut, wenn der Präsident "hohe Kompetenzen" habe, hieß es gestern. Grünen-Chefin Eva Glawischnig ist offen für die Debatte, "nicht mehr zeitgemäße" Befugnisse sollten reduziert werden, sagte sie. Dafür sprechen sich auch die Koalitionsklubchefs aus, Schieder nennt es "Entrümpelung teils fast-monarchischer Regelungen".
wie waere es mit einem anderen Modell? Das Auflöserecht bleibt, wird im Gegenzug sogar dahin ausgebaut, dass dieser Klimmzug über eine Zwischenstufe nicht notwendig ist, im Gegenzug bedeutet eine derartige Auflösung aber automatische Neuwahlen. Damit wuerde man verhindetn, dass der BP eine ihm genehme Regierung an die Macht "putschen" kann.
Regierungs-Umbildungen oder Wechselspiel bzgl. hoher Ämter oder speziell BP-Amt...
Bekanntlich ,Karriereverwerfungen bei Spitzenpolitiker führen meist zu einem lukrativen Ausgedinge oder Überbrückung . Verständlich um den Schock des Machtverlustes oder beginnenden polit. Bedeutungslosigkeit abzumildern.... s.spezielle Jobs für Heinzi F. ,Werner F. (werden geschaffen) oder Minister zurück in den Nationalrat (Mandat).
War Praxis immer schon !
.....wie wär es den einmal darüber nachzudenken? sucht der , der eine Arbeit sucht nur einen Job oder doch Arbeit von der er sogar seine Familie erhalten kann.
Ich finde dieses Wort ist einfach eine Beleidigung für Menschen die 40 Stunden pro Woche Arbeiten und davon die Familie nicht erhalten können!
Arbeit für den Lebenserhalt beinhaltet für mich optimalerweise auch Zufriedenheit mit diesen Lebensumständen.
Der Job wird gedankenlos weitergetragen; manchmal ist die Annahme eine nicht so geliebten Arbeitsmöglichkeit zugunsten des Lebensunterhaltes unumgänglich.
Andererseits, Milli, müssen Leute immer wieder darauf hingewiesen werden, dass auch administrative, kaufmännische, organisatorische, pädagogische, politische Aufgabenerfüllung wichtig und nicht immer leicht ist.
Bandenmanager bestimmt gut gebildet
Ein Bankmanager, dem "alles über den Kopf gewachsen ist" RENATE GRABER 28. Mai 2016, 10:00 35 POSTINGS Wie der Ex-Manager der kleinen Raiffeisenbank St. Stefan mit Kroatienkrediten Millionen in den Sand setzte - derstandard.at/2000037776207/Ein-Bankmanager-dem-alles-ueber-den-Kopf-gewachsen-ist
Und wieder auf unsere Kosten:
Kern: Ich würde eine Differenzierung nicht wollen. Es gibt einen Asylstatus. Wir können die Menschen, die das Asylverfahren absolviert haben, nicht als Bürger zweiter Klasse behandeln. Da schaffen wir uns die nächsten sozialen Probleme. Die spannendere Frage wird allerdings sein, wie wir langfristig die Finanzierung sicherstellen und wie wir eine wirtschaftliche Dynamik sicherstellen, damit möglichst wenige Leute die Mindestsicherung beanspruchen müssen. (Alexandra Föderl-Schmid, Michael Völker, 24.5.2016) - derstandard.at/2000037591675/Bundeskanzler-Kern-will-rasche-Arbeitserlaubnis-fuer-Asylwerber
Die sitzt nicht mal in einer Regierung - und will jetzt mitmischen
Glawischnig stellt Kompetenzen des Bundespräsidenten infrage
Zur Info:
Die Zahl ist 2015 sprunghaft angestiegen. Rund 70 Prozent der rund 300 Erwachsenen, die sich in Österreich taufen lassen wollen, sind mittlerweile Asylwerber und Migranten, schätzt das Österreichische Pastoralinstitut. Zum Vergleich: In der Erzdiözese Wien, die mit Abstand größte Diözese des Landes, betrug der Anteil der taufwilligen Asylwerber und Flüchtlinge in den Jahren davor nie mehr als ein Drittel. Das sorgt für Misstrauen. Denn Muslime, die zum Christentum konvertiert sind, können schwer abgeschoben werden. In Ländern wie dem Iran steht auf Konvertieren die Todesstrafe.
Manchmal gibt es doch auch Linke die an die Bevölkerung denken:
Slowakei-Premier: "Islam hat keinen Platz bei uns"Auch wenn dies "komisch" klinge, stellt Linkspolitiker Fico klar: "Der Islam hat keinen Platz in der Slowakei." Das Problem sei nicht so sehr, "dass Migranten kommen, sondern dass Migranten den Charakter unseres Landes ändern".
Ist schon interessant wie die Freiheitlichen ihre Meinung über Nacht über Bord werfen. Zuerst soll der HBP abgeschafft werden, jetzt ist man gegen eine Änderung.
Und wieder Linker - Gewaltakt
Eine junge Frau, die zu der Gruppe gehört, erklärte, man habe eine extra sahnige Torte ausgesucht. Aktivisten werfen der Linkspolitikerin vor, in der Flüchtlingspolitik viel zu weit rechst zu stehen.
Die Allianz von ROTSCHWARZGRÜN und Neos verhindert Volksabstimmungen und nun wollen Sie aus Angst vor einem nächsten FPÖ PRÄSIDENTEN der direkt vom Volk gewählt wird , Rechte nehmen. Also richtige sogenannte Demokraten.
Was soll die ganze Diskussion um den BPD mit 2018 wird es sich zeigen wieviel Demokrat in dem obersten Grünling steckt.
Selbst wenn er seinen diktatorische Drohung ( nur den mit der Regierungsbildung zu beauftragen der Ihm in seinen grünen Bart passt) wahrmacht . Dann hat sich das halt mit 2022 erledigt.
Österreich hat eine über 10 jährige rechte Diktatur überstanden, da werden wir auch eine 6 jährige Linkslinke Pseudodikdatur überstehen.
Volksbefragung - wenn Änderungen, er hat nur die knappe Mehrheit - aber er möchte alles ändern
Alles nur Ablenkung?
Es entsteht der Eindruck, dass schon jahrelang nur geredet wird - Wir brauchen
JOBs
WOHNUNGEN
SICHERHEIT
REFORMEN
AUSGABENSEITIGE EINSPARUNGEN
REDUKTION DER POLITIKERGEHÄLTER und "PARTEISUBVENTIONEN"
STEUER- und ABGABENSENKUNGEN
usw. usw.
DER PRÄSIDENT ist unser kleinstes PROBLEM
„DER PRÄSIDENT ist unser kleinstes PROBLEM” --- vor einer Woche war alles noch gan anders.
VdB weis gar nicht was Demokratie ist bzw. bedeutet. Der linkslinke VdB würde eine demokratisch gewählte Partei nicht den Regierungsauftrag erteilen, wenn ihm diese Partei nicht passt. Österreich hat für weitere 6 Jahre Stillstand gewählt und so ist es. Das Fairnessabkommen des VdB hielt nur Hofer ein, der diesen Quatsch nicht unterschrieben hat. VdB begann eine Schlammschlacht mit Hilfe der linkslinken EU-Gehirnamputierten Politiker die anscheinend alles wissen und doch nichts zusammenbringen. Weg mit diesem Sauhaufen der nur Verschlechterungen für die Bevölkerung bringt.
@blatsch: das ist wirklich üble Nachrede, was für Vorredner ziehen Sie sich rein?
Auch Ihnen gebe ich zu bedenken, dass bei NR-Wahlen nicht eine Regierung sondern die Stimmverteilung der 183 Abgeordneten im NR gewählt wird. Der BP hat die Verpflichtung, daraus eine aus seiner Sicht stabile Regierung, die im NR eine Mehrheit hat, anzugeloben, wobei er die Entscheidung selbst zu verantworten hat.
Im Übrigen weigere ich mich zu glauben, dass intelligente, politisch denkende Menschen so etwas im Ernst unterstützen:
(ab 3:24):
https://www.youtube.com/watch?v=nU775X_gF1U
B-VG, Artikel 1:
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
http://mobil.derstandard.at/2000036944829/Volk-voelkisch-Populismus
P.S.: Linkslinke EU-Politiker ("gehirnamputiert" lassen wir jetzt einmal weg) , haben weder im Rat noch im EU-Parlament einen Einfluss. Vielleicht investieren Sie einmal die Zeit, in der Sie hier ansonsten einen auf "selbständiger, wirtschaftlich erfolgreicher FPÖ-Fanboy" machen, in Ihre politische Weiterbildung ("EU-Staatsbürgerkunde")...
so ein Quatsch - Junker ist ein bekennender Lügner, Schulz hat eine eigene Beziehung zu Alk - und Draghi ist mit seiner Geldpolitik völlig duschgeknallt !
und Sie stellten mich als dumm dar
Das Recht geht schon lange nicht mehr vom Volk aus - LEIDER
Demokratie = alle dürfen reden und 1 Entscheidet
Diktatur = es wird gleich direkt von 1 Person entschieden ohne das man sich auch nur dagegen äussern darf
Und unsere Grünen akzeptieren nur die eigene Meinung - eine andere ist gar nicht möglich - denn dann sind das nur ungebildete.
Wir gewaltfreien, normaldenkenden Menschen müssen halt jetzt mit der aktuellen Situation leben und einfach irgendwie im Strom mitschwimmen.
Rot/Schwarz hat in den letzten Jahren nichts auf die Reihe gebracht, sollte es eine Regierung geben dann Grün/Rot/Schwarz/Neos weil die haben dann zusammen die Mehrheit wird auch nichts besser werden.
Nachdem die EU sowieso kippen wird, denn nicht nur bei uns ist ein großer Teil der Bevölkerung gegen die EU sondern auch in den anderen Ländern wird sich alles von selbst entscheiden!
Dann sind halt nicht wir die ersten mit einer blauen Partei, werden halt die Franzosen sein oder sogar die Deutschen
Nur weiter so, nur weiter.
Mit Verfassungsänderungen würde ich schnell sein, denn ab 2018 spätestens wird das so einfach mit den 2/3 Mehrheit nicht mehr gehen - GOTT SEI DANK!
https://neuwal.com/wahlumfragen/index.php?cid=1#focus
Wieder mal soll an den Kompetenzen von jemanden geknabbert werden, der einer der wenigen direkt von den StaatsbürgerInnen gewählten Amtsträgern ist. Offensichtlich finden sich gewisse ParlamentarierInnen davon irritiert, dass es da noch jemand gibt, der ihnen auf die Finger klopfen könnte. Dei Funktion des BP mit den jetzigen Kompetenzen hat schon ihren Sinn und ist in Vorkommnissen der Vergangenheit begründet, die ja auch für die Zukunft nicht auszuschliessen sind. Wenn man der Meinung ist, er soll in Zukunft das Parlament nicht mehr auflösen können, dann gehört auch die Kompetenz in Beziehung auf Regierungsauftrag und Angelobung etc. entzogen und das Parlament kann dann nit Mehrheit selbst eine Regierung bilden, die bis zur nächsten Wahl im Amt ist und kann sich auch selbst auflösen. Nur fragt sich dann, ob wir überhaupt noch einen BP brauchen, einen Popanz brauchen wir nicht. Also dann eine Volksabstimmung mit 2 Vorschlägen - alles so wie es ist oder neu mit Details.
Mit Details meine ich eine genaue Auflistung der neuen Kompetenzverteilung. Einse geht jedenfalls nícht an, eine Verfassungsänderung nur über das Parlament mit 2/3 Mehrheit und Drüberfahren über die StaatsbürgerInnen, denen damit wieder indirekt Einfluss entzogen wird. Das hat man ja schon bei der Verlängerung der Legislaturperiode des Nationalrates von 4 auf 5 Jahre so gemacht und der famose BP Fischer und die Medien haben dazu geschwiegen - in der Schweiz wäre so was undenkbar, aber bei uns in Österreich ... Ich nenne so was Demokratieverkürzung -man könnte es auch als Demokratieraub bezeichnen. Mehr Demokratie und Mitwirkung der StaatsbürgerInnen ? Nein, genau das Gegenteil davon. Wahrscheinlich wären manchen nur mehr Wahlen alle 10 Jahre am liebsten - oder noch ärger.
Beide Beiträge vom observer haben ihre Richtigkeit!
Wir, die österreichische Bürgerschaft muss sich damit abfinden das wir unter Kuratel der EU und unserer eigenen "Demokratur", nach Muster der ehemaligen UDSSR unter der Leitung Stalins oder zumindest Breschnew, stehen!
Die kommenden Jahre werden sehr schwer werden, es wird Aufruhr und Demonstrationen gegen die Regierung und die gesamten EU und deren Bonzen geben!
Beide Beiträge vom observer haben ihre Richtigkeit!
Wir, die österreichische Bürgerschaft muss sich damit abfinden das wir unter Kuratel der EU und unserer eigenen "Demokratur", nach Muster der ehemaligen UDSSR unter der Leitung Stalins oder zumindest Breschnew, stehen!
Die kommenden Jahre werden sehr schwer werden, es wird Aufruhr und Demonstrationen gegen die Regierung und die gesamten EU und deren Bonzen geben!
Im Prinzip richtig, die Balance ist freilich schwierig.
Wahlbetrug steht noch doch im Raum.
Beständig tauchen neue Vorwürfe auf - die wundersame Wahlkartenvermehrung und etliche andere Ungereimtheiten wie unsinniger, angeblicher nächtlicher Transport von Wahlkarten, bis zur doppelten Wahl.
!.
Das Innenministerium sollte alle Ungereimtheiten mit überprüfbaren Fakten sofort klarstellen. Aber immerhin hat die österreichische Wahlbehörde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.
Und die Legende vom heiligen Norbert mit dem gestohlenen Sieg wird noch weiter ausgeschmückt. Geradezu ein Märtyrer, die Pilgerstätten sind die lügnerischen Wahlurnen, Gebete sind Kampfparolen gegen die oben. Welch Stärke im Glauben.
Strache, Kickl & Co sind Ihren Fans die Aufrechterhaltung der VT schuldig - die MÜSSEN sich einfach als Opfer fühlen können - auch wenn bis dato an den "Unregelmäßigkeiten" und "Manipulation" gar nichts dran war - aber wo Rauch ist, muss doch auch Feuer sein - so hält man die blauen Fanboys bei der Stange!
Mir gehts nicht um den Norbert. Aber eine demokratische Wahl ist eine demokratische Wahl. Dafür gibt es Regeln. Wenn dann sowieso jeder macht was er will, braucht es auch keine Regeln und wir können uns die Wahlgesetzgebung auch gleich sparen.
Nach der Wahl herrscht Saure- Gurkenzeit -
und da muß man das Volk mit Debatten um des Kaisers Bart
bei Laune halten.
Div.Debatten...
BP-Wahl ....Wurde österreichs Demokratie a u s g e t r i c k s t ?
Manipulationsvermutungen stehen im Raum... s.Ungereimtheiten im Wahlkartensystem und viele, viele Wahlhelfer in Altenheimen und zu frühe Auszählungen...da und dort.
Jede Stimme zählt , heißt es doch !
Das wäre sehr wichtig, man weiß ja seit der Wischerdebatte dass der neu gewählte Bundespräsident cholerisch ist, da wäre eine Machtbeschneidung sehr wichtig, am besten schon um 1. 1. 2017.
die gräben noch tiefer schürfen, das ist vdb.
aber die angst vor blau muss schon sehr gewaltig sein, dass man sogar die verfassung deshalb ändern will....
@mitreden: schon vergessen: Hofer wollte das Amt des BP überhaupt abschaffen?
Gibt meiner Meinung nach nur zwei Möglichkeiten
1) Kompetenzen ausweiten - mit 73 Mitarbeitern ist das eine sehr, sehr teure Einrichtung in Relation zum Nutzen oder
2) diese Institution grundsätzlich überdenken
Noch ausweiten, wenn die Kompetenzen im Grunde eh schon so weit gehen?
Neu oder genauer überdenken seine Rolle ja.
Im Prinzip geht es um die internationalen Beziehungen und die moralische Instanz innerhalb des Landes als Hauptpunkte. Moral ist halt für manche ein undefinierbares Etwas.
„Moral ist halt für manche ein undefinierbares Etwas.“ --- wenns drauf ankommt, direkt unerwünscht.
Du sagst es. Was interessiert schon eine Wirtschaftsdelegation mit Aufhübschung durch HBP die Moral?
...die Verfassung bräuchte nicht geändert werden es müssen nur jene Oberen Versager erkennen , dass sie bis jetzt nicht die erste Auswahl sind! Aber wer gibt das schon gerne selber zu solange der Barren noch Futter hat!
Van der Bellen ein Bundespräsident der die Gräben tiefer gräbt und nur den linke Randgruppen repräsentiert, wie Interviews im Ausland zeigen.
"Dass in Österreich beinahe ein Vertreter der am rechten Rand angesiedelten FPÖ Präsident geworden wäre, regt die Demokraten in ganz Europa auf. Sie verfallen in Panik. Immerhin hat die FPÖ allein fast genauso viele Stimmen erhalten wie der von allen anderen Parteien unterstützte Kandidat – ein absolutes Novum in Europa. In erster Linie wird mit Warnungen reagiert: Bei einem Sieg der FPÖ in Österreich, der AfD in Deutschland, des Front National in Frankreich, der Lega Nord in Italien oder ähnlicher Parteien wie etwa der Vlaams Belang in Belgien würden sich die Katastrophen des 20. Jahrhunderts wiederholen. Die Erinnerung an Hitler, Mussolini oder Franco soll die Wähler „zur Räson“ bringen. Diese Argumentation beeindruckt die Wähler wenig, weil sie nicht die Gründe berücksichtigt, die viele Menschen zu den Rechtsparteien treibt."
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/28/rechtsruck-der-aufstand-der-arbeiter-die-nicht-mehr-untertanen-sein-wollen/
So sehe ich das auch!
Ergänzung: Der Autor des Schreibens
Ronald Barazon war viele Jahre Chefredakteur der Salzburger Nachrichten. Er ist einer der angesehensten Wirtschaftsjournalisten in Europa und heute Chefredakteur der Zeitschrift „Der Volkswirt“ sowie Moderator beim ORF.
"Flüchtlinge kommen wieder: Österreich bereitet Notstand vor
Nach dem Wechsel des Bundeskanzlers waren die österreichischen Medien voll des Lobes für den neuen Mann an der Spitze der Regierung. Christian Kern überzeugte mit der Kritik an der bisherigen Regierung. Er sagte, die Parteien hätten „machtversessen und zukunftsvergessen“ agiert. Viele Beobachter konstatierten sogar eine neue „Aufbruchstimmung“. Doch der Erfolg der FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl hat die Regierung aufgeschreckt: Die FPÖ erhielt allein fast so viele Stimmen wie der von allen anderen Parteien und den gesellschaftlichen Gruppierungen aus Kunst, Wirtschaft und Kirche unterstützte Grüne Alexander Van der Bellen. Es reichte gerade noch einmal zu einem hauchdünnen Vorsprung – eine in Europa einmalige Entwicklung."
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/28/fluechtlinge-kommen-wieder-oesterreich-bereitet-notstand-vor/
Abschottung, Zäune;
viel zu spät, das rettet Österreich auch nicht mehr!
„Es reichte gerade noch einmal zu einem hauchdünnen Vorsprung '“ --- reichlich blöd, es ging nicht um die Regierung. Und wer will, betrachte ruhig das Verhältnis nach dem ersten und nach dem zweiten Wahlgang.
Ein Herr BP von der Bellen hat sich selbst disqualifiziert nach seinem Interview in deutschen Medien! Er hat alle Befürchtungen bestätigt!
...die Wahl ist vorbei aber der liebe Gott hat immer noch mehr es........zum Brot als zum Heu. Hören sie sich auf JOUTUBE das Video NWO Ethnienformirung der perfide EU Plan an, dann wissen sie wer hinter dem ganzen die Fäden zieht. Die Ungereimtheiten bei der letzten Wahl zeigen auch wes Geistes Kinder zur Zeit am Werkeln sind, die Studierten die daran glauben, dass wir ohne die EU nicht lebensfähig sind liegen hier nicht ganz richtig, den die EU braucht nur unser Geld, aber von unserem freien Wahlrecht sollten wir, so meinen sie, nur nach ihrem willen Gebrauch machen.