Bundespräsidentenwahl

Menü
Facebook Twitter Google+ E-Mail

Bürgermeister Michael Häupl Bild: (APA/HERBERT PFARRHOFER)

Häupl rechnet 2017 mit vorgezogenen Wahlen

WIEN. Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) glaubt, dass die rot-schwarze Koalition auf Bundesebene nicht bis zur Nationalratswahl 2018 hält. Er schätzt "gefühlsmäßig", dass es 2017 zu Neuwahlen kommt.

Von nachrichten.at/apa, 26. April 2016 - 13:36 Uhr

"Ich habe die schwere Befürchtung", sagte er am Dienstag vor Journalisten. Die Schuld dafür gibt er vor allem der ÖVP - der Häupl drohte: "Nach dem Diktat der ÖVP wird die SPÖ sicher nicht tanzen."

Häupl betonte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es sich bei seiner Einschätzung nicht um "einen Wunsch, sondern eine Analyse" handle. Sein Argument für diese Ansicht: "Ich kann ja lesen. Und nachdem ich ja viele der handelnden Person gut bis ganz ausgezeichnet kenne, verstehe ich ja, was sie hier sagen. Das ist natürlich nicht darauf angelegt, dass man bis 2018 regiert", verwies er auf Aussagen u.a. des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll oder des ÖVP-Klubchefs Reinhold Lopatka.

Die Schwarzen haben laut Häupl derzeit folgende Einstellung: "Die Koalition wird dann funktionieren, wenn die SPÖ alles macht, was die ÖVP vorschlägt." Dem konterte der Landeshauptmann: "Ich sage, wir haben in der Koalition sehr deutlich zu sagen, was die SPÖ meint und das selbstverständlich entsprechend durchzusetzen."

Er gestand dabei auch ein, dass "aktuell gesehen" weder SPÖ noch ÖVP Interesse an einer Nationalratswahl, die noch heuer stattfindet, haben könnten. Ob das Ergebnis für die SPÖ bei einer Wahl im Jahr 2017 allerdings besser ausgeht, ließ er offen: "Schauen wir, was wir zusammenbringen, bis dahin. Es könnte ja sein, dass wir was zusammenbringen. Wenn wir nichts zusammenbringen, werden wir eh zurecht bestraft."

Fix ist für Häupl allerdings der Weg, wie die SPÖ in Zukunft weiter regieren kann: "In dem man schaut, dass man ein bestmögliches Wahlergebnis bei einer Nationalratswahl erzielt." Die Oppositionsrolle als "Erholungsphase" ist für ihn jedenfalls "keine Option": "In die Opposition wird man gezwungen. Da bemühen sich ja eine ganze Menge darum. Die FPÖ natürlich und auch Teile der ÖVP bemühen sich ja darum, die SPÖ in die Oppositionsrolle zu zwingen."

Sein Wunsch an Rot-Schwarz wäre allerdings nicht eine Neuwahl, sondern ein anderer: "Was ich befürworten würde, wäre ein geschlossenes gemeinsames Herangehen an bestimmte Frage und das Verkaufen von guten Dingen besser."

"Recht netter Quatsch"

Eher verärgert reagiert Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf Vermutungen des Wiener Bürgermeisters. Am Rande des Integrationsgipfels mit den Sozialpartnern meinte der ÖVP-Obmann dazu: "Das ist ein recht netter Quatsch."

Überhaupt habe er keine Lust über jede Gefahr oder jeden Termin zu reden, auch wenn noch so wichtige Personen über so etwas spekulierten, meinte Mitterlehner. Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) kommentierte Häupls Aussagen nur knapp: "Wahltag ist 2018. Unsere Aufgabe ist sehr und gut zusammenzuarbeiten."

»zurück zu Bundespräsidentenwahl«

Mehr zum Thema

Kommentare

„Dieses Gepolter von Pröll und Häupl ist überflüssig wie ein Kropf und nur eine ...“ kratzfrei Dieses Gepolter von Pröll und Häupl ist ...
„20 Wahlen, davon hat 19 die SPÖ verloren und jedesmal hat man "daraus" gelernt. Haha. “ felixh 20 Wahlen, davon hat 19 die SPÖ verloren...
„Der "heimliche" Kanzler Häupl soll endlich in Pension gehen. “ felixh Der "heimliche" Kanzler Häupl soll endli...

Haben Sie bereits einen Benutzernamen? Dann melden Sie sich bitte hier an.
Um sich registrieren zu können müssen Sie uns mindestens einen Benutzernamen, ein Passwort, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Handynummer mitteilen.
Gewünschter Benutzername
Gewünschtes Passwort
Wiederholung Passwort
E-Mail
Anrede
  Frau    Herr 
Vorname
Nachname
OÖNcard / Kundennummer (optional)
Handynummer
/

Sicherheitsfrage
Wie viel ist 31 - 1? 
Bitte Javascript aktivieren!