Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Ägypten: Banges Hoffen auf die Demokratisierung

Von Heidi Riepl, 14. Februar 2011, 00:04 Uhr
Ägypten: Banges Hoffen auf
Ägyptens Armee: Einerseits Verbrüderung, andererseits vertrieb sie die letzten Demonstranten. Bild: Reuters

KAIRO. Nach dem Rücktritt von Präsident Mubarak kehrt in Ägypten allmählich wieder Normalität ein. Das Militär bereitet den Neuanfang vor.

1. Wie geht die Armee mit der neuen Macht in Ägypten um?

Der neue Militärrat kam den Forderungen der Demonstranten rasch entgegen: Bereits gestern wurde die Verfassung außer Kraft gesetzt und das Parlament aufgelöst. Die Übergangsphase bis zu Neuwahlen solle sechs Monate dauern, teilte die Armeeführung in einer im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung mit. Zudem werde ein Komitee Verfassungsänderungen ausarbeiten, über die das Volk abstimmen solle. Unbekannt ist allerdings, aus welchen Persönlichkeiten sich dieser Rat zusammensetzen soll. Auch die ebenfalls von der Opposition geforderte Aufhebung des seit fast 30 Jahren geltenden Ausnahmezustands wurde zunächst nicht angesprochen.

2. Wie ernst meinen die Generäle es mit der Demokratie?

Eigentlich ist Ägypten seit 1952 eine mehr oder weniger straffe Militärdiktatur. Alle Präsidenten, die seitdem herrschten, kamen aus dem Offizierskorps. Die Armee hat sich als Staat im Staat aufgeplustert. Das Militär besitzt riesige Landflächen im Wert von Milliarden von Dollar. Die Offiziere wohnen in schicken Siedlungen, haben etliche Privilegien und schieben sich im zivilen Leben Staatsaufträge und Gefälligkeiten zu. Viele werden sich nun fragen, warum sie dieses gute Leben aufgeben sollen, nur um einen gerechten Staat aufzubauen, der ihnen nicht nützt. Zweifel am Reformwillen lässt auch Verteidigungsminister Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi aufkommen. Der Chef des Obersten Militärrates und damit Ägyptens derzeit mächtigster Mann gilt als Hardliner. WikiLeaks bezeichnete ihn sogar als „scharfen Gegner des Wandels“.

3. Wie groß ist die Gefahr, dass die Islamisten nach den Wahlen an die Macht kommen und Ägypten zu einem islamischen Gottesstaat machen?

Die Muslimbrüder werden sicher gestärkt aus der nächsten Wahl hervorgehen. Sie treten allerdings für eine zivile Regierung ein, die zwar von den Werten des Islam getragen ist, jedoch nicht von der Geistlichkeit im Rahmen eines Gottesstaates geführt wird. Auch betonen sie, dass „das Volk die Quelle der Macht ist“.

4. Hat sich die Lage in Ägypten wieder normalisiert?

Nach neuen Scharmützeln zwischen Polizei und Demonstranten am Sonntagvormittag hat die ägyptische Oppositionsbewegung den Tahrir-Platz inzwischen weitgehend geräumt. Nur einige wenige Demonstranten wollen ausharren, bis alle ihre Forderungen erfüllt sind.

5. Wo hält sich eigentlich Ex-Präsident Hosni Mubarak auf?

Seit Freitag gibt es kein Lebenszeichen mehr vom gestürzten Diktator. Offiziell heißt es, er sei in seiner Villa im Badeort Scharm el Scheich. In Kairo machten auch Berichte die Runde, wonach sich Mubaraks Ehefrau Suzanne sowie die Söhne Gamal und Alaa mit ihren Familien ins Ausland abgesetzt hätten. Sie seien in London gesichtet worden, heißt es. Glaubt man den Gerüchten, dann wird derzeit gemeinsam mit den Saudis, den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Plan ausgearbeitet, nach dem Mubarak nach Dubai ziehen soll. Eine Frage wird dabei vor allem Mubaraks Immunität sein.

6. Was passiert mit dem Vermögen des Mubarak-Clans?

Laut dem britischen „Guardian“ wird Mubaraks Reichtum auf 40 bis 70 Milliarden Dollar geschätzt. Dementsprechend groß ist die Wut der Ägypter. „Gib uns unser gestohlenes Geld zurück“, fordern sie. Die Schweizer Regierung fror kurz nach Mubaraks Rücktritt sämtliche Bankkonten des Mubarak-Clans ein. Auch die britische Regierung will Konten sperren und eventuell vorhandene Vermögenswerte an die Bevölkerung Ägyptens zurückgeben. Laut österreichischem Außenministerium in Wien wurden in Österreich keine Vermögenswerte des Mubarak-Clans gefunden.

mehr aus Außenpolitik

Nach Wahlsieg: "Niemand wird mehr Russland unterdrücken"

Putin: "Umfassender Konflikt mit der NATO nicht auszuschließen"

Israel ruft zu Evakuierung von Shifa-Spital und Umgebung auf

Michel: Für Frieden muss sich Europa auf Krieg vorbereiten

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen