Will man die diese Woche begonnenen neuen Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern in einem Wort beschreiben, dann bietet sich „fragil“ an. Denn zunächst werden Israels Premier Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bis zu ihrem nächsten Treffen am 14. September vor allem eine Möglichkeit suchen, wie sie die Gespräche überhaupt fortsetzen können.

Am 26. September läuft das teilweise Moratorium für den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland aus. Für den Fall, dass der Baustopp nicht verlängert wird, drohen die Palästinenservertreter damit, die Gespräche abzubrechen. Wird der Baustopp aber verlängert, wollen die Rechtsaußenkräfte in Israels Regierungsmehrheit aus der Koalition austreten.

Vorausgesetzt beide Seiten lösen das Problem und wollen ernsthaft verhandeln, sind die inhaltlichen Hürden noch immens:

• Das von den Fakten her schwierigste Problem ist jenes der palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachkommen. Hier geht es um über vier Millionen Menschen. Israel hat rund 7,6 Millionen Einwohner. Eine Rückkehr würde die jüdische Bevölkerungsmehrheit in Israel gefährden, was Jerusalem nicht akzeptieren kann. Dazu kommt, dass Besitzansprüche vertriebener Palästinenser folgen könnten.

• Ein weiteres Problem ist Jerusalem. Israels Regierung besteht darauf, dass die Hauptstadt unteilbar ist. Die Palästinenser wollen Ostjerusalem, das Israel 1967 erobert hat, als Hauptstadt. Israels Siedlungstätigkeit in und um Ostjerusalem macht eine erneute Teilung außerdem zunehmend schwierig. Immerhin hat Israels Verteidigungsminister Ehud Barak Flexibilität angedeutet.

• Bleiben die Grenzen eines zukünftigen Palästinenserstaats: Die Palästinenser wollen die gesamten 1967 besetzten Gebiete (Westjordanland und Gaza-Streifen), Israel will bestimmte Siedlungen behalten. Hier könnte ein Kompromiss bei gerechtem Landtausch nicht völlig ausgeschlossen sein.

• Israel fordert von den Palästinensern Sicherheit und ein Ende des Terrorismus. Doch auf die radikalislamistische Hamas und andere extremistische Gruppen hat Abbas praktisch keinen Einfluss. Hamas-Attentäter haben erst diese Woche wieder vier Israelis erschossen. Zusammen mit anderen Gruppen hat sie neue Gewalt angekündigt.

Sollte es trotz allem zu einer Vereinbarung zwischen Abbas und Netanyahu kommen, bleibt das Problem, dies im jeweils eigenen Lager durchsetzen. Netanyahu hat die Idee eines Referendum über einen Friedensvertrag lanciert. Damit will er wohl Gegnern den Wind aus den Segeln nehmen. Bei den Palästinensern werden die Friedensgegner vom Iran unterstützt. Dessen radikaler Präsident Ahmadinejad rief die Palästinenser zum Kampf gegen Israel auf. Er verkündete, das Problem könne „nicht mit Gesprächen“ gelöst werden. Der Iran, die Hamas und die Hisbollah im Libanon haben kein Interesse an einem Frieden in Nahost.

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1 Kommentar

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das "nahost-endlos-thema " ... · von mausfanger (18377) · 05.09.2010 01:29 Uhr

ist doch nur auf die geopolitischen interessen (ANGSTE ???) der amis zurückzuführen und deren unfähigkeit diplomatische lösungen zu finden !!!!!

schon lange könnte die region befriedet sein ...

wenn nur konsquent - und abseits der eigenen fehleinschätzungen - gewollt !!!!!

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