Soweit wir wissen, starben neun Menschen in internationalen Gewässern vor der Küste Gazas unter Umständen, die eine Untersuchung verlangen. Diese Untersuchung muss so sein, dass sie von Israelis, Palästinensern und vor allem dem türkischen Volk akzeptiert wird. Wir können nicht weglaufen – das muss geschehen, und es muss streng und unabhängig sein. Wir müssen herausfinden, was am 31. Mai geschah.

Wir dürfen aber nicht vergessen, warum die Flottille unterwegs war. Vor drei Monaten wurde ich Zeuge der Not in Gaza und auch der Befürchtungen Israels, als ich als erster Politiker seit mehr als einem Jahr die Grenze passieren konnte. Die Lebensbedingungen waren ebenso bizarr wie trostlos. Neben einem der modernsten Länder der Welt lebend, zogen die Menschen in Gaza Güter und Waren in Pferdekarren. Die Liste der Güter, die importiert werden dürfen, widerspricht jeder Logik: frisches Obst, aber kein Dosenobst oder getrocknetes Obst; Mehl aber – bis vor kurzem – keine Teigwaren.

Israel ist zu Recht auf sein Schulsystem und seine Universitäten stolz; nebenan wird vielen Kindern der Besuch der Grundschule verwehrt. Warum? Weil der Konflikt zur Zerstörung vieler Schulgebäude geführt hat und die Blockade verhindert, dass Ziegel zum Aufbau neuer Gebäude geliefert werden. Das soll nicht heißen, dass die Blockade funktioniert. Viele Waren werden durch Tunnels von Ägypten eingeschmuggelt. Aber diese Waren sind nicht für die Notleidenden, sondern für die mit Geld und Macht.

Zwei Fragen stellen sich. Was können wir tun, um das tägliche Leben der Menschen im Gazastreifen zu verbessern? Und: Was können wir dazu beitragen, um die Sicherheit des israelisches Volkes zu erhöhen? Diese Fragen müssen gleichzeitig beantwortet werden. Jeder Versuch, sie einzeln anzugehen, ist zum Scheitern verurteilt. Während meines Besuchs in Gaza kaufte ich einige wunderbare Handarbeiten von bemerkenswerten Frauen, die die entmutigenden Umstände überwunden haben. Ich will ein Ende des Banns erreichen, der verhindert, dass diese Teppiche und Tücher in der ganzen Welt verkauft werden.

Heute führe ich den Vorsitz eines Treffens der 27 Außenminister der EU. Wir werden einen Plan prüfen, der den Menschen in Gaza wieder Normalität ermöglichen soll. Statt einer restriktiven Liste von erlaubten Gütern solle es eine kurze, mit Israel abgesprochene Liste verbotener Güter geben, bei denen Israel legitime Sicherheitsbedenken hat. Die EU hat ausgebildetes Personal, das für die Umsetzung dieser Vereinbarung an den Grenzen sorgen kann. Es wird nicht einfach sein. Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde müssen kooperieren. Doch es wäre ein Erfolg für den Frieden.

Es liegt auch in Israels Interesse, den Menschen ihre Würde und ihre Hoffnung zurückzugeben – wie es im Interesse der Palästinenser ist, Israels berechtigter Forderung nach Freilassung des gekidnappten Soldaten Gilad Shalit nachzukommen. Die Öffnung des Gazastreifens würde zudem beitragen, den Einfluss der Autonomiebehörde zu vergrößern und zur Aussöhnung der Palästinenser beitragen. Das wiederum könnte den Weg zu einem ernsthaften Frieden ebnen. Wir kennen die Elemente eines dauerhaften Friedens. Die Zeit ist da, sie zusammenzuführen.

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