UN-Tagung glitt in wilde Rassismus-Vorwürfe ab

Eigentlich sollen die Delegierten auf der Konferenz der Vereinten Nationen überprüfen, wie weit man im Kampf gegen den Rassismus seit der Durban-Konferenz 2001 vorangekommen ist. Aber wie die Tagung vor acht Jahren stand auch der gestrige Tagungsbeginn im Zeichen eines Skandals. Weil arabische Staaten die Konferenz 2001 vor allem für Angriffe gegen Israel genutzt hatten, waren Staaten wie die USA, Deutschland, die Niederlande, Italien, Kanada oder Polen diesmal erst gar nicht erschienen. Ein wichtiger Grund für den Boykott war auch der angekündigte Auftritt von Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinejad. Er ist für hasserfüllte Angriffe auf Israel ebenso bekannt wie dafür, dass er den Holocaust als Mythos bezeichnet hat.

„Das grausamste Regime“

Wie zur Bestätigung der Befürchtungen bezeichnete Ahmadinejad in seiner Rede gestern Israel als „das grausamste und rassistischste Regime“. Der Staat Israel sei unter dem „Vorwand jüdischen Leidens“ im Zweiten Weltkrieg gegründet worden.

Die Antwort kam prompt aus Paris: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sprach von einer Hassrede des Iraners. Ahmadinejad rufe zum „Rassenhass“ auf, er verhöhne die Ideale und Werte, die in der Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben seien. Sarkozy rief die EU zu „äußerster Entschlossenheit“ auf.

Schon vor Ahmadinejads Rede hatten mehrere europäische Delegationen den Saal verlassen. Die EU hatte sich vor der Konferenz zu keiner einheitlichen Linie durchgerungen. 22 der 27 EU-Staaten waren zur Konferenz angereist. Österreich ist auf der fünftägigen Veranstaltung nur „auf Beamtenebene“ vertreten. Das Fernbleiben Deutschlands, Italiens, Polens und der Niederlande sei „kein Stärkezeichen der EU“, sagte Österreichs Außenminister Michael Spindelegger.

Zu diplomatischen Verstimmungen kam es unterdessen am Rande der Konferenz: Israels Regierung ist verärgert, weil sich der Schweizer Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit Ahmadinejad getroffen hatte.