Wikileaks-Gründer Assange ist jetzt Staatsbürger Ecuadors

Dem Australier sei bereits am 12. Dezember die Staatsbürgerschaft zuerkannt worden, teilte Außenministerin Maria Fernanda Espinosa am Donnerstag mit.

Assange befürchtet, an Schweden und von dort aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht, weil Wikileaks hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht hatte, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan.

Kein "Diplomat"

Seit fünfeinhalb Jahren sitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange auf der Flucht vor der Justiz in Ecuadors Botschaft in London fest - nun hat sich die Option, mit einem Diplomatenpass Großbritannien verlassen zu können, zerschlagen. Eine entsprechende Bitte der Regierung Ecuadors um einen Diplomatenstatus für den 46-jährigen Australier lehnte das britische Außenministerium ab.

Mit einem solchen Status hätte Assange bei Verlassen der Botschaft einer Festnahme entgehen und zum Londoner Flughafen fahren können. "Ecuador weiß, dass der Weg zur Lösung der Angelegenheit ist, dass Julian Assange die Botschaft verlässt und sich der Justiz stellt", teilte am Donnerstag ein Sprecher des britischen Außenministeriums mit. Daher sei ein Ersuchen des südamerikanischen Landes zurückgewiesen worden.

Briten lassen Ausreise nicht zu

Zuvor war bekannt geworden, dass er einen ecuadorianischen Pass bekommen hat. Er wird als Julian Paul Assange mit der Nummer 1729926483 im Zivilregister des südamerikanischen Landes geführt. Assange habe im September 2017 die ecuadorianische Staatsbürgerschaft beantragt, sagte Außenministerin Maria Fernanda Espinosa am Donnerstag in Quito. Dem Antrag sei am 12. Dezember vergangenen Jahres stattgegeben worden.

Würde er zum Diplomaten Ecuadors "aufgewertet", hätte Assange den internationalen Gepflogenheiten folgend Immunität bekommen und damit die Botschaft ohne Festnahme verlassen und zum Beispiel nach Ecuador ausfliegen können. Doch mit der klaren Ansage der Briten scheint das nicht zu funktionieren.

Ecuador will Asyl beenden

Unter dem linken Präsidenten Rafael Correa wollte Ecuador mit dem Asyl für den wegen seiner Veröffentlichungen umstrittenen Assange unterstreichen, dass man eine Politik der "Verteidigung von Menschenrechten" verfolgt und politisch Verfolgten Schutz gewähre. Die einen halten Assange für einen Aufklärer, die anderen für einen Selbstdarsteller, der mit Wikileaks sogar Menschenleben gefährde.

Die ecuadorianische Regierung hatte mitgeteilt, sie strebe ein Vermittlungsverfahren an, um das Asyl zu beenden. Außenministerin María Fernanda Espinosa betonte in Quito, man stehe in "ständigem Kontakt" mit der britischen Regierung. "Wir haben ein enormes Interesse, eine endgültige Lösung für den Fall Assange zu erreichen", sagte Espinosa. Eine Person oder ein Drittland könnte vermitteln - die harte Haltung Londons macht auch diese Option unwahrscheinlich.