Wiener Flüchtlingsgipfel brachte kaum Fortschritte
WIEN. Wie erwartet hat der Flüchtlingsgipfel am Samstag in Wien, zu dem Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zehn Kollegen aus den Staaten entlang der Balkanroute sowie Deutschland und Griechenland eingeladen hatte, keine konkreten Beschlüsse gebracht. Kern gab sich dennoch optimistisch, ortete er doch erstmals ein gemeinsames Problembewusstsein in den betroffenen Ländern.
Tenor des Treffens, zu dem die Regierungschefs aus Ungarn, Slowenien, Kroatien, Serbien, Mazedonien, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Deutschland und Griechenland anreisten: Die europäischen Außengrenze müssen besser und effektiver geschützt werden, Schlepper dürfen nicht mehr bestimmen, wer nach Europa kommt.
Bereits zu Beginn des Gipfels machte EU-Ratspräsident Donald Tusk klar, dass die sogenannte Balkanroute "für immer" geschlossen bleiben müsse. Verantwortlich für die Schließung war maßgeblich Österreich, das im Februar ein Treffen in ähnlicher Besetzung wie am Samstag - nur ohne Griechenland und Deutschland - organisiert hatte; dabei wurde der Schritt vorbereitet. Wien wurde damals heftig dafür kritisiert, nicht zuletzt vonseiten Brüssels. Ein halbes Jahr später sagte Tusk nun: "Wir müssen praktisch und politisch sicherstellen, dass die Westbalkanroute für illegale Migration für immer geschlossen ist." Um die Außengrenzen besser zu schützen sei außerdem eine "enge Zusammenarbeit" notwendig.
Ähnlich formulierte auch Kanzler Kern sein Ziel vor Beginn des Gipfels - eine "gemeinsame Linie" sei vonnöten, wenngleich er realistischerweise auch einräumte, dass es schwer sein werde, alle Differenzen "mit einem Paukenschlag" zu harmonisieren. Nach dem Treffen zeigte sich Kern deshalb ob der "langsamen" Entstehung eines gemeinsamen Problembewusstseins erfreut.
Unter anderem sei man sich einig, dass die Unterstützung für die EU-Grenzschutzmission Frontex ausgebaut werden müsse. Auch Griechenland, das nicht wie im EU-Türkei-Deal vorgesehen, syrische Asylsuchende in die Türkei zurückschickt, solle Hilfe zur "Beschleunigung" von Asylverfahren bekommen. Aktuell leidet das Land an einem Mangel an Asylrichtern, zudem wurde die Türkei nie per Gesetz zum sicheren Drittstaat erklärt, weshalb die Justiz Syrern oft Schutz gewährt.
Griechenland hat bereits in der Vergangenheit Unterstützung angefordert. 400 Experten der EU-Asylbehörde EASO wurden laut der griechischen Nachrichtenagentur ANA zugesagt, angekommen seien bisher aber nur 19. Ministerpräsident Alexis Tsipras forderte deshalb mehr Solidarität mit Griechenland. "Es ist inakzeptabel, dass die Last auf das erste Ankunftsland fällt", sagte er nach dem Treffen in Wien.
Dimitris Avramopoulos, aus Griechenland stammender EU-Kommissar für Migrationsfragen, schlug in die gleiche Kerbe: "Solidarität gibt es nicht a la carte. Solidarität und Verantwortungsbewusstsein sind Grundsatzwerte." Er unterstrich, dass alle Mitgliedsstaaten auch rechtlich zur Einhaltung dieser Prinzipien verpflichtet sind. Es handle sich "nicht nur um moralische Werte, sondern auch um juristische Prinzipien, die explizit in den EU-Verträgen enthalten sind", betonte Avramopoulos.
Orban für "neue Verteidigungslinie"
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sicherte Griechenland und dem von Migration aus Nordafrika über das Mittelmeer stark betroffenen Italien nach den Gesprächen in Wien weitere Hilfe zu. So werde Deutschland aus diesen Staaten mehrere hundert Migranten mit Bleiberecht pro Monat aufnehmen. Gerade diese Menschen bräuchten eine Perspektive, betonte sie. Aber auch die Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht müsse funktionieren.
Mit einer erneuten Forderung nach dem Ausschluss Griechenlands aus dem Schengenraum ließ der ungarische Premier Viktor Orban aufhorchen. Sollte es bis zum Jahresende nicht gelingen, die Schengen-Außengrenze zu sichern, brauche es eine "neue Verteidigungslinie für Europa", erklärte er. Diese solle entweder an der mazedonisch-griechischen, der serbisch-mazedonischen oder der ungarisch-serbischen Grenze verlaufen und dann eingeführt werden, wenn der EU-Türkei-Deal scheitere.
Das Abkommen der EU mit der Türkei sei aber momentan erfolgreich, versicherte Kern. Wie zuvor bereits bei anderen europäischen Treffen sei deshalb auch über ähnliche Kooperationen mit afrikanischen Ländern gesprochen worden. Der Kanzler nannte dabei Mali, Niger, Ägypten und Senegal als konkrete Beispiele. In punkto Rückführungsabkommen gebe es "große Anzeichen, dass in absehbarer Zeit eine Vereinbarung mit Afghanistan" getroffen werde, meinte Kern unter Berufung auf die EU-Kommission.
Orban - der dafür plädierte im Falle Italiens die "Verteidigungslinie" in Libyen zu ziehen - schlug unterdessen eine "gigantische Flüchtlingsstadt" an der dortigen Küste vor, in die alle Geflüchteten aus Europa gebracht werden und dort ihr Asylverfahren abwarten sollten. Ein dafür nötiges Abkommen mit der libyschen Regierung "könnte näher sein, als Sie denken", antwortete auf den Verweis eines Journalisten auf die Instabilität im Bürgerkriegsland. Freilich müsste dafür das Waffenembargo für Libyen aufgehoben werden, damit die Selbstverteidigungskräfte des Landes über die nötigen Waffen verfügten.
Merkel wie Kern räumten ein, bei der eigentlich beschlossenen Verteilung von anerkannten Flüchtlingen innerhalb der EU gebe es keine Fortschritte. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", angesichts der Weigerung von osteuropäischen Staaten zur Aufnahme sollten Angebote von diesen zu mehr finanziellem Engagement ernst genommen werden. "Wir sind gut beraten, dieses Angebot anzunehmen."
Am Rande des Gipfels demonstrierten rund hundert Aktivisten gegen die "Unrechtspolitik" der EU. "Wir wollen das! Wir können das! Wir machen das!" und "Nein zur Festung Europa", skandierten die Teilnehmer der von der "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" organisierten Kundgebung hinter dem Wiener Burgtheater. Die Forderung: Das Menschenrecht auf Asyl dürfe nicht der Tagespolitik "geopfert" werden, die Politik müsse für mehr legale Fluchtwege sorgen.
Begleitet wurde das hochkarätig besetzte Treffen von scharfen Sicherheitsvorkehrungen. So waren etwa Teile der Wiener Innenstadt seit den frühen Morgenstunden abgesperrt. Im Bereich des Minoriten- und Ballhausplatz sowie beim Volksgarten wurde ein Platzverbot erlassen. Bei der Ankunft der Regierungschefs kreiste ein Hubschrauber über der Hofburg, auf den Dächern des Bundeskanzleramtes sowie der Präsidentschaftskanzlei waren Scharfschützen positioniert.
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Ergebnis der Konferenz:
Erstmals gemeinsames Problembewusstsein geortet.
Ein toller Fortschritt in der Flüchtlingsfrage,
ja und am Montag geht wieder jeder seinen eigenen
Weg. Gemeinsam marschieren die Visegrad-Staaten
Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn mit der Doktrin:
Wir nehmen keine Flüchtlinge auf und basta!!!
Kern will offensichtlich NICHTS FÜR WAS VERKAUFEN?
...wenn Nix weitergeht, dann traut sich keiner zu sagen, was er Denkt.
Oba da Orban macht es vor und in Wirklichkeit Wissen die meisten,
dass er recht hat.
Fazit: "Ehrlichkeit währt am längstens"! ))
Ornament ist ein nationalistischer Halbfaschist. Sicher hat er recht, wenn er sagt, dass 2x2 vier ist. Was sonst.
Nun denn, Weiser Ruflinger!
Alle haben vor Jahren gesagt Dublin funktioniert nicht mehr.
Die Folge war ein Run gen EU.
Orban wurde belächelt weil er die Stacheln zog.
Jetzt ist aber Allen klar, dass was geschehen muss.
Die Außen-Grenzen sind weich wie Schweizer Käse.
Man darf und sollte gar nicht Feindlich denken, aber die ganze Eu
muss sich zu Schützen lernen, bevor der Neid-Run erst richtig losgeht.
Das dürften auch Sie verstehen, dass in der EU nicht Platz ist für weitere 60 Millionen, die Flüchten.
Wenn nicht, wie sollten Sie es den Zukünftigen Kindern erklären,
die eines Tages diese Suppe auslöffeln müssen.
Sie haben es nicht gewollt und Sie wurden nicht aufgeklärt, in diesem Teil voller Schrecken und Angst sein zu müssen. )
Kleines ist groß und Großes ist klein. Liegts an Ihrer Brille?
Es ist freilich denkwürdig, dass`s recht habn.
Unsere Lage erfordert mehr Robustheit als G`scheitheit,
dass man`s aushält, wenn man nichts als Fehler rundum entdeckt.
Dali: „wir sagten… die Folge war ein Run“?
Da meintest, „in der Folge…“, schriebst aber quasi, der Run wäre eine *Folge eurer Aussage* gewesen.
Wahrscheinlich eine momentane Denkblockade bei dir bei der Suche des richtigen Wortes.
Davon unabhängig verhält sich Orban wie ein Faschist und zwanghaft schenkt ihm die Strachepartei Beifall.
Ornament ist ein nationalistischer Halbfaschist. Sicher hat er recht, wenn er sagt, dass 2x2 vier ist. Was sonst.
Die AfD hat Mutti Merkel schon kräftig in den Allerwertesten getreten. Unser roter Pinnochio ist in Erwartung einer kräftigen Wahlschlappe!
Die Menschen lassen sich nicht mehr für blöd verkaufen und durchschauen den Asylschwindel. Weg mit kriminellen Afghanen und Marokkanern - die kommen über sichere Länder und haben in Österreich nichts zu suchen !!!
Na wenn das nicht leicht verständlich ist!
kern kann zwar schön sprechen ist aber eigentlich ein marketingprodukt mit der üblichen ankündigungskultur ala new deal .. problemlösungskompetenz und reformwillen fehlanzeige...
nur völlig weltfremde haben anderes erwartet.....
Natürlich hat der Gipfel was Gscheites bracht:
Der Orban übernimmt wieder mal das Denken und in einem halben Jahr sind alle seiner Meinung. Unser Bundeskanzler glänzt mit trallala und Mimimi und hat nix in der Tasche als eine Obergrenze für 30. Dezember und einem Neustart selbiger am 1. Jänner. Dann beginnt die österreichische Augenauswischerei von vorne. Tolles Programm.
HaiderJörgl meinte einst, man werde die Faulen zur Arbeit treiben, die sich in der Hängematte die Sonne auf den Bauch scheinen lassen.
ZahnprothesenmechanikerStrache meint, die Roten und Schwarzen sollen nur fleissig arbeiten, damit seine Wähler sich in der Hängematte die Sonne auf den Bauch scheinen lassen können.
spö wähler arbeiten, der ist echt gut!
Frizzi, an der Matte für Haiders Buberln zahlt Österreich noch 20 Jahre. So schauts aus. Beim Hoferstracheklickl Schwachsinn wirdsnicht ndwrs sein. Wir werden uns noch wundern.
http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=879901&identifier=0d75a6697a412d020f881cc3c48373b7
Von Orban kann die EU nur lernen, er schützt die Außen grenzen, wie im Schengen abkommen festgelegt! Er hält sich nur genau an die EU Gesetze, und da steht nirgends was von der „Willkonneneskultur“ und den unkontrollierten Zuzug tausender Analphabeten, ihn deshalb als Rechts populistisch zu bezeichnen ist mehr als dreist.
Kennen Sie den Unterschied von "lehren" und "lernen"??
Peinlich!
und Sie ?
Orban lehrt uns...
und die eu kann von ihm lernen;
oder hat man Sie das anders gelehrt ?
oder haum'S des net dalernt ?
Sie gehen auf den peinlichsten Troll überhaupt ein?
Das Deutsch nicht seine Muttersprache ist, glaube ich sofort. Mich würde auch nicht wundern wenn dieser Nick, am selben Anstalts-PC wie zB. FritzIcats geführt wird.
Nimmt eh kaum mehr wer ernst, ausserhalb ihrer Gesinnungsgenossenschaft.
Wenn's nach dem allgemein hier üblichen Geschreibsel geht, haben fast alle Schreiber nicht am Deutschunterricht teilgenommen. Die DAS und DASS-Schreibung scheint ein besonderes Problem zu sein, wenn es aber unrichtig ist, dann verfälscht es irgendwie den Sinn eines Satzes und so weiter und so fort.
Genau getroffen! Es fehlt uns fehlt sogar die Sprach,
wie solls ein Handeln mit Menschlichkeit geben,
wenn der gebildetseinsollende Teil dermaßig kümmerlich ist.
Vinzi - selbst peinlich. Wer zusammenhängend lesen kann ist im Vorteil.
Genau.
Die Welt würde gleich viel sicherer, wenn wir doch nur etwas mehr auf die Orbans, Kaczynskis, Trumps, Hofers u. Straches dieser Welt hören würden...
Wir müssten uns dann nicht mehr mit so nebensächlichen Themen wie Demokratie, Meinungsfreiheit u. Toleranz herumärgern wenn uns doch die "Führer" dieser Welt erklären wer wofür die Schuld trägt...
Stark "schwarz-weiss" gedacht, denn Fakt ist, dass sichere Grenzen, Sicherheit und Kontrolle schon jahrelang von der FPÖ eingefordert werden.
Vor kurzen wurden aber noch Kasernen verkauft, Truppenkörper und Polizeiposten aufgelöst - mehr Polizei auf den Straßen sehe ich subjektiv aber nicht.
Es stellt sich daher die Frage ist Links, Grün bzw. Sozialistisch eine wirkliche Alternative, und können wir uns das überhaupt noch leisten?
Schwere Frage.
Den Gudenus in Wien können wir gerade noch mitschleppen.
Die Richter sind schuld! Die machens nicht richtig! Die finden immer neue Versagensgründe.
Den Landweg zu, damit mehr ersaufen, das ist nicht richtig!
wahrscheinlich sind die Richter schuld, die Gesetze nach denen sie urteilen, die Regierungen, die die Gesetzesvorschläge den Parlamenten vorlegen und die Volksvertreter, die sie nach ein paar Geplänkeln durchnicken.
Uud die Wähler, die immer nur Parteien wählen statt Volksvertreter. Und die Lehrer, die solche Wähler benoten.
Und die Lugermedien, die den Wählern lauter Schmarrn erzählen.
Und die Konzerne, die den Medien dafür Werbetausender spendieren.
Und die Gewerkschaften, die den Konzernen für sowas zu viel Geld übrig lassen.
Schuld sind immer die anderen
Jago, hast ganz recht,
nur wer will denn eine verzwickt unbequeme Wahrheit hören?
Die Schwachmaten verstehen deine Ironie nicht. Im Gegenteil, die nehmen dein Lob der Diktatoren wörtlich.
Es gibt leider viel zu viele Leute von deiner Sorte, die einen starken Führer anhimmeln.
Das macht ja die 50%-Demokratie so gefährlich, die die Orbans und die Erdogans und die vielen anderen Diktatoren an die Macht holt.
Eine Abgeschmacktheit, die alle Muskatblüt` Indiens nicht würzen kann!
Seppi, Seppi, bitte belegen Sie so rasch wie möglich einen Deutschkurs für Inländer.
...jeder Normalo versteht, was er meint!
Also ruhig treten und nicht Aufjaulen.
Dali, jedem Normalo ist Deutsch zuzumuten, nicht nur Ausländern. Fehlendes Sprachgefühl ist ein Effensyndrom.
"Fehlendes Sprachgefühl ist ein Effensyndrom."
Ich denke, dieser Satz ist würdig, debattiert zu werden. Ausführlichst.
Klarerweise zieht er ab sofort auch Konsequenzen nach sich.
Wir werden sehen, wie die Nicht-Effen sprachgefühls- und ausdrucksmäßig abschneiden.
Freu mich schon drauf.
Ruflinger....gerade Sie sollten Ihre Schreibweise überprüfen lassen, aber die Neue Deutsch Schreibweise!
Wos Sudern ma denn!
Wenn man versteht was gemeint ist, passt es schon.
Und wenn Du die Schmäh,s der Jungs heut verstehen willst, dann
musst Du Dich mit ihnen beschäftigen.
Die Gruftis, die die "Deutsch in Wort und Schrift" Auffassung
Schulieren, die sind schon im Aussterben! Gspaunt-Tschi Gockerl? )
Ah, verstehe, du bist gerade am türkisch lernen..
Pinnochio und Mutti zwei Comicfiguren
mehr aber auch nicht
im Artikel :
Die "Verteidigungslinie" könne dann "nicht an der Südgrenze Griechenlands verlaufen", da Athen bereits bisher gezeigt habe, dass es zu deren Schutz nicht in der Lage sei.
Glaubt er denn man könne einen Stacheldraht in das Wasser aufbauen wie er jetzt eine ZWEITE Reihe Draht aufstellt ?
wie sollte GR eine Wassergrenze um die VIELEN Inseln verteidigen ?
Da er dem Mund so vollnimmt und ein Camp in Libyen fordert empfehle ich ihm rüber zu der 150 bis 175 verschiedene Stämme zu gehen die derzeit das Land beherrschen und mit denen verhandeln ,danach der EU Bericht erstatten .
So ein Großmaul !!! Wie dumm ist denn dieser Orban !
Ja, mit der "Paddei" der Erfolglosen, also der FPÖ, geht es stetig abwärts, viele ehemalige Wähler wenden sich ab, weil sie das dumme Geschwätz eines Strache, eines Hofer, aufmunitioniert von Krickl, nicht mehr hören können.
Ein Prothesenmechaniker, der nicht einmal ein Studium schaffte, kann eben in der Welt der hochgebildeten Politiker a la Kern nicht bestehen, da ist er immer Zweiter, da nützen die ganzen Hetzereien nichts.
Die Wende ist eingeleitet, die Vernunft hat gesiegt.
Verraten sie uns mal was sie so beruflich machen?? Nur weil sie so verächtlich über andere schreiben? Ich tippe auf einen SPÖ hahen Funktionärsjob... Also auf Kosten anderer leben.
naja,aber ihre richtung kostet
uns aber auch eine menge,denken
sie an die hypo!!!!!!
Verdacht auf BSE???
In einem Ihrer Kommentare weiter unten schreiben sie der FPÖ "Hass und Hetzte" als deren eigen zu! Lesen sie mal wenn sie heute aufstehen ihre Kommentare von gestern, sie unterscheiden sich in nichts von denen ihrer verhassten FPÖ!
Ich gehöre keiner Partei an, weder rot, schwarz, grün, blau oder pink, aber so würde ich mich keiner Person oder Gruppe gegenüber verhalten, das haben mir schon meine Eltern beigebracht!
ich mach mir solche Sorgen.....
daß Sie einmal an Ihrer
eigenen Kotze ersticken werden.
"Hochgebildet a la Kern....." der war echt gut das muss ich Ihnen lassen. Der ist vielleicht eingebildet,aber mit hochgebildet hat das nichts zu tun wenn ich mich als ehemaliger Konzernchef damit brüste Millionengewinne erwirtschaftet zu haben, aber in Wirklichkeit Milliardenverluste gemacht habe.
Genau so ein Blender wie alle anderen in diesen Artikel vorkommenden Namen (einschließlich Zahntechnikern und Co)
Warum stellt Strache nicht einen Großteil seiner Wähler, die meist arbeitslos und Sozialhilfeempfänger sind, als Bewacher an die Grenzen ?
Selbst könnte er ja auch einmal etwas arbeiten und nicht seine 18 Tausender, die er vom Steuerzahler bekommt, in Ibiza verjuxen !
Aber blöde daherreden, das ist die Domäne von Krickl, Hofer und Strache ........ für seine Wähler genügt das, warum das so ist, dürfte jedem klar sein, der noch über fehlerlose Denke verfügt.
Nein es ist definitiv ihre Domaine!!! Blöder wie sie kann NIEMAND reden. Auch wenn sie manchmal helle Momente haben. Die sind aber sehr selten.
@fritzicat alias pilatus, die meissten polizisten und bundesheerler an der grenze sind sowieso FPÖ wähler. die sind nämlich so angfressen von der suppe, welche von den rot-grünen eingebrockt wurde. ebenso wählen die meissten justizangestellten, welche sich mit den kriminellen befassen müssen, blau. die meissten hackler aller berufsgruppen, die tagtäglich brav zur arbeit gehn, wählen FPÖ. auch viele unverschuldete arbeitslose, auch ausländer wählen FPÖ, dank mindestsicherung für kulturbereicherer. also sehr viel bleibt nicht übrig, schätze so 20 prozent für deine genossen.