Ungarn will Flüchtlingshelfer bestrafen
BUDAPEST. Die rechtsnationale ungarische Regierung will Menschen, die illegal ins Land gekommenen Flüchtlingen helfen, künftig strafrechtlich verfolgen.
Ein Gesetzesentwurf, den Innenminister Sandor Pinter am Dienstag im Parlament einbrachte, sieht für Mitarbeiter und Aktivisten von Organisationen Arrest und sogar Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr vor, die Menschen helfen, die irregulär ins Land gekommen und nicht asylberechtigt sind.
Unter Strafe gestellt werden demnach auch der Druck und die Verbreitung von Flugblättern, die Asylsuchenden mit für sie wichtigen Informationen versehen. "Zum Schutze Ungarns ist ein Aktionsplan nötig, diesen stellt das "STOP Soros Gesetzespaket" dar", heißt es in der Begründung zum Gesetzesentwurf.
Die Bezeichnung "STOP Soros" bezieht sich auf den US-Milliardär George Soros, der zahlreiche Zivilorganisationen unterstützt. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban unterstellt ihm, Europa mit muslimischen Migranten überschwemmen zu wollen. Der Gesetzesentwurf könnte noch vor dem Sommer vom Parlament gebilligt werden.
Die potenzielle Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern stieß auf scharfe Kritik. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR rief am Dienstag die Budapester Regierung dazu auf, den Entwurf umgehend zurückzuziehen. "Ohne ihre Arbeit würden viele Flüchtlinge und Asylsuchende unvermeidlich schwere Härten erleiden", hielt die Erklärung fest.
Das ungarische Helsinki-Komitee, das Asylsuchenden häufig Rechtsbeistand leistet, wies darauf hin, dass es ein grundlegendes Menschenrecht sei, um Asyl anzusuchen. "Die Regierung bedroht mit dem Strafrecht jene, die sich für die Menschenrechte einsetzen", hieß es in der Erklärung der Organisation.
Video: Die Regierung in Ungarn möchte künftig auch jene Personen strafrechtlich verfolgen, die illegal eingereisten Menschen helfen.
Bravo,unsere Regierung sollte sofort nachziehen !!
Außerdem sollte diese Regelung auch rückwirkend gelten,denn dann wären einige Sozn der Vorregierung,schon längst hinter Gittern,Stichwort Flüchtlingsinvasion 2015....
Wann hören die gehirnamputierten Politiker Europas endlich auf die Flüchtlinge zu bekämpfen. Geht es in deren Gehirne nicht hinein, dass die Fluchtursachen bekämpft werden müssen und nicht die Flüchtlinge???
Solange die Industriestaaten durch Waffenlieferungen an diverse Länder horrende Summen an Geld verdienen, wird es immer mehr Flüchtlinge geben.
In Afrika pumpen Großkonzerne (Nestle) den Menschen ihre Lebensgrundlage "Wasser" ab um damit Profit zu erzielen.
In anderen Ländern wird der Bevölkerung das Land geraubt um mit Palmöl horrende Summen zu verdienen.
Wen Menschen vor Krieg, Hunger und Elend flüchten, werden sie wie Verbrecher behandelt.
Die wahren Verbrecher sind jene, die diese Länder ausbeuten und an Kriegsführende Länder und Terroristen gewinnbringend Waffen liefern.
DIE FLUCHTURSACHEN SIND ZU BEKÄMPFEN!!!
Niemand bekämpft "Flüchtlinge", das Problem ist schlicht und einfach, dass über 50% derjenigen, die Asyl begehren, bei Weitem davon entfernt sind, dass auch nur ansatzweise den Anspruch auf den Schutz in Sinne der Genfer Konvention haben.
Man muss auch einmal erkennen, dass eine Regelung, die inzwischen mehrere Jahrzehnte alt ist, an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden muss.
Als die Genfer Konvention beschlossen wurde, war die Mobilität der einzelnen Personen einfach eine andere, die Leute waren froh am ersten Platz, an dem sie sicher waren, Unterschlupf finden zu können.
Heutzutage ist es so, dass sich angebliche Flüchtlinge, mittels ausgeklügeltem Schleppersystem dorthin bewegen, wo Asyl gleichzeitig mit Inanspruchnahme von Sozialleistungen gleich gestellt wird.
Und wenn Sozialleistungen eines Landes höher sind, als das Durchschnittseinkommen des Heimatlandes, wird Asyl plötzlich zu Sozialtourismus.
Das hält kein Sozialsystem aus.
Wenn die Sozialleistungen 20 mal so hoch sind wie das Durchschnittseinkommen, aber die Lebenshaltungskosten 100 mal so hoch: Wo ist der Vorteil?
Unser Problem ist, dass wir nur in Zahlen denken, nicht in Qualität.
Aber bleiben wir bei den Zahlen:
Warum hat Deutschland einen Budgetüberschuss? Weil Zuwanderung auch Wertschöpfung bring! Wieviel der Sozialausgaben werden in Deutschland wieder umgehend ausgegeben? Ich schätze: so ca. 90%, denn zum Sparen bleibt nicht viel :-/
Davon gehen 16% als MwSt. sofort zurück an den Fiskus, ca. 30% als Lohnnebenkosten in den Staatshaushalt, und der Rest reduziert Arbeitslose.
Wieviel der Milliarden der Anleihenkäufe der EU dienen den Staatseinnahmen?
Wieviel der steuerschonend verschobenen Milliardengewinne der Weltkonzerne fließt zurück ans Volk?
Nicht viel, aber darüber regt sich keiner auf! Schreibt ja keiner, denn die sind ja stärker...
Nur ein charakterschwacher Mensch schlägt Schwächere, ein starker legt sich mit Stärkeren an!
durch die Flucht wird der Mensch zum Kriminellen
-> bleib systemkonform vertrottelt und gehe deinem grausigen Handwerk des Konsumierens und deiner entfremdeten Arbeit nach - bei uns
in anderen Ländern -> lasse dich missbrauchen, ausbeuten, aussaugen von deinen Regierenden - opfere dein Blut dem Wahn deines Führers
Falsch - eine Flucht ist nicht kriminell
Mitgefühl ist nicht kriminell
Teilen ist nicht kriminell
Bedürftigen helfen ist nicht kriminell
Essen verschenken und Menschen aufnehmen ist nicht kriminell
Völkermord ist kriminell
- der Umgang Europas mit den Flüchtlingen ist einer
Dritte Personen die illegal eingereiste Personen unterstützen könnten sich auch bei uns strafbar machen, weil sie bei einer verwaltungsrechtlichen Übertretung Beihilfe leisten. Die Angelegenheit zu verfolgen sieht allerdings nicht sehr aussichtsreich aus. Es besteht ein Trend weg von diesen Hilfsorganisationen, weil sich deren Tätigkeit als kontraproduktiv für eine Verringerung der Zuwanderung erwiesen hat. Dazu kommt der Verdacht der Zusammenarbeit mit den Schleppern.
-> wie werden die Verursacher der Flucht bestraft -> sie haben den Tod von zehntausenden Menschen zu verantworten -> unzählige Vergewaltigungen - > Gewalttaten -> sinnlose Not und Verzweiflung
-> und das Ganze aus niederen Beweggründen
Soros und die von ihm gesponserten NGOs ziehen die Fäden. Sie sind die Komplizen der Schlepper und die Profiteure
dieses Albtraums.
Haben Sie seriöse Quellen für Ihre Behauptung?
Haben Sie schon einmal einen Alptraum real erlebt?
Sind Sie schon einmal 50 km gegangen?
Sind Sie schon einmal 500 km gegangen?
Sind Sie schon einmal gegangen ohne zu wissen, wie es weiter geht?
Sind Sie schon einmal in einem viel zu kleinen Boot gesessen und haben in alle Himmelsrichtungen nur Meer gesehen?
Hatten Sie dabei kein Wasser und nur die pralle Sonne über Ihnen?
Waren da noch 100 Menschen an Bord, und keiner wusste, wie es weitergeht?
Haben Sie schon einmal im Freien übernachtet? Im strömenden Regen, ohne Zelt? Mit zig anderen Menschen, ohne WC, ohne Wasch- oder Trockenmöglichkeit? Ohne künstliche Wärmequelle?
Das sind Alpträume!
In diese lässt sich niemand locken, damit irgendjemand Geld verdient!
Das nehmen nur Menschenaffen sich, die keine andere Chance auf eine Zukunft haben.
Warum haben sie die nicht? Weil die großen Konzerne (Nestlé,...) Ihnen die Lebensgrundlage rauben und DAMIT Milliarden verdienen - wir bezahlen!
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-> wie viel Anstrengung braucht man um seinen Verstand so zurückzufahren, dass man das glauben kann
-> dummer Antisemitismus 4.0 -> schuld sind immer die anderen
Die aktuellen Politverbrecher sind: Orban, Kacinsky, Erdogan, Duterte, Trump und noch etliche andere...
@fadinger78: Warum plapperst du jeden Schwachsinn der Blaunen FPÖ und der europäischen RECHTS-RECHTEN Politiker nach.
Der Blödsinn gewinnt durch die „stichhaltigen Gerüchte“ von ©-Gudenus in keinster Weise mehr an Wahrheit.
Nur weil Soros Jude ist, dichtet man ihm diesen Blödsinn an und die Blaunen FPÖ-Parteisoldaten glauben es auch noch.
hat mit "jude" nichts zu tun.
Das eigentliche Problem ist, dass eine legale Flucht nach Europa durch die Abschaffung des Botschaftsasyl unmöglich ist!
Was soll den ein junger Mensch machen, der nicht weiß, was er seinen Ziegen zum Fressen, seinen Kindern zum Trinken geben soll - weil es kein Wasser gibt? Der nicht arbeiten kann, weil es keine funktionierende Wirtschaft gibt? Der am Weg in die nächste Ortschaft bei einem Checkpoint angehalten, ausgeraubt oder eingezogen werden kann - zum Kampf für einen Miliz gegen eine andere und/oder gegen Zivilisten? Der, wenn er bei der Polizei um Hilfe bittet nur ausgelacht wird? Der nicht weiß, wie er seine Mutter, Frau und Kinder vor Gewalt schützen soll? Der weiß, dass es in den Lagern der Nachbarländer keine Zukunft für ihn und seine Kinder gibt? Der bei Botschaft eines europäischen Landes als Antwort bekommt: "Asyl? Ja natürlich können sie um Asyl ansuchen! Wir achten ja die Menschenrechte! Den Antrag müssen sie aber in unserem Land stellen!"?
WAS SOLL ER TUN?
-> wenn der Oberschnösel Kurz von den Anreizen redet, die unser Sozialsystem bietet und dass deswegen nur mehr 15 Euro für das dritte Kind bezahlt werden sollen -> dann stehen mir alle Haare zu Berge
-> Menschen flüchten nicht wegen den paar Euros - diese Ablenkung von den Fluchtursachen machen sie absichtlich - Europa tut nichts dagegen
Hut ab auch wenns die Teddywerfer nicht verstehen
Es geht hier nicht um Teddybären!
Es geht um Hunger, Durst und Kälte!
Es geht ums Überleben ohne WIRKLICH kriminell werden zu müssen.
Denn wer sich seine eigene Existenz nicht durch Arbeit sichern DARF, der ist auf Hilfe angewiesen.
Und DIESE Hilfe wird jetzt kriminalisiert.
Warum?
Damit die Ärmsten der Armen schwarz arbeiten, stehlen, dealen, schleppen und/oder rauben müssen, um zu überleben!
Und dann kommt der große Orban und ruft "Seht ihr? Ich habe es euch von Anfang an Gesagt: Nur schädliches Gesindel! Weg damit!"
Dann kommt ganz schnell die Frage: Was bedeutet 'weg'?
Und wenn das 'weg' dann funktioniert, dann können wir ja anderes 'Gesindel' auch gleich 'wegmachen'!
Dann kommt die Frage: Was ist noch alles 'Gesindel'?
Lieber von u25: Ich wünsche Ihnen, dass Sie und Ihre Lieben dann nicht berufsunfähig sind!
Alles blühende Phantasie und linkslinke Hetze? Nein, leider schon einmal da gewesen. Begonnen hat es damals mit dem selben Prinzip:
MENSCHENVERACHTUNG!
MfG
-> Trump hat das Militär uneingeschränkt autorisiert, Gewalt nach eigenen Ermessen einzusetzen
-> und helfen ist verboten -> wie früher - für eine verschenkte halbe Scheibe Brot wurden die Leute bestraft
-> widersetzt euch alle der befohlenen Unmenschlichkeit
Jemand der in ein Land einreist ohne sich an der Grenze auszuweisen oder um Asyl ansucht ist illegal im Land und begeht somit eine Straftat.
Wer solchen Leuten hilft, begeht Beihilfe zur Straftat und das ist auch strafbar.
Eigentlich ganz logisch oder nicht?
Klar, nur einige vom linken Rand haben’s noch immer nicht begriffen.
Leider falsch: Nach der Dublin-Regelung ist es nicht möglich, bei der Einreise um Asyl anzusuchen. Man muss den europäischen Boden bereits betreten haben. Momentan arbeiten alle unsere Volksvertreter (offensichtlich mit hoher Zustimmung vieler Forennutzer hier) daran, genau DAS zu verhindern. Griechenland und Italien werden von uns alleine gelassen bei dem Versuch, die Regeln korrekt anzuwenden. Wer sich als Flüchtling korrekt verhält (also Papiere verweist, weil er welche hat) fliegt höchstwahrscheinlich wieder raus.
Habt ihr das System noch nicht begriffen? Die Braven schicken wir zurück, die Systemausnutzer kommen herein. Unser Hass auf die Armen wird aufgehetzt, damit die eigentlich längst Überfällige Revolte gegen die Hyperreichen und Multis abgeblasen wird - und wir uns noch mehr wegnehmen lassen, damit unser Sozialsystem "unattraktiv" wird!
"Brot und Spiele"!
"Halt' du sie dumm, ich halt sie arm! So bleiben wir beide an der Macht."
Klappt seit Jahrtausenden
-> was exportieren wir nach Afrika -> wer Hass sät -----
Ungarn würde gut daran tun Schlepper ausfindig zu machen , einzufangen und zu bestrafen .!
Orban ist ein UNWÜRDIGEN EU Bürger der nur die EU zu Nütze macht wenn es um Auszahlung von MILLIARDEN Subventionen gilt .
Das macht er ja gerade! Er verfolgt Schlepper, egal wie sie sich nennen. Natürlich vermasselt er da einigen ein gutes Geschäft, darum auch der Aufschrei.
Leider nein. Er verfolgt jetzt auch Lebensretter.
Die Schlagzeile erscheint mir etwas unvollständig.
Ungarn "bestraft" Asylhelfer, wenn diese einen Beitrag zur illegalen Einreise leisten, Illegale vor behördlicher Verfolgung verstecken usw.
Und das ist schlichtweg kein Bestandteil der "Betreuung" sondern eine Straftat.
Wuchteldrucker
Echten Flüchtlingen nach der Genfer Konvention sind NIE ILLEGAL !
Na so ist das nicht.
Die Genfer Konvention erlaubt einem Flüchtling nicht grundsätzlich die illegale Einreise.
Er müsste sich, juristisch betrachtet, eigentlich sofort an der Grenzkontrolle zu erkennen geben und dort sofort seinen Asylantrag stellen.
Die Einreise unter Umgehung der Grenzkontrolle dient in der Regel lediglich dazu, das Grenzübertrittsland und damit die Reiseroute, zu verheimlichen um die anschließende Rückschiebung in das letzte Grenzübertrittsland zu verhindern.
Verwaltungsrecht gilt auch für Asylwerber, kann er im Verwaltungsstrafverfahren eine Notstandshandlung belegen und damit straffrei werden, obliegt der Einzelfallprüfung.
Frage an den Fachmann:
Bitte erklären Sie das korrekte Verhalten eines Flüchtlings ab Fluchtort unter der Annahme,
A) dass er gültige Reisedokumente hat,
B) dass er keine gültigen Reisedokumente hat (was geschätzte 25% der Europäer auch nicht haben) und keine Möglichkeit besteht, welche zu bekommen (denn wenn noch Rechtsstaatlichkeit herrschen würde, gäbe es ja keinen Fluchtgrund).
Vielen Dank im Voraus!
Er stellt im ersten sicheren Land einen Asylantrag unter Vorlage seiner Reisedokumente oder, falls nicht vorhanden, mit sonstigen Papieren, die Rückschlüsse auf seine Identität zulassen.
Es kann natürlich sein, dass ein Asylwerber kein Reisedokument hat und, falls er verfolgt wird, in seinem Heimatland keines bekommt.
Aber selbst in wenig entwickelten Ländern gibt es andere Unterlagen, die man, falls man seine Identität nicht verschleiern will, mitnehmen kann. Zum Beispiel Schulzeugnisse, Führerschein, Krankengeschichten, Rechnungen, Kontoauszug, etc. ... irgendetwas, auf dem ein Name steht hat jeder Mensch, selbst in Entwicklungsländern ist Steinzeit vorbei.
Und damit kann man den jeweiligen Behörden die Überprüfung der eigenen Angaben durchaus erleichtern, bzw. man selbst sie glaubwürdiger vorbringen.
Aus dem zerbombten oder brennenden Haus flüchten die Wenigsten... vor allem wenn sie die Flucht wochen- bzw. monatelang mittels Schlepper vorbereiten, die Familie Geld zusammenlegt.
@ Wuchteldrucker:
Danke für die ausführliche Antwort.
Eine Frage bleibt für mich noch offen:
Was ist das "erste sichere Land"?
Das erste,...
...in dem nicht gebombt wird?
...in dem nicht geschossen wird?
...in dem nicht auf mich geschossen wird?
...in dem ich sicher Wasser und Nahrung für meine Familie bekomme?
...in dem ich gute Chancen habe, nicht wegen katastrofaler hygienischer Verhältnisse im Lager an Cholera zu sterben?
...in dem meine Kinder zur Schule gehen dürfen?
...in dem ich ein faires Asylverfahren bekommen kann?
...in dem ich und meine Familie nicht von jedem ungestraft geschlagen werden dürfen, weil wir eben NICHT Rechtlose sind?
...in dem ich die Möglichkeit habe, mich und meine Familie durch ehrliche Arbeit zu ernähren?
...in dem ich undiskriminiert meine Religion Leben darf?
Hui, da müsste man schon ziemlich weit nach Europa eindringen, um so ein Land zu finden... falls es soetwas überhaupt noch gibt... :-/
Leider ist es nicht möglich, durch den "Import" von mehreren Millionen von Flüchtlingen, Migranten usw. zu uns das Überbevölkerungsproblem auf der Welt zu lösen. Warum? Jeden Tag gibt es ca. 225.000 MEHR oder 2,6 Menschen pro Sekunde MEHR oder 82 Mio im Jahr MEHR. Im Gegenteil - wir werden in Zukunft auch immer weniger eigene Wirtschaftskraft für weltweite Hilfen haben... Die Hauptaufgabe der UNO wäre es m.E. sofort diese Explosion zu begrenzen und zwar geschlechtsneutral, damit es nicht zu Jungmännerüberschuss wie in China oder Indien u.a. Ländern kommt. Alle Träumer sollten mal auf www.dsw.org gehen!
Sie haben nur leider allzu recht.
Geburtenkontrolle ist das Zauberwort, Empfängnisverhütung.
Aber solange viele Kinder noch als Beweis der Manneskraft etc. gelten wird sich da nie was ändern.
Sie leben in Europa! Habe ich richtig geraten?
Sie schuften sich gerade das Kreuz krumm, damit Sie einmal eine Pension bekommen! Habe ich wieder Recht?
Ein sehr großer Teil der Weltbevölkerung bekommt keine Pension. Seine einzige Versicherung sind junge, gesunde Familienmitglieder!
Führen Sie in Afrika und Asien flächendeckend ein Sozialsystem und Kabelfernsehen ein, beides gesponsert von multinationalen Konzernen, und das Problem ist gelöst!
P.S.: Unsere Regierung löscht unser Pensionssystem gerade aus!
Orban ist hart im Austeilen, aber raunzt laut wenn Ungarische Ausländer im Ausland Privilegien gestrichen werden sollen. Idiotäres Verhalten!
Nur haben illegale Einwanderer und das Schlepperunwesen
nichts mit den Sozialleistungen des Österreichischen Staates
an ungarische Staatsbürger zu tun-
Ja, es sind nicht einmal 2 paar Schuhe.
Hat nichts zusammen zu tun, ja.
Aber es zeigt trotzdem das Wesen der Ungarischen Regierung.
Das sind ja ärgere Zustände als in der Türkei!!! Mir kommt es so vor wie seinerzeit bei der Judenverfolgung!!! Ich bin zutiefst schockiert und frage mich, warum Ungarn nicht aus der EU geschmissen wird. Denn das Geld aus der EU nehmen sie mit offenen Armen und lachen sich ins Fäustchen (und ins Börserl)über die Blödheit der Nettozahler! Und in die anderen EU-Länder schicken sie ihre Arbeiter, die sollen gefälligst hinter ihrem Stacheldraht bleiben und Inzucht betreiben!
Die heutigen Lebensumstände mit dem Wahnsinn der Nazis zu vergleichen, ist schon sehr naiv. Es sind andere Umstände heute und diese Primitivideologie von damals ist in ihrer ursprünglichen Grundlage heute unmöglich! Auch wenn sie von einigen eifrigen Träumern so gesehen werden will.
Was war denn die Grundlage?
Menschenverachtung!
@autoroli74 haha, du solltest schnell nach Berlin, Soros Büro ist schon geöffnet.
@Flavius: Das verstehe ich nicht. Was wollen Sie mir damit sagen?
Na und?
Das hat doch im Tausendjährigen Reich auch so ähnlich begonnen. In manchen Köpfen existiert das immer noch.
Im Westen haben sich die Journalisten 2 Generationen lang selber links zensiert und auf diese Weise das rechte Moos im Unterholz gedüngt.
Richtig so Bravo!
Beihilfe zum illegalen Aufenthalt ist zu bestrafen!
Das Strafen gehört bestraft
Wie dumm darf man als Sozi sein?
Ö sollte sich daran ein Beispiel nehmen.