Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Samstag, 16. Dezember 2017, 02:44 Uhr

Linz: 1°C Ort wählen »
 
Samstag, 16. Dezember 2017, 02:44 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Außenpolitik

US-Einreiseverbot "völlig dilettantisch"

WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat das von US-Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot gegen Staatsbürger von sieben muslimischen Staaten als "diskriminierend" kritisiert.

Alexander Van der Bellen

Bild: Reuters

Es liege außerdem auf der Hand, dass "der Erlass wie auch die Durchführung völlig dilettantisch gemacht wurden", sagte Van der Bellen dem Standard

Er sei wie viele Menschen angesichts der Entwicklungen in den USA "in tiefer Sorge", erklärte der Bundespräsident. "Die Frage ist: Was können wir Europäer tun? Es soll für die EU nolens volens ein Weckruf sein. Was wollen wir als Europäer, wollen wir uns in ein ähnliches Fahrwasser begeben? Sind die Mitgliedsstaaten bereit zu erkennen, dass der Nationalismus eine Sackgasse ist und uns im 20. Jahrhundert ins Unglück gestürzt hat?", so Van der Bellen weiter.

Einreiseverbot betrifft keine Briten

Über das US-Einreiseverbot für Flüchtlinge und Bürger mehrerer mehrheitlich muslimischer Staaten herrscht auch Tage nach der Unterzeichnung durch US-Präsident Donald Trump große Verwirrung. Das britische Außenministerium will aber in Erfahrung gebracht haben, dass die Regelung nicht auf Doppelstaatsbürger mit britischer Staatsangehörigkeit zutrifft.

Washington/London. Zudem beziehe sie sich nur auf Reisen in die USA aus den sieben genannten Staaten Libyen, Sudan, Somalia, Irak, Iran, Jemen oder Syrien, heißt es in einer Mitteilung des britischen Außenministeriums am Sonntagabend.

Wer aus einem anderen Land in die USA einreise, habe ungeachtet seiner Staatsangehörigkeit oder seines Geburtsorts keine Schwierigkeiten zu befürchten, hieß es in der Mitteilung. Das habe Außenminister Boris Johnson bei Konsultationen mit dem Team des US-Präsidenten in Erfahrung gebracht.

Dem widersprach eine Mitteilung auf der Webseite der US-Botschaft in London von Montag. Darin hieß es, Staatsbürger oder Doppelstaatsbürger eines der in dem Einreiseverbot genannten Länder sollten nicht nach Terminen für eine Visa-Vergabe anfragen, bereits vereinbarte Termine sollten nicht wahrgenommen werden.

Dennoch hielt das britische Außenministerium an seiner Darstellung fest. Johnson habe sich am Montag bestätigen lassen, dass die Angaben richtig seien, sagte ein Sprecher. Die Mitteilung sei "vom Top-Team im Weißen Haus freigegeben worden".

 

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 30. Januar 2017 - 09:31 Uhr
Mehr Außenpolitik

Angela Merkel beschwörte die Einigkeit der Unionsparteien CDU und CSU

NÜRNBERG. Beim Parteitag der bayerischen Regierungspartei gab’s Applaus für die Bundeskanzlerin.

Grünes Licht für zweite Phase der Brexit-Gespräche

BRÜSSEL. Beim EU-Gipfel in Brüssel waren sich die EU-27 gestern einig, dass es bisher ausreichend ...

Russland: Acht Jahre Lagerhaft für Ex-Minister

MOSKAU. Der russische Ex-Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew ist gestern wegen der Annahme von ...

Brexit - Grünes Licht für Einleitung von zweiter Phase

BRÜSSEL. Der EU-Gipfel der 27 Staats-und Regierungschef hat Grünes Licht für die Einleitung der zweiten ...

Deutschland: CDU und SPD wollen sondieren

BERLIN. SPD-Chef Martin Schulz soll eine zwölf Personen umfassende Kommission für die Gespräche ...
Meistgelesene Artikel   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!