Türkei: Deutsche Politiker dürfen doch nach Incirlik
ANKARA / BERLIN. Das deutsch-türkische Verhältnis bessert sich langsam wieder.
Seit gestern ist der wochenlange Streit um den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik beigelegt. Anfang Oktober soll die erste Delegation aus Berlin dort eintreffen.
"Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des Bundestages zugestimmt hat", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier gestern.
Ankara hatte deutschen Parlamentariern Besuche aus Verärgerung über eine Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel mit dem Zugeständnis gebracht, dass die deutsche Regierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte.
250 deutsche Soldaten stationiert
In Incirlik sind derzeit 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gab unterdessen bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert.
Der teure Kniefall Merkels!
Hat sich die Merkel auch tief genug gebückt?
Eigentlich ist es eine Schande - wie auch ein Skandal, wenn ein Natomitgliedsland ein anderes um Erlaubnis fragen - ja richtig betteln muss, um durch Regierungsvertreter, seine dortigen - stationierten Truppenverbände, besuchen zu dürfen. Normal muss so etwas, ohne wenn und aber über die Bühne laufen. Aber die Türkei ist ja diesbezüglich ein Fall für sich, wobei die deutsche Bundeskanzlerin vor dem neuen türkischen Sultan Erdogan, "immer wieder", in die Knie geht.
Nicht Regierungvertreter sondern Abgeordneter
und die Türkei wird noch immer selber Entscheiden dürfen wer in sein Land darf oder nicht.