Trump will bald Neuverhandlungen über NAFTA mit Mexiko und Kanada
WASHINGTON/MEXIKO-STADT/OTTAWA. US-Präsident Donald Trump will schon bald seine angekündigten Neuverhandlungen über das Freihandelsabkommen NAFTA mit den Nachbarstaaten Mexiko und Kanada beginnen. Er werde den kanadischen Premierminister Justin Trudeau und den mexikanischen Präsidenten Enrique Pena Nieto treffen.
"Wir werden mit den Verhandlungen über NAFTA beginnen", sagte Trump am Sonntag vor Mitarbeitern des Weißen Hauses in Washington. Am 31. Jänner wird Pena Nieto im Weißen Haus erwartet, ein Besuch Trudeaus wurde noch nicht angekündigt. In einem Telefonat hatten Trudeau und Trump am Samstag lediglich gesagt, dass es "bald" ein Treffen geben solle.
Der neue US-Präsident hatte am Freitag in seiner Antrittsrede bekräftigt, die Interessen der USA stets voranzustellen. Sollte es keine Einigung über bessere Bedingungen für die USA geben, will Trump das Abkommen aufkündigen. Die Neuverhandlung des 1994 in Kraft getretenen NAFTA-Abkommens hatte der Milliardär bereits im Wahlkampf versprochen. Trump macht das Abkommen für die Verlagerung von Arbeitsplätzen aus den USA nach Mexiko verantwortlich, etwa in der Autoindustrie.
Nach den NAFTA-Statuten kann ein Vertragspartner den anderen anzeigen, das Abkommen kündigen zu wollen. Dann beginnt eine 180-tägige Phase von Neuverhandlungen. Wenn es zu keiner Einigung kommt, wird der Vertrag aufgelöst.
Mit den NAFTA-Nachverhandlungen wird sich herausstellen, ob Trump ein geschickter Verhandler oder eher ein Dampfplauderer ist.
Es kann durchaus sein, dass er danach keinen anderen gültigen Vertrag mehr anrührt, um den Schaden für die USA zu minimieren.
Jeder Vertrag ist auflösbar.
Alles nur eine Frage der vereinbarten Fristen und sonstiger Bedingungen.
Kann man davon ausgehen, dass auch TTIP somit hinfällig ist?
Postfaktisch nein.
Was das jetzt heißen soll, weiß der Trump selber auch nicht.
Klartext, seine Berater werden an Nafta herumtexten, de facto kann er es vermutlich nicht mehr rückgängig machen.
TTIP wird neu verhandelt werden. Man beachte wer Interesse an TTIP hat, Trump war nur daran interessiert die Wahl zu gewinnen, ok!
Das öst. Volksbegehren unterschreiben ab morgen hat Sinn!!!!