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Trump hob Obamas Anweisung im Transgender-Toilettenstreit auf

Von nachrichten.at/apa, 23. Februar 2017, 08:51 Uhr
  Bild: APA

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat eine viel beachtete Weisung seines Vorgängers Barack Obama zur freien Toiletten-Wahl von Transgender-Schülern aufheben lassen.

Justizminister Jeff Sessions erklärte am Mittwoch, die im Mai von Obama herausgegebene Anordnung sei juristisch mangelhaft.

Zudem dürften derartige Fragen nicht vom Präsidenten, sondern müssten per Gesetz vom Kongress, den Parlamenten der US-Staaten oder den örtlichen Behörden entschieden werden. Vertreter von Angehörigen sexueller Minderheiten kritisierten den Schritt als Angriff auf die Bürgerrechte.

Der in den USA seit Monaten tobende Streit über die freie Klowahl berührt grundsätzliche Fragen zum föderalen Aufbau des Staates und der Interpretation der Bürgerrechte. Er macht zudem die Polarisierung der US-Gesellschaft in zwei Lager deutlich, die als konservativ und sozial progressiv bezeichnet werden.

Obama hatte im Mai die öffentlichen Schulen angewiesen, Transgender-Schüler die Toilette aussuchen zu lassen, die ihrer geschlechtlichen Identität entspricht. Einrichtungen, die dem nicht Folge leisteten, drohte er mit dem Entzug von Bundesgeld. Die Weisung ist eine Interpretation eines als Title IX bekannten Bundesgesetzes, das die Diskriminierung sexueller Minderheiten verbietet. Juristisch unklar ist jedoch, ob davon auch die sexuelle Identität erfasst wird.

Konservative Gegner der Obama-Direktive wie Trump argumentieren, dass der Bund im Allgemeinen und der damalige Präsident im Speziellen seine Zuständigkeit überschritten habe. Nicht Politiker in Washington, sondern die US-Staaten, Kommunen oder einzelnen Schulen müssten über solche Fragen entscheiden. Befürworter argumentieren dagegen, dass die vom Bund per Gesetz festgeschriebenen Rechte eines Bürgers nicht von den darunterliegenden Ebenen des Staates infrage gestellt werden dürfen. Sie befürchten eine Aufweichung diverser Rechte in konservativen Teilen des Landes.

Gegen Obamas Weisung haben 13 der 50 US-Staaten geklagt. Sie ist von einem Bundesrichter ausgesetzt worden. Mit einem konkreten Fall will sich das Oberste Gericht ab März beschäftigen. Sollte es ein Urteil fällen, könnte dies nur durch ein späteres, neues Verfahren oder eine Verfassungsänderung aufgehoben werden, ein in den USA sehr seltener Vorgang.

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34  Kommentare
34  Kommentare
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1949wien (4.123 Kommentare)
am 25.02.2017 00:07

..die Transgender-Schüler sollen dem Trump ins Oval-Office schei...n !

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 19:03

die werden doch nicht spinnen, die Amerikaner?

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 15:15

von vinzenz2015 (9389) · 23.02.2017 10:45 Uhr

Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Was sind denn Sie für einer?
Menschenrechte sind ein "Theater"???

Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Diskriminierungsverbot:

„Der Genuss der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne
Diskriminierung insbesondere
wegen des Geschlechts,

Hallo Vinzi!
Ein Mensch mit einem Lumperl ist ein Mann.
Wenn er sich um operieren tut kann es eine Frau werden.
Ich habe kein Problem wenn so ein Mensch dann aufs Damenklo geht.
Aber wenn er im Kopf glaubt eine Frau zu sein und einen Lump hat
Ist er ein Mann und hat auf einem Frauen WC nichts zu tun.
Er kann trotzdem kleine Mädchen dort vergewaltigen!!!!!

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 23.02.2017 15:26

Hallo Eugenieh!
Vor Jahren war ich in Schweden und da gab es sogar Unisex-WC, also keine Trennung.
Nach Ihren Dahereden müsste das doch ein Hort des Verbrechens sein.
Ist es aber nicht!
Ich meine das liegt daran dass die Schweden mehr Moral als die Ami haben. Oder?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 16:15

Sturzflug

dafür haben die Schweden strengeren Gesetze da Sexkontakt ohne Gummi als VERGEWALTIGUNG gilt ... siehe Assange's Geschichte .

dass die Amis die PRÜDESTEN auf der Welt sind müsste doch schon jede/r wissen grinsen

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 16:36

ERZÄHLEN SIE MIR NICHTS ÜBER DIE SCHWEDEN
DER GROSSE TRUMP HAT UNS AUFMERKSAM GEMACHT WAS DORT ABGEHT

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 16:40

LOL

„ERZÄHLEN SIE MIR NICHTS ÜBER DIE SCHWEDEN“

Amerikaner sind ja allgemein und trump speziell bekannt für ihr wissen (Geografie, Geschichte, …)

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 23.02.2017 22:28

US-Präsident Donald Trump hat der japanischen Regierung heute sein Beileid ausgesprochen. Er bedauere die in Tokio durch das Monster Godzilla angerichtete Verwüstung zutiefst, so Trump. Als er das Blutbad gestern Abend im Fernsehen gesehen habe, sei er aufs Äußerste erschüttert gewesen.
In einer Rede an das amerikanische Volk nannte der Präsident die "jüngsten Ereignisse in Japan" eine Warnung, aus der sein Land lernen solle. "Habt ihr auf AMC gesehen, was gestern Nacht in Japan passiert ist? Schrecklich! Das Land ist von dieser riesigen radioaktiven Echse völlig zerstört worden. Tausende Tote! Das war noch viel schlimmer als der Anschlag in Schweden am Freitag."
postillion.de

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.02.2017 16:52

Ich bin sehr verwundert über die Verfassung der USA.

Ich habe es nicht für möglich gehalten, wie viel Macht der Bundes-Präsident über die Staaten in innenpolitischen Angelegen hat.

Ich dachte, ziemlich blauäugig, dass der Bundes-Präsident dort allein fürs Milität und für die Außenpolitik zuständig wäre, nicht für so interne Angelegenheiten, wie sie hier zur Sprache kommen.

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sholey (1.360 Kommentare)
am 23.02.2017 18:57

EugenieH, du bist ein Primitivling. Die Heimatschützer sind durch die Natur schon überfordert, Transgendermenschen gibt es einfach.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 23.02.2017 13:51

Sogar die Wurst ist drauf gekommen.......

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 13:14

von Gugelbua (12908) · 23.02.2017 11:02 Uhr

das sind ja echt wichtige Regulierungen, fehlt nur noch das die Hautfarbe/Religion auch wieder berücksichtigt wird traurig

was heißt " wieder berücksichtigt wird " ?
ist doch immer noch so in manche US Gegenden dass Schwarze benachteiligt werden ! traurig

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 13:07

Wenn man eine Damentoilette als Frau besucht, möchte ich da keinen Mann darin haben. Das ist doch verständlich.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 13:08

deinen Buben rätst aber schon mitnehmen, oder gehst mit ihm auf die Herrentoilette, oder ins Gebüsch?

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 13:31

deinen Buben tätst aber schon mitnehmen, oder gehst mit ihm auf die Herrentoilette, oder ins Gebüsch?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 13:15

EugeniehGalton

aber gehe Lady, könnte doch " a Gaudi " werden . grinsen grinsen

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 14:24

So alt wie ich bin, ich glaube nicht dass es ihnen gefallen würde was sie sehen. zwinkern

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 23.02.2017 13:16

Du meinst genau genommen den Schminkraum, der die Trennung der Räume letztendlich erfordert.

Bei abgeschlossenen Einzelräumen wäre eine geschlechterunspezifische und gemeinsame Verwendung völlig normal, und diese wären zudem auch sicherer, wenn es keinen getrennten und abgeschlossenen, sondern einen halbwegs offenen Waschraum gäbe.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 23.02.2017 14:35

Aber was, wenn "der Mann" eine Ausweis zeigt, der ihn/sie als Transgender ausweist??
Sexismus, Rassismus
sollte im 21.Jh. eigentlich schon überwunden sein!

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Gugelbua (31.756 Kommentare)
am 23.02.2017 11:02

das sind ja echt wichtige Regulierungen, fehlt nur noch das die Hautfarbe/Religion auch wieder berücksichtigt wird traurig

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reibungslos (14.363 Kommentare)
am 23.02.2017 12:19

Demnächst wird Trump sowieso die amerikanische Verfassung aufheben. Geht zwar - ohne Zustimmung aller politischen Gremien - nicht, macht ihm aber nichts. Dann folgt die Aufhebung der Schwerkraft. Geht auch nicht, macht ihm aber nichts. Zum Abgehobensein recht es in jedem Fall.

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lesemaus (1.697 Kommentare)
am 23.02.2017 10:07

Wenn man in Amerika schon über Toiletten streitet wie wird da die Zukunft aussehen wenn Trump ganz durch dreht

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tradiwaberl (15.581 Kommentare)
am 23.02.2017 10:38

Sowas in der Art

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 23.02.2017 13:18

Wahnsinn, wie man die Weißen zum Warten zwingt und diese diskriminiert, während die Schwarzen gleich dran kommen.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.02.2017 09:34

bin gespannt was CW auf der Bühne dazu schreit . zwinkern

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 23.02.2017 09:19

Der Transgender-WC-Streit!

Ein sehr lohnendes und allgemein unterschätztes Thema. Diesem könnten sich auch unsere (Lokal-)Politiker mit Energie und Erfolg widmen, seit dem bahnbrechenden "Ampelpärchen-Zwist" in Linz gab es ja kaum derartig innovative Themen!

Ich stelle mir vor, man muss gedanklich und inhaltlich die WC-Pictogramme allesamt in Frage stellen und umorganisieren.

Nicht nur "Weiblein" oder "Männlein" soll an den Türen prangen, sondern auch "Weiblein/oder/Transgender 1" oder "Männlein/oder/Transgender 2" (je nachdem, was eine Transgender-Person so bevorzugt). Da gehört schnell eine "Task force Transgender Pipi" her oder eine "SOKO Transgender" und ein paar "Runde Tische" sowieso.

grinsen

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 23.02.2017 09:32

... bitte lieber Himmelvater,
erspar' uns das Theater!

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 23.02.2017 10:45

Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Was sind denn Sie für einer?
Menschenrechte sind ein "Theater"???

Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Diskriminierungsverbot:

„Der Genuss der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne
Diskriminierung insbesondere
wegen des Geschlechts,
der Rasse,
der Hautfarbe,
der Sprache,
der Religion,
der politischen oder sonstigen Anschauung,
der nationalen oder
sozialen Herkunft,
der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit,
des Vermögens,
der Geburt oder
eines sonstigen Status zu gewährleisten."

Dass humanitäre Grundrechte gewährleistet wertden
das könnten Sie schon unterstützen? Oder??

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mape (8.830 Kommentare)
am 23.02.2017 11:10

Der dazu von Herrn Anschober demnächst einberufene "Runde Tisch " wird sich sicher mit diesem " Problem " befassen !

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 23.02.2017 11:35

... und mein Grundrecht auf Meinungsfreiheit ham'se wohl bewusst weggelassen ☺

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 13:13

kriti

das steht unmittelbar davor, in Artikel 10.

Beachte besonders den Absatz, der so beginnt:
„(2) Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, wie sie in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit,…


Sonst noch Fragen?

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 23.02.2017 14:50

Den Vorwurf,
dass man Meinungsfreiheit einschränken würde,
wenn man gegen Sexismus, Rassismus oder auch rechtsradikale Propaganda angeht,
kann man juristisch sehr einfach
auf der Basis der Verfassung und der Menschenrechte klar zurückweisen!!

Zusammenfassend lässt sich sagen,
dass MEINUNGSFREIHEIT ihre GRENZEN hat,
wo Freiheiten anderer Personen eingeschränkt,
Menschen diskriminiert oder sie in ihrer Würde verletzt werden.

Ob das nun rechtsradikale Propaganda ist oder
islamistische Hassparolen,
ob sexistische oder rassistische Äußerungen -
Menschenrechte sind nicht verhandelbare Grundwerte!!

Sexismus, Rassismus in allen möglichen Varianten
Rechts/Links- radikalismus ist nicht nur nicht tolerierbar,
sondern verantwortlich Bürger
ebenso wie verantwortliche Poltiker
müssen aktiv dagegen vorgehen.

Unruhestifter, Polarisierer wird es immer geben!
Aber auch starke Kräfte gibt es,
die sich für den Frieden und Bürgerrechte
aktiv verantwortlich wissen!!

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mape (8.830 Kommentare)
am 23.02.2017 15:29

So wie in Wien in Favoriten !

Im Zuge des Raufhandels griff ein erst 14-Jähriger mehrere Personen mit einem Fixiermesser, das er in der Schultasche mitführte, an und verletzte diese zum Teil schwer. Ein 18-Jähriger erlitt einen Lungenstich sowie Verletzungen an Gesäß und Oberschenkel. Ein 17-Jähriger und ein 19-Jähriger erlitten ebenfalls Stichverletzungen.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 15:51

was hat das mit Eugenie zu tun, oder mit kritikerix? oder mit den Menschenrechten? also: troll dich, Schöberl

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