Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Trotz Griechen-Nein: "Tür für Gespräche bleibt offen"

07. Juli 2015, 00:04 Uhr
Trotz Griechen-Nein: "Tür für Gespräche bleibt offen"
Welchen Weg wird Jeroen Dijsselbloem heute den Griechen weisen? Bild: EPA

BRÜSSEL/BERLIN. Referendum: Europa reagiert zurückhaltend auf das Ergebnis der Volksabstimmung, will Griechenland aber in der Euro-Zone halten.

Nach der klaren Absage der Griechen an ein Reform- und Sparprogramm reagierte gestern vor allem die deutsche Regierung mit einer klaren Absage: "Angesichts der Entscheidung der griechischen Bürger gibt es zurzeit nicht die Voraussetzungen, um in Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm einzutreten", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Ergebnis sei eine Absage an den Grundsatz für europäische Hilfe, wonach Solidarität und Eigenanstrengungen untrennbar verbunden seien. Die deutsche Regierung bekenne sich weiter zu diesem Grundsatz. Man bleibe aber gesprächsbereit: "Die Tür für Gespräche bleibt offen."

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sieht keine rasche Lösung im Schuldenstreit. Das Nein beim Referendum mache eine Lösung "noch schwieriger". Die Griechen wollten trotz des Ergebnisses der Volksabstimmung in der Eurozone bleiben – und "das ist auch mein Ziel", sagte Dijsselbloem.

Spanien für neues Hilfspaket

Für ein neues Hilfspaket für Griechenland hat sich dagegen Spanien ausgesprochen. "Wir alle wollen, dass Griechenland in der Währungszone bleibt. Deshalb ist Spanien offen für Gespräche über ein neues Hilfspaket", sagte Wirtschaftsminister Luis de Guindos.

Der italienische Premier Matteo Renzi ist der Ansicht, dass die EU den Weg des Wachstums einschlagen müsse, will sie noch eine Zukunft haben. "Die EU braucht Politik, nicht nur Regeln. Werte, nicht nur Zahlen. Wenn wir stillstehen und im Bann von Regeln und Bürokratie bleiben, ist Europa zu Ende", sagte Renzi.

"Ein anderes Europa aufzubauen, ist nicht einfach, nach all dem, was in diesen Jahren geschehen ist. Doch dies ist der richtige Moment, um alle gemeinsam diesen Schritt zu wagen. Italien wird seinen Teil leisten", erklärte Renzi weiter. Griechenland sei in einer sehr schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Lage. "Die Gespräche am Dienstag müssen einen definitiven Weg zur Lösung dieses Notstands weisen."

Auf Seiten Griechenlands fand sich gestern Russlands Präsident Wladimir Putin. Er sagte dem griechischen Premier Alexis Tsipras telefonisch Hilfe bei der Überwindung der Probleme zu. Details des Gesprächs nannte der Kreml nicht. Beide Länder hatten vor kurzem ihre Zusammenarbeit bei der Verlängerung der geplanten Gaspipeline Turkish Stream durch das Schwarze Meer vereinbart.

 


Schelling hofft auf besseres Klima in der Eurogruppe

Finanzminister Hans Jörg Schelling erhofft nach dem Abgang von Yanis Varoufakis ein besseres Gesprächsklima in der Eurogruppe: „Varoufakis hat durch seine Äußerungen nicht sehr vertrauensfördernd agiert.“

An den Hauptproblemen habe sich allerdings nichts geändert, sagte Schelling am Montag. Griechenland brauche mit oder ohne Hilfsprogramme Reformen, „das wird ein schwieriger Weg“. Nachsatz: „Wir wollen helfen, nur muss das auch angenommen werden.“

Das nächste Treffen der Euro-Finanzminister gibt es heute. Schelling stimmt sich bei solchen Terminen eng mit dem deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble ab; auch er sieht hohe Hürden für Athen.

„Gefährlicher Pyrrhussieg“

Außenminister Sebastian Kurz nennt das Nein zu den Reformvorschlägen der Gläubiger einen „gefährlichen Pyrrhussieg“. Das Referendum mache die Lage „noch einmal schwieriger“, Griechenland sei hoffentlich kompromissbereit.

Bundeskanzler Werner Faymann wird erst am Mittwoch nach seiner Rückkehr vom Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs eine Erklärung abgeben.
„Geldverbrennen beenden“

SP-Klubchef Andreas Schieder sagte zur Volksabstimmung, emotional könne er das Nein verstehen. Die Leute hätten ihre Verzweiflung zum Ausdruck gebracht. Nun müsse es um Strukturreformen zur Schaffung von Wachstum gehen.

FP-Generalsekretär Herbert Kickl hält den Grexit für die einzige Möglichkeit, „das sinnlose Verbrennen von Geld“ zu beenden.

Ganz anders Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig: Das Nein sei „kein Nein an Europa, sondern an die harte Kürzungspolitik“ gewesen. Die Verhandlungen mit Athen sollten nach einer „Cool-Down-Phase“ weitergehen.

Für ÖGB-Chef Erich Foglar hat „das Beharren auf dem neoliberalen Kurs, der nur Kürzungen bei Pensionen, Löhnen oder Gesundheit vorsieht, keine Zukunft“.

Abstimmung
Lade TED

Abstimmung wird geladen, bitte warten...

Abstimmung
Lade TED

Abstimmung wird geladen, bitte warten...

Abstimmung
Lade TED

Abstimmung wird geladen, bitte warten...

mehr aus Außenpolitik

Drohnen und Bankensanktionen: Russlands Ölbranche in Bedrängnis

Nach Duft für Siegertypen kommt eine Trump-Bibel

Kein Durchbruch bei Verhandlungen über weltweites Pandemie-Abkommen

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen